Anträge

Anträge der SPD-Fraktion in der BVV Pankow

Hier finden sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung Pankow direkt oder über die Ausschüsse eingebracht hat.

20. Sitzung der BVV Pankow am 28.02.2024

  • Aktuelle Stunde zum Pankower Tor
  • Bauen verboten? Blockade und Stillstand wichtiger Pankower Projekte durch ideologisches „Handeln“ des Bezirksamts Pankow -Große Anfrage-
  • Zurück zu Transparenz und Wertschätzung: Bezirksamtsprotokolle den Fraktionsvorsitzenden wieder zugänglich machen -Antrag-

19. Sitzung der BVV Pankow am 24.01.2024

  • Tram-Querung Wisbyer Straße zwischen Gudvanger Straße und Talstraße für den MIV schließen -Antrag-
  • P+R Parkplatz S-Bahn Pankow-Heinersdorf reanimieren -Antrag-
  • Schluss mit Schlamm- und Modderweg – Schlossallee soll ihren Namen verdienen -Antrag-

18. Sitzung der BVV Pankow am 13.12.2023

  • Notbetten für obdachlose Frauen schaffen, mit einer neuen 24/7 Unterkunft in Pankow -Antrag-
  • Aufeinander achten – Mehr Rücksicht auf Fuß- und Radwegen -Antrag-
  • Verkehrssicherheit für Fußgänger im Vienweg -Antrag-
  • Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen gesetzeskonform ausschreiben und besetzen! -Antrag-

17. Sitzung der BVV Pankow am 15.11.2023

  • Den beliebten Berliner Skatepark in Französisch Buchholz wieder im alten Glanz erstrahlen lassen -Antrag-
  • Sicher zur Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese -Antrag-
  • Pankower Kiezkneipen sterben – Was hat das Bezirksamt seit Juli gemacht?  -Große Anfrage-

16. Sitzung der BVV Pankow am 20.09.2023

  • Sommer, Sonne, Sonnencreme – Sonnencreme für alle kostenfrei in Pankow zur Verfügung stellen -Antrag-
  • Die Herbert-Baum-Straße in altem Glanz erstrahlen lassen -Antrag-
  • Untätigkeit beenden – Ringschluss zwischen Tram 50 und M1 endlich ernsthaft angehen -Antrag-
  • Latte Kiez – Auch außerhalb des S-Bahnrings sollen Wohngebiete Verkehrsberuhigt und sicher sein -Antrag-
  • Späti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen -Antrag-
  • Christine soll schöner werden – Verkehrsberuhigung und Entsiegelung in der Christinenstraße vereinen -Antrag-
  • Müll und Mobilität – Miteinander statt Gegeneinander -Antrag-

15. Sitzung der BVV Pankow am 12.07.2023

  • Rettet die Kiezkneipe – Kneipengipfel zur Unterstützung der Pankower Gastronomie einberufen -Antrag-
  • Ein Dreiecksplatz entsteht - Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz aus einem Guss an der Hufelandstraße -Antrag-
  • Heinz-Brandt-Schule – Alles möglich machen für die Schulaußenfläche -Antrag-
  • Aufstellung eines Bebauungsplans für die KGA Alte Baumschule -Antrag-
  • Sehen und gesehen werden - sicher über die Richard-Ermisch-Straße -Antrag-
  • Kein Schreiner-Chaos in Pankow – bezirkliche Radverkehrsplanung fortführen und umsetzen! -Antrag-
  • Billigung der Interessenbekundung und der Einreichung einer Projektskizze für Fördermittel des Bundes (Bundesprogramm SJK) zur Sanierung der Jugendfreizeiteinrichtung Maxim -Antrag-

14. Sitzung der BVV Pankow am 14.06.2023

  • Echte Bürger:innenbeteiligung heißt echte Transparenz zur Umgestaltung des Hugenottenplatzes -Antrag-
  • Schulaußenfläche der Tesla-Schule schnellstmöglich aufwerten -Antrag-
  • Fahrgäste an der Friesickestraße nicht im Regen stehen lassen -Antrag-
  • Sicherer Schulweg auch am temporären Schulstandort der Grundschule Wolkenstein -Antrag-

13. Sitzung der BVV Pankow am 26.04.2023

  • Gemeinschaftsgarten im Blankensteinpark erhalten und fördern -Antrag-
  • Grünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen-Antrag-
  • Keine neuen Stolperfallen in Niederschönhausen - Gehwegreparatur durchsetzen! -Antrag-
  • Park am Velodrom aufwerten - Grünflächen verschönern -Antrag-
  • Planungsinstrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes nutzen -Antrag-
  • Sichere Querung über den Karower Damm in Blankenburg -Antrag-
  • Städtepartnerschaften nach Außen wertschätzen -Antrag-

12. Sitzung der BVV Pankow am 25.01.2023

  • Verkehrsentwicklung im Umfeld der Fahrradstraße Stargarder Straße evaluieren -Antrag-
  • Ein neues Bürgeramt für Pankow -Antrag-
  • Schulentwicklung in Pankow wieder eine Perspektive geben -Antrag-
  • Runder Tisch Arkenberge -Antrag-

11. Sitzung der BVV Pankow am 14.12.2022

  • Existenzgefährdungen durch Preissteigerungen bei freien Trägern abwenden! -Antrag-
  • Demokratie stärken: Pankow lädt zum Planspiel Kommunalpolitik -Antrag-
  • Sichere Querung in der Stahlheimer Straße -Antrag-
  • Freie Fahrt für die Freiwillige Feuerwehr -Antrag-
  • Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in Pankower Bürgerämtern -Antrag-
  • Wichtige Daten zum Auslaufen der sozialen Wohnraumförderung ermitteln -Antrag-
  • Grün- und Spielflächen statt Asphaltwüsten im Tiroler Viertel -Antrag-

10. Sitzung der BVV Pankow am 16.11.2022

  • Keine Abkürzung durch die Mittelstraße in Rosenthal -Antrag-
  • Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow II -Antrag-
  • Bezirkliche AG Barrierefreiheit einrichten -Antrag-
  • Spur halten statt aus der Bahn fallen – Radverkehr im Kurvenbereich schützen -Antrag-
  • Selbstverteidigungskurse für Mädchen und Frauen an der Volkshochschule Pankow -Antrag-
  • Eine "La Panchina Rossa" auch für Pankow -Antrag-
  • Schulwegsicherheit ist auch an Hauptverkehrsstraßen möglich -Antrag-
  • Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit -Antrag-
  • Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet verbessern -Antrag-
  • Antragstellung für Eingliederungshilfen vereinfachen - Fristen transparent machen! -Antrag-
  • Zeitnahe Auszahlung der Entlastungsleistungen sicherstellen -Antrag-

