Herzlich willkommen!

Die SPD-Fraktion ist mit zwölf Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertreten. Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen als kompetente kommunalpolitische Ansprechpartnerin jederzeit gerne zur Verfügung.

Hier stellt die Fraktion ihren monatlichen Newsletter vor. Unsere Kleinen Anfragen 2021 sind hier einsehbar.

Hier stellen wir unsere Bilanz der Wahlperiode 2016-2021 vor.

Falls Sie weitere Informationen zu unsere politischen Arbeit in der BVV benötigen:

Sprechen Sie uns an!

 

02.06.2021 in Pressemitteilung

Milieuschutz für das Gebiet Danziger Straße erfolgreich umgesetzt! Soziales Erhaltungsgebiet kommt!

 

Gemeinsam mit Mitbürger:innen des Gebiets Danziger Straße Ost hatte sich die SPD-Fraktion 2019 für die Festsetzung des sozialen Erhaltungsrechts mit der Umgrenzung Kniprodestraße, Conrad-Blenkle-Straße/Fritz-Riedel-Straße, Landsberger Allee und Danziger Straße eingesetzt.

Nachdem der Ausschuss Stadtentwicklung und Grünanlagen zugestimmt und der Antrag durch die BVV Pankow eine Mehrheit gefunden hatte, war das Bezirksamt dran und machte das, was für das Bezirksamt typisch ist: Gründe suchen, den Antrag nicht umzusetzen. Die Fläche sei zu klein, hieß es. Umso erfreulicher, dass das Bezirksamt durch Initiative der SPD-Fraktion das Gebiet erneut hat prüfen lassen und nun als Mieterschutz ausgewiesen wird.

Der Erlass des Milieuschutzes in diesem Gebiet war längst überfällig. Wir gratulieren den Anwohnerinnen herzlich und danken für den gemeinsamen Kampf für Mieter:innenrechte.

Dazu erklärt der Ausschussvorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, Mike Szidat: „Wir sind natürlich sehr froh, dass unsere Initiative doch noch Früchte trägt und das Bezirksamt im 2. Anlauf nunmehr ebenfalls das Verdrängungspotential im Blenkle-Kiez erkannt hat. Allerdings hätte man zu dieser Entscheidung bereits vor 2 Jahren kommen können und müssen, denn die aktuellen Untersuchungsergebnisse beschreiben den weiterhin ungebremsten Aufwertungsdruck deutlich. Mit dem sozialen Erhaltungsgebiet Danzigerstr.-Ost erfolgt der dringend benötigte Lückenschluß zu den angrenzenden Milieuschutzgebieten Bötzowstrasse und im angrenzenden Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Jetzt heißt es für das Bezirksamt, nicht noch mehr Zeit zu verlieren und die Beschlussvorlage noch vor der Sommerpause der BVV zur Entscheidung vorzulegen.“

Soziales Erhaltungsrecht für das Gebiet Danziger Straße Ost

 

27.05.2021 in Pressemitteilung

SPD-Antrag zur Aufstellung von Klavieren im Ausschuss blockiert

 

Klaviere in Aktionswochen in Pankow aufstellen und damit die Kultur im öffentlichen Raum fördern – diesen Antrag hatte die SPD-Fraktion auf der vorletzten Sitzung eingebracht. Das Bezirksamt soll sich mit Künstler:innen, Vereinen und bezirklichen Kultureinrichtungen dafür einsetzen, dass an ausgewählten Orten im Bezirk Klaviere im öffentlichen Raum für einige Zeit, wie am Beispiel des Kunst- und Kulturprojektes „Play me – I’m Yours“, zur Nutzung aller aufgestellt werden und Kultur im öffentlichen Raum gefördert wird.

Im Kulturausschuss kam dann überraschend die Ernüchterung: Die anderen Fraktionen überforderte die Idee offensichtlich: Wie sollen die Klaviere dort hin? Was ist mit der Finanzierung? Gar mit Vandalismus? Bevor sich das Bezirksamt überhaupt erst mit diesen Fragen auseinandersetzen könnt, sprach sich die Mehrheit des Ausschusses für die Ablehnung des Antrages aus.

Dazu erklärt die Antragstellerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tannaz Falaknaz: „Diesen fehlenden Anspruch der Bezirksgestaltung kennt man eigentlich eher vom Bezirksamt selbst. Schade ist es, da sich schon Künstler:innen gemeldet hatten und ein großes Shopping-Center im Bezirks bereits angeboten hatte, Flächen zur Verfügung zu stellen. Im Wahlkampf gute Ideen anderer Fraktionen zu blockieren, kommt vor. Aber hier ging es um die Bürger:innen, darum wieder Kultur auf den Straßen zu haben, darum, Künstler:innen wieder eine Bühne zu bieten.“

Die Beschlussempfehlung des Kulturausschusses steht auf der nächsten BVV zur Abstimmung.

 

     Unsere Erfolgskarte