Anträge der SPD-Fraktion in der BVV Pankow

Hier finden sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung Pankow direkt oder über die Ausschüsse eingebracht hat.

25. Sitzung der BVV Pankow am 18.09.2024

Endlich Barrierefreiheit für die Seniorenstiftung in der Stavanger Straße! -Antrag-

außerordentliche Sitzung am 15.07.2024

Beschluss des Bezirksamts Pankow über "Maßnahmen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits im Bezirksamt Pankow“ vom 18. Juni 2024, Drucksache IX- 0958 -Antrag-

Lasten des Haushaltsdefizits 2023 durch zielgerichtete Kürzungen vornehmen und zugleich bezirkliche Leistungen erhalten -Antrag-

Terminplan für die Beratung des Ergänzungsplans für den bezirklichen Haushalt 2025 -Antrag-

24. Sitzung der BVV Pankow am 03.07.2024

• Verkehrssicherheit an der Grundschule am Falkplatz gewährleisten -Antrag-
• Vom Ödland zur Grünfläche -Antrag-
• Bezirkliche Lasten des Haushaltsdefizits 2023 zielgerichtet und gerechter verteilen -Antrag-
• Lernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße II -Antrag-
• Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Langhanskiez -Antrag-
• Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk Pankow! -Antrag-
• Große Anfrage zur Zukunft des Mauerparks -Anfrage-

23. Sitzung der BVV Pankow am 05.06.2024

• Ergänzungsplan für 2024 und 2025 vorlegen – Transparenz herstellen und soziale Infrastruktur schützen! -Antrag-
• Infos auf einen Blick: Wo gibt’s Kultur und andere Angebote für umme oder wenig Geld? -Antrag-
• Die Wanderausstellung "Alles Wissen Wollen. Die Stasi und ihre Dokumente" ins Rathaus Pankow holen! -Antrag-
• Integration durch Bildung. Gezielte Werbung in Flüchtlingseinrichtungen für freie Kitaplätze in Pankow. -Antrag-
• Voraussetzungen zur Umsetzung des Verkehrskonzepts Blumenviertel schaffen -Antrag-
• Umsetzung Stufe 2 Kiezblock Komponistenviertel – nicht weniger, aber auch nicht mehr -Antrag-
• Kiezblock Light für eine rasche und flächendeckende Verkehrsberuhigung -Antrag-

22. Sitzung der BVV Pankow am 17.04.2024

• Dringlichkeitsantrag: Zappen duster im Mauerpark? Kulturort einer Metropole stärken statt abschalten -Antrag-
• Modellprojekt zur Förderung des Fußverkehrs in Pankow – mit dem Tiroler Viertel fangen wir an -Antrag-
• Sicher zur PepperMont-Schule -Antrag-
• Keine "Bärenhitze" in Pankow – mit Abkühlung durch Wasserwände -Antrag-
• Kastanienallee: Neuplanung statt Stillstand! -Antrag-
• Panke-Radweg fit für den Sommer machen -Antrag-
• Akkordeonweg im östlichen Abschnitt für den Radverkehr in Stand setzen -Antrag-
• Bringt Farbe in das triste Grau – Grafittiwand statt Betonfläche -Antrag-
• Fahrradstraße Stargarder Straße nur mit Schulwegsicherheit für die Thomas-Mann-Grundschule -Antrag-
• Heidekrautbahn in überwiegendem öffentlichen Interesse -Antrag-
• Bezirkliches Vorkaufsrecht für die Kastanienallee 86 ausüben - Verdrängung des „Tuntenhauses“ durch Immobilienspekulation abwenden -Antrag-

21. Sitzung der BVV Pankow am 28.02.2024

• Aktuelle Stunde zum Pankower Tor
• Bauen verboten? Blockade und Stillstand wichtiger Pankower Projekte durch ideologisches „Handeln“ des Bezirksamts Pankow -Große Anfrage-
• Zurück zu Transparenz und Wertschätzung: Bezirksamtsprotokolle den Fraktionsvorsitzenden wieder zugänglich machen -Antrag-

20. Sitzung der BVV Pankow am 24.01.2024

• Tram-Querung Wisbyer Straße zwischen Gudvanger Straße und Talstraße für den MIV schließen -Antrag-
• P+R Parkplatz S-Bahn Pankow-Heinersdorf reanimieren -Antrag-
• Schluss mit Schlamm- und Modderweg – Schlossallee soll ihren Namen verdienen -Antrag-

19. Sitzung der BVV Pankow am 13.12.2023

• Notbetten für obdachlose Frauen schaffen, mit einer neuen 24/7 Unterkunft in Pankow -Antrag-
• Aufeinander achten – Mehr Rücksicht auf Fuß- und Radwegen -Antrag-
• Verkehrssicherheit für Fußgänger im Vienweg -Antrag-
• Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen gesetzeskonform ausschreiben und besetzen! -Antrag-

18. Sitzung der BVV Pankow am 15.11.2023

• Den beliebten Berliner Skatepark in Französisch Buchholz wieder im alten Glanz erstrahlen lassen -Antrag-
• Sicher zur Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese -Antrag-
• Pankower Kiezkneipen sterben – Was hat das Bezirksamt seit Juli gemacht?  -Große Anfrage-

17. Sitzung der BVV Pankow am 20.09.2023

• Sommer, Sonne, Sonnencreme – Sonnencreme für alle kostenfrei in Pankow zur Verfügung stellen -Antrag-
• Die Herbert-Baum-Straße in altem Glanz erstrahlen lassen -Antrag-
• Untätigkeit beenden – Ringschluss zwischen Tram 50 und M1 endlich ernsthaft angehen -Antrag-
• Latte Kiez – Auch außerhalb des S-Bahnrings sollen Wohngebiete Verkehrsberuhigt und sicher sein -Antrag-
• Späti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen -Antrag-
• Christine soll schöner werden – Verkehrsberuhigung und Entsiegelung in der Christinenstraße vereinen -Antrag-
• Müll und Mobilität – Miteinander statt Gegeneinander -Antrag-

16. Sitzung der BVV Pankow am 12.07.2023

• Rettet die Kiezkneipe – Kneipengipfel zur Unterstützung der Pankower Gastronomie einberufen -Antrag-
• Ein Dreiecksplatz entsteht - Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz aus einem Guss an der Hufelandstraße -Antrag-
• Heinz-Brandt-Schule – Alles möglich machen für die Schulaußenfläche -Antrag-
• Aufstellung eines Bebauungsplans für die KGA Alte Baumschule -Antrag-
• Sehen und gesehen werden - sicher über die Richard-Ermisch-Straße -Antrag-
• Kein Schreiner-Chaos in Pankow – bezirkliche Radverkehrsplanung fortführen und umsetzen! -Antrag-
• Billigung der Interessenbekundung und der Einreichung einer Projektskizze für Fördermittel des Bundes (Bundesprogramm SJK) zur Sanierung der Jugendfreizeiteinrichtung Maxim -Antrag-