09. Sitzung der BVV Pankow am 25.09.2022

  • Leben und Lernen verbinden – Campusgedanken stärken -Antrag-
  • Stellenübergang vermeiden – Die Bezirksverwaltung Pankow braucht jede Stelle -Antrag-
  • Den Duschbus für obdachlose Frauen wieder nach Pankow holen! -Antrag-
  • Leerstand von Wohnraum in Pankow einfach melden -Antrag-
  • Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen! -Antrag-

08. Sitzung der BVV Pankow am 31.08.2022

  • Begrünung statt Pollerwüste: Mittelstreifen in der Grellstraße wieder begrünen -Antrag-
  • Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände -Antrag-
  • Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen -Antrag-
  • Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen -Antrag-
  • Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen -Antrag-
  • Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße -Antrag-
  • Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zur überfälligen Sanierung des Volksparks Prenzlauer Berg beantragen -Antrag-
  • Schadensersatz in der Botanischen Anlage Blankenfelde -Antrag-
  • Umbenennung des „Botanischen Volksparkes Pankow-Blankenfelde“ -Antrag-
  • Neuzuschnitt des LSG „Blankenfelde“ -Antrag-
  • Erinnern an den Aufstand am 17. Juni! -Antrag-

07. Sitzung der BVV Pankow am 15.06.2022

  • Bebauungsplan 3-61: Transparentes Verfahren zur beschleunigten Festsetzung -Antrag-
  • Wohin zum Gassi gehen - ein Hundeauslaufkonzept für Pankow -Antrag-
  • AG ÖPNV neu beleben -Antrag-
  • Herthaplatz in neuem Glanz -Antrag-
  • Knappe Ressourcen sinnvoll einsetzen – Fahrradstraßen priorisieren -Antrag-
  • Schulentwicklung in räumlichen Grenzen – Ermöglichungskultur entwickeln -Antrag-
  • Straßenbahnen und Busse wirksam beschleunigen -Antrag-
  • Sicher und trockenen Fußes zur Pinke-Panke -Antrag-
  • Hitzehilfe in Pankow - Obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten endlich unterstützen! -Antrag-
  • Durch Weiterentwicklung der Schulaußenfläche Freiräume für Schulkinder sichern -Antrag-

06. Sitzung der BVV Pankow am 04.05.2022

  • Keine Kompromisse zu Lasten der Schüler:innen: Schulwegsicherheit an der Werneuchener Wiese gewährleisten -Antrag-
  • Mehr Umweltschutz und Kontrolle der Freizeitnutzung am Baggersee Arkenberge -Antrag-
  • Klare Kante für Protected Bike Lanes -Antrag-
  • Erich-Weinert-Straße zügig als Fahrradstraße einrichten und ausweisen -Antrag-
  • Raus aus den Wohngebieten – Schleichwege für LKWs endlich konsequent unterbinden -Antrag-
  • Verkehrsberuhigung der Hauptstraße (zurückversetzt) in Rosenthal -Antrag-
  • Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Pankower Parks -Antrag-
  • Baumpatenschaften in Pankow einfach und verständlich ermöglichen -Antrag-
  • Pankows City Toiletten: Kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter! -Antrag-
  • Lesbare Schilder im Thälmannpark -Antrag-

05. Sitzung der BVV Pankow am 16.03.2022

  • Beliebte Aussichtsplattform im Werner-Klemke-Park: Sanierung statt Abriss -Antrag-
  • Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen -Antrag-
  • Mehr Stadtraum für alle – Sonnenburger Platz endlich realisieren -Antrag-
  • KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen -Antrag-
  • Pilotprojekt „Pankower Tausendfüßler“ – Laufbusse für Pankow -Antrag-
  • AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden -Antrag-
  • Weiterentwicklung Brennerberg (Tiroler Viertel)  -Antrag-
  • Weiterentwicklung der Schulaußenflächen der Klecks-Grundschule -Antrag-
  • Verkehrssicherheit an der Querungshilfe in der Käthe-Niederkirchner-Straße herstellen -Antrag-
  • Die Anwendung des Allgemeinen Vorkaufsrechts vorbereiten -Antrag-
  • Gemeinschaftsschule am Standort des Kinderkrankenhauses Weißensee endlich umsetzen! -Antrag-
  • Besonderes Vorkaufsrecht prüfen -Antrag-
  • Schulaußenflächen – Freie Flächen bewahren und Konkurrenzen kompensieren  -Antrag-
  • Kurzfristige Maßnahmen in der Wackenbergstraße endlich umsetzen! -Antrag-
  • Denkmalpflegeplan mit Bürger:innenbeteiligung -Antrag-
  • Zukünftige Schulneubauten in Holzbauweise -Antrag-

04. Sitzung der BVV Pankow am 16.02.2022

  • Zukunftswerkstatt für das UNESCO-Weltkulturerbe „Wohnstadt Carl Legien“ und Umgebung -Antrag-
  • Verkehrssicherheit an der Tram-Haltestelle Albertinenstraße sicherstellen -Antrag-
  • Treuhändereinsetzung bei leerstehendem Wohnraum wirksam ausgestalten -Antrag-
  • Keine Sondernutzungserlaubnis für Online-Lieferdienste -Antrag-

03. Sitzung der BVV Pankow am 12.01.2022

  • Einen Pankower "Frauenbeirat Stadtplanung" für die IX. Wahlperiode einrichten -Antrag-
  • Wie nachhaltig ist Pankow? Eine Gemeinwohl-Bilanz für den Bezirk erstellen -Antrag-
  • Gertrud-Classen-Platz zur Kiez-Oase entwickeln -Antrag-
  • Erste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstraße -Antrag-
  • Machbarkeitsstudie für eine Parkraumbewirtschaftung im Vineta-Kiez -Antrag-
  • Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf/Familie für Bezirksverordnete gewährleisten -Antrag-
  • Umleitungsverkehr der Tram-Linie M1 während der Erneuerung des Ingenieurbauwerks Schönhauer Allee optimieren -Antrag-
  • Verkehrssicherheit an der Kreuzung Trelleborger Str. / Schonensche Str. herstellen -Antrag-
  • Wochenmarkt wiederbeleben – Zentrum Niederschönhausen aufwerten -Antrag-
  • Saubere Spielfläche für die Grundschule unter den Bäumen -Antrag-
  • Koordinierung statt Enttäuschung - Überprüfung der Einschulungsbereiche -Antrag-
  • Briefkasten für das Bezirksamt und die BVV Pankow sichern -Antrag-
  • Mehr als nur ein Tropfen - Regenwasserzisterne für den Blankensteinpark -Antrag-
  • Erfolgreiches Berichtswesen zu Schulbauoffensive, Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung fortsetzen -Antrag-

