Herzlich willkommen!

Die SPD-Fraktion ist mit zwölf Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertreten. Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen als kompetente kommunalpolitische Ansprechpartnerin jederzeit gerne zur Verfügung.

Hier stellt die Fraktion ihren monatlichen Newsletter vor. Unsere Kleinen Anfragen 2021 sind hier einsehbar.

Unsere Halbzeitbilanz ist hier zu finden. Sie stellt unsere politische Arbeit des ersten Halbjahres der achten Wahlperiode vor (September 2016 - September 2019).

Falls Sie weitere Informationen zu unsere politischen Arbeit in der BVV benötigen:

Sprechen Sie uns an!

 

26.02.2021 in Pressemitteilung

Hundeauslaufgebiet Arkenberge sichern!

 

Die Pankower SPD-Fraktion stellt sich auf die Seite der Hundehalter:innen und brachte auf der am 24.02.2021 stattfindenden BVV-Sitzung den Antrag ein, das Hundesauflaufgebiet Arkenberge in seinem Bestand zu sichern und aufzuwerten. Wiederholt kommt es hier zu Nutzungskonflikten verschiedener Nutzergruppen des Landschaftsschutzgebietes Blankenfelde, die das Bezirksamt allein zu Lasten der Hundhalter:innen lösen möchte. Eine Umsetzung der seit Jahren unerledigten BVV-Beschlüsse ist aber der deutlich bessere Weg, die Situation zu entschärfen. Würde das Bezirksamt die Beschlüsse der BVV nicht beflissentlich ignorieren, könnten die Pankower:innen eine landwirtschaftlich genutzte und geschützte Fläche vorfinden, mit ausreichend Mülleimern und Tütenspendern und einem ausschließlich als Hundeauslaufgebiet ausgewiesene Fläche, die nicht zu Nutzungskonflikten mit Reiter:innen und der Landwirten führt.

 

25.02.2021 in Pressemitteilung

Panke-Trail sinnvoll planen und anbinden!

 

Die SPD-Fraktion brachte auf der 39. BVV-Sitzung am 24.02.2021 einen Antrag ein, Änderungen bei den Planungen der Radschnellverbindung Panke-Trail vorzunehmen. Hierbei wurde das Bezirksamt ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie dem Bauherrn Infravelo dafür einzusetzen, dass die Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail angebunden werden. Hierzu gehört die Teilung des Panke-Trails östlich des S-Bahnhofs Heinersdorf und die gute Anbindung des Radverkehrs innerhalb der Ortsteile. 

Dazu unser verkehrspolitischer Sprecher, Marc Lenkeit: „Die Radschnellverbindung Panke-Trail kann ihre Wirkung für Pendler:innen nur entfalten, wenn die äußeren Stadtbereiche und die neuen Stadtquartiere adäquat angebunden werden. Insbesondere auch eine Weiterführung bis S Buch ist unbedingt notwendig."

Der Antrag wurde mit großer Mehrheit in den Verkehrsausschuss überwiesen.