Herzlich willkommen!

Die SPD-Fraktion ist mit elf Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertreten. Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen als kompetente kommunalpolitische Ansprechpartnerin jederzeit gerne zur Verfügung.

Hier stellt die Fraktion ihren monatlichen Newsletter vor. Unsere Kleinen Anfragen 2022 sind hier einsehbar.

Falls Sie weitere Informationen zu unsere politischen Arbeit in der BVV benötigen:

Sprechen Sie uns an!

 

30.11.2022 in Pressemitteilung

Hundeauslaufgebiet in Pankow: CDU stellt sich gegen BVV-Beschluss

 

In Pankow gibt es zu wenig Flächen für freilaufende Hunde. Mit dieser Problematik beschäftigen sich die Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin nun schon seit Jahren. In den letzten Jahren war es zudem in einigen ausgewiesenen Hundeauslaufgebieten zu Nutzungskonflikten gekommen – so auch in Blankenfelde/Arkenberge. Um zu einer deeskalierenden Lösung zwischen Hundehalter:innen und u.a. Landwirt:innen beizutragen, verständigten sich die Fraktionen im Ausschuss für Umwelt und Natur im Sommer 2021 darauf, einen Antrag einzureichen, mit dem  sehr konkrete kurzfristige Maßnahmen zur Lösung der Nutzungskonflikte im und um das Hundeauslaufgebiet Blankenfelde gefordert wurden. Damit wurde die Möglichkeit geschaffen, das Hundeauslaufgebiet dort zu erhalten. Zu den Maßnahmen gehörten u.a. die Einladung aller beteiligten Nutzungsgruppen zu einem Gespräch sowie die deutliche Kennzeichnung und Beschilderung der Nutzungsgebiete. Doch so weit kam es nicht. Denn das Bezirksamt Pankow um CDU-Stadträtin für Umwelt, Manuela Anders-Granitzki (CDU), ignoriert diesen Beschluss der BVV bis heue. Lieber geht sie den einfachen Weg und beschließt  die Schließung des Hundeauslaufgebietes, das eines der beliebtesten Gebiete Deutschlands ist. Auch 1,5 Jahre später liegt noch immer keine Antwort und keine Vorlage zur Kenntnisnahme zum BVV-Beschluss vom Sommer 2021 vor und vor Ort getan hat sich auch nichts.

Als SPD-Fraktion stellen wir zudem mit Erschrecken fest, dass die CDU-Fraktion hinsichtlich Ihrer Positionierung eingeknickt ist. Hatte sie noch vor einem Jahr mit uns um den Erhalt des Hundeauslaufgebietes gekämpft, verkauft sie sich auf der heutigen Bezirksverordnetenversammlung durch die Einbringung eines Antrages als Retterin. In dem Antrag wird das Bezirksamt ersucht, das Hundeauslaufgebiet Blankenfelde erst dann aufzugeben, wenn eine Ersatzfläche zwischen dem Berliner Außenring, der Bucher Straße, der Autobahn A114 und der Panke gekennzeichnet sei. Damit stellt sich die CDU-Fraktion hinter den Plänen der CDU-Stadträtin, gegen die Hundehalter:innen und versucht auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Brand zu löschen, den  ihre eigene Stadträtin gelegt hat.

Als SPD-Fraktion stehen wir weiterhin für den Erhalt des beliebten Hundeauslaufgebietes und hinter dem Beschluss der Versammlung in 2021. Für uns ist klar, dass jedes Auslaufgebiet dringend benötigt wird und lediglich ein Standortersatz nicht dazu beiträgt, dem Bedarf gerecht zu werden.

Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Ahrens:

„Es ist erschreckend, mit welcher Selbstverständlichkeit die CDU-Fraktion ihre eigene Position und die der BVV Pankow verrät. Da stellt sich für uns schon die Frage nach der Glaubwürdigkeit der Fraktion. Die Bürgerinnen und Bürger hatten großes Vertrauen in den Beschluss aus dem Sommer 2021 gesetzt. Jetzt ist klar, dass die CDU das Thema damals nur als Mittel zum Zweck im Wahlkampf genutzt hat. Eine bittere Erkenntnis für die Hundehalterinnen, Hundehalter und ihre Tiere. Schließlich ist tiergerechter Auslauf ein Element des Tierschutzes und der hat in Deutschland seit 20 Jahren Verfassungsrang.“

 

19.11.2022 in Pressemitteilung

Mehr Plätze in Pankow – Kita-Entwicklungsplanung bis 2026 beschlossen

 

Immer mehr Familien ziehen nach Pankow. Für diese und jene, die bereits seit vielen Jahren hier leben, ist Pankow ein Bezirk, wo ihre Kinder groß werden. In Pankow leben sie, gehen zur Schule, ihren Hobbys nach und in den ersten Jahren auch zur Kita. Wie bei den Schulen ist die Versorgung mit Kitaplätzen für alle Berliner Bezirke herausfordernd. Die Bedarfe werden im Bezirk deswegen jedes Jahr geprüft und berechnet: Wie viele Kinder werden in den Bezirken geboren? Wie ist die Situation der Fachkräfte? Wie viele Plätze braucht Pankow in den kommenden Jahren? Mit diesen Fragen beschäftigte sich der Kinder- und Jugendhilfeausschuss gemeinsam mit dem Jugendamt in den letzten Monaten und legte nun die neue Kita-Entwicklungsplanung 2022 bis 2026 der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vor.

Dazu der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Thomas Bohla: „Nach vielen schwierigen Jahren für die Pankower Familien bei der Suche nach einem Kita-Platz sehen wir eine sehr positive Entwicklung im Bezirk. Der Kita-Ausbau läuft erfolgreich weiter und die Situation beginnt sich allmählich zu entspannen. An der Umsetzung des Wunsch- und Wahlrechts der Eltern in allen 16 Pankower Bezirksregionen werden wir weiterarbeiten."

Zu den Zahlen: Mit Stichtag 31.12.2021 lebten in Pankow 30.328 Kinder im Alter 0 bis 7 Jahre. Es wurden 21.329 Kinder in 385 Kitas mit 23.889 Plätzen betreut. Pankow hat mit 70,3 Prozent die höchste Betreuungsquote aller Berliner Bezirke. Die Zahl der Kita-Kinder hat sich seit 2019 um 1.561 verringert. Gleichzeitig konnten in Pankow 700 neue Plätze geschaffen werden. Bis 2026 wird von einem Mehrbedarf von 718 Plätzen ausgegangen. Örtlich bestehen Ausbaubedarfe in den Bezirksregionen 05 Heinersdorf, Blankenburg, Märchensiedlung, 09 Weißensee, 11 Prenzlauer Berg Nordwest, 12 Prenzlauer Berg Nord, 13 Helmholtzplatz, 14 Prenzlauer Berg Ost, 15 Prenzlauer Berg Südwest und 16 Prenzlauer Berg Süd. Die jahrelangen Anstrengungen des Jugendamtes und der vielen Kita-Träger haben die Situation wesentlich verbessert.

Als SPD-Fraktion Pankow setzen wir uns seit Jahren dafür ein, dass der Bezirk den Wünschen und Bedarfen aller Eltern gerecht wird und die Jüngsten in den Pankower Kitas gut und verlässlich betreut werden.

 

     Unsere Erfolgskarte