Herzlich willkommen!
Die SPD-Fraktion ist mit acht Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertreten. Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen als kompetente kommunalpolitische Ansprechpartnerin jederzeit gerne zur Verfügung.
Hier stellt die Fraktion ihren monatlichen Newsletter vor. Unsere aktuellen diesjährigen Kleinen Anfragen sind hier einsehbar.
Falls Sie weitere Informationen zu unsere politischen Arbeit in der BVV benötigen:
02.09.2026 in Pressemitteilung
Trotz Ablehnung der Bezirksverordnetenversammlung: SPD-Fraktion kämpft weiter für die Stille Straße 10!
Die SPD-Fraktion Pankow bedauert die Ablehnung zu dem Antrag „Seniorenfreizeitstätte Stille Straße 10 fit für die Zukunft machen" auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 02.09.2026. Durch den Beschluss sollte das Bezirksamt beauftragt werden, Fördermittel für die dringend notwendige Sanierung und die Barrierefreiheit der Einrichtung zu beantragen. Stattdessen wurde eine wichtige Chance vertan, Fördermittel des Landes für einen zentralen sozialen Begegnungsort in Pankow zu erschließen.
Die Stille Straße 10 erfüllt seit Jahren eine bedeutende Funktion nicht nur für ältere Menschen im Bezirk. Zugleich besteht erheblicher Sanierungsbedarf: Das Gebäude ist nicht barrierefrei, Teile der Räume können nur eingeschränkt genutzt werden und notwendige Investitionen übersteigen die finanziellen Möglichkeiten der Träger vor Ort deutlich.
Hierzu Birgit Mickley, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Pankow:
„Gerade in Zeiten zunehmender Einsamkeit brauchen wir Orte der Begegnung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Es ist schwer nachvollziehbar, warum eine bloße Antragstellung auf Fördermittel keine Mehrheit gefunden hat. Wer soziale Infrastruktur erhalten will, sollte jede Möglichkeit nutzen, zusätzliche Mittel für den Bezirk einzuwerben."
Die SPD-Fraktion hält daran fest, dass die Zukunft der Stille Straße 10 nicht dem Zufall überlassen werden darf. Das Engagement der Ehrenamtlichen und des Fördervereins verdient politische Unterstützung. Wir werden uns deshalb weiterhin dafür einsetzen, dass die notwendigen Investitionen ermöglicht und die Einrichtung langfristig gesichert werden können.
02.09.2026 in Pressemitteilung
Bezirksverordnetenversammlung lehnt Sicherung der Kultur im Mauerpark ab
Die SPD-Fraktion Pankow bedauert die Ablehnung des gemeinsamen Antrags mit Bündnis 90/Die Grünen zur Sicherung der Mauerpark-Kultur auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 02.09.2026. Der Antrag war zuvor in drei Ausschüssen beraten worden. Die Entscheidung ist umso enttäuschender, weil sich in den Ausschussberatungen fraktionsübergreifend Einigkeit darüber zeigte, dass die kulturelle Nutzung des Mauerparks erhalten werden soll. Eine Mehrheit war jedoch nicht bereit, die dafür notwendigen Schritte einzuleiten.
Mit der Ablehnung bleibt die Situation unverändert: Die Bezirksverordnetenversammlung bekennt sich zwar seit Jahren zum Mauerpark als Kulturstandort, konkrete Maßnahmen zur langfristigen Absicherung wurden jedoch erneut vertagt. Für die zahlreichen Künstler:innen, Initiativen und Besucher:innen bedeutet das weiterhin Unsicherheit.
Hierzu Katja Ahrens, Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung der SPD-Fraktion Pankow:
„Alle betonen und wissen, wie wichtig die Kultur im Mauerpark ist. Doch wenn es darum geht, sie dauerhaft zu sichern, fehlt der politische Wille. Das ist feige und unglaubwürdig. Der Mauerpark braucht mehr als wohlklingende Lippenbekenntnisse, sie braucht Verlässlichkeit."
Der Mauerpark ist weit über die Bezirksgrenzen hinaus als Ort für niedrigschwellige, nicht-kommerzielle Kultur bekannt. Wer diesen Charakter erhalten möchte, muss Wege finden, ihn auch rechtlich abzusichern. Dafür werden wir uns als SPD-Fraktion weiterhin einsetzen.
- [04.08.2026]
- Newsletter der Fraktion.
- [13.07.2026]
- CDU-Stadtrat verschweigt Millionen-Debakel: Die Rechnung zahlt Pankow.
- [24.06.2026]
- Ermöglichen statt verhindern: SPD setzt auf bessere Abstimmung für die Schönhauser Allee.
- [12.06.2026]
- SPD kritisiert Ablehnung des Geschäftsstraßenmanagements für die Berliner Allee.
- [10.06.2026]
- Wohnen im Alter: SPD-Initiative nach breiter Unterstützung in den Ausschüssen beschlossen.
Unsere Erfolgskarte