43. Sitzung der BVV Pankow am 01.09.2021

  • BSR Recyclinghof Behmstraße -Antrag-

42. Sitzung der BVV Pankow am 16.06.2021

  • Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen im Bezirk Pankow -Antrag-
  • Zufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen -Antrag-
  • Stellplätze für Carsharing am S-Bahnhof Prenzlauer Allee -Antrag-
  • Digitale Spendensäule für Pankow -Antrag-
  • Bunte Kiezkissen für Pankow -Antrag-
  • Wohnraum schaffen – Versiegelte Flächen ökologisch überbauen -Antrag-
  • Gerechte Beteiligung der Schulaußenflächen an den Ausgaben des Grünflächenamtes -Antrag-
  • Fahrradboxen für Pankow -Antrag-
  • Resolution: Pankow ist solidarisch mit den Jüdinnen und Juden in Pankow und trauert um die Toten seiner Partnerstadt Ashkelon -Resolution-

41. Sitzung der BVV Pankow am 05.05.2021

  • Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow fördern – Familienzentrum Upsala klimaneutral sanieren und entwickeln -Antrag-
  • Modalfilter auf den Majakowskiring! -Antrag-
  • Modellprojekt Housing First -Antrag-
  • Mobilitätsgesetz umsetzen – temporäre Querungshilfen einrichten -Antrag-
  • Nachverdichtung für Pankow sozial planen und alle Bedarfe berücksichtigen -Antrag-
  • Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen -Antrag-

40. Sitzung der BVV Pankow am 24.03.2021

  • Pankower Gastronomie unterstützen: Ausweitung der gastronomischen Außenflächen unbürokratisch ermöglichen -Antrag- -Verlauf-
  • Mauerpark muss beim Bezirk Pankow bleiben -Antrag- -Verlauf-
  • Beschleunigung des Neuaufbaus des Touristischen Informationssystems in Pankow -Antrag- -Verlauf-
  • Klaviere in Pankow aufstellen – Kultur im öffentlichen Raum mit Aktionswochen fördern -Antrag- -Verlauf-
  • Fußgängerfreundliche Ampelphasen in ganz Pankow -Antrag- -Verlauf-
  • Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehre im Wischbergeweg beenden -Antrag- -Verlauf-

39. Sitzung der BVV Pankow am 24.02.2021

  • Datengrundlage über den Verkehr im Bezirk Pankow verbessern! -Antrag- -Verlauf-
  • Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten! -Antrag- -Verlauf-
  • Aufstellung einer Bücherbox am Brennerberg (Andreas-Hofer-Platz) ermöglichen -Antrag- -Verlauf-
  • Bänke in Pankow schnell reparieren und neue Bänke aufstellen -Antrag- -Verlauf-
  • Verkehrsberuhigung der Eddastraße -Antrag- -Verlauf-
  • Rahmenplan für Blankenburg -Antrag- -Verlauf-
  • Angebote fürs Schulessen schaffen! -Antrag- -Verlauf-
  • Zusätzliche Leerung der Hausmülltonnen im Lockdown -Antrag- -Verlauf-
  • Fortbestand des Hundeauslaufgebiets Arkenberge gewährleisten und als Bestandteil des LSG Blankenfelde aufwerten und entwickeln! -Antrag- -Verlauf-
  • Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden -Antrag- -Verlauf-
  • Lösung für die Überquerung der Ostseestr. schaffen -Antrag- -Verlauf-
  • Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C-Regionen -Antrag- -Verlauf-

38. Sitzung der BVV Pankow am 20.01.2021

  • Kooperation von Schulen mit dem Jüdischen Museum Berlin -Antrag- -Verlauf-
  • Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-1600/2020 vom 27. Oktober 2020 zur Drucksache VIII-0610 „Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen“ -Antrag- -Verlauf-
  • Draußenstadt in Pankow 2021 -Antrag- -Verlauf-
  • Parken auf dem Seitenstreifen in der Seegerstraße und den angrenzenden Straßen, 13158 Berlin-Wilhelmsruh, erlauben -Antrag- -Verlauf-

37. Sitzung der BVV Pankow am 09.12.2020

  • Verlängerung der temporären Raumnutzung für KunstEtagen Pankow e.V. im Atelierhaus Prenzlauer Promenade  -Antrag- -Verlauf-
  • Flexible Kinderbetreuung auch für Pankow weiterentwickeln -Antrag- -Verlauf-
  • Sensibler Umgang mit kulturhistorischen Grabstätten -Antrag- -Verlauf-
  • Corona-gerechte Tagungen – Infektionsschutzregeln für die BVV Pankow -Antrag- -Verlauf-
  • Personelle Voraussetzungen für Gehwegsanierung schaffen -Antrag- -Verlauf-
  • Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten -Antrag- -Verlauf-
  • Handlungsmöglichkeiten im Schlosspark-Kiez erhalten – Schaffung irreversibler Tatsachen verhindern -Antrag- -Verlauf-
  • Bundesmittel für den Klimaschutz auch in Berlin nutzen -Antrag- -Verlauf-
  • Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Berliner Allee / Falkenberger Straße erhöhen -Antrag- -Verlauf-
  • BVV-Liveübertragung ermöglichen – Transparenz herstellen -Antrag- -Verlauf-
  • Zwangsräumungen während der Corona-Pandemie verhindern! -Antrag- -Verlauf-
  • Neue Standorte für die Parklets -Antrag- -Verlauf-
  • Barrierefreie Haltestellen für den Bezirk Pankow -Antrag- -Verlauf-
  • Fuß- und Radwegeführung zwischen der Hertzstraße/Fontanestraße und Bahnhof Wil-helmsruh ermöglichen -Antrag- -Verlauf-
  • Umsetzung des Sanierungskonzeptes für den Wilhelmsruher See -Antrag- -Verlauf-

36. Sitzung der BVV Pankow am 11.11.2020

  • Resolution "Heimstaden-Käufe abwenden" -Antrag- -Verlauf-
  • Verkehrssicherheit im Bereich der Grell- und Hosemannstraße gewährleisten -Antrag- -Verlauf-
  • Ein Corona Testmobil für Pankow -Antrag- -Verlauf-
  • Keine Zäune am Andreas-Hofer-Platz -Antrag- -Verlauf-
  • Standort ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee schon jetzt verkehrlich erschließen -Antrag- -Verlauf-
  • Verbesserung der Querungssituation in der Dietzgenstraße -Antrag- -Verlauf-

