Graue/FDP: Bäumchen wechsle Dich!

Veröffentlicht am 08.07.2008 in BVV

Ab der 17. Tagung der BVV am 9. Juli werden sich Bezirksverordnete, BVV-Präsidium und Publikum wieder an eine neue Sitzordnung gewöhnen müssen: Evelyn Herder und Klaus Rothe, bisher für die Partei der Grauen in der BVV, sind am 26. Juni in den FDP Ortsverband Pankow-Alt eingetreten. Damit hat die FDP jetzt Fraktionsstärke, bisher bildeten ihre zwei Bezirksverordneten lediglich eine Gruppe. Der Wechsel hat Auswirkungen auf die künftige Ausschussbesetzung, die die BVV nun neu beschließen und die nach der Sommerpause greifen wird. Bei der BVV-Wahl im Herbst 2006 hatten 6.924 Wählerinnen und Wähler in unserem Bezirk für die FDP (4,5 Prozent) und 5.339 für die Grauen (3,4 Prozent) gestimmt.

Es ist nicht der erste Wechsel von Bezirksverordneten der kleinen Parteien in dieser Wahlperiode: Nachdem die WASG (BVV-Wahl 2006: 3,5 Prozent) bundesweit mit der PDS fusioniert war und die Berliner Parteimitglieder nicht mitzogen, war zunächst WASG-Mann Dr. Harald Hommers zu den Grauen gewechselt. Diese Gruppe erhielt dadurch Fraktionsstatus. Als die überschuldete Bundespartei in einen Skandal um veruntreute Parteigelder verstrickt war, folgte die Spaltung und Neugründung in Berlin – mit Folgen für die BVV Pankow, denn Hommers gehört den neuen Grauen nicht an, so dass die Partei wieder zur Gruppe wurde. Gerade hatte die BVV die Änderungen bei der Ausschussbesetzung nachvollzogen, als nun auch die beiden verbliebenen grauen Bezirksverordneten der Partei den Rücken kehrten – unter www.diegrauen.de war dies Anfang Juli allerdings noch nicht umgesetzt, während die FDP Pankow den Übertritt als Erfolg feiert. Als Ergebnis der Scharaden hat die BVV nun mit Hommers und Antje Zander (vormals WASG) zwei parteilose Bezirksverordnete und die neue FDP-Fraktion. Ob die Wählerinnen und Wähler, die 2006 ja ganz anders gestimmt haben, dies goutieren werden?

 
 

     Unsere Erfolgskarte