15. Sitzung der BVV Pankow am 14.06.2023

• Echte Bürger:innenbeteiligung heißt echte Transparenz zur Umgestaltung des Hugenottenplatzes -Antrag-
• Schulaußenfläche der Tesla-Schule schnellstmöglich aufwerten -Antrag-
• Fahrgäste an der Friesickestraße nicht im Regen stehen lassen -Antrag-
• Sicherer Schulweg auch am temporären Schulstandort der Grundschule Wolkenstein -Antrag-

14. Sitzung der BVV Pankow am 26.04.2023

• Gemeinschaftsgarten im Blankensteinpark erhalten und fördern -Antrag-
• Grünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen-Antrag-
• Keine neuen Stolperfallen in Niederschönhausen - Gehwegreparatur durchsetzen! -Antrag-
• Park am Velodrom aufwerten - Grünflächen verschönern -Antrag-
• Planungsinstrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes nutzen -Antrag-
• Sichere Querung über den Karower Damm in Blankenburg -Antrag-
• Städtepartnerschaften nach Außen wertschätzen -Antrag-

13. Sitzung der BVV Pankow am 25.01.2023

• Verkehrsentwicklung im Umfeld der Fahrradstraße Stargarder Straße evaluieren -Antrag-
• Ein neues Bürgeramt für Pankow -Antrag-
• Schulentwicklung in Pankow wieder eine Perspektive geben -Antrag-
• Runder Tisch Arkenberge -Antrag-

12. Sitzung der BVV Pankow am 14.12.2022

• Existenzgefährdungen durch Preissteigerungen bei freien Trägern abwenden! -Antrag-
• Demokratie stärken: Pankow lädt zum Planspiel Kommunalpolitik -Antrag-
• Sichere Querung in der Stahlheimer Straße -Antrag-
• Freie Fahrt für die Freiwillige Feuerwehr -Antrag-
• Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in Pankower Bürgerämtern -Antrag-
• Wichtige Daten zum Auslaufen der sozialen Wohnraumförderung ermitteln -Antrag-
• Grün- und Spielflächen statt Asphaltwüsten im Tiroler Viertel -Antrag-

11. Sitzung der BVV Pankow am 16.11.2022

• Keine Abkürzung durch die Mittelstraße in Rosenthal -Antrag-
• Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow II -Antrag-
• Bezirkliche AG Barrierefreiheit einrichten -Antrag-
• Spur halten statt aus der Bahn fallen – Radverkehr im Kurvenbereich schützen -Antrag-
• Selbstverteidigungskurse für Mädchen und Frauen an der Volkshochschule Pankow -Antrag-
• Eine "La Panchina Rossa" auch für Pankow -Antrag-
• Schulwegsicherheit ist auch an Hauptverkehrsstraßen möglich -Antrag-
• Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit -Antrag-
• Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet verbessern -Antrag-
• Antragstellung für Eingliederungshilfen vereinfachen - Fristen transparent machen! -Antrag-
• Zeitnahe Auszahlung der Entlastungsleistungen sicherstellen -Antrag-

10. Sitzung der BVV Pankow am 25.09.2022

• Leben und Lernen verbinden – Campusgedanken stärken -Antrag-
• Stellenübergang vermeiden – Die Bezirksverwaltung Pankow braucht jede Stelle -Antrag-
• Den Duschbus für obdachlose Frauen wieder nach Pankow holen! -Antrag-
• Leerstand von Wohnraum in Pankow einfach melden -Antrag-
• Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen! -Antrag-

09. Sitzung der BVV Pankow am 31.08.2022

• Begrünung statt Pollerwüste: Mittelstreifen in der Grellstraße wieder begrünen -Antrag-
• Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände -Antrag-
• Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen -Antrag-
• Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen -Antrag-
• Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen -Antrag-
• Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße -Antrag-
• Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zur überfälligen Sanierung des Volksparks Prenzlauer Berg beantragen -Antrag-
• Schadensersatz in der Botanischen Anlage Blankenfelde -Antrag-
• Umbenennung des „Botanischen Volksparkes Pankow-Blankenfelde“ -Antrag-
• Neuzuschnitt des LSG „Blankenfelde“ -Antrag-
• Erinnern an den Aufstand am 17. Juni! -Antrag-

08. Sitzung der BVV Pankow am 15.06.2022

• Bebauungsplan 3-61: Transparentes Verfahren zur beschleunigten Festsetzung -Antrag-
• Wohin zum Gassi gehen - ein Hundeauslaufkonzept für Pankow -Antrag-
• AG ÖPNV neu beleben -Antrag-
• Herthaplatz in neuem Glanz -Antrag-
• Knappe Ressourcen sinnvoll einsetzen – Fahrradstraßen priorisieren -Antrag-
• Schulentwicklung in räumlichen Grenzen – Ermöglichungskultur entwickeln -Antrag-
• Straßenbahnen und Busse wirksam beschleunigen -Antrag-
• Sicher und trockenen Fußes zur Pinke-Panke -Antrag-
• Hitzehilfe in Pankow - Obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten endlich unterstützen! -Antrag-
• Durch Weiterentwicklung der Schulaußenfläche Freiräume für Schulkinder sichern -Antrag-

07. Sitzung der BVV Pankow am 04.05.2022

• Keine Kompromisse zu Lasten der Schüler:innen: Schulwegsicherheit an der Werneuchener Wiese gewährleisten -Antrag-
• Mehr Umweltschutz und Kontrolle der Freizeitnutzung am Baggersee Arkenberge -Antrag-
• Klare Kante für Protected Bike Lanes -Antrag-
• Erich-Weinert-Straße zügig als Fahrradstraße einrichten und ausweisen -Antrag-
• Raus aus den Wohngebieten – Schleichwege für LKWs endlich konsequent unterbinden -Antrag-
• Verkehrsberuhigung der Hauptstraße (zurückversetzt) in Rosenthal -Antrag-
• Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Pankower Parks -Antrag-
• Baumpatenschaften in Pankow einfach und verständlich ermöglichen -Antrag-
• Pankows City Toiletten: Kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter! -Antrag-
• Lesbare Schilder im Thälmannpark -Antrag-

06. Sitzung der BVV Pankow am 16.03.2022

• Beliebte Aussichtsplattform im Werner-Klemke-Park: Sanierung statt Abriss -Antrag-
• Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen -Antrag-
• Mehr Stadtraum für alle – Sonnenburger Platz endlich realisieren -Antrag-
• KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen -Antrag-
• Pilotprojekt „Pankower Tausendfüßler“ – Laufbusse für Pankow -Antrag-
• AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden -Antrag-
• Weiterentwicklung Brennerberg (Tiroler Viertel)  -Antrag-
• Weiterentwicklung der Schulaußenflächen der Klecks-Grundschule -Antrag-
• Verkehrssicherheit an der Querungshilfe in der Käthe-Niederkirchner-Straße herstellen -Antrag-
• Die Anwendung des Allgemeinen Vorkaufsrechts vorbereiten -Antrag-
• Gemeinschaftsschule am Standort des Kinderkrankenhauses Weißensee endlich umsetzen! -Antrag-
• Besonderes Vorkaufsrecht prüfen -Antrag-
• Schulaußenflächen – Freie Flächen bewahren und Konkurrenzen kompensieren  -Antrag-
• Kurzfristige Maßnahmen in der Wackenbergstraße endlich umsetzen! -Antrag-
• Denkmalpflegeplan mit Bürger:innenbeteiligung -Antrag-
• Zukünftige Schulneubauten in Holzbauweise -Antrag-

