Anträge

Anträge der SPD-Fraktion in der BVV Pankow

Hier finden sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung Pankow direkt oder über die Ausschüsse eingebracht hat.

19. Sitzung der BVV Pankow am 17.10.2018

18. Sitzung der BVV Pankow am 12.09.2018

17. Sitzung der BVV Pankow am 04.07.2018

16. Sitzung der BVV Pankow am 06.06.2018

  • Resolution – für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow -Antrag-
  • Verkehrssicherheit an der Bus- und Straßenbahnhaltestelle S+U-Bahnhof Pankow herstellen -Antrag-
  • Parks statt Müllhalden -Antrag-
  • Wiederaufbau und langfristige bauliche Erhaltung der Spielplatzinfrastruktur -Antrag-
  • Erhöhung der Transparenz des Verwaltungshandelns durch Kostenausweis gegenüber der BVV -Antrag-
  • Gesundheitsstandort Buch: ÖPNV-Anbindung verbessern, Regionalbahnhalt ermöglichen! -Antrag-
  • Bürgerinnen und Bürger über das Verfahren und die Bausteine des „Pankower Tors“ informieren -Antrag-
  • Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern -Antrag-

15. Sitzung der BVV Pankow am 25.04.2018

  • Dringlichkeitsantrag -Pankow gemeinsam gegen Antisemitismus, Fremdenhass und Gewalt -Antrag-
  • Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow -Antrag-
  • Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes -Antrag-

14. Sitzung der BVV Pankow am 21.03.2018

  • Geldautomat in Blankenburg -Antrag-
  • Wochenmarkt in Blankenburg -Antrag-
  • Rasche Nutzbarmachung der Wege im Ernst-Thälmann-Park -Antrag-
  • Weniger Tempo und mehr Verkehrssicherheit im Bereich zwischen Sellheimbrücke und Treseburger Straße! -Antrag-
  • Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen! -Antrag-
  • Stammstrecke der Heidekrautbahn als Leuchtturmprojekt für i2030 voranbringen! -Antrag-
  • Beteiligung der Volkshochschule Pankow am Deutschen Weiterbildungstag 2018 -Antrag-

 

13. Sitzung der BVV Pankow am 21.02.2018

  • Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken für die Carl-Legien-Siedlung und ihre Umgebung -Antrag-
  • Tariferhöhungen bei sozialen Projekten in Pankow -Antrag-
  • Fensterposse am Kollwitzplatz beenden -Antrag-

 

12. Sitzung der BVV Pankow am 17.01.2018

  • Haltemöglichkeit für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße verbessern -Antrag-
  • Erhöhung der Schulwegsicherheit im Komponistenviertel -Antrag-
  • Markierung der PKW-Stellplätze im Bötzowviertel -Antrag-
  • Konzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3) -Antrag-

 

11. Sitzung der BVV Pankow am 29.11.2017

  • "Gute Arbeit" für Volkshochschuldozent*innen -Antrag-
  • Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow -Antrag-
  • Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen -Antrag-
  • Frühschwimmen bekannt(er) machen -Antrag-
  • Hundeauslaufgebiet Weißensee -Antrag-
  • Standorte in Pankow zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen benennen -Antrag-
  • Einbeziehung des Andreas-Hofer-Platzes in das geplante Parkreinigungsprogramm der BSR -Antrag-
  • Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße -Antrag-
  • Änderung der Parkordnung in der Bizetstraße -Antrag-
  • Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren -Antrag-

 

10. Sitzung der BVV Pankow m 18.10.2017

  • Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen -Antrag-
  • Querungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße -Antrag-
  • Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen -Antrag-
  • Bedarfsgerechte Reinigung der Schulen in Pankow -Antrag-

 

09. Sitzung der BVV Pankow am 13.09.2017

  • Flüchtlingsunterkunft nur für Frauen in Pankow einrichten -Antrag-
  • Umsetzung des Rechts auf Ehe für Alle im Bezirk Pankow -Antrag-

  • Barrierefreie Gestaltung der Internetseiten von Bezirksamt und BVV Pankow -Antrag-

  • Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten -Antrag-
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kita Sonnenmäuse in der Conrad-Blenkle-Straße 46 -Antrag-
  • Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten -Antrag-
  • Städtebauförderung für die Quartiere Langhansstraße und Pankow Süd -Antrag-
  • Papierloses Arbeiten ermöglichen, WLAN in den Räumen der BVV einrichten -Antrag-

  • Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez -Antrag-
  • Straßenschäden mit besonderer Gefahr für den Radverkehr prioritär beseitigen -Antrag-
  • Willner Brauerei als Kunst- und Kulturstandort erhalten und entwickeln -Antrag-

