Die Anträge der SPD-Fraktion zur 28. BVV-Sitzung

Veröffentlicht am 07.11.2009 in Fraktion

Zur 28. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 11. November 2009 bringt die SPD-Fraktion sechs Anträge ein: zur Einrichtung eines Spiel- und Nachbarschaftshauses auf dem Hirschhof (Drs. VI-0885), zur Installation von Auskunftstafeln am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee (VI-0886), für kinderfreundlichere Ämter in Pankow (VI-0889), zur Umsetzung der Ausstellung „Wohl und Wehe der Ehe“ (VI-0888), für eine attraktive Gestaltung der Pankower Schlossparkmauer (VI-0890) sowie zu Überlegungen bei beschädigten Skulpturen (VI-0892).

Spiel- und Nachbarschaftshaus für den Hirschhof
Durch das gemeinsame Engagement der Anwohnerinnen und Anwohner und der BVV konnte der Hirschhof als attraktiver Ort und Nachbarschaftstreff etabliert werden, der mit Sanierungsmitteln nunmehr erweitert und neu gestaltet werden kann. Mit ihrem Antrag setzt sich die SPD-Fraktion für die weitere Nutzung des Hirschhofs durch die Anwohnerinnen und Anwohner ein. Ziel ist es, ein Spiel- und Nachbarschaftshaus einzurichten, das von einem Pächter betrieben werden soll. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dafür das ehemalige eingeschossige Ladenbüro-/Werkstattgebäude auf dem Hirschhof geeignet. Die durch den nötigen Umbau entstehenden Kosten sollen aus Sanierungsmitteln gedeckt werden, die ursprünglich für den Abriss veranschlagt wurden. Der künftige Betreiber soll die laufenden Kosten (Strom, etc.) vollständig übernehmen.

Mehr Auskunft am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee
An vielen Haltestellen des ÖPNV in Berlin ist es bereits Gang und Gäbe, dass die Kundinnen und Kunden über Abfahrtszeiten und andere Reisedaten informiert werden. Dies geschieht mit Hilfe von Anzeigentafeln des sogenannten dynamischen Auskunfts- und Informationssystems der Berliner Verkehrsbetriebe (DAISY). Die SPD-Fraktion empfiehlt dem Bezirksamt Pankow, sich bei der BVG und der S-Bahn Berlin für die Installation des Informationssystems am Verkehrsknotenpunkt Schönhauser Allee einzusetzen. Die Anzeigetafeln sollen die Abfahrtszeiten aller Verkehrsmittel im Umfeld anzeigen. Mit dem kundenorientierte Service werde sich die Zufriedenheit der Passagiere steigern, ist sich die SPD-Fraktion sicher.

Kinderfreundlichere Ämter
Der Bezirk Pankow zählt zu den kinderreichsten in Berlin. Das spiegelt sich nach Meinung der SPD-Fraktion aber nicht in der Kinderfreundlichkeit der Verwaltung wieder. Lange Wartezeiten sind vor allem für Kinder ein großes Problem. Dabei lässt sich schon mit kleinen Maßnahmen Abhilfe schaffen. Die SPD-Fraktion schlägt deshalb vor, nach dänischem Vorbild flächendeckend Spielecken in den Wartebereichen des Bezirksamtes einzurichten. Während die Eltern warten, sind die Kleinen so beschäftigt. Ein weiterer Vorschlag ist, Familien mit Kindern erst gar nicht Wartezeiten vor Ort in den Ämtern aufzubürden. Stattdessen sollten Sie verstärkt die telefonische Terminvereinbarung nutzen können. Ferner soll die Einrichtung einer „Kinderklingel“ geprüft werden – Familien mit Säuglingen und kleinen Kindern könnten so bevorzugt behandelt werden.

„Wohl und Wehe der Ehe“ – Ausstellung endlich zeigen
Bereits im Februar 2008 hat die BVV Pankow beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg dafür einsetzen soll, die Ausstellung „Wohl und Wehe der Ehe“ in den Räumen des künftigen Schlossmuseums Schönhausen zu zeigen. Da einer Kleinen Anfrage zufolge bis heute kein Ergebnis dieser Bemühungen vorliegt, setzt sich die SPD-Fraktion abermals dafür ein, die Ausstellung im Bezirk zu zeigen. Das Projekt des Fördervereins Frauenwelten – Ein Dokumentationszentrum der Hälfte der Menschheit e. V. und der Initiative „Die Macherinnen. Ein Netzwerk für Kunst und Kultur von Frauen“ sollte ursprünglich anlässlich der Wiedereröffnung des Schlosses gezeigt werden.

Beschädigte Skulpturen umgehend reparieren oder einlagern
Kürzlich wurde aus dem Bürgerpark die Bronzeskulptur „Turnende Knaben“ von Gerhard Rommel entwendet – möglicherweise weil sich die Befestigung der Skulptur gelockert hatte. Deshalb schlägt die SPD-Fraktion in einem Antrag vor, zu prüfen, inwieweit beschädigte Skulpturen künftig gesichert werden können. Ist eine unverzügliche Reparatur nicht möglich, könnten sie zum Beispiel eingelagert werden.

Pankower Schlossparkmauer attraktiv mit legaler Graffiti-Kunst gestalten
Im Zuge der Sanierung des Schlosses Schönhausen ist auch die Mauer um den inneren Park wieder in Stand gesetzt worden. Allerdings ist diese binnen kurzer Zeit von Graffiti-Sprühern illegal besprüht und verunstaltet worden. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, die Schlossparkmauer attraktiv herzurichten und schlägt dazu vor, den Eigentümern (Bundesakademie für Sicherheitspolitik und Stiftung Preußische Schlösser und Gärten) eine offizielle Graffiti-Bemalung der Schlossparkmauer vorzuschlagen. Im Rahmen einer Projektwerkstatt sollten die Pankowerinnen und Pankower zunächst ihre Ideen für eine Neugestaltung der Mauer einbringen können. Die Idee: Künstlerisch wertvolle Graffiti würde die Aufenthaltsqualität im Park steigern, junge Künstlerinnen und Künstlern würde ein legales Forum für ihre Arbeiten geboten.