Herzlich willkommen!
Die SPD-Fraktion ist mit zwölf Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertreten. Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen als kompetente kommunalpolitische Ansprechpartnerin jederzeit gerne zur Verfügung.
Hier stellt die Fraktion ihren monatlichen Newsletter vor. Unsere Kleinen Anfragen sind hier einsehbar.
Unsere Halbzeitbilanz ist hier einsehbar. Sie stellt unsere politische Arbeit des ersten Halbjahres der achten Wahlperiode vor (September 2016 - September 2019).
Falls Sie weitere Informationen zu unsere politischen Arbeit in der BVV benötigen:
03.10.2020 in Pressemitteilung
Ein/e Gute Arbeit Beauftragte/r für Pankow!
Zur 34. Bezirksverordnetenversammlung ersuchen wir das Bezirksamt eine/n hauptamtliche/n Beauftragte/n für „Gute Arbeit" im Bezirksamt zu berufen. Unser Antrag wurde in den zuständigen Ausschuss für Personal und für den zuständigen Ausschuss für Arbeit überwiesen.
01.10.2020 in Pressemitteilung
Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Baugenehmigungen und Bauvorbescheide
Das Aus des Colosseums hat uns geschockt. Das Versagen des Stadtrats hat uns alarmiert. Das Vertrauen gegenüber seiner Leitung ist geschmolzen. Wir wundern uns schon länger über das Verhalten des Stadtrats Kuhn und der Fraktion der Grünen. Im Nachgang des Colosseums und anderer Unstimmigkeiten haben wir dem Stadtrat unser Misstrauen ausgesprochen. Um eine bessere Kontrollmöglichkeit zu bekommen und zukünftig solche gehäuften Einzelfälle zu vermeiden, möchten wir eine Arbeitsgruppe für Baugenehmigungen und Bauvorbescheide erstellen. Mike Szidat, unser Antragsteller, dazu: „Nicht zuletzt die Vorgänge um den erteilten Bauvorbescheid für das Colosseum oder die erteilte Baugenehmigung für das Bauvorhaben Storkower Str. 142-146 haben verdeutlicht, dass eine regelmäßige Prüfung und Beratung der Bau-Liste zwingend erforderlich ist, die über den bloßen Versand zur Kenntnisnahme hinausgeht.“
VIII-1264 Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Baugenehmigungen und Bauvorbescheide
- [30.09.2020]
- Das Vorkaufsrecht wirksam ausgestalten!.
- [29.09.2020]
- 9 Anträge zur 35. Sitzung der BVV Pankow.
- [04.09.2020]
- Stellungnahme zum Tagesspiegel Artikel „Mit Hilfe vom rechten Rand“.
- [03.09.2020]
- Eine Mädchen*beratungsstelle für Pankow!.
- [02.09.2020]
- Ein Inklusionssportpark für Pankow!.
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