Kleingärten: SPD will Flächennutzungsplan anpassen

Veröffentlicht am 30.06.2011 in BVV

Kleingärten sind die grüne Lunge in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, verbessern das Stadtklima und bieten gestressten Großstädtern Ruhe und Erholung. Deswegen unterstützen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die drei Pankower Bezirksverbände der Kleingärtner bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. „Wir wollen die Kleingärten im Bezirk Pankow erhalten. Deshalb engagieren wir uns für eine Anpassung des Flächennutzungsplans", erklärte die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein, bei der Debatte um die drohende Bebauung eines Teils der Kleingartenanlage „Famos“ bei der BVV-Tagung am 29. Juni 2011.

"Wir wollen eine Änderung, die von der bisherigen Schutzfristenregelung abweicht und die mindestens alle landeseigenen Kleingartenanlagen dauerhaft als solche festschreibt. Dabei ist dann unbedingt auch zu prüfen, ob Kleingartenanlagen auf privaten Flächen ebenfalls über Veränderungen im Flächennutzungsplan gesichert werden können, und zwar ohne dass die Eigentümer Entschädigungszahlungen von der öffentlichen Hand einfordern können", so Röhrbein, die diese Auffassung im Vorfeld bereits dem Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow mitgeteilt hatte. "Den vom Ausschuss für Umwelt und Natur gestellten und von der BVV beschlossenen Antrag, der auf den Erhalt der Kleingartenanlagen auf privaten Flächen im Innenbereich abzielt, sehen wir als ersten Schritt in diese Richtung."

Röhrbein weiter: "Es muss doch ein Abwägungsprozess möglich sein, welche Bedeutung der Erhalt einer Grünfläche gegenüber einer Bebauung dieser Fläche hat. Ein solcher Abwägungsprozess hat bei der Kleingartenanlage ‚Famos’ offensichtlich nicht wirklich stattgefunden. Mit dem positiven Bauvorbescheid hat der zuständige Bezirksstadtrat Dr. Michael Nelken erst die Situation herbeigeführt, von der er sich nun in der Öffentlichkeit zu distanzieren versucht.“

Bei ihrer letzten Tagung vor der Sommerpause hat sich die BVV bei Enthaltung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen dafür ausgesprochen, dass der Bezirk endlich alles in seinen Möglichkeiten Stehende tut, um die Pankower Kleingartenanlage „Famos“ zu erhalten.

 
 

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