- SPD will weitere Umstrukturierungssatzung -
Wie können die Mieterinnen und Mieter am Wasserturmplatz am besten vor unbezahlbaren Mietsteigerungen geschützt werden? Nach Meinung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow durch eine Umstrukturierungssatzung: Bei ihrer 35. Tagung am 7. Juli 2010 hat die BVV einen entsprechenden SPD-Antrag zur weiteren Beratung in den zuständigen Ausschuss überwiesen.
Veröffentlicht am 09.07.2010
Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen will die SPD im Bezirk Pankow einen Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter im Bezirk aufspannen. Ziel ist es, sozial schwächere und ältere Menschen vor Verdrängung im Zuge von Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben zu schützen. Insgesamt vier Anträge bringt die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Juli hierzu ein und knüpft damit an den beschlossenen Leitantrag des SPD-Landesparteitags vom 26. Juni an.
Veröffentlicht am 02.07.2010
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Juli 2010 wird die SPD-Fraktion sieben Anträge einreichen: Für Verkehrsberuhigung und Straßenbäume im Eschengraben (VI- 1121), zur Realisierung einer generationsübergreifenden Freizeiteinrichtung in der Pasteurstraße (VI-1124), zur Stärkung der Präventionsarbeit gegen Wohnungslosigkeit (VI-1130) und für sozialverträgliche Sanierungen und Modernisierungen im Bezirk Pankow (VI-1125) sowie für den Schutz von Bestandsmietern am Wasserturmplatz (VI-1128), in Pankow Süd/Kissingenviertel (VI- 1126) und im Paracelsusviertel (VI-1127).
Veröffentlicht am 02.07.2010
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Veröffentlicht am 02.07.2010
Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow lädt am Freitag, dem 2. Juli 2010, um 11 Uhr in ihre Räume, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin, Haus 7, Raum 100 zu einem Pressegespräch ein. Dabei steht der Vorschlag für einen Schutzschirm für Mieterinnen und Mietern in Pankow im Mittelpunkt. Dazu bringt die SPD-Fraktion zur nächsten Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am 7. Juli 2010 mehrere Anträge ein.
Veröffentlicht am 01.07.2010
Für das Gebiet zwischen Berliner Allee, See-, Park- und Albertinenstraße in Weißensee soll ein Entwicklungskonzept erstellt werden. Das jedenfalls sieht ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP vom 9. Juni vor. Das vom Bezirksamt zu erarbeitende Konzept soll vorhandene Nutzungen und Leerstände sowie Baupotenziale erfassen. Ebenso sollen öffentliche Interessen, wie zum Beispiel an Grünflächen beschrieben werden. Darauf aufbauend soll in einem zweiten Schritt ein Leitbild für die Entwicklung des Areals entworfen werden. Der Beschluss basiert auf einer Initiative der SPD-Fraktion.
Veröffentlicht am 12.06.2010
BVV Gelungene Festveranstaltung Gut besucht war die Festveranstaltung anlässlich des 20. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in Ost-Berlin vom 6. Mai 1990, zu der die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 10. Juni 2010 ins Rathaus Pankow eingeladen hatte. Für neue Ein- und Überblicke sorgte die Ausstellung „Wir wussten was wir wollten, aber wir wussten nicht wie es geht“ ebenso wie der historische Fachvortrag des Leiters des Fachbereichs Museum/Geschichtsarbeit im Bezirk, Bernt Roder, zum kommunalpolitischen Aufbruch in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Mit langanhaltendem Applaus wurde die spannende Gesprächsrunde mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen bedacht, die von ihrem persönlichen kommunalpolitischen Aufbruch erzählten und den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern von heute mit auf den Weg gaben, die Lücken im System zu suchen und zum Wohle des Bezirks auszunutzen sowie Politik mit Emotion zu verbinden. Für die SPD im Bezirk Pankow bereicherten die frühere Bezirksstadträtin für Jugend und Sport im Altbezirk Pankow, Kirstin Fussan, und der frühere Bezirksbürgermeister des Altbezirks Prenzlauer Berg, Reinhard Kraetzer, die Talkrunde.
Veröffentlicht am 12.06.2010
Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow lädt am kommenden Freitag, dem 18. Juni 2010, Initiativen, Vereine und Projekte sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger und alle Genossinnen und Genossen zum Gesprächsabend "Aktive Bürgerschaft: Fluch oder Segen für den Bezirk?" ein. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im BVV-Saal Pankow, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin. Vorträge und Diskussionsrunden mit Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, Alexandra Kast, L.I.S.T. GmbH Quartiersmanagement und Bürgerbeteiligung, Sabine Röhrbein, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, und Roland Schröder, Vorsitzender des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, sind geplant.
Veröffentlicht am 11.06.2010
Folgende Themen enthält die Mai-Ausgabe:
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Veröffentlicht am 08.06.2010
Anlässlich des 20. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen vom 6. Mai 1990 lädt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow zu einem gemeinsamen Rückblick am Donnerstag, dem 10. Juni 2010, um 17 Uhr ins Rathaus Pankow, Breite Str. 24A-26, ein. Unter dem Titel „Wir wussten was wir wollten, aber wir wussten nicht wie es geht“ ist dann auch eine Ausstellung des Museumsverbundes Pankow zur Arbeit der Runden Tische und der ersten Stadtverordnetenversammlungen der damaligen Bezirke Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee zu sehen. Der Impuls für diese Veranstaltung ging von der SPD-Fraktion aus. Ebenso finden am 10. Juni die Verleihung des Umweltpreises und die Eröffnung der Ausstellung "Verzaubert in Nord-Ost" statt.
Veröffentlicht am 08.06.2010
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 9. Juli 2010 wird die SPD-Fraktion acht Anträge einreichen: Zur Errichtung des Komödienhauses am Pfefferberg (VI-1075), für den Erhalt der Brücke an der Sudauer Straße in Buch (VI-1087), für die Vergrößerung der Abstandsflächen nach der Berliner Bauordnung (VI-1089), zur Präsentation der Ausstellung „Gegen die Regeln“ in Pankow (VI-1090), für die erneute Inbetriebnahme der Heidekrautbahn (VI-1091), gegen die Errichtung eines Turmbahnhofes am „Karower Kreuz“ (VI-1092), für Hinweis-schilder zum Schloss Schönhausen (VI-1093) sowie für ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Flächen rund um den Weißen See (VI-1095).
Veröffentlicht am 08.06.2010
Am Dienstag, dem 18. Mai 2010, und am Dienstag, dem 29. Juni 2010, steht die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein, jeweils von 17.00 Uhr bis 19.30 Uhr Interessierten für Gespräche und Auskünfte zur Verfügung. Eine Anmeldung ist telefonisch unter 902 95-50 05 oder via Mail an spd-fraktion-pankow(at)gmx.de erbeten, gern auch mit kurzem Stichwort zum Anlass für das Gespräch. Die Sprechstunde findet in den Räumen der SPD-Fraktion, Fröbelstraße 17, 10409 Berlin, Haus 7, Zimmer 100, statt.