05. Sitzung der BVV Pankow am 16.02.2022

• Zukunftswerkstatt für das UNESCO-Weltkulturerbe „Wohnstadt Carl Legien“ und Umgebung -Antrag-
• Verkehrssicherheit an der Tram-Haltestelle Albertinenstraße sicherstellen -Antrag-
• Treuhändereinsetzung bei leerstehendem Wohnraum wirksam ausgestalten -Antrag-
• Keine Sondernutzungserlaubnis für Online-Lieferdienste -Antrag-

04. Sitzung der BVV Pankow am 12.01.2022

• Einen Pankower "Frauenbeirat Stadtplanung" für die IX. Wahlperiode einrichten -Antrag-
• Wie nachhaltig ist Pankow? Eine Gemeinwohl-Bilanz für den Bezirk erstellen -Antrag-
• Gertrud-Classen-Platz zur Kiez-Oase entwickeln -Antrag-
• Erste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstraße -Antrag-
• Machbarkeitsstudie für eine Parkraumbewirtschaftung im Vineta-Kiez -Antrag-
• Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf/Familie für Bezirksverordnete gewährleisten -Antrag-
• Umleitungsverkehr der Tram-Linie M1 während der Erneuerung des Ingenieurbauwerks Schönhauer Allee optimieren -Antrag-
• Verkehrssicherheit an der Kreuzung Trelleborger Str. / Schonensche Str. herstellen -Antrag-
• Wochenmarkt wiederbeleben – Zentrum Niederschönhausen aufwerten -Antrag-
• Saubere Spielfläche für die Grundschule unter den Bäumen -Antrag-
• Koordinierung statt Enttäuschung - Überprüfung der Einschulungsbereiche -Antrag-
• Briefkasten für das Bezirksamt und die BVV Pankow sichern -Antrag-
• Mehr als nur ein Tropfen - Regenwasserzisterne für den Blankensteinpark -Antrag-
• Erfolgreiches Berichtswesen zu Schulbauoffensive, Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung fortsetzen -Antrag-

43. Sitzung der BVV Pankow am 01.09.2021

• BSR Recyclinghof Behmstraße -Antrag-

42. Sitzung der BVV Pankow am 16.06.2021

• Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen im Bezirk Pankow -Antrag-
• Zufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen -Antrag-
• Stellplätze für Carsharing am S-Bahnhof Prenzlauer Allee -Antrag-
• Digitale Spendensäule für Pankow -Antrag-
• Bunte Kiezkissen für Pankow -Antrag-
• Wohnraum schaffen – Versiegelte Flächen ökologisch überbauen -Antrag-
• Gerechte Beteiligung der Schulaußenflächen an den Ausgaben des Grünflächenamtes -Antrag-
• Fahrradboxen für Pankow -Antrag-
• Resolution: Pankow ist solidarisch mit den Jüdinnen und Juden in Pankow und trauert um die Toten seiner Partnerstadt Ashkelon -Resolution-

41. Sitzung der BVV Pankow am 05.05.2021

• Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow fördern – Familienzentrum Upsala klimaneutral sanieren und entwickeln -Antrag-
• Modalfilter auf den Majakowskiring! -Antrag-
• Modellprojekt Housing First -Antrag-
• Mobilitätsgesetz umsetzen – temporäre Querungshilfen einrichten -Antrag-
• Nachverdichtung für Pankow sozial planen und alle Bedarfe berücksichtigen -Antrag-
• Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen -Antrag-

40. Sitzung der BVV Pankow am 24.03.2021

• Pankower Gastronomie unterstützen: Ausweitung der gastronomischen Außenflächen unbürokratisch ermöglichen -Antrag- -Verlauf-
• Mauerpark muss beim Bezirk Pankow bleiben -Antrag- -Verlauf-
• Beschleunigung des Neuaufbaus des Touristischen Informationssystems in Pankow -Antrag- -Verlauf-
• Klaviere in Pankow aufstellen – Kultur im öffentlichen Raum mit Aktionswochen fördern -Antrag- -Verlauf-
• Fußgängerfreundliche Ampelphasen in ganz Pankow -Antrag- -Verlauf-
• Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehre im Wischbergeweg beenden -Antrag- -Verlauf-

39. Sitzung der BVV Pankow am 24.02.2021

• Datengrundlage über den Verkehr im Bezirk Pankow verbessern! -Antrag- -Verlauf-
• Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten! -Antrag- -Verlauf-
• Aufstellung einer Bücherbox am Brennerberg (Andreas-Hofer-Platz) ermöglichen -Antrag- -Verlauf-
• Bänke in Pankow schnell reparieren und neue Bänke aufstellen -Antrag- -Verlauf-
• Verkehrsberuhigung der Eddastraße -Antrag- -Verlauf-
• Rahmenplan für Blankenburg -Antrag- -Verlauf-
• Angebote fürs Schulessen schaffen! -Antrag- -Verlauf-
• Zusätzliche Leerung der Hausmülltonnen im Lockdown -Antrag- -Verlauf-
• Fortbestand des Hundeauslaufgebiets Arkenberge gewährleisten und als Bestandteil des LSG Blankenfelde aufwerten und entwickeln! -Antrag- -Verlauf-
• Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden -Antrag- -Verlauf-
• Lösung für die Überquerung der Ostseestr. schaffen -Antrag- -Verlauf-
• Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C-Regionen -Antrag- -Verlauf-

38. Sitzung der BVV Pankow am 20.01.2021

• Kooperation von Schulen mit dem Jüdischen Museum Berlin -Antrag- -Verlauf-
• Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-1600/2020 vom 27. Oktober 2020 zur Drucksache VIII-0610 „Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen“ -Antrag- -Verlauf-
• Draußenstadt in Pankow 2021 -Antrag- -Verlauf-
• Parken auf dem Seitenstreifen in der Seegerstraße und den angrenzenden Straßen, 13158 Berlin-Wilhelmsruh, erlauben -Antrag- -Verlauf-

