Anträge

Anträge der SPD-Fraktion in der BVV Pankow

Hier finden sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung Pankow direkt oder über die Ausschüsse eingebracht hat.

 

10. Sitzung der BVV Pankow m 18.10.2017

  • Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen -Antrag-
  • Querungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße -Antrag-
  • Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen -Antrag-
  • Bedarfsgerechte Reinigung der Schulen in Pankow -Antrag-

 

09. Sitzung der BVV Pankow am 13.09.2017

  • Flüchtlingsunterkunft nur für Frauen in Pankow einrichten -Antrag-
  • Umsetzung des Rechts auf Ehe für Alle im Bezirk Pankow -Antrag-

  • Barrierefreie Gestaltung der Internetseiten von Bezirksamt und BVV Pankow -Antrag-

  • Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten -Antrag-
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kita Sonnenmäuse in der Conrad-Blenkle-Straße 46 -Antrag-
  • Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten -Antrag-
  • Städtebauförderung für die Quartiere Langhansstraße und Pankow Süd -Antrag-
  • Papierloses Arbeiten ermöglichen, WLAN in den Räumen der BVV einrichten -Antrag-

  • Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez -Antrag-
  • Straßenschäden mit besonderer Gefahr für den Radverkehr prioritär beseitigen -Antrag-
  • Willner Brauerei als Kunst- und Kulturstandort erhalten und entwickeln -Antrag-

  • Spielplatzplanung -Antrag-

  • Tegel öffnen für die Zukunft! -Antrag-

 

08. Sitzung der BVV Pankow am 28.06.2017:

  • Müllbehälter für die neue Grünanlage Treseburger Straße Ecke Karower Damm in Blankenburg - Antrag

 

07. Sitzung der BVV Pankow am 17.05.2017:

  • Aufstellungsbeschlüsse für Soziale Erhaltungsgebiete sichern - Antrag
  • Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für Menschen mit Behinderungen realisieren - Antrag
  • Strandbad Weißensee: Öffnung zum Sommer 2017 ermöglichen! - Antrag
  • Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees kurzfristig veranlassen - Antrag

 

06. Sitzung der BVV Pankow am 05.04.2017:

  • Blankensteinpark den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen – Nutzungskonflikte beenden - Antrag
  • Flutlichtanlage für das Kleinfeld des Helmut-Faeder-Sportplatzes im OT Französisch Buchholz (Chamissostraße, 13127 Berlin) - Antrag
  • Kita- und Spielplatzsanierung in Pankow ausweiten - Antrag
  • Schulwegesicherheit der Grundschule im Hofgarten erhöhen - Antrag

 

05. Sitzung der BVV Pankow am 01.03.2017:

  • Soziale Erhaltungsziele besser durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen - Antrag
  • Durchsetzbarkeit der Erhaltungsziele in den Gebieten des sozialen Erhaltungsrechts verbessern - Antrag
  • Radverkehrsanlage auf der Südseite des Stiftsweges und der Bleicheroder Straße anlegen - Antrag
  • Ergänzung der Prüfkriterien für Anträge in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB (Soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow - Antrag
  • Stärkung der Bürgerbeteiligung durch eine „Partizipative Budgetierung“ - Antrag

 

04. Sitzung der BVV Pankow am 25.01.2017:

  • Die Anton-Saefkow-Straße 33 für bezirkliche Nutzungen und Ziele sichern - Antrag -
  • reisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower
    Damm in Blankenburg - Antrag -
  • Möglichkeiten der Nutzung von bezirklichen Räumen verbessern - Antrag -
  • Städtebaulicher Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf - Gemeinsamer Antrag -
  • Verbesserung für den Fußverkehr in der Cantianstraße verbessern - Antrag -
  • Sicherung des Übergangs für VerkehrsteilnehmerInnen an der Kreuzung Heinersdorferstr./Langhansstr. - Antrag -

 

