Fraktion in der BVV Pankow von Berlin

08.07.2018 in Pressemitteilung

Soziale Erhaltungsziele durchsetzen!

Die SPD-Fraktion setzt sich mit zwei Anträgen für Mieterinnen und Mieter ein.

Die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow fordert, dass die Abwendungsvereinbarungen klare Regelungen enthalten müssen, damit potentielle Käufer einer Immobilie die vorhandenen Wohnungen nicht in Einzeleigentum/Eigentumswohnungen umwandeln können. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 17.05.2018 hat bestätigt, dass künftige Eigentümer die sozialen Erhaltungsziele konsequenter einhalten müssen als die bisherigen Eigentümer. Dies gibt Anlass genug für die SPD-Fraktion in Pankow das Bezirksamt zu beauftragen.

weiterlesen

05.07.2018 in Pressemitteilung

SPD-Initiative zur Sicherung der Kleingartenanlagen hat Erfolg!

Die BVV Pankow beschließt mit rot-rot-grüner Mehrheit konkrete Maßnahmen zum Schutz der Kleingärten.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hat auf seiner Sitzung am 5. Juni 2018 den ergänzten Ursprungsantrag der SPD-Fraktion angenommen und der BVV zur Beschlussfassung übergeben. Die BVV vom 04.07.2018 hat die Drucksache beschlossen und somit den Schutz vieler Kleingartenanlagen Pankows durch die Aufstellung von Bebauungsplänen mit den Stimmen der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft auf den Weg gebracht!

weiterlesen

[08.06.2018]

Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern.

[07.06.2018]

Resolution – für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow.

[21.05.2018]

Vor 73 Jahren endete der Zweite Weltkrieg.

[08.05.2018]

Neue Bürgerdeputierte für die BVV Pankow.

[07.05.2018]

Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.