Veröffentlicht am 14.05.2010
Wenn die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow das nächste Mal zusammenkommt, stehen wieder die Anliegen der Seniorinnen und Senioren in unserem Bezirk im Mittelpunkt: Am Mittwoch, dem 26. Mai 2010, findet die diesjährige Senioren-BVV statt. Die SPD-Fraktion ruft alle Seniorinnen und Senioren dazu auf, sich mit Anträgen daran zu beteiligen und diese Sondertagung mit berlinweitem Seltenheitswert zu besuchen. Anträge zur Senioren-BVV sind an den BVV-Vorsteher, postalisch Bezirksamt Pankow, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin, Haus 7, Raum 104, via Email an bvvb1(at)ba-pankow.verwalt-berlin.de, zu richten. Die Senioren-BVV beginnt um 16 Uhr im BVV-Saal auf dem Gelände an der Fröbelstraße 17, Haus 7.
Veröffentlicht am 11.05.2010
Allgemein 8. Mai in Pankow Am Samstag, dem 8. Mai 2010, gedachte der Bezirk des Kriegsendes und des Endes der faschistischen Terrorherrschaft in Deutschland vor 65 Jahren. Stellvertretend für die SPD in Pankow nahmen Matthias Köhne, Alexander Götz, Manfred Schülke, Lioba Zürn-Kasztantowicz und Ronald Rüdiger an den traditionellen Gedenkveranstaltungen teil.
Veröffentlicht am 10.05.2010
Bezirk Rückblick: SPD-Fraktion bei den Bürgerfesten am 1. Mai Viel Grün, ein neues Schwimmbad, eine Schule, einen Park, der fürs Inlineskating geeignet ist, und bezahlbare Wohnungen wünschen sich die Pankowerinnen und Pankower auf dem Areal des früheren Güter- und Rangierbahnhofs Pankow. Das jedenfalls geht aus den Wunschzetteln hervor, die Gäste jeden Alters an die Tafel beim SPD-Maifest im Bürgerpark geheftet haben. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow hatte nach den Ideen für das riesige Gelände gefragt, das jetzt neu gestaltet werden soll.
Veröffentlicht am 02.05.2010
Am 1. Mai lädt die SPD im Bezirk Pankow nachmittags wieder zu drei Bürgerfesten ein: Im Bürgerpark Pankow, im Bucher Schlosspark und auf den Werneuchener Wiesen in Prenzlauer Berg. Bei diesen Festen können die Bürgerinnen und Bürger auch mit den SPD-Bezirksverordneten ins Gespräch kommen und sich über die Arbeit der BVV-Fraktion informieren. Beim Maifest im Bürgerpark können sie außerdem auf einer großen Tafel ihre Ideen für die Entwicklung des ehemaligen Güter- und Rangierbahnhofs Pankow anbringen. Die bisherigen Pläne für das riesige Areal zwischen Prenzlauer Promenade, Granitz- und Damerow Straße, das hinter dem S-Bahnhof Pankow an die Berliner Straße grenzt, sehen ein Möbelhaus, ein Shopping-Center und einen Park vor.
Veröffentlicht am 30.04.2010
Unter der Überschrift "Gegen Nazis in Pankow!" haben SPD-Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Burkhard Kleinert, und alle in der BVV vertretenen Fraktionen – SPD, Linksfraktion, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP - die Pankowerinnen und Pankower dazu aufgerufen, sich an friedlichen Protestaktionen gegen die geplante rechtsextreme Demonstration am 1. Mai in Prenzlauer Berg zu beteiligen. Nach Medieninformationen führt die Demonstrationsroute vom S-Bahnhof Bornholmer Straße über die Schönhauser Allee, Wichert-, Grell- und Storkower Straße zum S-Bahnhof Landsberger Allee. Verschiedene Akteure planen friedliche Gegenaktionen.
Veröffentlicht am 29.04.2010
Peter Fechters Grab soll Ehrengrabstätte werden
Am 13. August 2011 wird sich der Bau der Berliner Mauer zum fünfzigsten Mal jähren. Vor diesem Hintergrund hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 31. März 2010 auf Initiative der SPD-Fraktion für eine angemessene, öffentlichkeitswirksame Erinnerung an dieses Datum votiert. Bei der Organisation einer Gedenkveranstaltung wollen Bezirksamt und BVV eng zusammenarbeiten, die Pankowerinnen und Pankower sollen mit einbezogen werden.
Veröffentlicht am 16.04.2010
BVV beschließt Maßnahmen zur Vermeidung von Gefahrensituationen
Rund um die Neumannstraße wird sich die Sicherheit für Radler erhöhen. Das sieht ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow vom 31. März 2010 vor. Auf Initiative der SPD-Fraktion soll das Bezirksamt die Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer im Kiez zwischen Neumann- und Kissingenstraße durch Fahrradangebotsstreifen oder ähnliche Maßnahmen weiter verbessern.
Veröffentlicht am 16.04.2010
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer Sitzung am 31. März 2010 den Beschluss des Abgeordnetenhauses "Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (Drs. 16/2291) einvernehmlich begrüßt. Gleichzeitig hat sie eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, mit denen die Initiative im Bezirk umgesetzt werden soll.
Veröffentlicht am 31.03.2010
Folgende Themen enthält die aktuelle März-Ausgabe:
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Veröffentlicht am 30.03.2010
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer Sitzung am 3. März 2010 mit einer Schweigeminute der verstorbenen früheren BVV-Vorsteherin Ursula Tabbert gedacht. Die Sozialdemokratin war nach der friedliche Revolution in der DDR die zweite demokratisch gewählte Vorsteherin der damaligen BVV-Pankow. "Ich erinnere mich mit großem Respekt an sie. Als damals junge Journalistin habe ich von den Presseplätzen aus ihr resolutes Auftreten und ihren fairen Umgang mit allen Fraktionen beobachten können", erzählt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein. "Die SPD Pankow hat eine engagierte Sozialdemokratin verloren, die sich um die demokratische Kultur in unserem Bezirk verdient gemacht hat. Die SPD-Fraktion trauert um Ursula Tabbert."
Die Beisetzung findet am 11. März 2010, um 10:00 Uhr, auf dem Buchholzer Friedhof (Rosenthaler Weg/ Mühlenstraße) statt.
Veröffentlicht am 05.03.2010
Folgende Themen enthält die aktuelle Februar-Ausgabe:
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Veröffentlicht am 04.03.2010
SPD-Fraktion sieht wichtigen Beitrag zur Aufklärung
Veröffentlicht am 03.03.2010
Informationsstelen verweisen auf das kulturelle Erbe
Veröffentlicht am 03.03.2010
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat die enormen Mietsteigerungen für die HoWoGe-Wohnungen in Buch scharf kritisiert. Mit ihrem Beschluss, der auf Initiative der SPD-Fraktion zustande gekommen ist, fordert die BVV das Bezirksamt auf, sich beim Senat und dem Abgeordnetenhaus für eine sozialverträgliche und mieterfreundliche Sanierung dieser Wohnungen einzusetzen.
Veröffentlicht am 28.01.2010
Die erste Ausgabe 2010 der FraktionsInfo umfasst folgende Themen:
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Veröffentlicht am 25.01.2010
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hält an einer denkmalgerechten Sanierung des Stadtbades Oderberger Straße fest. Das Bad soll anschließend wieder der Öffentlichkeit mit einem Schwimm- und Badebetrieb zur Verfügung stehen. So lautet ein entsprechender Beschluss der 29. BVV-Tagung vom 9. Dezember 2009. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein:
Veröffentlicht am 14.12.2009
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 29. Sitzung die Einführung der Parkraumbewirtschaftung im südlichen Prenzlauer Berg beschlossen. „Die Parksituation in diesem Gebiet ist miserabel. Autofahrer, die vergeblich nach Parkplätzen suchen, verursachen Lärm und Abgase. Anwohner und Gewerbetreibende leiden darunter. Deshalb war es höchste Zeit zu handeln“, betont die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Sabine Röhrbein.