37. Sitzung der BVV Pankow am 09.12.2020

• Verlängerung der temporären Raumnutzung für KunstEtagen Pankow e.V. im Atelierhaus Prenzlauer Promenade  -Antrag- -Verlauf-
• Flexible Kinderbetreuung auch für Pankow weiterentwickeln -Antrag- -Verlauf-
• Sensibler Umgang mit kulturhistorischen Grabstätten -Antrag- -Verlauf-
• Corona-gerechte Tagungen – Infektionsschutzregeln für die BVV Pankow -Antrag- -Verlauf-
• Personelle Voraussetzungen für Gehwegsanierung schaffen -Antrag- -Verlauf-
• Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten -Antrag- -Verlauf-
• Handlungsmöglichkeiten im Schlosspark-Kiez erhalten – Schaffung irreversibler Tatsachen verhindern -Antrag- -Verlauf-
• Bundesmittel für den Klimaschutz auch in Berlin nutzen -Antrag- -Verlauf-
• Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Berliner Allee / Falkenberger Straße erhöhen -Antrag- -Verlauf-
• BVV-Liveübertragung ermöglichen – Transparenz herstellen -Antrag- -Verlauf-
• Zwangsräumungen während der Corona-Pandemie verhindern! -Antrag- -Verlauf-
• Neue Standorte für die Parklets -Antrag- -Verlauf-
• Barrierefreie Haltestellen für den Bezirk Pankow -Antrag- -Verlauf-
• Fuß- und Radwegeführung zwischen der Hertzstraße/Fontanestraße und Bahnhof Wil-helmsruh ermöglichen -Antrag- -Verlauf-
• Umsetzung des Sanierungskonzeptes für den Wilhelmsruher See -Antrag- -Verlauf-

36. Sitzung der BVV Pankow am 11.11.2020

• Resolution "Heimstaden-Käufe abwenden" -Antrag- -Verlauf-
• Verkehrssicherheit im Bereich der Grell- und Hosemannstraße gewährleisten -Antrag- -Verlauf-
• Ein Corona Testmobil für Pankow -Antrag- -Verlauf-
• Keine Zäune am Andreas-Hofer-Platz -Antrag- -Verlauf-
• Standort ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee schon jetzt verkehrlich erschließen -Antrag- -Verlauf-
• Verbesserung der Querungssituation in der Dietzgenstraße -Antrag- -Verlauf-

35. Sitzung der BVV Pankow am 30.09.2020

• Mündliche Anfrage zur Situation im Gesundheitsamt -Anfrage-
• Fachtag zum Thema Rassismus -Antrag-
• Einführung einer Ausweishülle zur Verdeckung des Schwerbehindertenausweises -Antrag-
• Arbeit des Bürgeramtes verbessern - Bürgerfreundliche Öffnungszeiten -Antrag-
• Verfahren zum Bebauungsplan 3-18 "Wilhelmsruher Tor" -Antrag-
• Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Baugenehmigungen und Bauvorbescheide -Antrag-
• Keine Stellplätze für Wohnmobile im Stadtquarter "Alter Schlachthof" -Antrag-
• Dauerhafte Bewässerung des Lenné-Meyer-Ehrenmals sicherstellen -Antrag-
• Kommunales Vorkaufsrecht wirksam ausgestalten -Antrag-
• Kommunales Vorkaufsrecht auch bei Share Deals prüfen! -Antrag-

34. Sitzung der BVV Pankow am 02.09.2020

• Colosseum bleibt Kulturstandort! -Antrag-
• Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Albertinenstraße jetzt! -Antrag-
• Aussichtsplattform am Weißen See erneut wiederherstellen -Antrag-
• Einrichtung einer Mädchen*beratungsstelle in Pankow -Antrag-
• Bahnübergang am km 1,7 (CVJM) auf der Stammstrecke der „Heidekrautbahn" ermöglichen -Antrag-
• Transparenz über die planungsrechtlichen Grundlagen gemäß BauGB im Bezirk Pankow -Antrag-
• BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus -Antrag-
• Entsieglungskonzept für Pankow -Antrag-
• Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“ -Antrag-
• Zugänge zu den Straßenbahnhaltestellen an der Danziger Straße/Greifswalder Straße verkehrssicher gestalten -Antrag-
• Otto-Ostrowski-Straße für den Durchgangsverkehr schließen -Antrag-
• Planungen für das »Maxim« fortsetzen! -Antrag-
• Skateranlage im Bürgerpark auch für Jugendliche! -Antrag-

33. Sitzung der BVV Pankow am 17.06.2020

• Verdichtung in Pankow sozial -und klimaveträglich gestalten -Antrag-
• Fördermittel aus dem Sonderprogramm des Energie- und Klimafonds (EKF) zur notwendigen Sanierung Pankower Grünanlagen beantragen -Antrag-
• Spielplatzsanierung im Pankower Norden vorantreiben! -Antrag-
• Beschichtung der Fahrradspuren in der Greifswalder Straße -Antrag-
• Reinigung Pankower Grünanlagen durch die BSR – eine saubere Sache -Antrag-
• Änderung der Geschäftsordnung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum (Stand: April 2014) -Antrag-
• Beschlüsse zur Kommentierung des Thälmann-Denkmals ernst nehmen! -Antrag-
• Spiel- und Sportstätten wiederherstellen -Antrag-
• Einheitliches Label für Patenschaften im Bezirk Pankow -Antrag-
• Förderpatenschaftsmodell zur Sicherung des touristischen Stadtinformationssystems Pankow -Antrag-

32. Sitzung der BVV Pankow am 13.05.2020

• Unterstützung für freie Träger und gemeinnützige Vereine -Antrag-
• Konzepte zur Wiedereröffnung der Frei- und Strandbäder sowie für die Hallenbäder entwickeln -Antrag-
• Umsetzung des BVV-Beschlusses „VIII-0896 Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und entwickeln“ -Antrag-
• Digitales Arbeiten in den Ausschüssen der BVV Pankow -Antrag-

31. Sitzung der BVV Pankow am 01.04.2020

Eine reguläre Sitzung der BVV hat aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattgefunden. Stattdessen wurde merhheitlich eine Veränderungssperre für den Güterbahnhof Greifswalder Straße beschlossen. Näheres dazu hier.

30. Sitzung der BVV Pankow am 04.03.2020

• Klothilde in den Bürgerpark Pankow -Antrag-
• Gleichbehandlungscheck des ADS anwenden -Antrag-
• Kampagne "Luisa ist hier!" anschließen -Antrag-
• Verkehrslösung Heinersdorf endlich umsetzen! -Antrag-
• Brücken am S-Bahnhof Blankenburg -Antrag-
• Temporäre Spielstraße am Teutoburger Platz -Antrag-
• Mobilitätsgesetz umsetzen - Sicheren Radverkehr auf der Berliner Allee ermöglichen -Antrag-
• Mobilitätsgesetz umsetzen - Sicheren Radverkehr auf der Schönhauser Allee ermöglichen -Antrag-
• Streckenführung für die Verlängerung der M2 zum Bahnhof Blankenburg -Antrag-

29. Sitzung der BVV Pankow am 20.01.2020

• Verhinderung des Durchgangverkehrs für schwere LKW in der John-Schehr-Straße -Antrag-
• Verhinderung des Durchgangverkehrs im „Stadtquartier Alter Schlachthof“ -Antrag-
• Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals -Antrag-
• Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals -Antrag-