  • Spielplatzplanung -Antrag-

  • Tegel öffnen für die Zukunft! -Antrag-

 

08. Sitzung der BVV Pankow am 28.06.2017:

  • Müllbehälter für die neue Grünanlage Treseburger Straße Ecke Karower Damm in Blankenburg - Antrag

 

07. Sitzung der BVV Pankow am 17.05.2017:

  • Aufstellungsbeschlüsse für Soziale Erhaltungsgebiete sichern - Antrag
  • Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für Menschen mit Behinderungen realisieren - Antrag
  • Strandbad Weißensee: Öffnung zum Sommer 2017 ermöglichen! - Antrag
  • Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees kurzfristig veranlassen - Antrag

 

06. Sitzung der BVV Pankow am 05.04.2017:

  • Blankensteinpark den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen – Nutzungskonflikte beenden - Antrag
  • Flutlichtanlage für das Kleinfeld des Helmut-Faeder-Sportplatzes im OT Französisch Buchholz (Chamissostraße, 13127 Berlin) - Antrag
  • Kita- und Spielplatzsanierung in Pankow ausweiten - Antrag
  • Schulwegesicherheit der Grundschule im Hofgarten erhöhen - Antrag

 

05. Sitzung der BVV Pankow am 01.03.2017:

  • Soziale Erhaltungsziele besser durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen - Antrag
  • Durchsetzbarkeit der Erhaltungsziele in den Gebieten des sozialen Erhaltungsrechts verbessern - Antrag
  • Radverkehrsanlage auf der Südseite des Stiftsweges und der Bleicheroder Straße anlegen - Antrag
  • Ergänzung der Prüfkriterien für Anträge in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB (Soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow - Antrag
  • Stärkung der Bürgerbeteiligung durch eine „Partizipative Budgetierung“ - Antrag

 

04. Sitzung der BVV Pankow am 25.01.2017:

  • Die Anton-Saefkow-Straße 33 für bezirkliche Nutzungen und Ziele sichern - Antrag -
  • reisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower
    Damm in Blankenburg - Antrag -
  • Möglichkeiten der Nutzung von bezirklichen Räumen verbessern - Antrag -
  • Städtebaulicher Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf - Gemeinsamer Antrag -
  • Verbesserung für den Fußverkehr in der Cantianstraße verbessern - Antrag -
  • Sicherung des Übergangs für VerkehrsteilnehmerInnen an der Kreuzung Heinersdorferstr./Langhansstr. - Antrag -

 

03. Sitzung der BVV Pankow am 14.12.2016:

  • Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten - Antrag -

 

02. Sitzung der BVV Pankow am 16.11.2016:

  • Mehr Aufenthaltsqualität und Lebendigkeit für die Gustav-Adolf-Straße und den Caligari-Platz - Antrag -
  • Änderung der Aufstellordnung der Stellplätze in der Anton-Saefkow-Straße - Antrag -
  • Verkehrsanbindung des Stadtquartiers "Wilhelmsruher Tor" / B-Plan 3-18 - Antrag -
  • Ausschussbildung - Gemeinsamer Antrag -
  • Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/AfNS - Gemeinsamer Antrag -

 

Konstituierende Sitzung der BVV Pankow am 27.10.2016:

 

42. Sitzung der BVV Pankow am 14.09.2016:

  • Beirat Botanischen Volkspark Blankenfelde sichern - Antrag -

 

41. Sitzung der BVV Pankow am 29.06.2016:

  • Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow - Antrag -
  • Knaackstraße 60-68 - keine Verdrängung! - Antrag -
  • Kino Toni & Tonino langfristig sichern - Antrag -
  • Geflüchtete willkommen heißen - AnwohnerInnen informieren - Antrag -
  • Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten - Antrag -
  • Ein Wunschbaum für Pankow - Antrag -

 

40. Sitzung der BVV Pankow am 01.06.2016:

  • Große Anfrage: Absage eines städtebaulichen Wettbewerbs für den Bereich Güterbahnhof Greifswalder Straße / Lilli-Henoch-Straße? - Antwort -
  • Wohnstraßen im Kiez um den Arnimplatz von Umleitungsverkehren entlasten - Antrag -
  • Zusatz statt Ersatz – Kein Verzicht auf den Vivantes-Standort Prenzlauer Berg - Antrag -
  • Güterbahnhof Greifswalder Straße Ost erhalten und entwickeln - Antrag -
  • Zweckentfremdungsverbot in Pankow konsequent umsetzen! - Antrag -

 