35. Sitzung der BVV Pankow am 30.09.2020

  • Mündliche Anfrage zur Situation im Gesundheitsamt -Anfrage-
  • Fachtag zum Thema Rassismus -Antrag-
  • Einführung einer Ausweishülle zur Verdeckung des Schwerbehindertenausweises -Antrag-
  • Arbeit des Bürgeramtes verbessern - Bürgerfreundliche Öffnungszeiten -Antrag-
  • Verfahren zum Bebauungsplan 3-18 "Wilhelmsruher Tor" -Antrag-
  • Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Baugenehmigungen und Bauvorbescheide -Antrag-
  • Keine Stellplätze für Wohnmobile im Stadtquarter "Alter Schlachthof" -Antrag-
  • Dauerhafte Bewässerung des Lenné-Meyer-Ehrenmals sicherstellen -Antrag-
  • Kommunales Vorkaufsrecht wirksam ausgestalten -Antrag-
  • Kommunales Vorkaufsrecht auch bei Share Deals prüfen! -Antrag-

34. Sitzung der BVV Pankow am 02.09.2020

  • Colosseum bleibt Kulturstandort! -Antrag-
  • Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Albertinenstraße jetzt! -Antrag-
  • Aussichtsplattform am Weißen See erneut wiederherstellen -Antrag-
  • Einrichtung einer Mädchen*beratungsstelle in Pankow -Antrag-
  • Bahnübergang am km 1,7 (CVJM) auf der Stammstrecke der „Heidekrautbahn" ermöglichen -Antrag-
  • Transparenz über die planungsrechtlichen Grundlagen gemäß BauGB im Bezirk Pankow -Antrag-
  • BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus -Antrag-
  • Entsieglungskonzept für Pankow -Antrag-
  • Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“ -Antrag-
  • Zugänge zu den Straßenbahnhaltestellen an der Danziger Straße/Greifswalder Straße verkehrssicher gestalten -Antrag-
  • Otto-Ostrowski-Straße für den Durchgangsverkehr schließen -Antrag-
  • Planungen für das »Maxim« fortsetzen! -Antrag-
  • Skateranlage im Bürgerpark auch für Jugendliche! -Antrag-

33. Sitzung der BVV Pankow am 17.06.2020

  • Verdichtung in Pankow sozial -und klimaveträglich gestalten -Antrag-
  • Fördermittel aus dem Sonderprogramm des Energie- und Klimafonds (EKF) zur notwendigen Sanierung Pankower Grünanlagen beantragen -Antrag-
  • Spielplatzsanierung im Pankower Norden vorantreiben! -Antrag-
  • Beschichtung der Fahrradspuren in der Greifswalder Straße -Antrag-
  • Reinigung Pankower Grünanlagen durch die BSR – eine saubere Sache -Antrag-
  • Änderung der Geschäftsordnung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum (Stand: April 2014) -Antrag-
  • Beschlüsse zur Kommentierung des Thälmann-Denkmals ernst nehmen! -Antrag-
  • Spiel- und Sportstätten wiederherstellen -Antrag-
  • Einheitliches Label für Patenschaften im Bezirk Pankow -Antrag-
  • Förderpatenschaftsmodell zur Sicherung des touristischen Stadtinformationssystems Pankow -Antrag-

32. Sitzung der BVV Pankow am 13.05.2020

  • Unterstützung für freie Träger und gemeinnützige Vereine -Antrag-
  • Konzepte zur Wiedereröffnung der Frei- und Strandbäder sowie für die Hallenbäder entwickeln -Antrag-
  • Umsetzung des BVV-Beschlusses „VIII-0896 Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und entwickeln“ -Antrag-
  • Digitales Arbeiten in den Ausschüssen der BVV Pankow -Antrag-

31. Sitzung der BVV Pankow am 01.04.2020

Eine reguläre Sitzung der BVV hat aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattgefunden. Stattdessen wurde merhheitlich eine Veränderungssperre für den Güterbahnhof Greifswalder Straße beschlossen. Näheres dazu hier.

30. Sitzung der BVV Pankow am 04.03.2020

  • Klothilde in den Bürgerpark Pankow -Antrag-
  • Gleichbehandlungscheck des ADS anwenden -Antrag-
  • Kampagne "Luisa ist hier!" anschließen -Antrag-
  • Verkehrslösung Heinersdorf endlich umsetzen! -Antrag-
  • Brücken am S-Bahnhof Blankenburg -Antrag-
  • Temporäre Spielstraße am Teutoburger Platz -Antrag-
  • Mobilitätsgesetz umsetzen - Sicheren Radverkehr auf der Berliner Allee ermöglichen -Antrag-
  • Mobilitätsgesetz umsetzen - Sicheren Radverkehr auf der Schönhauser Allee ermöglichen -Antrag-
  • Streckenführung für die Verlängerung der M2 zum Bahnhof Blankenburg -Antrag-

29. Sitzung der BVV Pankow am 20.01.2020

  • Verhinderung des Durchgangverkehrs für schwere LKW in der John-Schehr-Straße -Antrag-
  • Verhinderung des Durchgangverkehrs im „Stadtquartier Alter Schlachthof“ -Antrag-
  • Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals -Antrag-
  • Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals -Antrag-

28. Sitzung der BVV Pankow am 04.12.2019

  • Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses zum Klimaschutz in Pankow  -Antrag-
  • Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten -Antrag-
  • Arbeit bezirklicher Beiräte und Kommissionen für die Öffentlichkeit transparenter darstellen -Antrag-
  • Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“ -Antrag-

27. Sitzung der BVV Pankow am 30.10.2019

  • Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus Pankow -Antrag-
  • Umsteigesituation zwischen U2 und den Straßenbahnlinie M1 und 50 optimieren -Antrag-
  • Querung an der Straßenbahnhaltestelle Masurenstraße verkehrssicher gestalten -Antrag-
  • Pankow-Süd als Modellquartier für E-Mobilität gestalten -Antrag-
  • Bezirkliche Beratung für soziale Gewerbemietverträge schaffen -Antrag-
  • Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Straßen-und Bushaltestelle Kuckhoff-/Dietzgenstraße -Antrag-
  • Berichterstattung zu den Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen in Pankow -Antrag-
  • Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow -Antrag-
  • Soziales Erhaltungsrecht für das Gebiet Danziger Straße Ost -Antrag-
  • Bei Terminfehlbuchungen einen Ausweichtermin für den gleichen Tag ermöglichen -Antrag-

26. Sitzung der BVV Pankow am 11.09.2019

  • Verbindliche Bauleitplanung für das Pankower Tor -Antrag-
  • Koordinations- und Informationsbüro für Klimaschutzmaßnahmen -Antrag-
  • Zentrale Antrags- und Beratungsstelle für Familien- und Sozialleistungen in Pankow schaffen -Antrag-
  • Zusätzliches Angebot der bezirklichen Wohnraumberatung schaffen – Modellprojekt in Pankow starten! -Antrag-
  • Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung -Antrag-
  • Sicher auf den Spielplatz - Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten -Antrag-
  • Transparenz der KLR Zwischenergebnisse -Antrag-
  • Wirksame Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit in der John-Schehr-Straße -Antrag-
  • Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten -Antrag-

