Wenn es um Sicherheit im Straßenverkehr geht, dann steht meistens der Konflikt zwischen Auto- und Radfahrenden im Fokus. Weil sich immer mehr Menschen klimafreundlicher verhalten wollen, steigen auch immer mehr Menschen auf das Fahrrad um. Bei all den positiven Effekten, die dieses Verhalten mit sich bringt, kommt es aber auch immer häufiger zu Konflikten zwischen Radfahrenden und zu Fuß gehenden. Immer wieder erreichen uns Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über rücksichtslose Radfahrende auf Gehwegen oder in Parks. Auch lässt sich im Straßenverkehr immer wieder beobachten, das Radfahrende bei Rot über die Ampel fahren – damit gefährden Sie nicht nur ich, sondern auch andere.
Ändern lässt sich dieses Verhalten nur, indem das Bewusstsein für die gegenseitige Rücksichtnahme gem. §1 der Straßenverkehrsordnung zu schärfen. Auch Radfahrende sind ein Teil des Straßenverkehrs und müssen auf die anderen Verkehrsteilnehmende – besonders die schwächeren zu Fuß gehenden - achten.
Genau darum hat die SPD-Fraktion auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 13.12.2023 einen Antrag mit dem Titel „Aufeinander achten – Mehr Rücksicht auf Fuß- und Radwegen“ ein. Darin fordert die SPD das Bezirksamt auf, im Zuge der Einsatzplanung des Ordnungsamtes und in Zusammenarbeit mit der Polizei ab dem 2. Quartal 2024, ein besonderes Augenmerk auf Schwerpunktkontrollen von Radfahrenden zu legen. Die Kontrollen sollen, so die SPD-Fraktion, verstärkt an Orten durchgeführt werden, an denen es immer wieder Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über rücksichtsloses Verhalten von Radfahrenden gibt. Mit der Ossietzkystraße am Ausgang des inneren Schlossparks und dem äußeren Schloßpark werden sowohl Orte in Niederschönhausen im Norden des Bezirkes genannt, als auch Kreuzungen, die den südlichen Teil des Bezirkes, -, wie der S-Bahnhof Prenzlauer Allee, die Kreuzungen Eberswalder Straße/Schönhauser Allee, Schönhauser Allee / Dänenstraße und Prenzlauer Allee/Ostseestraße.
Die SPD-Fraktion ist davon überzeugt, dass alle Verkehrsteilnehmenden eine gemeinsame Verantwortung dafür tragen, den Verkehr sicherer und angenehmer zu gestalten. Daher zielt die Forderung keineswegs darauf ab, einzelne Gruppen gegeneinander auszuspielen oder zu bestrafen, sondern ein gemeinsames Bewusstsein für mehr Rücksicht im Straßenverkehr zu schaffen. So gelangen alle gemeinsam sicher ans Ziel. Die Gründe für Fehlverhalten können ganz unterschiedlich sein und reichen von Unkenntnis über Fehleinschätzung bis hin zu Ignoranz. Daher wird das Bezirksamt im Antrag ebenfalls ersucht, das Instrument der Verwarnungs- und Bußgelder zu nutzen und in eine Informationskampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr einzubetten.
Dazu Katja Ahrens, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD und Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung: „Es reicht nicht aus, die wichtigen Regeln des Straßenverkehrs nur in Klasse 4 der Berliner Grundschulen zu thematisieren. Insbesondere die gegenseitige Rücksichtnahme muss wieder mehr in den Fokus gerückt werden – auch und grade zwischen den Gruppen der schwächeren Verkehrsteilnehmenden. Zudem braucht man zum Fahrradfahren keinen extra gültigen Führerschein, weshalb davon ausgegangen werden muss, dass bestimmte Grundregeln (Beachtung von Ampeln, Nutzung von Radwegen, Vorfahrtsregelungen etc.) u.U. nicht bekannt sind. Jedes Fehlverhalten – ob beabsichtigt oder nicht – kann die Radfahrenden selbst und auch andere Verkehrsteilnehmende gefährden. Hier können wir gemeinsam ansetzten. “
Der Antrag wurde in der BVV einstimmig beschlossen.
- Aufeinander achten – Mehr Rücksicht auf Fuß- und Radwegen -Antrag-