39. Sitzung der BVV Pankow am 13.04.2016:

  • Standort-Prüfung für Flüchtlingsunterkünfte zügig abschließen - Antrag -
  • Unfallsicherheit bei Einfassungen von Baumscheiben wiederherstellen - Antrag -
  • Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6 - Antrag -

 

38. Sitzung der BVV Pankow am 02.03.2016:

  • Mieterschutz ernst nehmen - Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen - Antrag -
  • Informationsveranstaltung zum Investorenprojekt Alter Schlachthof - Antrag -
  • Vorgaben für die weitere Entwicklung des Güterbahnhofs Greifswalder Straße - Antrag -
  • Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern - Antrag -
  • Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchführen - Antrag -
  • Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule und Sport - Antrag -

 

37. Sitzung der BVV Pankow am 27.01.2016:

  • Information der Anwohner*innen bei Spielplatz-Sperrung weiter verbessern - Antrag -
  • Motorisierten Individualverkehr verringern durch Angebotsschaffung im ÖPNV - Antrag -
  • Schnelle und unbürokratische Entsorgung von Sperrmüll ermöglichen - Antrag -

 

36. Sitzung der BVV Pankow am 16.12.2015:

  • Kavalierstraße 19/19a - Antrag -
  • Verkehrssicherheit in Berlin-Blankenburg auf dem Karower Damm in Höhe der Treseburger Straße verbessern - Antrag -
  • Bundesfreiwiligendienst mit Flüchtlingsbezug auch in Pankow nutzen - Antrag -
  • Freie Bahn für die Stammstrecke der Heidekrautbahn - Antrag -
  • Kein Rot ohne Not - Antrag -

 

35. Sitzung der BVV Pankow am 11.11.2015:

  • Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer in der Fröbelstraße auffindbar machen - Antrag -
  • Beleuchtung der beliebten Grünfläche am Weißen See sicherstellen! - Antrag -
  • Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten - Antrag -
  • Planungssicherheit für das Angebot von Volkshochschule und Musikschule gewährleisten! - Antrag -
  • Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14 - Antrag -

 

34. Sitzung der BVV Pankow am 21.09.2015:

  • Kaufkraftabflüsse reduzieren, neue Perspektiven für den Einzelhandel eröffnen - Antrag -
  • Gender Budgeting ernst nehmen - Antrag -
  • Pankow wird "Kinderfreundliche Kommune" - Antrag -
  • Kniprodestraße 94/96: Stellplatznutzung für die AnwohnerInnen wieder ermöglichen - Antrag -

 

33. Sitzung der BVV Pankow am 08.07.2015:

  • Mobilitätshilfedienste sichern! - Antrag -
  • Krähensichere Abfallbehälter für die Parkanlagen in Pankow - Antrag -
  • Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen! - Antrag -
  • Generationenspielplatz in der Stadtrandsiedlung Kappgraben mit einem Schwerpunkt Sport und Spiel für Erwachsene - Antrag -

 

32. Sitzung der BVV Pankow am 10.06.2015:

  • Barrierefreie Internetpräsenz für Berlin - Antrag -
  • Angebote der Pflegestützpunkte im Bezirk besser bekannt machen - Antrag -
  • Sportentwicklungsplan für Pankow - Antrag -
  • Verkehrssicherheit an der Flüchtlingseinrichtung Storkower Straße erhöhen - Antrag -

 

31. Sitzung der BVV Pankow am 06.05.2015:

  • Durchführung einer Planungswerkstatt Michelangelostraße - Antrag -
  • Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Mühlenkiez - Antrag -
  • Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutzgebiete") im Bezirk Pankow - Antrag -
  • Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für behinderte Menschen - Antrag -
  • Bezirkliche Archive dauerhaft im Landesarchivgesetz verankern - Antrag -

 

30. Sitzung der BVV Pankow am 25.03.2015:

  • Ukrainische Partnerstadt für Pankow - den Wandel begleiten! - Antrag -
  • Direkte Beteiligung der BVV an der Steuerungsrunde Elisabeth-Aue - Antrag -
  • Personelle Ausstattung mit Schulhausmeistern und Platzwarten an tatsächlichen Bedarf anpassen! - Antrag -
  • Kirche von Unten - Antrag -
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Friedrich-Engels-Straße im Ortsteil Niederschönhausen - Antrag -
  • Sicherstellung der Verkerhssicherheit für Fußgänger*innen in der Siegfriedstr. im Abschnitt Blankenburger Str. bis Herthaplatz - Antrag -

 