03. Sitzung der BVV Pankow am 14.12.2016:

  • Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten - Antrag -

 

02. Sitzung der BVV Pankow am 16.11.2016:

  • Mehr Aufenthaltsqualität und Lebendigkeit für die Gustav-Adolf-Straße und den Caligari-Platz - Antrag -
  • Änderung der Aufstellordnung der Stellplätze in der Anton-Saefkow-Straße - Antrag -
  • Verkehrsanbindung des Stadtquartiers "Wilhelmsruher Tor" / B-Plan 3-18 - Antrag -
  • Ausschussbildung - Gemeinsamer Antrag -
  • Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/AfNS - Gemeinsamer Antrag -

 

Konstituierende Sitzung der BVV Pankow am 27.10.2016:

 

42. Sitzung der BVV Pankow am 14.09.2016:

  • Beirat Botanischen Volkspark Blankenfelde sichern - Antrag -

 

41. Sitzung der BVV Pankow am 29.06.2016:

  • Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow - Antrag -
  • Knaackstraße 60-68 - keine Verdrängung! - Antrag -
  • Kino Toni & Tonino langfristig sichern - Antrag -
  • Geflüchtete willkommen heißen - AnwohnerInnen informieren - Antrag -
  • Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten - Antrag -
  • Ein Wunschbaum für Pankow - Antrag -

 

40. Sitzung der BVV Pankow am 01.06.2016:

  • Große Anfrage: Absage eines städtebaulichen Wettbewerbs für den Bereich Güterbahnhof Greifswalder Straße / Lilli-Henoch-Straße? - Antwort -
  • Wohnstraßen im Kiez um den Arnimplatz von Umleitungsverkehren entlasten - Antrag -
  • Zusatz statt Ersatz – Kein Verzicht auf den Vivantes-Standort Prenzlauer Berg - Antrag -
  • Güterbahnhof Greifswalder Straße Ost erhalten und entwickeln - Antrag -
  • Zweckentfremdungsverbot in Pankow konsequent umsetzen! - Antrag -

 

39. Sitzung der BVV Pankow am 13.04.2016:

  • Standort-Prüfung für Flüchtlingsunterkünfte zügig abschließen - Antrag -
  • Unfallsicherheit bei Einfassungen von Baumscheiben wiederherstellen - Antrag -
  • Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6 - Antrag -

 

38. Sitzung der BVV Pankow am 02.03.2016:

  • Mieterschutz ernst nehmen - Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen - Antrag -
  • Informationsveranstaltung zum Investorenprojekt Alter Schlachthof - Antrag -
  • Vorgaben für die weitere Entwicklung des Güterbahnhofs Greifswalder Straße - Antrag -
  • Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern - Antrag -
  • Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchführen - Antrag -
  • Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule und Sport - Antrag -

 

37. Sitzung der BVV Pankow am 27.01.2016:

  • Information der Anwohner*innen bei Spielplatz-Sperrung weiter verbessern - Antrag -
  • Motorisierten Individualverkehr verringern durch Angebotsschaffung im ÖPNV - Antrag -
  • Schnelle und unbürokratische Entsorgung von Sperrmüll ermöglichen - Antrag -

 

36. Sitzung der BVV Pankow am 16.12.2015:

  • Kavalierstraße 19/19a - Antrag -
  • Verkehrssicherheit in Berlin-Blankenburg auf dem Karower Damm in Höhe der Treseburger Straße verbessern - Antrag -
  • Bundesfreiwiligendienst mit Flüchtlingsbezug auch in Pankow nutzen - Antrag -
  • Freie Bahn für die Stammstrecke der Heidekrautbahn - Antrag -
  • Kein Rot ohne Not - Antrag -

 

35. Sitzung der BVV Pankow am 11.11.2015:

  • Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer in der Fröbelstraße auffindbar machen - Antrag -
  • Beleuchtung der beliebten Grünfläche am Weißen See sicherstellen! - Antrag -
  • Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten - Antrag -
  • Planungssicherheit für das Angebot von Volkshochschule und Musikschule gewährleisten! - Antrag -
  • Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14 - Antrag -

