„Die SPD-Fraktion begrüßt den Beschluss der BVV über die vom Bezirksamt vorgelegte überarbeitete Entwurfsplanung für die Oderberger Straße. Damit kann das über Monate gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete Planwerk nun endlich realisiert werden“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. „Ich fordere die Untere Denkmalschutzbehörde auf, ihre Einwände noch einmal einer kritischen Prüfung zu unterziehen und sich einer Umsetzung der mit den Bürgerinnen und Bürgern abgestimmten Planung nicht in den Weg zu stellen.“

Vor fast einem Jahr hatte die BVV Pankow am 24. Oktober 2007 Maßgaben zur Gestaltung der Oderberger Straße im Prenzlauer Berg beschlossen. Danach sollte das Bezirksamt in enger Abstimmung mit der Betroffenenvertretung Teutoburger Platz und der Bürgerinitiative Oderberger Straße (BIOS) ein neues Planwerk für die Umgestaltung und Erneuerung der Straße mit Mitteln aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz erarbeiten. Der Beschluss sah vor, dass dabei mindestens 90 Prozent des derzeit vorhandenen Straßenbegleitgrüns erhalten bleiben. Bis zur Bestätigung der neuen Pläne durch die BVV sollten keine Baumaßnahmen oder bauvorbereitende Maßnahmen durchgeführt werden. Seitdem hat es mehrere Bürgerversammlungen und einen Planungsworkshop mit den Anwohnerinnen und Anwohnern gegeben, dessen Ergebnisse in einer umfangreichen Dokumentation festgehalten sind. Die Bürgerinnen und Bürger haben der nun überarbeiteten Entwurfsplanung Mitte Juni 2008 zugestimmt. Danach machte allerdings die Untere Denkmalschutzbehörde Ende Juni Einwände gegen einzelne Planelemente geltend. Diese sollen nun im Verlauf des Genehmigungsverfahrens geklärt werden. Der zuständige BVV-Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz hat die Entwurfsplanung am 8. Juli zustimmend zur Kenntnis genommen. „Die einzigartige Gestaltung der Oderberger Straße durch engagierte Anwohnerinnen und Anwohner ist typisch für die Zeit des Umbruchs zu Beginn der 1990er Jahre. Dass diese Kreativität in den vergangenen 18 Jahren nicht verloren gegangen ist, haben die Bürgerinnen und Bürger jetzt mit ihren konstruktiven Vorschlägen und ihrer fairen Diskussionskultur bewiesen“, so Klaus Mindrup.

Die BVV hat bei ihrer Tagung am 24. September 2008 die überarbeitete Entwurfsplanung für die Oderberger Straße in der vorliegenden Form bestätigt. In der Debatte wurde mehrfach das Einlenken der Unteren Denkmalschutzbehörde gefordert, die sich aus dem Diskussionsprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern zurückgezogen hatte. Bemängelt wurde unter anderem, dass sich die Einwände weniger auf den Denkmalschutz als vielmehr auf verkehrstechnische Aspekte beziehen.