Veröffentlicht am 14.12.2009
Bestandsmieter werden bei der Sanierung und Modernisierung im Milieuschutzgebiet Humannplatz jetzt noch besser geschützt. Dies wird durch einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow bei ihrer 29. Sitzung möglich. „Wir begrüßen grundsätzlich, dass die Wohnungseigentümer Maßnahmen ergreifen, um wieder einen angemessenen Wohnstandard zu erreichen – aber nicht auf Kosten der Mieter“, erklärt der stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion, Roland Schröder, zu der Problematik.
Veröffentlicht am 14.12.2009
Die Dezember-Ausgabe der FraktionsInfo umfasst folgende Themen:
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Veröffentlicht am 07.12.2009
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich bei ihrer 28. Sitzung am 11. November 2009 auf Initiative der SPD-Fraktion für eine sozial abgesicherte Sanierung des Quartiers Humannplatz ausgesprochen. Wenn durch Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen die Mieten steigen, könnten Bestandsmieter benachteiligt und vertrieben werden, so die Befürchtung. „Wir werden besonderen Wert darauf legen, dass dies nicht passiert“, betont Roland Schröder, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Veröffentlicht am 16.11.2009
Üblicherweise trifft sich die SPD-Fraktion am Montag abend, um Themen zu besprechen und Sitzungen vorzubereiten. An diesem Montag ist das anders: Die Fraktion feiert gemeinsam mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und den Bürgerinnen und Bürgern aus Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee den Fall der Mauer vor 20 Jahren. Seit dem historischen Ereignis am 9. November 1989 kommen Menschen aus Ost und West am Jahrestag des Mauerfalls an der Böse-Brücke zusammen - dorthin, wo sich der Schlagbaum zu allererst hob. Auch in diesem Jahr werden sich die Bezirksbürgermeister aus Pankow und Mitte gegen 20 Uhr auf der Brücke die Hand reichen. Vor Ort wird dann auch der Entwurf für die Gestaltung des "Platz des 9. November 1989" zu sehen sein. Die Idee, einen solchen Platz an der Böse-Brücke zu gestalten, geht auf einen Beschluss der BVV vom Februar 2005 zurück.
Veröffentlicht am 09.11.2009
Zur 28. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 11. November 2009 bringt die SPD-Fraktion sechs Anträge ein: zur Einrichtung eines Spiel- und Nachbarschaftshauses auf dem Hirschhof (Drs. VI-0885), zur Installation von Auskunftstafeln am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee (VI-0886), für kinderfreundlichere Ämter in Pankow (VI-0889), zur Umsetzung der Ausstellung „Wohl und Wehe der Ehe“ (VI-0888), für eine attraktive Gestaltung der Pankower Schlossparkmauer (VI-0890) sowie zu Überlegungen bei beschädigten Skulpturen (VI-0892).
Veröffentlicht am 07.11.2009
Die November-Ausgabe der FraktionsInfo umfasst folgende Themen:
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Veröffentlicht am 07.11.2009
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich bei ihrer Tagung am 14. Oktober dafür ausgesprochen, den Mauerpark in seiner geplanten Lage und Größe fertig zu stellen. "Der Bezirk Pankow unterstützt das Engagement der Initiativen der Bürger aus Mitte und Pankow für die Fertigstellung des Mauerparks und gegen eine Bebauung von geplanten Mauerparkerweiterungsflächen", heißt es in einem interfraktionellen Antrag, der mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen worden ist.
Veröffentlicht am 16.10.2009
7. Oktober 1989: Im oberhavelländischen Schwante gründet sich die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR. Es ist der 40. Gründungstag der DDR, und die Menschen sind auf den Straßen, um zu demonstrieren. Erstmals in der DDR-Geschichte setzt die Volkspolizei Wasserwerfer ein. Es kommt zu Verhaftungen. In der Nacht vom 7. zum 8. Oktober 1989 ist auch die Gethsemanekirche in Prenzlauer Berg Ziel der Polizei. An diese Ereignisse erinnert die Kirchengemeinde 20 Jahre später, am 7. Oktober 2009, mit einem Bürgerfest und Zeitzeugengesprächen. Pankower Bezirksverordnete werden bei der Veranstaltung aus Gedächtnisprotokollen von 1989 lesen.
Veröffentlicht am 07.10.2009
Bei ihrer 27. Sitzung am gestrigen Mittwoch hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow nach mehrstündiger Debatte auf Initiative der SPD-Fraktion die Änderungsvorschläge zum Haushaltsentwurf in einem interfraktionellen Antrag gebündelt und schließlich mit den Stimmen von SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen den bezirklichen Haushalt für die kommenden beiden Jahre beschlossen.
Veröffentlicht am 24.09.2009
Zur 27. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 23. September 2009 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein: für den Neubau einer standardgerechten Gemeinschaftsschule (Drs. VI-0869) und für einen gebündelten Bericht über die Umsetzung der Konjunkturpakete (VI-0870). Ferner will sie sich im Rahmen einer Großen Anfrage über das Bauvorhaben Marthashof informieren (VI-0871).
Veröffentlicht am 21.09.2009
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow wird am kommenden Mittwoch, dem 23. September 2009, über den bezirklichen Doppelhaushalt 2010/2011 in zweiter Lesung beraten. „Der Bezirk Pankow kann seinen Haushalt frei bekommen. Anders als in den Vorjahren könnten wir ab 2010 erstmals wieder Investitionen vornehmen, den Sanierungsstau bei den Schulen weiter angehen, wichtige Straßenbaumaßnahmen umsetzen und lange nicht zu besetzende Stellen wieder besetzen", betont die Vorsitzende der SPD-Fraktion Sabine Röhrbein.
Veröffentlicht am 18.09.2009
Seit wenigen Tagen steht fest: Die Seniorinnen und Senioren können weiter die beliebte kommunale Begegnungsstätte Stille Straße 10 für sich nutzen. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow begrüßt die positive Entwicklung für die Begegnungsstätte. „Für uns war immer wichtig, zu einer sorgsam abgewogenen Entscheidung zu kommen“, betont die Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein. „Dafür war aber Zeit nötig, so schwer dies auch für die Betroffenen auszuhalten war. Die Seniorinnen und Senioren haben tatsächlich eine Weile auf dieses Ergebnis warten müssen. Doch dies hat sich gelohnt, denn jetzt haben wir stichhaltige Argumente, um die Begegnungsstätte halten zu können.“
Veröffentlicht am 04.09.2009
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow von Berlin möchte das ehrenamtliches Engagement für den Bezirk Pankow würdigen und besonders die Personen ehren, die sich freiwillig, selbstlos und unentgeltlich für das Gemeinwohl in unserem Bezirk engagieren. Daher lobt die BVV Pankow den diesjährigen „Ehrenpreis für ehrenamtlich Tätige im Bezirk Pankow“ aus.
