Herzlich willkommen!
Die SPD-Fraktion ist mit acht Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertreten. Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen als kompetente kommunalpolitische Ansprechpartnerin jederzeit gerne zur Verfügung.
Hier stellt die Fraktion ihren monatlichen Newsletter vor. Unsere aktuellen diesjährigen Kleinen Anfragen sind hier einsehbar.
Falls Sie weitere Informationen zu unsere politischen Arbeit in der BVV benötigen:
14.12.2025 in Pressemitteilung
SPD-Fraktion fordert die sofortige Beseitigung unzumutbarer Arbeitsbedingungen im Amt für Soziales
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Sozialamt arbeiten seit Jahren unter enormem Arbeitsdruck. In Zeiten der Pandemie und der Ankunft vieler Geflüchteter aus der Ukraine entstanden enorme Arbeitsrückstände, die ohne zusätzliches Personal nicht abgearbeitet werden konnten. Als SPD-Fraktion fordern wir seit Jahren, dem Sozialamt das erforderliche Personal zur Verfügung zu stellen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Arbeitsbedingungen im Sozialamt teilweise inakzeptabel sind. Arbeitsdruck und schlechte Arbeitsbedingungen führen dazu, dass viele qualifizierte Mitarbeitende das Sozialamt verlassen und die Krankenquote hoch ist. Deshalb setzen wir uns als SPD-Fraktion für die schnelle Beseitigung der bekannten Mängel und Missstände ein.
„Unsere Mitarbeitenden kämpfen seit über dreieinhalb Jahren mit einer Arbeitslast, die eigentlich längst personell abgefedert werden müsste. Gleichzeitig müssen sie auch noch in Räumen arbeiten, in denen Wasser durchs Dach dringt, Fenster undicht sind, es Schimmel gibt und selbst grundlegende Sicherheitsanforderungen nicht eingehalten werden. Das ist unzumutbar“, erklärt Birgit Mickley, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion.
Deshalb freuen wir uns, dass die BVV einen Antrag zur schnellen und deutlichen Verbesserung der räumlichen Arbeitsbedingungen beschlossen hat. Der Antrag stammte aus dem Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit und war im Ausschuss nach einer Begehung der Räume einstimmig beschlossen worden. Er ersucht das Bezirksamt, kurzfristige Sicherheits- und Sanierungsmaßnahmen in den Räumen des Sozialamtes einzuleiten und dafür einen verbindlichen Maßnahmenplan vorzulegen. Dazu gehören unter anderem brand- und arbeitsschutzrechtliche Sofortmaßnahmen, technische Reparaturen, die Reinstallation von Sanitäranlagen und vieles mehr.
„Jeder Monat unter solchen Umständen verschärft die Situation weiter und erschwert es, Fachkräfte zu halten oder neue zu gewinnen. Wenn wir wollen, dass die Arbeitsrückstände endlich schnell abgearbeitet werden, muss der Arbeitgeber auch für angemessene Arbeitsbedingungen sorgen. Wir fordern den CDU-Bezirksstadtrat Pasternak auf, unverzüglich zu handeln und die Mängel und Defizite zügig zu beseitigen.“
Die SPD-Fraktion Pankow wird die Umsetzung eng begleiten, regelmäßige Berichte einfordern und weiterhin darauf hinwirken, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter endlich die Arbeitsbedingungen erhalten, die sie verdienen und benötigen. Wir als Fraktion stehen hierbei eng an ihrer Seite.
10.12.2025 in Pressemitteilung
Spielplätze in Pankow sichern! SPD-Fraktion fordert konsequente Nutzung von Fördermitteln
Bewegung, Ausgleich, frische Luft und ein Ort für Begegnungen: Spielplätze sind für Kinder das, was für uns Erwachsene Grünflächen sind. Sie sind ein unverzichtbarer Teil des Stadtlebens und ein Indiz dafür, wie kinderfreundlich Kommunen sind. Der Bezirk Pankow hat die Möglichkeit zu zeigen, dass Pankow ein familienfreundlicher Bezirk ist und dass der Bezirk er ein Interesse daran hat, bestehende Spielplätze zu erhalten, zu modernisieren und nutzbar zu machen - schließlich schmückt sich Pankow mit dem Label "Kinderfreundliche Kommune".
Aber anstatt dieses Aushängeschild mit Leben zu füllen, werden Spielplätze gesperrt, abgebaut oder einfach nicht erneuert. Die Begründung ist immer dieselbe: Kein Geld, keine personellen Ressourcen.
Die SPD-Fraktion Pankow hat deshalb auf der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.12.2025 einen Antrag eingebracht, in welchem mit dem das Bezirksamt ganz konkret aufgefordert wird, zusätzliche Mittel für Sanierung und Erhalt der Spielplätze im Bezirk einzuwerben und die Finanzierungsquellen konsequent zu nutzen.
Dazu Katja Ahrens, Mitglied der SPD-Fraktion Pankow: „Insbesondere der Spielplatz auf dem Brennerberg, die Spielflächen am Herthaplatz, der Bolz- und Spielplatz in der Gürtelstraße sowie der Spielplatz „An der Marie“ sollen berücksichtigt werden. Hier sollen auf Bund- Landes- und EU-Ebene Förderquellen genutzt und weitere hinzugezogen werden. Nur mit dieser Ergänzung der kommunalen Mittel sind Verbesserungen und die Realisierung weiterer Projekte möglich. Pankow muss sparen, aber Kinder haben ein Recht auf eine Umgebung, die ihren Bedürfnissen nach Weiterentwicklung, Bewegung und sozialen Kontakten gerecht wird. Darum sollten verfügbare die Nutzung geeigneter Fördermittel aktiv genutzt werden. Das entlastet den Bezirkshaushalt und wirkt gleichzeitig gegen die Verödung unserer Spielplatzinfrasturktur.in Betracht gezogen und geprüft werden
- [09.12.2025]
- Zwei Anträge zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 10.12.2025.
- [12.11.2025]
- SPD-Fraktion kämpft für den Erhalt der gemeinwohlorientierten Flächen in der Kulturbrauerei.
- [10.11.2025]
- 34. Bezirksverordnetenversammlung der BVV Pankow.
- [18.10.2025]
- Pressemitteilung: SPD wirkt sichtbar im Kiez: Herthaplatz erscheint im neuen Glanz.
- [01.10.2025]
- Doppelhaushalt für Pankow in schwierigen Zeiten beschlossen.
Unsere Erfolgskarte