28. Sitzung der BVV Pankow am 04.12.2019

• Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses zum Klimaschutz in Pankow  -Antrag-
• Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten -Antrag-
• Arbeit bezirklicher Beiräte und Kommissionen für die Öffentlichkeit transparenter darstellen -Antrag-
• Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“ -Antrag-

27. Sitzung der BVV Pankow am 30.10.2019

• Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus Pankow -Antrag-
• Umsteigesituation zwischen U2 und den Straßenbahnlinie M1 und 50 optimieren -Antrag-
• Querung an der Straßenbahnhaltestelle Masurenstraße verkehrssicher gestalten -Antrag-
• Pankow-Süd als Modellquartier für E-Mobilität gestalten -Antrag-
• Bezirkliche Beratung für soziale Gewerbemietverträge schaffen -Antrag-
• Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Straßen-und Bushaltestelle Kuckhoff-/Dietzgenstraße -Antrag-
• Berichterstattung zu den Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen in Pankow -Antrag-
• Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow -Antrag-
• Soziales Erhaltungsrecht für das Gebiet Danziger Straße Ost -Antrag-
• Bei Terminfehlbuchungen einen Ausweichtermin für den gleichen Tag ermöglichen -Antrag-

26. Sitzung der BVV Pankow am 11.09.2019

• Verbindliche Bauleitplanung für das Pankower Tor -Antrag-
• Koordinations- und Informationsbüro für Klimaschutzmaßnahmen -Antrag-
• Zentrale Antrags- und Beratungsstelle für Familien- und Sozialleistungen in Pankow schaffen -Antrag-
• Zusätzliches Angebot der bezirklichen Wohnraumberatung schaffen – Modellprojekt in Pankow starten! -Antrag-
• Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung -Antrag-
• Sicher auf den Spielplatz - Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten -Antrag-
• Transparenz der KLR Zwischenergebnisse -Antrag-
• Wirksame Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit in der John-Schehr-Straße -Antrag-
• Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten -Antrag-

25. Sitzung der BVV Pankow am 14.08.2019

• Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und weiterentwickeln -Antrag-
• Den Mauerpark mit allen baulichen und pflanzlichen Besandteilen als einmaliges historisches Kulturerzeugnis schützen und pflegen -Antrag-
• Pankow erklärt den Klimanotstand! -Antrag-
• Sauberkeit an allen Pankower Grund- und Oberschulen -Antrag-
• Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen! -Antrag-
• Karow ist schön und soll es auch bleiben! -Antrag-

24. Sitzung der BVV Pankow am 15.05.2019

• Dringlichkeitsantrag: Aufhebung des Bezirksamtsbeschlußes -Antrag-
• Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn -Antrag-
• Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten -Antrag-
• Amt für Chancengleichheit -Antrag-
• Bezirklicher Gleichstellungsplan -Antrag-
• Fahrbibliothek für Pankows Norden -Antrag-
• Wirksame Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit in der Bizetstraße -Antrag-
• Regionale Vernetzung der Schulbibliotheken fördern -Antrag-

23. Sitzung der BVV Pankow am 27.03.2019

• Mehr Sportflächen in Blankenburg -Antrag-
• Nutzung des öffentlichen Raumes durch Parteien -Antrag-
• Erhöhung der Schulwegsicherheit im Komponistenviertel -Antrag-
• Lärmschutz für vom Fluglärm TXL betroffene Haushalte einfordern -Antrag-
• Mittelpromenade der Bötzowstraße qualifizieren -Antrag-
• Solitäre Gehölzpflanzung auf dem Südrondell der Margaretenaue -Antrag-
• Verwendung der Ausschlussklausel für alle öffentlichen Veranstaltungen -Antrag-
• Vorfahrt für Schüler*innen - Gehwegvorstreckungen einrichten und sichern -Antrag-
• Sanierungskonzept für bezirkliche Kulturbauten erstellen -Antrag-
• Barrierefreier und gefahrloser Zugang zum Anton-Saefkow-Park -Antrag-
• Geschlechtergerechte Sprache auf den Seiten des Bezirksamtes und der BVV konsequent und einheitlich anwenden! -Antrag-
• Grundlagen und Regeln für Straßenmusik im Mauerpark -Antrag-
• Arbeiten und Planungen für den B-Plan 3-69 umgehend einstellen -Antrag-
• Mauerpark als Kulturstandort sichern -Antrag-
• Karaoke im Mauerpark auch im Jahr 2019 sicherstellen -Antrag-
• Temporäre Spielstraße Gudvanger Straße -Antrag-

22. Sitzung der BVV Pankow am 20.02.2019

• Blankensteinpark nunmehr den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen -Antrag-
• Mit sicherem Schwung über die Kreuzung – Anlehnbügel/Festhaltebügel für Radfahrende in Pankow einrichten -Antrag-
• Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren -Antrag-
• Verstärkte Nutzung des Jobportals der Berliner Verwaltung -Antrag-
• Angebote der Mädchenarbeit in der Bezirksregion I schaffen -Antrag-
• Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen -Antrag-
• Prüfstein „Auswirkungen/Unterstützung Digitalisierung“ in die Vorlage zur Kenntnisnahme aufnehmen. -Antrag-
• Scheiben des BVG Wartehäuschens U-Bhf. Eberswalder Straße mit Aufdrucken versehen -Antrag-
• Aktuelle Wartezeiten und Anzahl der Wartenden ohne Termin in Bürgerämtern online verfolgen -Antrag-
• Gute Arbeit in zuwendungsgeförderten Projekten -Antrag-

21. Sitzung der BVV Pankow am 16.01.2019

• Verdrängung wirksam begegnen - Abwendungsvereinbarungen inhaltlich schärfen -Antrag-
• Konzept und Maßnahmen zur Neugestaltung und Pflege des Andreas-Hofer-Platzes („Brennerberg“) -Antrag-
• Mehr Ehrenamtliche und Partner*innen für die Ehrenamtskarte Berlin Brandenburg gewinnen -Antrag-
• Angemessene Würdigung durch gartengestalterische Aufwertung - Wiederbelebung des Lenné-Meyer-Denkmals -Antrag-
• Einrichtung weiterer Eltern-Kind-Zimmer prüfen -Antrag-
• Gewährleistung der Schulwegsicherheit Straße am Friedrichshain -Antrag-
• Informationsveranstaltungen - besser planen und dokumentieren -Antrag-
• Bezirkssportfest für Pankow -Antrag-
• Verleihung eines Pankower Frauenpreises ab dem Jahr 2020 -Antrag-

