Frauenprojekte müssen erhalten bleiben

Veröffentlicht am 14.05.2009 in Bezirk

Bei ihrer 24. Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass die Berliner Fraueninfrastrukturstellen (ARP-Stellen) vor der geplanten Neuausschreibung evaluiert werden sollen. Dadurch soll die Fraueninfrastruktur in Pankow gesichert werden. Hintergrund ist, dass der Senat plant, diese bisher nur im Ostteil der Stadt angesiedelten Stellen berlinweit auszuschreiben. „Es gibt zahlreiche Frauenprojekte in unserem Bezirk, die eine unverzichtbare Arbeit leisten. Wir können es uns nicht leisten, dass diese Infrastruktur weg bricht, weil die Finanzierung ersatzlos gestrichen wird, ohne vorher zu prüfen, ob und in welcher Form sich die Stellen bewährt haben und welchen Bedarf sie tatsächlich abdecken“, erklärt dazu Sabine Röhrbein, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow.

Dem ursprünglichen SPD-Antrag hatte sich die BVV interfraktionell angeschlossen, das Thema war bereits im zuständigen Ausschuss kurz erörtert worden. Dabei war deutlich geworden, dass dringender Handlungsbedarf seitens des Bezirks Pankow besteht. „Das Bezirksamt und die Träger der Projekte sind auf keinen Fall in der Lage, die möglichen Stellenstreichungen aufzufangen. Gefährdet sind in Pankow insgesamt neun Stellen. So würden insbesondere die Frauenberatungsstelle des Albatros e.V. in Buch sowie der Frauenladen Paula in Weißensee vor dem Aus stehen“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende. Außer diesen Projekten sind Angebote der Frauenzentren Paula Panke und EWA sowie des Sonntags-Clubs e.V., Miteinander-Füreinander-Selbsthilfebegegnungsstätten e.V., des Xochicuicatl e.V. und des BAUFACHFRAU Berlin e.V. akut gefährdet. Mit der Evaluation sollen Effizienz und Erfolg der Stellen angemessen beurteilt werden. Die Neuausschreibung soll dem Beschluss zufolge solange zurückgestellt werden, bis die Evaluation vorliegt.

Die ARP-Stellen wurden in den 1990er von der SPD-Frauensenatorin Christine Bergmann ins Leben gerufen. Ziel war es, vor allem im Ostteil Berlin ein Grundangebot der freien Träger zu sichern. Durch die Stellen finden in erster Linie Frauen über 45 Jahre eine berufliche Beschäftigung. Als Folge unter anderem der Kritik des Rechnungshofes wurden die Fraueninfrastrukturstellen aus dem Gesamtprogramm in Zuständigkeit der Arbeitsverwaltung herausgelöst. Seit dem 1. Januar 2008 werden sie komplett durch die Senatsfrauenverwaltung betreut, bei der zuvor nur die fachliche Zuständigkeit gelegen hatte.