25. Sitzung der BVV Pankow am 14.08.2019

  • Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und weiterentwickeln -Antrag-
  • Den Mauerpark mit allen baulichen und pflanzlichen Besandteilen als einmaliges historisches Kulturerzeugnis schützen und pflegen -Antrag-
  • Pankow erklärt den Klimanotstand! -Antrag-
  • Sauberkeit an allen Pankower Grund- und Oberschulen -Antrag-
  • Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen! -Antrag-
  • Karow ist schön und soll es auch bleiben! -Antrag-

24. Sitzung der BVV Pankow am 15.05.2019

  • Dringlichkeitsantrag: Aufhebung des Bezirksamtsbeschlußes -Antrag-
  • Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn -Antrag-
  • Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten -Antrag-
  • Amt für Chancengleichheit -Antrag-
  • Bezirklicher Gleichstellungsplan -Antrag-
  • Fahrbibliothek für Pankows Norden -Antrag-
  • Wirksame Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit in der Bizetstraße -Antrag-
  • Regionale Vernetzung der Schulbibliotheken fördern -Antrag-

23. Sitzung der BVV Pankow am 27.03.2019

  • Mehr Sportflächen in Blankenburg -Antrag-
  • Nutzung des öffentlichen Raumes durch Parteien -Antrag-
  • Erhöhung der Schulwegsicherheit im Komponistenviertel -Antrag-
  • Lärmschutz für vom Fluglärm TXL betroffene Haushalte einfordern -Antrag-
  • Mittelpromenade der Bötzowstraße qualifizieren -Antrag-
  • Solitäre Gehölzpflanzung auf dem Südrondell der Margaretenaue -Antrag-
  • Verwendung der Ausschlussklausel für alle öffentlichen Veranstaltungen -Antrag-
  • Vorfahrt für Schüler*innen - Gehwegvorstreckungen einrichten und sichern -Antrag-
  • Sanierungskonzept für bezirkliche Kulturbauten erstellen -Antrag-
  • Barrierefreier und gefahrloser Zugang zum Anton-Saefkow-Park -Antrag-
  • Geschlechtergerechte Sprache auf den Seiten des Bezirksamtes und der BVV konsequent und einheitlich anwenden! -Antrag-
  • Grundlagen und Regeln für Straßenmusik im Mauerpark -Antrag-
  • Arbeiten und Planungen für den B-Plan 3-69 umgehend einstellen -Antrag-
  • Mauerpark als Kulturstandort sichern -Antrag-
  • Karaoke im Mauerpark auch im Jahr 2019 sicherstellen -Antrag-
  • Temporäre Spielstraße Gudvanger Straße -Antrag-

22. Sitzung der BVV Pankow am 20.02.2019

  • Blankensteinpark nunmehr den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen -Antrag-
  • Mit sicherem Schwung über die Kreuzung – Anlehnbügel/Festhaltebügel für Radfahrende in Pankow einrichten -Antrag-
  • Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren -Antrag-
  • Verstärkte Nutzung des Jobportals der Berliner Verwaltung -Antrag-
  • Angebote der Mädchenarbeit in der Bezirksregion I schaffen -Antrag-
  • Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen -Antrag-
  • Prüfstein „Auswirkungen/Unterstützung Digitalisierung“ in die Vorlage zur Kenntnisnahme aufnehmen. -Antrag-
  • Scheiben des BVG Wartehäuschens U-Bhf. Eberswalder Straße mit Aufdrucken versehen -Antrag-
  • Aktuelle Wartezeiten und Anzahl der Wartenden ohne Termin in Bürgerämtern online verfolgen -Antrag-
  • Gute Arbeit in zuwendungsgeförderten Projekten -Antrag-

21. Sitzung der BVV Pankow am 16.01.2019

  • Verdrängung wirksam begegnen - Abwendungsvereinbarungen inhaltlich schärfen -Antrag-
  • Konzept und Maßnahmen zur Neugestaltung und Pflege des Andreas-Hofer-Platzes („Brennerberg“) -Antrag-
  • Mehr Ehrenamtliche und Partner*innen für die Ehrenamtskarte Berlin Brandenburg gewinnen -Antrag-
  • Angemessene Würdigung durch gartengestalterische Aufwertung - Wiederbelebung des Lenné-Meyer-Denkmals -Antrag-
  • Einrichtung weiterer Eltern-Kind-Zimmer prüfen -Antrag-
  • Gewährleistung der Schulwegsicherheit Straße am Friedrichshain -Antrag-
  • Informationsveranstaltungen - besser planen und dokumentieren -Antrag-
  • Bezirkssportfest für Pankow -Antrag-
  • Verleihung eines Pankower Frauenpreises ab dem Jahr 2020 -Antrag-

20. Sitzung der BVV Pankow am 28.11.2018

  • Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen entwickeln und durchführen -Antrag-
  • Vermüllung im Umfeld des Planetariums -Antrag-
  • Leerstand beenden: Räume in der Schwimm- und Sprunghalle am Europasportpark (SSE) endlich nutzbar machen! -Antrag-
  • VBB Bus&Bahn-Begleitservice - Servicezeiten auf das Wochenende ausweiten -Antrag-
  • Längere Ampelphasen für Fußgänger auf der Wollankstraße -Antrag-
  • Winterdienst an der Promenade (Hauptweg) im Mühlenkiez JETZT planen, beauftragen und einsetzen! -Antrag-
  • Beleuchtung der Brücke Sonnenburger Straße/Dänenstraße wiederherstellen -Antrag-
  • Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII/0487: Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern -Antrag-
  • Gesicherte Querung der Mühlenstraße ermöglichen -Antrag-
  • Lichtsignalanlage an der Prenzlauer Promenade/Binzstraße -Antrag-
  • Keine Verdrängung aus der Wohnanlage Topsstraße/Eberswalder Straße -Antrag-
  • Klarstellung zum sogenannten „Wohnbaukonzept“ und zur Erholungsanlage Blankenburg -Antrag-
  • Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg -Antrag-
  • Eine Gemeinschaftsschule für Weißensee auf dem ehemaligen Gelände des Kinderkrankenhauses Weißensee -Antrag-
  • Gemeinschaftsschule am Pankower Tor -Antrag-
  • Artenschutz bei Sanierung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße 17 beachten! -Antrag-
  • Treuhänder bestellen - Wohnraum in der Prenzlauer Allee 174 und der Raumer Straße 33 zurückgewinnen -Antrag-
  • 7,5-Minuten-Takt der M1 beibehalten und perspektivisch verkürzen -Antrag-
     