 

34. Sitzung der BVV Pankow am 21.09.2015:

  • Kaufkraftabflüsse reduzieren, neue Perspektiven für den Einzelhandel eröffnen - Antrag -
  • Gender Budgeting ernst nehmen - Antrag -
  • Pankow wird "Kinderfreundliche Kommune" - Antrag -
  • Kniprodestraße 94/96: Stellplatznutzung für die AnwohnerInnen wieder ermöglichen - Antrag -

 

33. Sitzung der BVV Pankow am 08.07.2015:

  • Mobilitätshilfedienste sichern! - Antrag -
  • Krähensichere Abfallbehälter für die Parkanlagen in Pankow - Antrag -
  • Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen! - Antrag -
  • Generationenspielplatz in der Stadtrandsiedlung Kappgraben mit einem Schwerpunkt Sport und Spiel für Erwachsene - Antrag -

 

32. Sitzung der BVV Pankow am 10.06.2015:

  • Barrierefreie Internetpräsenz für Berlin - Antrag -
  • Angebote der Pflegestützpunkte im Bezirk besser bekannt machen - Antrag -
  • Sportentwicklungsplan für Pankow - Antrag -
  • Verkehrssicherheit an der Flüchtlingseinrichtung Storkower Straße erhöhen - Antrag -

 

31. Sitzung der BVV Pankow am 06.05.2015:

  • Durchführung einer Planungswerkstatt Michelangelostraße - Antrag -
  • Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Mühlenkiez - Antrag -
  • Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutzgebiete") im Bezirk Pankow - Antrag -
  • Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für behinderte Menschen - Antrag -
  • Bezirkliche Archive dauerhaft im Landesarchivgesetz verankern - Antrag -

 

30. Sitzung der BVV Pankow am 25.03.2015:

  • Ukrainische Partnerstadt für Pankow - den Wandel begleiten! - Antrag -
  • Direkte Beteiligung der BVV an der Steuerungsrunde Elisabeth-Aue - Antrag -
  • Personelle Ausstattung mit Schulhausmeistern und Platzwarten an tatsächlichen Bedarf anpassen! - Antrag -
  • Kirche von Unten - Antrag -
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Friedrich-Engels-Straße im Ortsteil Niederschönhausen - Antrag -
  • Sicherstellung der Verkerhssicherheit für Fußgänger*innen in der Siegfriedstr. im Abschnitt Blankenburger Str. bis Herthaplatz - Antrag -

 

29. Sitzung der BVV Pankow am 18.02.2015:

  • Sportplatz-Benennung nach Helmut Faeder - Antrag -
  • Maßnahmen für den "Paracelsusplatz" in Pankow - Antrag -
  • Schule und Ausbildung für junge Flüchtlinge - Antrag -
  • Gemeinsam für wirksamen Lärmschutz an der Bahn - Antrag / Anlage -
  • Verständliche offizielle Formulare und Kommunikation des Bezirksamtes - Antrag -
  • Wohnmobilstellplätze in Pankow - Antrag -
  • Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen - Antrag -

 

28. Sitzung der BVV Pankow am 14.01.2015:

  • Querparken in der Sredzkistraße - Antrag
  • Gesundheitsversorgung für Asylberwerber_innen sicherstellen - Antrag
  • Stadtquartier "Wilhelmsruher Tor" - Antrag
  • Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften - Antrag
  • Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung - Antrag

 

27. Sitzung der BVV Pankow am 26.11.2014:

  • Prävention gegen häusliche Gewalt – Angebote für Kinder und Jugendliche - Große Anfrage
  • Fahrradstellplätze vor der Sozialberatungsstelle Dänenstraße 19 - Antrag
  • Ein neuer Stadtteil für Alle durch bezahlbare Mieten, gute soziale Infrastruktur, leistungsstarke ÖPNV-Anbindung, hohen Grünanteil und eine bunte Nutzungsmischung - Antrag

