Herzlich willkommen!
Die SPD-Fraktion ist mit acht Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertreten. Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen als kompetente kommunalpolitische Ansprechpartnerin jederzeit gerne zur Verfügung.
Hier stellt die Fraktion ihren monatlichen Newsletter vor. Unsere aktuellen diesjährigen Kleinen Anfragen sind hier einsehbar.
Falls Sie weitere Informationen zu unsere politischen Arbeit in der BVV benötigen:
05.03.2026 in Pressemitteilung
Wärmewende in Pankow sozial und klug gestalten – SPD will neue KfW-Förderchancen nutzen
Die SPD-Fraktion Pankow begrüßt die Neuauflage des kfw-Programms 432 „Energetische Stadtsanierung – Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier“. Damit Pankow von den hohen Zuschüssen des Programms profitieren kann, brachte die SPD einen Antrag in die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 04.03. ein, der sich für die konsequente Nutzung der Fördermittel einsetzt. Ziel ist es, für zwei bis drei klar abgegrenzte Quartiere mit besonderem Handlungsbedarf, insbesondere Milieuschutzgebiete, die keine Möglichkeit haben, Anschluss an die Fernwärmeversorgung zu erhalten, integrierte Quartierkonzepte zu entwickeln. Nur so kann die Wärmewende sozial gerecht und wirtschaftlich tragfähig umgesetzt werden.
Das Förderprogramm bietet die große Chance, die Wärmewende strategisch und mit starker finanzieller Unterstützung von außen umzusetzen. Eine sozial verträgliche Wärmewende gelingt nur, wenn auch die Wärmeversorgung in den Quartieren durch Nahwärmenetze, saisonale Wärme- und Kühlspeicherung oder Speicherlösungen angegangen wird. Daher fordert der Antrag in den Konzepten zu prüfen, welche Wärmeversorgungskonzepte geeignet sind. Analysiert werden soll auch die sommerliche Kühlung und thermische Speicherung sowie der Umgang mit Gasetagenheizungen als Teil der lokalen Wärmeversorgung. Weiter sieht der Antrag die Prüfung öffentlicher Gebäude als Energiezentralen und ob Kooperationsmodelle mit Wohnungsunternehmen, insbesondere kommunale Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften realisierbar sind.
Für uns als SPD-Fraktion ist der soziale Ansatz dieses Programmes ein Herzensanliegen. Denn die Wärmewende wird allein mit Gebäudesanierungen und Wärmedämmung nicht gelingen, die finanzielle Förderung entlastet die Mieter:innen und verhindert so die weitere Verdrängung der angestammten Bevölkerung.
Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mike Szidat:
„Ziel muss es sein, transparent zu klären, welche Investitionen notwendig und welche Kostenbelastungen für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen überhaupt tragbar sind. Denn nur mit einer sozial ausgewogenen Förderung lassen sich Klimaschutz und Mieterschutz miteinander vereinbaren. Wir setzen auf eine Energieversorgung, die klimaneutral und bezahlbar ist.“
04.03.2026 in Pressemitteilung
Keine Absage an Olympia – Chancen für Berlin und Pankow nutzen
Als SPD-Fraktion positionieren wir uns klar gegen den Antrag der Linksfraktion mit dem Titel: „Keine Olympischen Spiele in Berlin und Pankow". Eine pauschale Ablehnung einer möglichen Bewerbung Berlins für Olympische und Paralympische Spiele ist für uns keine Vorstellung von einem Bezirk, der seine Potenziale voll entfaltet.
Berlin und insbesondere Pankow setzen sollten sich einer ergebnisoffenen Debatte nicht verschließen. Die Austragung der Olympischen Spiele bietet erhebliche Chancen für nachhaltige Investitionen, Infrastruktur und Sportstätten. Vielmehr aber sind sie eine Möglichkeit, der Welt die große Gastfreundschaft unseres Bezirks zu zeigen und Pankow als weltoffenen, modernen Bezirk bekannter zu machen.
Gerade in Zeiten angespannter Haushaltslagen können Großereignisse wie die Olympischen Spiele gezielte Investitionen auslösen. Eine Bewerbung bedeutet für uns keineswegs unkontrollierte Ausgaben, sondern eröffnet die Möglichkeit, dringend notwendige Modernisierungen mit zusätzlicher Unterstützung durch Bund, Land und internationale Partner anzugehen.
Sportstätten wie die Max-Schmelling-Halle oder das Velodrom könnten im Rahmen eines nachhaltigen Konzeptes modernisiert und langfristig dem Bezirk zugutekommen.
Pankow hat es verdient, in den Breiten-. Vereins-, Schul- und Freizeitsport zu investieren. Olympia und Investitionen genau in diesem Bereich sind für uns kein Widerspruch, sondern Chance.
Dazu der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Marc Lenkeit: „Olympia ist weit mehr als ein Sportereignis. Die Spiele stehen für internationale Begegnungen, Inklusion und Zusammenhalt. Pankow kann all das, weil wir es an anderen Stellen bereits bewiesen haben und schon heute vorleben. Wir konnten schon bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 in unserem Land sehen, welche positiven Auswirkungen ein solches Großereignis haben kann. Die Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele ist daher nur konsequent."
- [29.01.2026]
- Für die Sicherung der Kultur im Mauerpark. Gegen pauschale Verbote: Mauerpark vielfältig nutzen.
- [24.01.2026]
- Drei Anträge zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung Pankow.
- [14.12.2025]
- SPD-Fraktion fordert die sofortige Beseitigung unzumutbarer Arbeitsbedingungen im Amt für Soziales.
- [10.12.2025]
- Spielplätze in Pankow sichern! SPD-Fraktion fordert konsequente Nutzung von Fördermitteln.
- [09.12.2025]
- Zwei Anträge zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 10.12.2025.
Unsere Erfolgskarte