19. Sitzung der BVV Pankow am 17.10.2018

  • Wegweiser einrichten und Pankows Städtepartnerschaften bekannter machen -Antrag-
  • Transparenz für die Sanierung von Gehwegen in Pankow -Antrag-
  • Städtebauliche Erhaltungverordnung im Kissingenviertel -Antrag-
  • Anforderungen an den Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße -Antrag-
  • Aufhebung des Bezirksamtsbeschluss VIII-0361/2018 zum Schlussbericht zur Drucksache VIII-0307 vom 13. Februar 2018 -Antrag-
  • Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen -Antrag-
  • W-LAN an Pankower Oberschulen -Antrag-
  • Bänke im Pankower Straßenland erfassen, regelmäßig begutachten und bei Bedarf reparieren -Antrag-
  • Zufahrt für Ver- und Entsorgungsfahrzeuge im Pieskower Weg gewährleisten -Antrag-
  • Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Str. (Ortsteil Rosenthal) für den Kindergarten Sonnenhaus -Antrag-
  • Queeres Jugendzentrum bekannter machen -Antrag-

18. Sitzung der BVV Pankow am 12.09.2018

  • Stellungnahme des Bezirks Pankow zum Entwurf des Nahverkehrsplans Berlin 2019 bis 2023 -Antrag-
  • Bürger*innenbudget -Antrag-
  • Auszeichnung des Bezirks Pankow als »Kinderfreundliche Kommune« -Antrag-
  • „Klothilde“ muss bleiben! -Antrag-
  • Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt durchführen -Antrag-
  • Selbstorganisation und Transparenz bei vermieteten Immobilien -Antrag-

17. Sitzung der BVV Pankow am 04.07.2018

  • Conrad-Blenkle Straße -Antrag-
  • Radwege befahrbarer machen -Antrag-

  • Soziale Erhaltungsziele konsequenter durchsetzen: die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Abwendungsvereinbarungen ausschließen -Antrag-

  • Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts -Antrag-

  • Stellensituation im Bezirksamt -Antrag-

  • Transparentes Verfahren auch bei Mietverträgen bezirklicher Objekte -Antrag-

16. Sitzung der BVV Pankow am 06.06.2018

  • Resolution – für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow -Antrag-
  • Verkehrssicherheit an der Bus- und Straßenbahnhaltestelle S+U-Bahnhof Pankow herstellen -Antrag-
  • Parks statt Müllhalden -Antrag-
  • Wiederaufbau und langfristige bauliche Erhaltung der Spielplatzinfrastruktur -Antrag-
  • Erhöhung der Transparenz des Verwaltungshandelns durch Kostenausweis gegenüber der BVV -Antrag-
  • Gesundheitsstandort Buch: ÖPNV-Anbindung verbessern, Regionalbahnhalt ermöglichen! -Antrag-
  • Bürgerinnen und Bürger über das Verfahren und die Bausteine des „Pankower Tors“ informieren -Antrag-
  • Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern -Antrag-

15. Sitzung der BVV Pankow am 25.04.2018

  • Dringlichkeitsantrag -Pankow gemeinsam gegen Antisemitismus, Fremdenhass und Gewalt -Antrag-
  • Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow -Antrag-
  • Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes -Antrag-

14. Sitzung der BVV Pankow am 21.03.2018

  • Geldautomat in Blankenburg -Antrag-
  • Wochenmarkt in Blankenburg -Antrag-
  • Rasche Nutzbarmachung der Wege im Ernst-Thälmann-Park -Antrag-
  • Weniger Tempo und mehr Verkehrssicherheit im Bereich zwischen Sellheimbrücke und Treseburger Straße! -Antrag-
  • Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen! -Antrag-
  • Stammstrecke der Heidekrautbahn als Leuchtturmprojekt für i2030 voranbringen! -Antrag-
  • Beteiligung der Volkshochschule Pankow am Deutschen Weiterbildungstag 2018 -Antrag-

 

13. Sitzung der BVV Pankow am 21.02.2018

  • Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken für die Carl-Legien-Siedlung und ihre Umgebung -Antrag-
  • Tariferhöhungen bei sozialen Projekten in Pankow -Antrag-
  • Fensterposse am Kollwitzplatz beenden -Antrag-

 

12. Sitzung der BVV Pankow am 17.01.2018

  • Haltemöglichkeit für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße verbessern -Antrag-
  • Erhöhung der Schulwegsicherheit im Komponistenviertel -Antrag-
  • Markierung der PKW-Stellplätze im Bötzowviertel -Antrag-
  • Konzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3) -Antrag-

 

11. Sitzung der BVV Pankow am 29.11.2017

  • "Gute Arbeit" für Volkshochschuldozent*innen -Antrag-
  • Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow -Antrag-
  • Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen -Antrag-
  • Frühschwimmen bekannt(er) machen -Antrag-
  • Hundeauslaufgebiet Weißensee -Antrag-
  • Standorte in Pankow zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen benennen -Antrag-
  • Einbeziehung des Andreas-Hofer-Platzes in das geplante Parkreinigungsprogramm der BSR -Antrag-
  • Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße -Antrag-
  • Änderung der Parkordnung in der Bizetstraße -Antrag-
  • Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren -Antrag-

 

10. Sitzung der BVV Pankow m 18.10.2017

  • Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen -Antrag-
  • Querungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße -Antrag-
  • Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen -Antrag-
  • Bedarfsgerechte Reinigung der Schulen in Pankow -Antrag-

 

09. Sitzung der BVV Pankow am 13.09.2017

  • Flüchtlingsunterkunft nur für Frauen in Pankow einrichten -Antrag-
  • Umsetzung des Rechts auf Ehe für Alle im Bezirk Pankow -Antrag-

  • Barrierefreie Gestaltung der Internetseiten von Bezirksamt und BVV Pankow -Antrag-

  • Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten -Antrag-
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kita Sonnenmäuse in der Conrad-Blenkle-Straße 46 -Antrag-
  • Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten -Antrag-
  • Städtebauförderung für die Quartiere Langhansstraße und Pankow Süd -Antrag-
  • Papierloses Arbeiten ermöglichen, WLAN in den Räumen der BVV einrichten -Antrag-

  • Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez -Antrag-
  • Straßenschäden mit besonderer Gefahr für den Radverkehr prioritär beseitigen -Antrag-
  • Willner Brauerei als Kunst- und Kulturstandort erhalten und entwickeln -Antrag-

  • Spielplatzplanung -Antrag-

  • Tegel öffnen für die Zukunft! -Antrag-

 

