ICON-Club soll bleiben

Veröffentlicht am 15.09.2010 in Bezirk

SPD fordert Aufklärung über Verwaltungshandeln

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich für den Erhalt des ICON-Clubs in der Milastraße 4 (Eingang Cantianstraße 15) im Ortsteil Prenzlauer Berg ausgesprochen. Das Bezirksamt soll nun alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um den unbefristeten Weiterbetrieb sicherzustellen. Im Vorfeld der Antragsdebatte stand eine Große Anfrage der SPD-Fraktion auf der Tagesordnung, um die intransparenten Zusammenhänge zu beleuchten, die zum drohenden Aus für den Vorzeige-Club geführt hatten.

„Wir sind ganz entschieden dafür, den ICON-Club am Standort Mila-/Cantianstraße zu erhalten. Senat, Tourismusverband und Reiseveranstalter werben mit dem Club für unsere Stadt. Er ist ein Aushängeschild für die Clubszene Berlins und trägt wesentlich zum ausgezeichneten Ruf bei, den unser Bezirk bei den Kreativen und Jungen genießt“, erklärt dazu die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein. „Wir haben in den vergangenen Wochen aus der Verwaltung widersprüchliche Aussagen zu dem Vorgang gehört. Ausgehend von angeblichen Beschwerden über Lärmbelästigung durch die Club-Gäste heißt es plötzlich, dass der rechtliche Rahmen den Betrieb einer Vergnügungsstätte in einem Wohngebiet gar nicht zulässt. Nach 14 Jahren soll das ICON nicht mehr am richtigen Ort sein, weil die Nachbarschaft herangerückt ist, weil sich der Kiez verdichtet hat. Die Genehmigung für diese Verdichtung hat übrigens das Amt erteilt, das den Club nun schließen will. Eine Prüfung, wie die Situation zu lösen ist, hat offenbar nicht stattgefunden. Insofern erhoffen wir uns von der Debatte Aufklärung über die Zusammenhänge.“ Eine ernsthafte Befassung mit dem Problem sei im Übrigen erst dann erfolgt, als ihre Fraktion und die SPD vor Ort darauf aufmerksam gemacht und sich für das ICON eingesetzt hätten.

Dabei will die SPD-Fraktion nicht stehen bleiben: „Wir werden die Antworten des zuständigen Bezirksstadtrats sorgfältig auswerten und weitere Schritte überlegen. Schließlich steht nicht zum ersten Mal ein solcher Fall im Fokus der Öffentlichkeit. Wir müssen gewährleisten, dass bei möglichen ähnlichen Konflikten in der Zukunft Einzelinteressen nicht einseitig nachgegeben wird. Clubs wie das ICON sind wichtig für den Kulturstandort und die Lebensqualität in unserem Bezirk“, betont die Fraktionsvorsitzende. „Wenn widerstreitende Interessen aufeinander prallen, dann bieten sich zum Beispiel Clearingverfahren an, um eine einvernehmliche Lösung zu erzielen, mit der Nachbarschaft und Club leben können.“

Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BVV Pankow vom 15.09.2010 via Jonas Knorr