Veröffentlicht am 31.08.2009
Bezirk Neues Wappen für Pankow Als letzter der Berliner Fusionsbezirke hat nun auch Pankow ein Wappen. Der Senat hat es dem Bezirk nach einer Prüfung durch das Landesarchiv am 28. Juli verliehen. „Gut, dass die lange Suche endlich ein Ende hat und der zwischenzeitlich zähe Prozess zur Kür des Bezirkswappens nun von Erfolg gekrönt ist“, meint Sabine Röhrbein, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow. „Besonders hervorzuheben ist die gelungene Synthese der Elemente, die für die drei Altbezirke stehen. Das Wappen symbolisiert Weltoffenheit, Toleranz, Fortschritt, Mobilität und Wachstum. Wichtige Werte, die eng mit der Lebenswelt unseres Bezirks verknüpft sind. So kann das neue Wappen zur Identifizierung aller Bewohnerinnen und Bewohner von Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee mit dem Fusionsbezirk beitragen.“
Veröffentlicht am 04.08.2009
Zwei Anträge hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingebracht, um mehr Service in den Ämtern Pankows zu erreichen. Mit einem Online-Dienst sie die Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Kommunalverwaltung verbessern. Bei der BVV-Sitzung am 15. Juli 2009 brachte sie einen entsprechenden Antrag ein, der nun zunächst im zuständigen Ausschuss für Bürgerbeteiligung besprochen werden soll.
Veröffentlicht am 22.07.2009
„Der Bezirk Pankow ist ein Kulturbezirk. Wir brauchen einen Standort wie das Kulturensemble Thälmannpark, der für viele Künstlerinnen und Künstler, die hier leben und arbeiten, Raum bietet. Einrichtungen wie das Theater unterm Dach leisten seit Jahren tolle Arbeit. Daran wollen wir anknüpfen“, erläutert Clara West, Vertreterin der SPD-Fraktion in der von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingesetzten Projektgruppe zur Weiterentwicklung des Thälmannparkareals. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat die BVV bei ihrer Tagung am 15. Juli 2009 beschlossen, einen externen Konzeptentwickler für das Gelände durch das Bezirksamt zu beauftragen. Ziel dabei ist, die Kulturförderung vor Ort zu stärken und das Kulturensemble insgesamt noch attraktiver zu machen.
Veröffentlicht am 16.07.2009
Zur 26. Sitzung des Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 15. Juli 2009 bringt die SPD-Fraktion u.a. folgende vier Anträge ein: zu mehr Bürgernähe durch einen Rückrufservice des Bezirksamtes (Drs. VI-0831), zur sozial abgesicherten Sanierung des Humannplatzes (VI-0828), zur Forderung nach blockweisen Bebauungsplänen in den Sanierungsgebieten (VI-0827) sowie zu mehr Verkehrssicherheit im südlichen Bereich des U-Bahnhofs Pankow (VI-0829).
Veröffentlicht am 14.07.2009
Zur 26. Sitzung des Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 15. Juli 2009 bringt die SPD-Fraktion u.a. folgende vier Anträge ein: zur Klärung der Situation der Anlage Schildow-Waldeck (Drs. VI-0832), die Entwicklung eines Konzepts für das Kulturensemble Thälmannpark (VI-0841), zu Fahrradkursen für Frauen mit Migrationshintergrund (VI-0833) sowie zur Übernahme des Online-Projekts „Maerker“ (VI-0830).
Veröffentlicht am 13.07.2009
„Was die Rosa-Luxemburg-Oberschule braucht, ist ein richtiger Campus. Die Lösung mit einer Gehwegvorstreckung bringt nicht viel. Deshalb muss dieser Bereich für den Verkehr dicht gemacht werden. Nur so können wir den Schülerinnen und Schülern Sicherheit bieten“, erläutert der SPD-Bezirksverordnete Klaus Mindrup das Anliegen eines Antrages, den die SPD-Fraktion bei der heutigen Tagung der Bezirksverordnetenver-sammlung (BVV) Pankow eingebracht hat.
Veröffentlicht am 24.06.2009
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow setzt sich dafür ein, dass im Bezirk neue Kleingartenanlagen im Sinne des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) geschaffen werden.
„Gerade in so einwohnerstarken Bezirken wie Pankow stellen Kleingartenanlagen eine wichtige Stütze der Gestaltung des sozialen Lebens dar. Bürgerinnen und Bürger können entspannen und die Natur genießen. Der Wert der Kleingärten ist immens“, erklärt dazu der SPD-Bezirksverordnete Torsten Hofer, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Natur.
Veröffentlicht am 22.06.2009
Zur 25. BVV-Sitzung am 17. Juni 2009 wird die SPD-Fraktion fünf Anträge einbringen. Die Themen sind die Verbesserung des Straßenbahnangebots der Linien M1, M2 und 50 (Drs. VI-0795), das Verkehrsmanagement im Gleimviertel (VI-0798), neue Kleingartenanlagen in Pankow (VI-799), die Verkehrssicherheit an der Rosa-Luxemburg-Oberschule (VI-800) sowie die Renovierung der Bekanntmachungskästen auf dem Gelände des Bezirksamtes (VI-0801).
Veröffentlicht am 16.06.2009
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer Klausur vom 15. bis 16. Mai 2009 in Erkner ihre Zustimmung zum Forscherschloss Buch mit einem einstimmigen Beschluss bekräftigt. Darin fordert sie das Bezirksamt auf, den GA-Antrag zur Realisierung des Vorhabens entsprechend der Beschlusslage der BVV bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen vollständig und ohne Einschränkungen einzureichen.
Veröffentlicht am 17.05.2009
Die Sportstätte am Weißen See in der Berliner Allee 127 ist marode – der Bezirk hat derzeit keine Pläne mit dem Grundstück. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, dass das im Fachvermögen Sport befindliche Grundstück an den Liegenschaftsfonds Berlin übertragen wird. „Wir haben kein Geld, die dort vorhandene Halle zu sanieren. Es ist Unsinn, dass dieses gut gelegene Grundstück ungenutzt verrottet. Der Verkauf ist deshalb nur eine logische Konsequenz“, betont der Haushaltsexperte der SPD-Fraktion, Klaus Mindrup, der auch im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung mitarbeitet. „Wenn das vernünftig umgesetzt wird, erreichen wir eine Win-win-Situation für alle Beteiligten und eine Aufwertung des Areals. Um das sicherzustellen haben wir Rahmenbedingungen für die Übertragung festgemacht.“
Veröffentlicht am 15.05.2009
Bei ihrer 24. Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass die Berliner Fraueninfrastrukturstellen (ARP-Stellen) vor der geplanten Neuausschreibung evaluiert werden sollen. Dadurch soll die Fraueninfrastruktur in Pankow gesichert werden. Hintergrund ist, dass der Senat plant, diese bisher nur im Ostteil der Stadt angesiedelten Stellen berlinweit auszuschreiben. „Es gibt zahlreiche Frauenprojekte in unserem Bezirk, die eine unverzichtbare Arbeit leisten. Wir können es uns nicht leisten, dass diese Infrastruktur weg bricht, weil die Finanzierung ersatzlos gestrichen wird, ohne vorher zu prüfen, ob und in welcher Form sich die Stellen bewährt haben und welchen Bedarf sie tatsächlich abdecken“, erklärt dazu Sabine Röhrbein, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow.
Veröffentlicht am 14.05.2009
Europa Diskussion zwischen Berlin und Paris Vom 7. bis 10. Mai war eine Delegation der Parti socialiste, der sozialistischen Partei in Frankreich, aus dem Partnerbezirk der SPD NordOst, dem 11. Arrondissement in Paris, in Berlin zu Gast – darunter auch Danièle Hoffman-Rispal, Vizepräsidentin der französischen Nationalversammlung.