20. Sitzung der BVV Pankow am 28.11.2018

• Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen entwickeln und durchführen -Antrag-
• Vermüllung im Umfeld des Planetariums -Antrag-
• Leerstand beenden: Räume in der Schwimm- und Sprunghalle am Europasportpark (SSE) endlich nutzbar machen! -Antrag-
• VBB Bus&Bahn-Begleitservice - Servicezeiten auf das Wochenende ausweiten -Antrag-
• Längere Ampelphasen für Fußgänger auf der Wollankstraße -Antrag-
• Winterdienst an der Promenade (Hauptweg) im Mühlenkiez JETZT planen, beauftragen und einsetzen! -Antrag-
• Beleuchtung der Brücke Sonnenburger Straße/Dänenstraße wiederherstellen -Antrag-
• Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII/0487: Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern -Antrag-
• Gesicherte Querung der Mühlenstraße ermöglichen -Antrag-
• Lichtsignalanlage an der Prenzlauer Promenade/Binzstraße -Antrag-
• Keine Verdrängung aus der Wohnanlage Topsstraße/Eberswalder Straße -Antrag-
• Klarstellung zum sogenannten „Wohnbaukonzept“ und zur Erholungsanlage Blankenburg -Antrag-
• Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg -Antrag-
• Eine Gemeinschaftsschule für Weißensee auf dem ehemaligen Gelände des Kinderkrankenhauses Weißensee -Antrag-
• Gemeinschaftsschule am Pankower Tor -Antrag-
• Artenschutz bei Sanierung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße 17 beachten! -Antrag-
• Treuhänder bestellen - Wohnraum in der Prenzlauer Allee 174 und der Raumer Straße 33 zurückgewinnen -Antrag-
• 7,5-Minuten-Takt der M1 beibehalten und perspektivisch verkürzen -Antrag-
   

19. Sitzung der BVV Pankow am 17.10.2018

• Wegweiser einrichten und Pankows Städtepartnerschaften bekannter machen -Antrag-
• Transparenz für die Sanierung von Gehwegen in Pankow -Antrag-
• Städtebauliche Erhaltungverordnung im Kissingenviertel -Antrag-
• Anforderungen an den Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße -Antrag-
• Aufhebung des Bezirksamtsbeschluss VIII-0361/2018 zum Schlussbericht zur Drucksache VIII-0307 vom 13. Februar 2018 -Antrag-
• Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen -Antrag-
• W-LAN an Pankower Oberschulen -Antrag-
• Bänke im Pankower Straßenland erfassen, regelmäßig begutachten und bei Bedarf reparieren -Antrag-
• Zufahrt für Ver- und Entsorgungsfahrzeuge im Pieskower Weg gewährleisten -Antrag-
• Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Str. (Ortsteil Rosenthal) für den Kindergarten Sonnenhaus -Antrag-
• Queeres Jugendzentrum bekannter machen -Antrag-

18. Sitzung der BVV Pankow am 12.09.2018

• Stellungnahme des Bezirks Pankow zum Entwurf des Nahverkehrsplans Berlin 2019 bis 2023 -Antrag-
• Bürger*innenbudget -Antrag-
• Auszeichnung des Bezirks Pankow als »Kinderfreundliche Kommune« -Antrag-
• „Klothilde“ muss bleiben! -Antrag-
• Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt durchführen -Antrag-
• Selbstorganisation und Transparenz bei vermieteten Immobilien -Antrag-

17. Sitzung der BVV Pankow am 04.07.2018

• Conrad-Blenkle Straße -Antrag-

• Radwege befahrbarer machen -Antrag-

• Soziale Erhaltungsziele konsequenter durchsetzen: die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Abwendungsvereinbarungen ausschließen -Antrag-

• Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts -Antrag-

• Stellensituation im Bezirksamt -Antrag-

• Transparentes Verfahren auch bei Mietverträgen bezirklicher Objekte -Antrag-

16. Sitzung der BVV Pankow am 06.06.2018

• Resolution – für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow -Antrag-
• Verkehrssicherheit an der Bus- und Straßenbahnhaltestelle S+U-Bahnhof Pankow herstellen -Antrag-
• Parks statt Müllhalden -Antrag-
• Wiederaufbau und langfristige bauliche Erhaltung der Spielplatzinfrastruktur -Antrag-
• Erhöhung der Transparenz des Verwaltungshandelns durch Kostenausweis gegenüber der BVV -Antrag-
• Gesundheitsstandort Buch: ÖPNV-Anbindung verbessern, Regionalbahnhalt ermöglichen! -Antrag-
• Bürgerinnen und Bürger über das Verfahren und die Bausteine des „Pankower Tors“ informieren -Antrag-
• Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern -Antrag-

15. Sitzung der BVV Pankow am 25.04.2018

• Dringlichkeitsantrag -Pankow gemeinsam gegen Antisemitismus, Fremdenhass und Gewalt -Antrag-
• Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow -Antrag-
• Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes -Antrag-

14. Sitzung der BVV Pankow am 21.03.2018

• Geldautomat in Blankenburg -Antrag-
• Wochenmarkt in Blankenburg -Antrag-
• Rasche Nutzbarmachung der Wege im Ernst-Thälmann-Park -Antrag-
• Weniger Tempo und mehr Verkehrssicherheit im Bereich zwischen Sellheimbrücke und Treseburger Straße! -Antrag-
• Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen! -Antrag-
• Stammstrecke der Heidekrautbahn als Leuchtturmprojekt für i2030 voranbringen! -Antrag-
• Beteiligung der Volkshochschule Pankow am Deutschen Weiterbildungstag 2018 -Antrag-

 

13. Sitzung der BVV Pankow am 21.02.2018

• Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken für die Carl-Legien-Siedlung und ihre Umgebung -Antrag-
• Tariferhöhungen bei sozialen Projekten in Pankow -Antrag-
• Fensterposse am Kollwitzplatz beenden -Antrag-

 

12. Sitzung der BVV Pankow am 17.01.2018

• Haltemöglichkeit für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße verbessern -Antrag-
• Erhöhung der Schulwegsicherheit im Komponistenviertel -Antrag-
• Markierung der PKW-Stellplätze im Bötzowviertel -Antrag-
• Konzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3) -Antrag-

 

11. Sitzung der BVV Pankow am 29.11.2017

• "Gute Arbeit" für Volkshochschuldozent*innen -Antrag-
• Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow -Antrag-
• Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen -Antrag-
• Frühschwimmen bekannt(er) machen -Antrag-
• Hundeauslaufgebiet Weißensee -Antrag-
• Standorte in Pankow zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen benennen -Antrag-
• Einbeziehung des Andreas-Hofer-Platzes in das geplante Parkreinigungsprogramm der BSR -Antrag-
• Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße -Antrag-
• Änderung der Parkordnung in der Bizetstraße -Antrag-
• Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren -Antrag-

 

10. Sitzung der BVV Pankow m 18.10.2017

• Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen -Antrag-
• Querungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße -Antrag-
• Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen -Antrag-
• Bedarfsgerechte Reinigung der Schulen in Pankow -Antrag-

 

09. Sitzung der BVV Pankow am 13.09.2017

• Flüchtlingsunterkunft nur für Frauen in Pankow einrichten -Antrag-

• Umsetzung des Rechts auf Ehe für Alle im Bezirk Pankow -Antrag-

• Barrierefreie Gestaltung der Internetseiten von Bezirksamt und BVV Pankow -Antrag-

• Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten -Antrag-
• Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kita Sonnenmäuse in der Conrad-Blenkle-Straße 46 -Antrag-
• Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten -Antrag-
• Städtebauförderung für die Quartiere Langhansstraße und Pankow Süd -Antrag-

• Papierloses Arbeiten ermöglichen, WLAN in den Räumen der BVV einrichten -Antrag-

• Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez -Antrag-
• Straßenschäden mit besonderer Gefahr für den Radverkehr prioritär beseitigen -Antrag-

• Willner Brauerei als Kunst- und Kulturstandort erhalten und entwickeln -Antrag-

• Spielplatzplanung -Antrag-

• Tegel öffnen für die Zukunft! -Antrag-

 

08. Sitzung der BVV Pankow am 28.06.2017:

• Müllbehälter für die neue Grünanlage Treseburger Straße Ecke Karower Damm in Blankenburg - Antrag

 

07. Sitzung der BVV Pankow am 17.05.2017:

• Aufstellungsbeschlüsse für Soziale Erhaltungsgebiete sichern - Antrag
• Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für Menschen mit Behinderungen realisieren - Antrag
• Strandbad Weißensee: Öffnung zum Sommer 2017 ermöglichen! - Antrag
• Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees kurzfristig veranlassen - Antrag

 

06. Sitzung der BVV Pankow am 05.04.2017:

• Blankensteinpark den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen – Nutzungskonflikte beenden - Antrag
• Flutlichtanlage für das Kleinfeld des Helmut-Faeder-Sportplatzes im OT Französisch Buchholz (Chamissostraße, 13127 Berlin) - Antrag
• Kita- und Spielplatzsanierung in Pankow ausweiten - Antrag
• Schulwegesicherheit der Grundschule im Hofgarten erhöhen - Antrag

 

05. Sitzung der BVV Pankow am 01.03.2017:

• Soziale Erhaltungsziele besser durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen - Antrag
• Durchsetzbarkeit der Erhaltungsziele in den Gebieten des sozialen Erhaltungsrechts verbessern - Antrag
• Radverkehrsanlage auf der Südseite des Stiftsweges und der Bleicheroder Straße anlegen - Antrag
• Ergänzung der Prüfkriterien für Anträge in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB (Soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow - Antrag
• Stärkung der Bürgerbeteiligung durch eine „Partizipative Budgetierung“ - Antrag

 

04. Sitzung der BVV Pankow am 25.01.2017:

• Die Anton-Saefkow-Straße 33 für bezirkliche Nutzungen und Ziele sichern - Antrag -
• reisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower
  Damm in Blankenburg - Antrag -
• Möglichkeiten der Nutzung von bezirklichen Räumen verbessern - Antrag -
• Städtebaulicher Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf - Gemeinsamer Antrag -
• Verbesserung für den Fußverkehr in der Cantianstraße verbessern - Antrag -
• Sicherung des Übergangs für VerkehrsteilnehmerInnen an der Kreuzung Heinersdorferstr./Langhansstr. - Antrag -

 

03. Sitzung der BVV Pankow am 14.12.2016:

• Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten - Antrag -

 

02. Sitzung der BVV Pankow am 16.11.2016:

• Mehr Aufenthaltsqualität und Lebendigkeit für die Gustav-Adolf-Straße und den Caligari-Platz - Antrag -
• Änderung der Aufstellordnung der Stellplätze in der Anton-Saefkow-Straße - Antrag -
• Verkehrsanbindung des Stadtquartiers "Wilhelmsruher Tor" / B-Plan 3-18 - Antrag -
• Ausschussbildung - Gemeinsamer Antrag -
• Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/AfNS - Gemeinsamer Antrag -

 

Konstituierende Sitzung der BVV Pankow am 27.10.2016:

• Resolution - Vielfältiges Pankow - Gemeinsamer Antrag -
• Wahl einer Beisitzerin - Antrag -

 

42. Sitzung der BVV Pankow am 14.09.2016:

• Beirat Botanischen Volkspark Blankenfelde sichern - Antrag -

 

41. Sitzung der BVV Pankow am 29.06.2016:

• Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow - Antrag -
• Knaackstraße 60-68 - keine Verdrängung! - Antrag -
• Kino Toni & Tonino langfristig sichern - Antrag -
• Geflüchtete willkommen heißen - AnwohnerInnen informieren - Antrag -
• Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten - Antrag -
• Ein Wunschbaum für Pankow - Antrag -

 

40. Sitzung der BVV Pankow am 01.06.2016:

• Große Anfrage: Absage eines städtebaulichen Wettbewerbs für den Bereich Güterbahnhof Greifswalder Straße / Lilli-Henoch-Straße? - Antwort -
• Wohnstraßen im Kiez um den Arnimplatz von Umleitungsverkehren entlasten - Antrag -
• Zusatz statt Ersatz – Kein Verzicht auf den Vivantes-Standort Prenzlauer Berg - Antrag -
• Güterbahnhof Greifswalder Straße Ost erhalten und entwickeln - Antrag -
• Zweckentfremdungsverbot in Pankow konsequent umsetzen! - Antrag -

 

39. Sitzung der BVV Pankow am 13.04.2016:

• Standort-Prüfung für Flüchtlingsunterkünfte zügig abschließen - Antrag -
• Unfallsicherheit bei Einfassungen von Baumscheiben wiederherstellen - Antrag -
• Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6 - Antrag -

 

38. Sitzung der BVV Pankow am 02.03.2016:

• Mieterschutz ernst nehmen - Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen - Antrag -
• Informationsveranstaltung zum Investorenprojekt Alter Schlachthof - Antrag -
• Vorgaben für die weitere Entwicklung des Güterbahnhofs Greifswalder Straße - Antrag -
• Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern - Antrag -
• Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchführen - Antrag -
• Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule und Sport - Antrag -

 

37. Sitzung der BVV Pankow am 27.01.2016:

• Information der Anwohner*innen bei Spielplatz-Sperrung weiter verbessern - Antrag -
• Motorisierten Individualverkehr verringern durch Angebotsschaffung im ÖPNV - Antrag -
• Schnelle und unbürokratische Entsorgung von Sperrmüll ermöglichen - Antrag -

 

36. Sitzung der BVV Pankow am 16.12.2015:

• Kavalierstraße 19/19a - Antrag -
• Verkehrssicherheit in Berlin-Blankenburg auf dem Karower Damm in Höhe der Treseburger Straße verbessern - Antrag -
• Bundesfreiwiligendienst mit Flüchtlingsbezug auch in Pankow nutzen - Antrag -
• Freie Bahn für die Stammstrecke der Heidekrautbahn - Antrag -
• Kein Rot ohne Not - Antrag -

 

35. Sitzung der BVV Pankow am 11.11.2015:

• Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer in der Fröbelstraße auffindbar machen - Antrag -
• Beleuchtung der beliebten Grünfläche am Weißen See sicherstellen! - Antrag -
• Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten - Antrag -
• Planungssicherheit für das Angebot von Volkshochschule und Musikschule gewährleisten! - Antrag -
• Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14 - Antrag -

