SPD Beiträge zur 4. Tagung der BVV

Veröffentlicht am 29.01.2007 in BVV

Zur 4. Tagung der BVV Pankow von Berlin hat die SPD Fraktion neben der Nominierung von zahlreichen Bürgerdeputierten eine Vielzahl von Anträgen eingebracht. U.a. zu den Themen Stadtentwicklung, Parkraumbewirtschaftung, Agenda 21 und Integration.

Für die nächsten Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am Mittwoch, dem 31. Januar, hat die SPD-Fraktion eine Reihe von Bürgerdeputierten (BD) und stellvertretenden Bürgerdeputierten (sBD) für die Mitarbeit in den Ausschüssen nominiert. Zur Wahl stehen für den Ausschuss
Finanzen, Immobilienmanagement und Personal: Arno Blanke (BD) und Tino Schopf (sBD)
Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung: Stefan Barthel (BD) und Tim Karberg (sBD)
Gleichstellung und Migration: Claus Foerster (BD) und Alexander Grimm (SBD)
Kultur und Bildung: Max E. Neumann (BD) und Wolfgang Reichert (sBD)
Umwelt und Natur: Michael Lange (BD) und Jean Paul Rwasamanzi (sBD)
Rechnungsprüfung: Wolfgang Marquardt (BD)
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz: Alexander Holst (sBD)
Schule und Sport: Judy Sawallisch (sBD)
Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung: Sven Mekarides (sBD)
Gesundheit, Arbeit und Soziales: Antje Schartning (sBD)

Bei der vorigen BVV-Tagung wurden bereits Angela Jelen im Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz, Mechthild Schomann im Ausschuss für Schule und Sport, Jens-Peter Franke im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung sowie Andrea Bischoff im Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales zu Bürgerdeputierten gewählt. Die Funktion des stellvertretenden Bürgerdeputierten im Rechnungsprüfungsausschuss wird die SPD-Fraktion neu ausschreiben.

Die SPD hat für die Tagung am 31. Januar einen Antrag zur Fortführung der Stadterneuerung im Bezirk, der auf die Einrichtung neuer Sanierungsgebiete abzielt, sowie einen Antrag zum interkulturellen Zusammenleben eeingebracht. Weitere Anträge der SPD-Fraktion befassen sich mit der lokalen Agenda 21 im Bezirk, mit der Umgestaltung der Danziger Straße, mit der Verbesserung des öffentlichen Raums in den noch bestehenden Sanierungsgebieten und einer möglichen Parkraumbewirtschaftung. Die BVV tagt am 31. Januar 2007, ab 17.30 Uhr im BVV-Saal, Fröbelstraße 7 im Prenzlauer Berg, Haus 7.

 
 



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