Veröffentlicht am 10.05.2009
Zur 24. BVV-Sitzung am 13. Mai 2009 wird die SPD-Fraktion vier Anträge einbringen. Die Themen sind die Perspektive der ARP-Stellen der Frauenprojekte (VI-0741), die Initiative für eine Galerie der ehemaligen Bezirkbürgermeisterinnen und -bürgermeister (VI-0743), die Turnhalle am Weißen See (VI-0744) sowie Maßnahmen zur Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger in der Blankenfelder Straße (VI-0745).
Veröffentlicht am 09.05.2009
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 23. Tagung am 1. April 2009 die Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrums Eliashof beschlossen, um darin ab dem Schuljahr 2010/11 eine zweizügige Grundschule einzurichten. Gemeinsam mit der Musikschule, die weiter im Eliashof bleiben wird, soll dort ein integrierter Schul- und Musikschulstandort entwickelt werden.
Veröffentlicht am 02.04.2009
Drei Anträge bringt die SPD-Fraktion bei der nächsten ordentlichen Tagung der BVV Pankow am 1. April 2009 ein: zum Sportstandort Hansastraße 109 (VI-0700), zur Wärmeisolierung bezirkseigener Gebäude (VI-0701) und gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zum Forscherschloss Buch – LSC (VI-0710). Letztgenannter hat eine öffentliche Anhörung zum Ziel, bei der alle beteiligten Akteure an einen Tisch kommen sollen. Die Fraktionen haben Mitte März Akteneinsicht zu der Thematik genommen und gehen davon aus, dass noch wesentliche Fragen zu klären sind.
Veröffentlicht am 30.03.2009
Bei ihrer Sitzung am 4. März 2009 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beschlossen, anlässlich des 20. Jahrestages der friedlichen Revolution und der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR Feierstunden auszurichten, die diese Ereignisse angemessen würdigen. Beide Veranstaltungen sollen gemeinsam mit dem Bezirksamt und weiteren Organisationen, Gruppen und Trägern des öffentlichen Lebens in unserem Bezirk vorbereitet werden. Dabei soll zum Beispiel an die „Runden Tische“ und die Demonstrationen im Oktober 1989 auf der Schönhauser Allee erinnert werden.
Veröffentlicht am 30.03.2009
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 22. Tagung am 4. März 2009 auf Antrag der SPD- und der Linksfraktion Kriterien für die Ausschreibung des Schulessens beschlossen. „Eine gesunde Ernährung ist wichtiger Baustein für die Entwicklung unserer Kinder. Deshalb legen die Eltern zu Recht wert auf eine sehr gute Qualität der Speisen, die ihre Kinder in der Schule zu sich nehmen", erklärt dazu die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.
Veröffentlicht am 05.03.2009
Fünf Anträge bringt die SPD-Fraktion bei der nächsten ordentlichen Tagung der BVV Pankow am 4. März 2009 ein: zur Wahl von Claus Förster in den Integrationsbeirat (VI-0688), zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung im südlichen Prenzlauer Berg (VI-0687) auf Basis eines Beschlusses des SPD-Kreisvorstandes, Kriterien für die Ausschreibung des Schulessens (VI-0683), Erweiterungsflächen für den Campus Berlin-Buch (VI-0684) und Jubiläen und BVV (VI-0685).
Veröffentlicht am 04.03.2009
Illegales Parken auf Gehwegen, im Kreis fahrende Autofahrer auf der verzweifelten Suche nach einem Parkplatz, Anwohner, die sich über Lärm und Abgase ärgern: Das alles lässt sich nach Ansicht der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow minimieren, wenn der Bezirk in den stark verdichteten Kiezen im südlichen Prenzlauer Berg die Parkraumbewirtschaftung einführt. Bewohnerinnen und Bewohner sowie Kundinnen und Kunden werden dann in den Quartieren mit dem größten Parkdruck wieder eine echte Chance haben, einen legalen Parkplatz zu finden. Das geht aus einer Studie hervor, die das Bezirksamt im vergangenen Jahr hat durchführen lassen. Dazu war die Initiative ebenfalls von der SPD ausgegangen, die sich nun in ihrer damaligen Einschätzung bestätigt sieht.
Veröffentlicht am 02.03.2009
Unter dem Motto „Wasser ist Leben“ haben die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt Pankow den diesjährigen Umweltpreis ausgelobt: Wasser ist für die Erdgeschichte der bedeutendste Stoff. „Wasser ist das Blut der Erde“ - so drückte es Leonardo da Vinci aus. “Alles ist aus dem Wasser entsprungen! Alles wird durch das Wasser erhalten!“ sagte Goethe einige Jahrhunderte später. In vielen Mythen und alten Geschichten steht das Wasser als Symbol für Lebenskraft, Reinigung und Erneuerung.
Veröffentlicht am 19.02.2009
Der Bezirk Pankow hat jetzt wieder den Wettbewerb "Familienfreundlicher Betrieb Pankow" ausgelobt. Gesucht werden auch 2009 Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützen. Der Preis ist mit 1.000 Euro dotiert, die in diesem Jahr von der Maria Heimsuchung Caritas Klinik Pankow gestiftet werden. Alle nominierten Unternehmen werden sich im Foyer des Rathauses Pankow präsentieren. Eine Jury entscheidet über die Vergabe des Preises.
Veröffentlicht am 09.02.2009
Bei der ersten BVV-Sitzung im Jahr 2009 am Mittwoch, dem 28. Januar, bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein: Unter dem Betreff „Ausstellung ‚Bruderland ist abgebrannt’ auch in Pankow“ (VI-0647) setzt sie sich dafür ein, dass die gleichnamige Wanderausstellung des Reistrommel e.V. „in einem repräsentativen, publikumswirksamen öffentlichen Gebäude des Bezirksamtes“ in diesem Jahr gezeigt wird. Insbesondere soll das Rathaus Pankow als Ausstellungsort geprüft werden. Die Exposition dokumentiert die Lebens- und Arbeitsbedingungen der über 80.000 so genannten Vertragsarbeiter/innen in der DDR.
Veröffentlicht am 27.01.2009
Anlässlich des Holocaust-Gedenktages am Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz ruft die Kommission Bürgerarbeit alle Bürgerinnen und Bürger in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee dazu auf, sich wieder an einer Licherkette zu beteiligen. Treffpunkt ist am Dienstag, dem 27. Januar 2009, um 18 Uhr vor dem ehemaligen Jüdischen Waisenhaus im Ortsteil Pankow, Berliner Straße 120. Bei der Veranstaltung werden Schülerinnen und Schüler Namen der ermordeten Pankower Juden verlesen. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow unterstützt die Aktion, die ein Zeichen für ein tolerantes und gewaltfreies Miteinander gegen Antisemitismus und Rassismus setzen will.
Veröffentlicht am 25.01.2009
Die SPD-Fraktion verabschiedet ihren integrationspolitischen Sprecher Thomas Keller (SPD-Abteilung 13 – Prenzlauer Berg Nordost), der zum Monatsende sein Mandat niederlegt. Thomas Keller scheidet aus der BVV aus, da er aus Berlin weg ziehen wird. Nachrücker ist Thomas Bohla (SPD-Abteilung Falkplatz/ Arnimplatz), der bisher für die AWO als Bürgerdeputierter im Kinder- und Jugendhilfeausschuss schon „BVV-Luft“ schnuppern konnte.