 

26. Sitzung der BVV Pankow am 15.10.2014:

  • Reinigung von öffentlichen Grünflächen durch die BSR - Antrag
  • Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben - Antrag
  • Bolzen im Mühlenkiez - Antrag

 

25. Sitzung der BVV Pankow am 17.09.2014:

  • Rahmenvereinbarung mit der Gesobau über eine sozialverträgliche Durchführung von umfassenden Sanierungsvorhaben - Große Anfrage
  • Bürgerdeputierte in Ausschüsse - Antrag
  • Bürgerfreundliche Verwaltung – Besuch des Bürgeramtes ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen - Antrag
  • Fußgängerquerung an der Straßenbahnhaltestelle Pankower Straße verbessern - Antrag
  • Elterninformation bei Hortgutscheinen verbessern - Antrag

 

24. Sitzung der BVV Pankow am 02.07.2014:

  • Kulturelles Angebot in Wilhelmsruh sichern und ausbauen - Antrag
  • Sondermittel der BVV wieder einführen! - Antrag
  • EcoMobility-Festival in Pankow - Antrag
  • Einklang von Wohnen und Gewerbe in Heinersdorf - Antrag
  • Gewerbeansiedlung in Pankow-Nord ermöglichen - Antrag

 

23. Sitzung der BVV Pankow am 21.05.2014:

  • Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See - Antrag
  • Perspektive für junge, erwachsende Flüchtlinge - Antrag
  • Information und breite Zustimmung als Voraussetzung für ein erfolgreiches Eco-Mobility-Festival - Antrag
  • Verbesserung der Befahrbarkeit der Gounod-Straße - Antrag
  • Sicherung der Wege für Fußgänger bei Bauarbeiten - Antrag

 

22. Sitzung der BVV Pankow am 02.04.2014:

  • Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow - Antrag
  • Haushaltsnahe Altglassammlung erhalten - Antrag
  • Lärmminderung am Betriebshof Weißensee durchsetzen und finanzieren - Antrag
  • Verkehrssicherheit an der Tram- und Bus-Haltestelle S+U-Bhf Pankow herstellen - Antrag
  • Sportbetontes Schulangebot im Bezirk Pankow ausweiten - Antrag
  • Wiederherstellung der Aussichtsplattform am Weißen See - Antrag
  • Verkehrsberuhigung in der Bizetstraße und dem Komponistenviertel - Antrag

 

21. Sitzung der BVV Pankow am 05.03.2014:

  • Modernisierung der technischen Arbeitsabläufe der BVV - Antrag
  • Einwohnerfragestunde der BVV - Antrag
  • Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten - Antrag
  • Unterstützung des west-östlichen Filmfestivals - Antrag
  • Bürgerorientierter Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parkraumüberwachung - Antrag

 

20. Sitzung der BVV Pankow am 29.01.2014:

 

19. Sitzung der BVV Pankow am 11.12.2013:

  • Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen - Antrag
  • Sexuelle Identität als Asylgrund publik machen - Antrag
  • Flächenerweiterung und Weiterentwicklung prüfen: Rosa-Luxemburg-Oberschule und Wolkensteingrundschule - Antrag
  • Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Ortsteil Heinersdorf - Antrag

Termine

27.11.2017, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

29.11.2017, 17:30 Uhr - 29.11.2017
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

11.12.2017, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

08.01.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

15.01.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

17.01.2018, 17:30 Uhr - 17.01.2018
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

29.01.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

12.02.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

19.02.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

21.02.2018, 17:30 Uhr
13.ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

05.03.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

12.03.2018, 18:00 Uhr
Sitzung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Gäste sind nach vorheriger Anmeldung und Erhalt einer E-Mail-Bestätigung herzlich willkommen

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