 

34. Sitzung der BVV Pankow am 21.09.2015:

• Kaufkraftabflüsse reduzieren, neue Perspektiven für den Einzelhandel eröffnen - Antrag -
• Gender Budgeting ernst nehmen - Antrag -
• Pankow wird "Kinderfreundliche Kommune" - Antrag -
• Kniprodestraße 94/96: Stellplatznutzung für die AnwohnerInnen wieder ermöglichen - Antrag -

 

33. Sitzung der BVV Pankow am 08.07.2015:

• Mobilitätshilfedienste sichern! - Antrag -
• Krähensichere Abfallbehälter für die Parkanlagen in Pankow - Antrag -
• Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen! - Antrag -
• Generationenspielplatz in der Stadtrandsiedlung Kappgraben mit einem Schwerpunkt Sport und Spiel für Erwachsene - Antrag -

 

32. Sitzung der BVV Pankow am 10.06.2015:

• Barrierefreie Internetpräsenz für Berlin - Antrag -
• Angebote der Pflegestützpunkte im Bezirk besser bekannt machen - Antrag -
• Sportentwicklungsplan für Pankow - Antrag -
• Verkehrssicherheit an der Flüchtlingseinrichtung Storkower Straße erhöhen - Antrag -

 

31. Sitzung der BVV Pankow am 06.05.2015:

• Durchführung einer Planungswerkstatt Michelangelostraße - Antrag -
• Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Mühlenkiez - Antrag -
• Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutzgebiete") im Bezirk Pankow - Antrag -
• Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für behinderte Menschen - Antrag -
• Bezirkliche Archive dauerhaft im Landesarchivgesetz verankern - Antrag -

 

30. Sitzung der BVV Pankow am 25.03.2015:

• Ukrainische Partnerstadt für Pankow - den Wandel begleiten! - Antrag -
• Direkte Beteiligung der BVV an der Steuerungsrunde Elisabeth-Aue - Antrag -
• Personelle Ausstattung mit Schulhausmeistern und Platzwarten an tatsächlichen Bedarf anpassen! - Antrag -
• Kirche von Unten - Antrag -
• Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Friedrich-Engels-Straße im Ortsteil Niederschönhausen - Antrag -
• Sicherstellung der Verkerhssicherheit für Fußgänger*innen in der Siegfriedstr. im Abschnitt Blankenburger Str. bis Herthaplatz - Antrag -

 

29. Sitzung der BVV Pankow am 18.02.2015:

• Sportplatz-Benennung nach Helmut Faeder - Antrag -
• Maßnahmen für den "Paracelsusplatz" in Pankow - Antrag -
• Schule und Ausbildung für junge Flüchtlinge - Antrag -
• Gemeinsam für wirksamen Lärmschutz an der Bahn - Antrag / Anlage -
• Verständliche offizielle Formulare und Kommunikation des Bezirksamtes - Antrag -
• Wohnmobilstellplätze in Pankow - Antrag -
• Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen - Antrag -

 

28. Sitzung der BVV Pankow am 14.01.2015:

• Querparken in der Sredzkistraße - Antrag
• Gesundheitsversorgung für Asylberwerber_innen sicherstellen - Antrag
• Stadtquartier "Wilhelmsruher Tor" - Antrag
• Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften - Antrag
• Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung - Antrag

 

27. Sitzung der BVV Pankow am 26.11.2014:

• Prävention gegen häusliche Gewalt – Angebote für Kinder und Jugendliche - Große Anfrage
• Fahrradstellplätze vor der Sozialberatungsstelle Dänenstraße 19 - Antrag
• Ein neuer Stadtteil für Alle durch bezahlbare Mieten, gute soziale Infrastruktur, leistungsstarke ÖPNV-Anbindung, hohen Grünanteil und eine bunte Nutzungsmischung - Antrag

 

26. Sitzung der BVV Pankow am 15.10.2014:

• Reinigung von öffentlichen Grünflächen durch die BSR - Antrag
• Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben - Antrag
• Bolzen im Mühlenkiez - Antrag

 

25. Sitzung der BVV Pankow am 17.09.2014:

• Rahmenvereinbarung mit der Gesobau über eine sozialverträgliche Durchführung von umfassenden Sanierungsvorhaben - Große Anfrage
• Bürgerdeputierte in Ausschüsse - Antrag
• Bürgerfreundliche Verwaltung – Besuch des Bürgeramtes ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen - Antrag
• Fußgängerquerung an der Straßenbahnhaltestelle Pankower Straße verbessern - Antrag
• Elterninformation bei Hortgutscheinen verbessern - Antrag

 

24. Sitzung der BVV Pankow am 02.07.2014:

• Kulturelles Angebot in Wilhelmsruh sichern und ausbauen - Antrag
• Sondermittel der BVV wieder einführen! - Antrag
• EcoMobility-Festival in Pankow - Antrag
• Einklang von Wohnen und Gewerbe in Heinersdorf - Antrag
• Gewerbeansiedlung in Pankow-Nord ermöglichen - Antrag

 

23. Sitzung der BVV Pankow am 21.05.2014:

• Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See - Antrag
• Perspektive für junge, erwachsende Flüchtlinge - Antrag
• Information und breite Zustimmung als Voraussetzung für ein erfolgreiches Eco-Mobility-Festival - Antrag
• Verbesserung der Befahrbarkeit der Gounod-Straße - Antrag
• Sicherung der Wege für Fußgänger bei Bauarbeiten - Antrag

 

22. Sitzung der BVV Pankow am 02.04.2014:

• Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow - Antrag
• Haushaltsnahe Altglassammlung erhalten - Antrag
• Lärmminderung am Betriebshof Weißensee durchsetzen und finanzieren - Antrag
• Verkehrssicherheit an der Tram- und Bus-Haltestelle S+U-Bhf Pankow herstellen - Antrag
• Sportbetontes Schulangebot im Bezirk Pankow ausweiten - Antrag
• Wiederherstellung der Aussichtsplattform am Weißen See - Antrag
• Verkehrsberuhigung in der Bizetstraße und dem Komponistenviertel - Antrag

 

21. Sitzung der BVV Pankow am 05.03.2014:

• Modernisierung der technischen Arbeitsabläufe der BVV - Antrag

• Einwohnerfragestunde der BVV - Antrag

• Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten - Antrag

• Unterstützung des west-östlichen Filmfestivals - Antrag

• Bürgerorientierter Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parkraumüberwachung - Antrag

 

20. Sitzung der BVV Pankow am 29.01.2014:

• Stauraumkanal im Mauerpark - Große Anfrage

 

19. Sitzung der BVV Pankow am 11.12.2013:

• Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen - Antrag

• Sexuelle Identität als Asylgrund publik machen - Antrag

• Flächenerweiterung und Weiterentwicklung prüfen: Rosa-Luxemburg-Oberschule und Wolkensteingrundschule - Antrag

• Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Ortsteil Heinersdorf - Antrag