Veröffentlicht am 25.01.2009
Die Sanierung der Kastanienallee in Prenzlauer Berg ist dringend notwendig. Daran gibt es keinen Zweifel. Wie aber soll dieses wichtige Straßenbauprojekt realisiert werden? Worauf legen die Anwohnerinnen und Anwohner wert? Wie können die unterschiedlichen Erwartungen von Autofahrern, Radlern und Fußgängern unter einen Hut gebracht werden? Wie lässt sich das einzigartige Flair der Allee angesichts wachsender Verkehrsströme erhalten? Die SPD-Fraktion hat die Debatte um den Ausbau dieser pulsierenden Straße von Anfang an mitbestimmt und eine umfangreiche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gefordert. Jetzt findet am Dienstag, dem 20. Januar 2009, um 19 Uhr in der GLS Sprachenschule, Kastanienallee 82, die Auftaktveranstaltung für das Beteiligungsverfahren statt.
Veröffentlicht am 13.01.2009
Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow lädt am Freitag, dem 12. Dezember 2008, um 19 Uhr zu einem Empfang für Klaus Mindrup in den BVV-Saal auf dem Gelände an der Fröbelstraße ein. Damit wollen wir uns bei ihm für sein Engagement für die SPD und den Bezirk Pankow bedanken. Unser langjähriger Fraktionsvorsitzender hatte im November aus beruflichen Gründen dieses Amt zur Verfügung gestellt. Unser Bezirksbürgermeister Matthias Köhne und unsere Bezirksverordnete Doris Fiebig werden in ihren Ansprachen seine Arbeit würdigen. Darüber hinaus werden Weggefährten von Klaus Grußworte sprechen, ein musikalischer Überraschungsgast wird erwartet. Den Abend moderiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.
Veröffentlicht am 09.12.2008
Für die 20. ordentliche Sitzung der BVV Pankow am 10. Dezember 2008 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Linksfraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Projekte Freier Träger im Jahr 2009“ beantragt. Außerdem bringt sie vier eigene Anträge und einen Antrag gemeinsam mit der Linksfraktion in die BVV ein: Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung (VI-0629), Soziale Sanierungsziele sichern – Mieter schützen! (VI-0628), Städtebaulichen Wettbewerb für das Grundstück Schönhauser Allee 148/Kastanienallee 97-99 ausloben (VI-0625), Restzeitampeln für Fußgänger (VI-0626) sowie mit der Linksfraktion Durchführung einer Spielleitplanung in Pankow (VI-0611).
Veröffentlicht am 09.12.2008
Für den Dienstleistungsbetrieb Verwaltung sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von entscheidender Bedeutung – ihre Qualifikationen und ihre Arbeitszufriedenheit sind wichtige Garanten für die Qualität der Leistungen des öffentlichen Dienstes. An diesem Grundgedanken setzt der Antrag zur Personalentwicklung an, den die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingebracht hat. Ziel ist, dass das Bezirksamt ein Konzept erstellt, das die voraussichtliche Entwicklung des Personalbestandes in den nächsten fünf Jahren – differenziert nach weiblichen und männlichen Beschäftigten – und die 2011 zu erwartende einheitliche Ämterstruktur berücksichtigt.
Veröffentlicht am 13.11.2008
„Wir wollen das Bezirksamt zur Koordination der Baumaßnahmen verpflichten und sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über alle Eventualitäten informiert werden“, betont der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Roland Schröder, und zielt damit auf das drohende Verkehrschaos in Prenzlauer Berg ab.
Veröffentlicht am 11.11.2008
Bei der 19. ordentlichen Sitzung der BVV Pankow am Mittwoch, dem 12. November 2008, um 17.30 Uhr bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein: Personalentwicklung im Bezirksamt Pankow (VI-0592) und gemeinsam mit der Linksfraktion Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizisten/innen im JobCenter (VI-0588).
Veröffentlicht am 10.11.2008
Umwelt Tolles Engagement der "Bremer Höhe" Ein Zeichen für mehr Stadtgrün haben Bewohnerinnen und Bewohner der WBG "Bremer Höhe" am 8. November mit ihrer Baumpflanzaktion gesetzt: In der Gneiststraße haben sie fünf Bäume neu gesetzt und den schon bestehenden Bäumen durch verschiedene Schutzmaßnahmen beim Weiterwachsen geholfen. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein, und der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Matthias Böttcher, machten sich bei einem Abstecher zu den Baumfreunden selbst ein Bild von der Aktion.
Veröffentlicht am 10.11.2008
Anlässlich des 70. Jahrestages des NS-Progroms vom 9. November 1938 haben Schülerinnen und Schüler der Kurt-Schwitters-Oberschule in Zusammenarbeit mit dem Museumsverbund Pankow einen Weg des Nachdenkens und Mitfühlens zwischen der Synagoge in der Rykestrasse und dem Denkzeichen für die Baruch-Auerbachschen Waisenanstalten in der Schönbhauser Allee 162 erstellt, der am Samstag, dem 9. November 2008, im Mittelpunkt der gemeinsamen Gedenkveranstaltung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und des Bezirksamtes steht. Am Abend erinnert der Bezirk traditionell auf der Bösebrücke an den 9. November 1989.
Veröffentlicht am 08.11.2008
"Es geht um Millionen und um eine Vision. Es geht um Bildung und um Arbeitsplätze. Wie würdest Du entscheiden?" Unter diesem Motto debattieren Jugendliche im Vorfeld der BVV-Sitzung am 12. November 2008 das Pro und Contra der Frage „Soll im Gesundheits- und Forschungsstandort Berlin-Buch ein Life Science Center errichtet werden?“ In dem Streitgespräch messen sich die bezirklichen Schulsieger von „Jugend debattiert“ um 17 Uhr im BVV-Saal, Fröbelstraße 17. Unter den gespannten Zuhörerinnen und Zuhörern werden sich auch zahlreiche Bezirksverordnete finden, deren Tagung um 17.30 Uhr beginnt.
Veröffentlicht am 07.11.2008
Fraktion SPD-Fraktion wählte neuen Vorstand Die 45-jährige Sabine Röhrbein wird künftig die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow führen. Bei einer vorgezogenen Vorstandsneuwahl am gestrigen Montag, dem 3. November 2008, wählten die 17 SPD-Bezirksverordneten sie zu ihrer neuen Vorsitzenden. Damit löst sie den bisherigen langjährigen Fraktionsvorsitzenden Klaus Mindrup ab. In den Vorstand wurden als stellvertretende Vorsitzende Roland Schröder und Rona Tietje gewählt. Fraktionsgeschäftsführer bleibt Ronald Rüdiger, der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Götz wurde in den Fraktionsvorstand kooptiert.
Veröffentlicht am 04.11.2008
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kommt am Mittwoch, dem 15. Oktober 2008, zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Ergänzungsplan zum Haushalt. Dieser ist nötig geworden, weil der Senat vom Bezirk Pankow weitere Einsparungen in Höhe von insgesamt 16,9 Millionen Euro fordert. Mit dem vorliegenden Ergänzungsplan werden allerdings lediglich 10,7 Millionen Euro dieser Summe aufgelöst, ein Betrag in Höhe von 6,2 Millionen Euro kann nicht
mehr erbracht werden. Im Anschluss an die Sondersitzung wird die 18. Tagung der BVV fortgesetzt.