08. Sitzung der BVV Pankow am 28.06.2017:

  • Müllbehälter für die neue Grünanlage Treseburger Straße Ecke Karower Damm in Blankenburg - Antrag

 

07. Sitzung der BVV Pankow am 17.05.2017:

  • Aufstellungsbeschlüsse für Soziale Erhaltungsgebiete sichern - Antrag
  • Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für Menschen mit Behinderungen realisieren - Antrag
  • Strandbad Weißensee: Öffnung zum Sommer 2017 ermöglichen! - Antrag
  • Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees kurzfristig veranlassen - Antrag

 

06. Sitzung der BVV Pankow am 05.04.2017:

  • Blankensteinpark den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen – Nutzungskonflikte beenden - Antrag
  • Flutlichtanlage für das Kleinfeld des Helmut-Faeder-Sportplatzes im OT Französisch Buchholz (Chamissostraße, 13127 Berlin) - Antrag
  • Kita- und Spielplatzsanierung in Pankow ausweiten - Antrag
  • Schulwegesicherheit der Grundschule im Hofgarten erhöhen - Antrag

 

05. Sitzung der BVV Pankow am 01.03.2017:

  • Soziale Erhaltungsziele besser durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen - Antrag
  • Durchsetzbarkeit der Erhaltungsziele in den Gebieten des sozialen Erhaltungsrechts verbessern - Antrag
  • Radverkehrsanlage auf der Südseite des Stiftsweges und der Bleicheroder Straße anlegen - Antrag
  • Ergänzung der Prüfkriterien für Anträge in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB (Soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow - Antrag
  • Stärkung der Bürgerbeteiligung durch eine „Partizipative Budgetierung“ - Antrag

 

04. Sitzung der BVV Pankow am 25.01.2017:

  • Die Anton-Saefkow-Straße 33 für bezirkliche Nutzungen und Ziele sichern - Antrag -
  • reisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower
    Damm in Blankenburg - Antrag -
  • Möglichkeiten der Nutzung von bezirklichen Räumen verbessern - Antrag -
  • Städtebaulicher Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf - Gemeinsamer Antrag -
  • Verbesserung für den Fußverkehr in der Cantianstraße verbessern - Antrag -
  • Sicherung des Übergangs für VerkehrsteilnehmerInnen an der Kreuzung Heinersdorferstr./Langhansstr. - Antrag -

 

03. Sitzung der BVV Pankow am 14.12.2016:

  • Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten - Antrag -

 

02. Sitzung der BVV Pankow am 16.11.2016:

  • Mehr Aufenthaltsqualität und Lebendigkeit für die Gustav-Adolf-Straße und den Caligari-Platz - Antrag -
  • Änderung der Aufstellordnung der Stellplätze in der Anton-Saefkow-Straße - Antrag -
  • Verkehrsanbindung des Stadtquartiers "Wilhelmsruher Tor" / B-Plan 3-18 - Antrag -
  • Ausschussbildung - Gemeinsamer Antrag -
  • Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/AfNS - Gemeinsamer Antrag -

 

Konstituierende Sitzung der BVV Pankow am 27.10.2016:

 

42. Sitzung der BVV Pankow am 14.09.2016:

  • Beirat Botanischen Volkspark Blankenfelde sichern - Antrag -

 

41. Sitzung der BVV Pankow am 29.06.2016:

  • Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow - Antrag -
  • Knaackstraße 60-68 - keine Verdrängung! - Antrag -
  • Kino Toni & Tonino langfristig sichern - Antrag -
  • Geflüchtete willkommen heißen - AnwohnerInnen informieren - Antrag -
  • Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten - Antrag -
  • Ein Wunschbaum für Pankow - Antrag -

 

40. Sitzung der BVV Pankow am 01.06.2016:

  • Große Anfrage: Absage eines städtebaulichen Wettbewerbs für den Bereich Güterbahnhof Greifswalder Straße / Lilli-Henoch-Straße? - Antwort -
  • Wohnstraßen im Kiez um den Arnimplatz von Umleitungsverkehren entlasten - Antrag -
  • Zusatz statt Ersatz – Kein Verzicht auf den Vivantes-Standort Prenzlauer Berg - Antrag -
  • Güterbahnhof Greifswalder Straße Ost erhalten und entwickeln - Antrag -
  • Zweckentfremdungsverbot in Pankow konsequent umsetzen! - Antrag -

 

39. Sitzung der BVV Pankow am 13.04.2016:

  • Standort-Prüfung für Flüchtlingsunterkünfte zügig abschließen - Antrag -
  • Unfallsicherheit bei Einfassungen von Baumscheiben wiederherstellen - Antrag -
  • Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6 - Antrag -

 

38. Sitzung der BVV Pankow am 02.03.2016:

  • Mieterschutz ernst nehmen - Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen - Antrag -
  • Informationsveranstaltung zum Investorenprojekt Alter Schlachthof - Antrag -
  • Vorgaben für die weitere Entwicklung des Güterbahnhofs Greifswalder Straße - Antrag -
  • Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern - Antrag -
  • Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchführen - Antrag -
  • Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule und Sport - Antrag -

 

37. Sitzung der BVV Pankow am 27.01.2016:

  • Information der Anwohner*innen bei Spielplatz-Sperrung weiter verbessern - Antrag -
  • Motorisierten Individualverkehr verringern durch Angebotsschaffung im ÖPNV - Antrag -
  • Schnelle und unbürokratische Entsorgung von Sperrmüll ermöglichen - Antrag -

 

36. Sitzung der BVV Pankow am 16.12.2015:

  • Kavalierstraße 19/19a - Antrag -
  • Verkehrssicherheit in Berlin-Blankenburg auf dem Karower Damm in Höhe der Treseburger Straße verbessern - Antrag -
  • Bundesfreiwiligendienst mit Flüchtlingsbezug auch in Pankow nutzen - Antrag -
  • Freie Bahn für die Stammstrecke der Heidekrautbahn - Antrag -
  • Kein Rot ohne Not - Antrag -

 

35. Sitzung der BVV Pankow am 11.11.2015:

  • Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer in der Fröbelstraße auffindbar machen - Antrag -
  • Beleuchtung der beliebten Grünfläche am Weißen See sicherstellen! - Antrag -
  • Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten - Antrag -
  • Planungssicherheit für das Angebot von Volkshochschule und Musikschule gewährleisten! - Antrag -
  • Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14 - Antrag -

 

34. Sitzung der BVV Pankow am 21.09.2015:

  • Kaufkraftabflüsse reduzieren, neue Perspektiven für den Einzelhandel eröffnen - Antrag -
  • Gender Budgeting ernst nehmen - Antrag -
  • Pankow wird "Kinderfreundliche Kommune" - Antrag -
  • Kniprodestraße 94/96: Stellplatznutzung für die AnwohnerInnen wieder ermöglichen - Antrag -