29. Sitzung der BVV Pankow am 18.02.2015:

  • Sportplatz-Benennung nach Helmut Faeder - Antrag -
  • Maßnahmen für den "Paracelsusplatz" in Pankow - Antrag -
  • Schule und Ausbildung für junge Flüchtlinge - Antrag -
  • Gemeinsam für wirksamen Lärmschutz an der Bahn - Antrag / Anlage -
  • Verständliche offizielle Formulare und Kommunikation des Bezirksamtes - Antrag -
  • Wohnmobilstellplätze in Pankow - Antrag -
  • Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen - Antrag -

 

28. Sitzung der BVV Pankow am 14.01.2015:

  • Querparken in der Sredzkistraße - Antrag
  • Gesundheitsversorgung für Asylberwerber_innen sicherstellen - Antrag
  • Stadtquartier "Wilhelmsruher Tor" - Antrag
  • Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften - Antrag
  • Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung - Antrag

 

27. Sitzung der BVV Pankow am 26.11.2014:

  • Prävention gegen häusliche Gewalt – Angebote für Kinder und Jugendliche - Große Anfrage
  • Fahrradstellplätze vor der Sozialberatungsstelle Dänenstraße 19 - Antrag
  • Ein neuer Stadtteil für Alle durch bezahlbare Mieten, gute soziale Infrastruktur, leistungsstarke ÖPNV-Anbindung, hohen Grünanteil und eine bunte Nutzungsmischung - Antrag

 

26. Sitzung der BVV Pankow am 15.10.2014:

  • Reinigung von öffentlichen Grünflächen durch die BSR - Antrag
  • Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben - Antrag
  • Bolzen im Mühlenkiez - Antrag

 

25. Sitzung der BVV Pankow am 17.09.2014:

  • Rahmenvereinbarung mit der Gesobau über eine sozialverträgliche Durchführung von umfassenden Sanierungsvorhaben - Große Anfrage
  • Bürgerdeputierte in Ausschüsse - Antrag
  • Bürgerfreundliche Verwaltung – Besuch des Bürgeramtes ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen - Antrag
  • Fußgängerquerung an der Straßenbahnhaltestelle Pankower Straße verbessern - Antrag
  • Elterninformation bei Hortgutscheinen verbessern - Antrag

 

24. Sitzung der BVV Pankow am 02.07.2014:

  • Kulturelles Angebot in Wilhelmsruh sichern und ausbauen - Antrag
  • Sondermittel der BVV wieder einführen! - Antrag
  • EcoMobility-Festival in Pankow - Antrag
  • Einklang von Wohnen und Gewerbe in Heinersdorf - Antrag
  • Gewerbeansiedlung in Pankow-Nord ermöglichen - Antrag

 

23. Sitzung der BVV Pankow am 21.05.2014:

  • Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See - Antrag
  • Perspektive für junge, erwachsende Flüchtlinge - Antrag
  • Information und breite Zustimmung als Voraussetzung für ein erfolgreiches Eco-Mobility-Festival - Antrag
  • Verbesserung der Befahrbarkeit der Gounod-Straße - Antrag
  • Sicherung der Wege für Fußgänger bei Bauarbeiten - Antrag

 

22. Sitzung der BVV Pankow am 02.04.2014:

  • Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow - Antrag
  • Haushaltsnahe Altglassammlung erhalten - Antrag
  • Lärmminderung am Betriebshof Weißensee durchsetzen und finanzieren - Antrag
  • Verkehrssicherheit an der Tram- und Bus-Haltestelle S+U-Bhf Pankow herstellen - Antrag
  • Sportbetontes Schulangebot im Bezirk Pankow ausweiten - Antrag
  • Wiederherstellung der Aussichtsplattform am Weißen See - Antrag
  • Verkehrsberuhigung in der Bizetstraße und dem Komponistenviertel - Antrag

 

21. Sitzung der BVV Pankow am 05.03.2014:

  • Modernisierung der technischen Arbeitsabläufe der BVV - Antrag
  • Einwohnerfragestunde der BVV - Antrag
  • Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten - Antrag
  • Unterstützung des west-östlichen Filmfestivals - Antrag
  • Bürgerorientierter Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parkraumüberwachung - Antrag

 

20. Sitzung der BVV Pankow am 29.01.2014:

 

19. Sitzung der BVV Pankow am 11.12.2013:

  • Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen - Antrag
  • Sexuelle Identität als Asylgrund publik machen - Antrag
  • Flächenerweiterung und Weiterentwicklung prüfen: Rosa-Luxemburg-Oberschule und Wolkensteingrundschule - Antrag
  • Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Ortsteil Heinersdorf - Antrag

Termine

19.11.2018, 18:00 Uhr
Fraktionssitzung

26.11.2018, 18:00 Uhr
Fraktionssitzung

28.11.2018, 17:30 Uhr
Öffentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Alle Termine



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