Herzlich willkommen!

Die SPD-Fraktion ist mit zwölf Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertreten. Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen als kompetente kommunalpolitische Ansprechpartnerin jederzeit gerne zur Verfügung.

Sprechen Sie uns an!

 

30.10.2017 in Stadtentwicklung

Neue Milieuschutzgebiete für Pankow!

 

Beschlussfassungen für neue soziale Erhaltungsgebiete von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen

In der 10. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung wurden die Beschlussfassungen für weitere bzw. Ausweitung der Milieuschutzgebiete um Bötzowstraße Humannplatz, Komponistenviertel, Langhansstraße und Pankow-Süd erweitert. Maßgeblich waren die Stimmen der Fraktion der SPD und der Partnerinnen der Zählgemeinschaft von den Fraktionen der Linken und Grünen.

Dieses Instrument zur Eindämmung von Luxussanierungen und der damit verbunden Mieterhöhungen sollen, insbesondere, Bestandsmieterinnen und -Mieter vor Verdrängung geschützt werden.

Hierzu sagt SPD-Fraktionsvorsitzender und stadtentwicklungspolitischer Sprecher Roland Schröder: „Bezahlbaren Mietwohnungen werden in Pankow durch unnötige Luxusmodernisierungsmaßnahmen und die dadurch stark steigenden Mieten immer seltender und, wenn wir nicht handeln, zu einer Rarität. Diese Entwicklung zu immer aufwändigeren Modernisierungen wollen wir eindämmen. Die SPD-Fraktion setzt mit diesen Beschlussfassungen ein klares Zeichen für eine sozialverträgliche Wohnungspolitik, bei der die Mieterinnen und Mieter im Mittelpunkt stehen und Interessen der Investoren keine Bedeutung haben. Davon profitieren nun auch viele Mieterinnen und Mieter in die neuen sozialen Erhaltungsquartieren Komponistenviertel, Langhansstraße und Pankow-Süd. Sie werden von nun an vor Umwandlungsbestrebungen von Miet- in Eigentumswohnungen und Luxusmodernisierungen besser geschützt. Sanierungen sollen nur unter Beachtung der Sozialverträglichkeit stattfinden. Denn Mieterinnen und Mieter sollen sich auch nach einer Sanierung immer noch die Miete leisten können.“

Mit den neuen sozialen Erhaltungsgebieten ist das Bezirksamt dem SPD-Antrag (VII-0947:

Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutz") im Bezirk Pankow nachgekommen. Damit hat die SPD wieder einen wesentlichen Anteil an Ausweitung des Schutzes vor Mieterhöhungen und Verdrängung. 

30.10.2017 in Soziales

Mehr Angebote für wohnungslose Frauen

 

SPD-Antrag mit großer Mehrheit beschlossen

In der 10. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow wurde mit großer Mehrheit der von der Fraktion der SPD eingebrachte Antrag für mehr Angebote für wohnungslose Frauen und ihre Kinder beschlossen.

Somit soll sich das Bezirksamt Pankow mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales dafür einsetzen, dass das Angebot zur Unterbringung von weiblichen Wohnungslosen mit und ohne Kindern entsprechend ausgeweitet wird. 

Termine

27.11.2017, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

29.11.2017, 17:30 Uhr - 29.11.2017
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

11.12.2017, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

08.01.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

15.01.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

17.01.2018, 17:30 Uhr - 17.01.2018
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

29.01.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

12.02.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

19.02.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

21.02.2018, 17:30 Uhr
13.ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

05.03.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

12.03.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

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