 

33. Sitzung der BVV Pankow am 08.07.2015:

  • Mobilitätshilfedienste sichern! - Antrag -
  • Krähensichere Abfallbehälter für die Parkanlagen in Pankow - Antrag -
  • Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen! - Antrag -
  • Generationenspielplatz in der Stadtrandsiedlung Kappgraben mit einem Schwerpunkt Sport und Spiel für Erwachsene - Antrag -

 

32. Sitzung der BVV Pankow am 10.06.2015:

  • Barrierefreie Internetpräsenz für Berlin - Antrag -
  • Angebote der Pflegestützpunkte im Bezirk besser bekannt machen - Antrag -
  • Sportentwicklungsplan für Pankow - Antrag -
  • Verkehrssicherheit an der Flüchtlingseinrichtung Storkower Straße erhöhen - Antrag -

 

31. Sitzung der BVV Pankow am 06.05.2015:

  • Durchführung einer Planungswerkstatt Michelangelostraße - Antrag -
  • Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Mühlenkiez - Antrag -
  • Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutzgebiete") im Bezirk Pankow - Antrag -
  • Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für behinderte Menschen - Antrag -
  • Bezirkliche Archive dauerhaft im Landesarchivgesetz verankern - Antrag -

 

30. Sitzung der BVV Pankow am 25.03.2015:

  • Ukrainische Partnerstadt für Pankow - den Wandel begleiten! - Antrag -
  • Direkte Beteiligung der BVV an der Steuerungsrunde Elisabeth-Aue - Antrag -
  • Personelle Ausstattung mit Schulhausmeistern und Platzwarten an tatsächlichen Bedarf anpassen! - Antrag -
  • Kirche von Unten - Antrag -
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Friedrich-Engels-Straße im Ortsteil Niederschönhausen - Antrag -
  • Sicherstellung der Verkerhssicherheit für Fußgänger*innen in der Siegfriedstr. im Abschnitt Blankenburger Str. bis Herthaplatz - Antrag -

 

29. Sitzung der BVV Pankow am 18.02.2015:

  • Sportplatz-Benennung nach Helmut Faeder - Antrag -
  • Maßnahmen für den "Paracelsusplatz" in Pankow - Antrag -
  • Schule und Ausbildung für junge Flüchtlinge - Antrag -
  • Gemeinsam für wirksamen Lärmschutz an der Bahn - Antrag / Anlage -
  • Verständliche offizielle Formulare und Kommunikation des Bezirksamtes - Antrag -
  • Wohnmobilstellplätze in Pankow - Antrag -
  • Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen - Antrag -

 

28. Sitzung der BVV Pankow am 14.01.2015:

  • Querparken in der Sredzkistraße - Antrag
  • Gesundheitsversorgung für Asylberwerber_innen sicherstellen - Antrag
  • Stadtquartier "Wilhelmsruher Tor" - Antrag
  • Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften - Antrag
  • Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung - Antrag

 

27. Sitzung der BVV Pankow am 26.11.2014:

  • Prävention gegen häusliche Gewalt – Angebote für Kinder und Jugendliche - Große Anfrage
  • Fahrradstellplätze vor der Sozialberatungsstelle Dänenstraße 19 - Antrag
  • Ein neuer Stadtteil für Alle durch bezahlbare Mieten, gute soziale Infrastruktur, leistungsstarke ÖPNV-Anbindung, hohen Grünanteil und eine bunte Nutzungsmischung - Antrag

 

26. Sitzung der BVV Pankow am 15.10.2014:

  • Reinigung von öffentlichen Grünflächen durch die BSR - Antrag
  • Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben - Antrag
  • Bolzen im Mühlenkiez - Antrag

 

25. Sitzung der BVV Pankow am 17.09.2014:

  • Rahmenvereinbarung mit der Gesobau über eine sozialverträgliche Durchführung von umfassenden Sanierungsvorhaben - Große Anfrage
  • Bürgerdeputierte in Ausschüsse - Antrag
  • Bürgerfreundliche Verwaltung – Besuch des Bürgeramtes ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen - Antrag
  • Fußgängerquerung an der Straßenbahnhaltestelle Pankower Straße verbessern - Antrag
  • Elterninformation bei Hortgutscheinen verbessern - Antrag

 

24. Sitzung der BVV Pankow am 02.07.2014:

  • Kulturelles Angebot in Wilhelmsruh sichern und ausbauen - Antrag
  • Sondermittel der BVV wieder einführen! - Antrag
  • EcoMobility-Festival in Pankow - Antrag
  • Einklang von Wohnen und Gewerbe in Heinersdorf - Antrag
  • Gewerbeansiedlung in Pankow-Nord ermöglichen - Antrag

 

23. Sitzung der BVV Pankow am 21.05.2014:

  • Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See - Antrag
  • Perspektive für junge, erwachsende Flüchtlinge - Antrag
  • Information und breite Zustimmung als Voraussetzung für ein erfolgreiches Eco-Mobility-Festival - Antrag
  • Verbesserung der Befahrbarkeit der Gounod-Straße - Antrag
  • Sicherung der Wege für Fußgänger bei Bauarbeiten - Antrag

 

22. Sitzung der BVV Pankow am 02.04.2014:

  • Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow - Antrag
  • Haushaltsnahe Altglassammlung erhalten - Antrag
  • Lärmminderung am Betriebshof Weißensee durchsetzen und finanzieren - Antrag
  • Verkehrssicherheit an der Tram- und Bus-Haltestelle S+U-Bhf Pankow herstellen - Antrag
  • Sportbetontes Schulangebot im Bezirk Pankow ausweiten - Antrag
  • Wiederherstellung der Aussichtsplattform am Weißen See - Antrag
  • Verkehrsberuhigung in der Bizetstraße und dem Komponistenviertel - Antrag

 

21. Sitzung der BVV Pankow am 05.03.2014:

  • Modernisierung der technischen Arbeitsabläufe der BVV - Antrag
  • Einwohnerfragestunde der BVV - Antrag
  • Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten - Antrag
  • Unterstützung des west-östlichen Filmfestivals - Antrag
  • Bürgerorientierter Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parkraumüberwachung - Antrag

 

20. Sitzung der BVV Pankow am 29.01.2014:

 

19. Sitzung der BVV Pankow am 11.12.2013:

  • Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen - Antrag
  • Sexuelle Identität als Asylgrund publik machen - Antrag
  • Flächenerweiterung und Weiterentwicklung prüfen: Rosa-Luxemburg-Oberschule und Wolkensteingrundschule - Antrag
  • Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Ortsteil Heinersdorf - Antrag
 

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