Veröffentlicht am 14.10.2008
„Die SPD-Fraktion begrüßt den Beschluss der BVV über die vom Bezirksamt vorgelegte überarbeitete Entwurfsplanung für die Oderberger Straße. Damit kann das über Monate gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete Planwerk nun endlich realisiert werden“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. „Ich fordere die Untere Denkmalschutzbehörde auf, ihre Einwände noch einmal einer kritischen Prüfung zu unterziehen und sich einer Umsetzung der mit den Bürgerinnen und Bürgern abgestimmten Planung nicht in den Weg zu stellen.“
Veröffentlicht am 25.09.2008
„Bei der Diskussion über die Erfolge der Sanierungsgebiete in unserem Bezirk entsteht oftmals den Eindruck, dass hier Auseinandersetzungen von Anfang der 1990er Jahre wiederholt werden. Die SPD-Fraktion ist gegen eine rein rückwärts gewandte und letztlich entpolitisierte Debatte“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. Um deutlich zu machen, dass das Ende der Sanierungsgebiete nicht das Ende einer sozialen und ökologischen Stadtentwicklungspolitik sein muss, bringt die SPD-Fraktion in die BVV eine Große Anfrage ein.
Veröffentlicht am 24.09.2008
„Die Janusz-Korczak-Bibliothek ist ein wichtiger Bezugspunkt für die Pankowerinnen und Pankower. Im Stadtbild prägenden ehemaligen Jüdischen Waisenhaus ansässig, bereichert sie die kulturelle Angebotspalette in Alt-Pankow. Wir fordern das Bezirksamt auf, seine Pläne für die Bibliothek offen zu legen“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. Rona Tietje, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD ergänzt: „Wir wollen die Janusz-Korczak-Bibliothek, die größte Bibliothek des Bezirks, am zentralen Standort im Ortsteil Pankow erhalten. Allerdings ist die Situation derzeit völlig unklar. Deshalb fragen wir das Bezirksamt gezielt nach der Zukunft dieser unersetzbaren Einrichtung im Pankower Zentrum.“
Veröffentlicht am 24.09.2008
Bei der 18. ordentlichen Sitzung der BVV Pankow am Mittwoch, dem 24. September 2008, ab 17.30 Uhr bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein, der sich mit einem neu zu entwickelnden Modell für die Zumessung der finanziellen Mittel für die Hilfen zur Erziehung (HzE) beschäftigt. Darüber hinaus fordert sie im Rahmen von Großen Anfragen Antworten zur Zukunft der Janusz-Korczak-Bibliothek im Ortsteil Pankow und zu den Sanierungsgebieten im Ortsteil Prenzlauer Berg ein.
Veröffentlicht am 22.09.2008
Fraktion SPD-Pokal für Seidenhuhn Seit über 90 Jahren besteht der Kleintierzuchtverein Berlin-Blankenburg, der am ersten September-Wochenende zur 33. Jungtierschau ins Vereinsheim "Züchterklause", Alt Blankenburg 67/69, einlud. Traditionell stiftete die SPD-Fraktion in der BVV Pankow einen Pokal, mit dem in diesem Jahr ein weißes Seidenhuhn des Züchters und Vereinsvorsitzenden Lutz Gabriel ausgezeichnet wurde.
Veröffentlicht am 17.09.2008
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat jetzt den diesjährigen „Ehrenpreis für ehrenamtlich Tätige im Bezirk Pankow“ ausgelobt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, Vorschläge für zu ehrende Personen, Initiativen oder Gruppen bis zum 13. November 2008 im Büro der BVV, Fröbelstraße 17 in 10405 Berlin einzureichen. Die Vorschläge sind kurz zu begründen. Die Preisverleihung findet am 5. Dezember 2008 im Rahmen einer Festveranstaltung statt. Mehr Informationen zum Ehrenpreis sind im Internet unter http://www.berlin.de/ba-pankow zu finden.
Veröffentlicht am 12.09.2008
Die Bezirksverordnetenversammlung und die SPD-Fraktion machen Sommerpause. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee frohe Sonnentage und gute Erholung. Die BVV steigt im September wieder in ihren regulären Sitzungsturnus ein - am 10. September kommt sie zur Fortsetzung der 17. Tagung zusammen, am 24. September findet die 18. Tagung statt.
Veröffentlicht am 29.07.2008
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause am 9. Juli die in der vergangenen Woche bekannt gewordene Schändung des Moschee-Neubaus im Ortsteil Heinersdorf verurteilt. Zuvor hatte schon das Bezirksamt den Anschlag verurteilt. Unbekannte Täter hatten auf die Kuppel der im Bau befindlichen Moschee der Ahmadiyya Muslim Gemeinde Naziparolen geschmiert.
Veröffentlicht am 11.07.2008
„Gerade jetzt im Sommer ist zu beobachten, wie im Prenzlauer Berg der Fahrradverkehr besonders über die Bezirksgrenze hinweg nach Mitte zunimmt. Kein Wunder, steigen doch die Leute bei den steigenden Spritpreisen aufs Rad um, wenn sie zum Beispiel zur Arbeit wollen. Sie sollen aber auch unfallfrei und sicher dort ankommen. Deshalb müssen wir Alternativen zu stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen wie der Schönhauser oder Kastanienallee schaffen“, begründet Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, den Vorstoß seiner Fraktion für den Aufbau eines Systems von Fahrradstraßen.
Veröffentlicht am 10.07.2008
In die letzte BVV-Sitzung vor der Sommerpause am Mittwoch, dem 9. Juli, bringt die SPD-Fraktion vier Anträge ein: „Fahrradstraßen für den Kiez“ (VI-0524), „Kein Verkehrsinfarkt in Prenzlauer Berg“ (VI-0521) und „Kastanienallee in Prenzlauer Berg – Anregungen für die Planung und die Bürgerbeteiligung“ (VI-0522) sowie gemeinsam mit der Linksfraktion „Arbeitsgruppe geschlechtergerechtes Pankow“ (VI-0523).
Veröffentlicht am 08.07.2008
Ab der 17. Tagung der BVV am 9. Juli werden sich Bezirksverordnete, BVV-Präsidium und Publikum wieder an eine neue Sitzordnung gewöhnen müssen: Evelyn Herder und Klaus Rothe, bisher für die Partei der Grauen in der BVV, sind am 26. Juni in den FDP Ortsverband Pankow-Alt eingetreten. Damit hat die FDP jetzt Fraktionsstärke, bisher bildeten ihre zwei Bezirksverordneten lediglich eine Gruppe. Der Wechsel hat Auswirkungen auf die künftige Ausschussbesetzung, die die BVV nun neu beschließen und die nach der Sommerpause greifen wird. Bei der BVV-Wahl im Herbst 2006 hatten 6.924 Wählerinnen und Wähler in unserem Bezirk für die FDP (4,5 Prozent) und 5.339 für die Grauen (3,4 Prozent) gestimmt.
Veröffentlicht am 08.07.2008
Umwelt BVV-Ausschüsse zu Gast im Interkulturellen Garten Als grüne Oase zwischen zwei Häuserblöcken entsteht seit einiger Zeit in Französisch Buchholz an der Aubertstraße auf rund 2.000 Quadratmetern der Interkulturelle Garten. Von den insgesamt 20 geplanten Parzellen sind derzeit sieben verpachtet, auf denen Kartoffeln und Tomaten gezogen werden, Blumen blühen und Salat sprießt. Noch können die Aktiven also Mitstreiter gebrauchen, die sich der Idee des gemeinsamen Gärtnerns mit Menschen aus dem In- und Ausland verschreiben. Darüber und über weitere Probleme und Möglichkeiten informierten sich am 26. Juni bei einer Führung vor Ort die BVV-Ausschüsse für Gleichstellung und Integration sowie Umwelt und Natur.
