Kastanienallee: SPD kritisiert grünen Populismus

Veröffentlicht am 14.01.2011 in Stadtentwicklung

Geht es nach der SPD im Bezirk Pankow, wird beim Umbau der Kastanienallee die in einem fairen Beteiligungsverfahren entwickelte und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossene Variante umgesetzt.

Im Zuge der Debatte um die notwendige Neugestaltung der prominenten Straße im Ortsteil Prenzlauer Berg hatte die SPD-Fraktion im Sommer 2008 ein Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger durchgesetzt und dafür Sorge getragen, dass die Interessen von Einzelpersonen, Bürgerinitiativen, Verbänden, BVG und Senat in einem transparenten Verfahren sorgsam abgewogen wurden. Das Ergebnis dieser Abwägung soll nun nicht mehr gelten – Bündnis 90/Die Grünen wollen das Verfahren auf der Grundlage von Einzelabsprachen mit Bürgerinitiativen neu eröffnen.

„Die Kastanienallee ist nicht Stuttgart 21. Wir haben die eigenmächtige Umbauplanung des bündnisgrünen Stadtrates Kirchner vor zweieinhalb Jahren in der BVV gestoppt und Bürgerbeteiligung durchgesetzt“, erklärt dazu der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Götz. Im Beteiligungsverfahren war nach fast zwei Jahren Debatte ein Kompromiss gefunden worden, der 2010 in der BVV Pankow auch durch die Stimmen der bündnisgrünen Bezirksverordneten eine breite Mehrheit fand. „Wenn sich die Bündnisgrünen nun dem Druck von Einzelinteressen beugen und damit die in einem langwierigen Prozess entwickelte Variante infrage stellen, zeugt dies von einem eigentümlichen Demokratieverständnis“, äußert sich Götz kritisch.

„Aus unserer Sicht wird die überregionale Bedeutung der Flaniermeile mit der Kompromissvariante angemessen anerkannt“, erläutert die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein. „Wir hätten uns in Einzelfragen auch andere Lösungen vorstellen können, respektieren jetzt aber die im Beteiligungsverfahren entwickelten Variante“, so Röhrbein weiter. Änderungen an diesem Gesamtkonzept seien zum jetzigen Zeitpunkt nur möglich und sinnvoll, wenn zwingende neue Sachverhalte vorlägen.

„Man kann über einen sensiblen Umbau der Kastanienallee niemals genug miteinander reden. Dass aber die Bündnisgrünen erst im Alleingang eine Luxusfahrradstraße durchboxen wollten und nun so tun, als wären sie die Gralshüter der Bürgerbeteiligung, ist blanker Opportunismus!“ betont Severin Höhmann, der sich in der Pankower SPD zur Berlin-Wahl für die Direktkandidatur im Wahlkreis 8 bewirbt.

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Berlin NordOst und der SPD-Fraktion in der BVV Pankow via Jonas Knorr

 



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