Veröffentlicht am 02.07.2008
"Dass die Stadtteilbibliothek in der Esmarchstraße mit ehrenamtlichem Personal ihre Arbeit wieder aufnimmt, ist ein großer Erfolg für Pankow.
Durch ihr ehrenamtliches Engagement bringen die im Verein 'PRO KIEZ Bötzowviertel' organisierten Bewohnerinnen und Bewohner des Bötzowkiezes zum Ausdruck, dass die Berliner Stadtteilbibliotheken dringend gebraucht werden." Mit diesen Worten kommentieren die kulturpolitischen Sprecher der SPD, Rona Tietje, und der Linksfraktion, Matthias Zarbock, die erfolgreiche Wiedereröffnung der Kurt-Tucholsky-Bibliothek durch engagierte Anwohnerinnen und Anwohner am 28. Juni 2008.
Veröffentlicht am 30.06.2008
Auf ein Neues: Am 19. Juni um 11 Uhr wird die für Gesundheit zuständige Bezirksstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) der Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher (Linke), eine Protestresolution der Bürgerinnen und Bürger gegen die Schließung des Vivantes-Klinikstandorts Prenzlauer Berg übergeben. Ein früherer Termin am 4. Juni war von der Senatorin kurzfristig abgesagt worden. „Ich weiß, dass dies wahrscheinlich an der Schließung nichts mehr ändern wird,“ konstatiert Zürn-Kasztantowicz, „aber die Prenzlauer Berger sollen wissen, dass sie von Frau Lompscher im Prinzip von Anfang an hinters Licht geführt wurden. Dies wird ganz schnell deutlich, wenn man sich die Ereignisse der letzten Monate vor Augen führt.“
Veröffentlicht am 17.06.2008
Bei ihrer 16. Tagung am 11. Juni hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag der SPD und der Linksfraktion zwei Beschlüsse gefasst, die für die von der Landesebene zugesagten Stellen im Bereich Kinderschutz Außeneinstellungen ermöglichen sollen. Sowohl das Jugendamt als auch das Gesundheitsamt, die im Netzwerk Kinderschutz spezifische Aufgaben wahrnehmen, können derzeit hierfür keine neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen.
Veröffentlicht am 12.06.2008
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 16. Tagung am 11. Juni dafür votiert, das Anliegen des Volksbegehrens "Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin" zu unterstützten. "Das Anliegen des Kita-Volksbegehrens, die Kitas besser auszustatten, damit sie ihren Bildungsauftrag erfolgreich umsetzen können, unterstützen wir voll und ganz. Das Kita-Volksbegehren selber in der vorliegenden Form können wir nicht unterstützen. Die Umsetzung der dort enthaltenen Forderungen würde 120 Millionen Euro kosten. Und das ist jetzt und sofort eindeutig zu viel, um realistisch zu sein", erklärt dazu die stellvertretende Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Pankow Sabine Röhrbein.
Veröffentlicht am 12.06.2008
Unter dem Motto „Wilde Tiere in Pankow“ die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt Pankow gemeinsam den Umweltpreis 2008 ausgelobt. Und jetzt stehen die Preisträger fest: Bei der 16. Tagung der BVV am 11. Juni 2008 werden gleich am Beginn, vor dem Eintritt in die offizielle Tagesordnung, Ehrenpreise vergeben.
Veröffentlicht am 10.06.2008
Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am Mittwoch, dem 11. Juni, bringt die SPD-Fraktion den Antrag „Stellenzusage für Kinderschutz umsetzen“ ein. Außerdem schlägt sie der BVV neue stellvertretende Bürgerdeputierte vor und werden die ursprünglich von der SPD-Fraktion eingebrachten Anträge zur Förderung des Mädchen- und Frauensports sowie zur Verkehrssicherheit an den Straßenbahnhaltestellen in der Schönhauser Allee abschließend beraten.
Veröffentlicht am 06.06.2008
Die diesjährige Berliner CSD-Saison beginnt im Bezirk Pankow - mit den Respect Gaymes, die am Samstag, dem 7. Juni, wieder im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark stattfinden. Aus diesem Anlass wird Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) bereits am Vortag die Regenbogenfahne an den drei Hauptstandorten der Bezirksverwaltung an der Fröbelstraße, der Berliner Allee und in der Breiten Straße aufziehen. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Respect Gaymes und wünscht allen einen sportlich-aktiven und vergnügten Sommertag.
Veröffentlicht am 03.06.2008
Die Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), wird am 4. Juni 2008 um 12 Uhr der Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher (Linke), eine Protestresolution Pankower Bürgerinnen und Bürger gegen die Schließung des Vivantes-Klinikstandorts Prenzlauer Berg übergeben.
Veröffentlicht am 29.05.2008
Fraktion Klausurtagung in Kolobrzeg Bei ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende in der Pankower Partnerstadt Kolobrzeg hat die SPD-Fraktion die Weichen für ihre politischen Aktivitäten in den kommenden Monaten gestellt. Zum offiziellen Programm gehörten auch ein Empfang des Kolberger Bürgermeisters im Rathaus der Stadt sowie ein Besuch der Gedenkstätte für die deutschen Bewohnerinnen und Bewohner Kolbergs auf dem Zentralfriedhof, wo die Bezirksverordneten ein Gebinde niederlegten.
Veröffentlicht am 29.05.2008
Die erste Berliner Windkraftanlage nimmt Gestallt an: Schon weithin sichtbar wird sie derzeit am Arkenberger Damm im Norden des Bezirks auf einem Gewerbegrundstück an der Autobahn gebaut. Nachdem zunächst der aus mehreren Segmenten bestehende Rumpf errichtet wurde, ist nun auch der dreiflüglige Rotor mit einem Durchmesser von 82 Metern an der sogenannten Gondel montiert worden. Einweihung soll am 19. Juni sein.
Veröffentlicht am 27.05.2008
WebsoziCMS 2,8.9 - 440522 - 1 auf Dr. Holger Thärichen (MdA) - 5 auf SPD Abteilung 1 Rosenthaler Vorstadt Berlin-Mitte - 1 auf SPD Abteilung 15 | Kollwitzplatz, Winskiez, Kastanienallee - 1 auf Bruni Wildenhein-Lauterbach, Abgeordnete für Berlin-Mitte - 1 auf Stefanie Winde - 1 auf SPD Wilmersdorf-Nord - 3 auf SPD-Kreis Berlin-Nordost - 1 auf SPD Französisch Buchholz - 2 auf SPD Altglienicke - 2 auf SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde - 1 auf Schwusos Tempelberg - 1 auf SPD Treptow-Köpenick - Abteilung Alt-Treptow/Plänterwald - 1 auf Das Rote Tuch - 1 auf SPD Karow-Buch - 1 auf SPD Oberschöneweide - 1 auf SPD Lichtenrade-Marienfelde - 1 auf SPD Märkisches Viertel -
06.09.2010, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Fraktionsvorstand
06.09.2010, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
Fraktionssitzung
08.09.2010, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
AK Stadtentwicklung und Verkehr
13.09.2010, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Fraktionsvorstand
13.09.2010, 18:00 Uhr - 18:00 Uhr
Fraktionsssitzung
