BVV folgt SPD-Antrag – Chance für Murkelbühne eröffnet
Bei ihrer Tagung am Mittwoch, dem 1. Dezember 2010, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow dem Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Dr. Michail Nelken (Die Linke) ihre Missbilligung ausgesprochen. Sie folgte damit mehrheitlich dem gleichlautenden Antrag der SPD-Fraktion. Die Fraktionen der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen schlossen sich der Meinung an, dass der Stadtrat BVV-Beschlüsse im Zusammenhang mit der Umwidmung des Eliashofs bisher nicht umgesetzt hat. Der Fokus richtet sich dabei vor allem auf Ersatzstandorte für die dort noch ansässigen Jugendkulturangebote. So hatte das Kulturamt dem Jugend- und Kulturtheater „Murkelbühne“ zum Jahresende die Räume im Eliashof gekündigt, ohne dass bis heute ein neuer Standort gefunden ist.
„Die Gemengelage rund um den nötigen Umzug der Kulturangebote im Eliashof ist nicht einfach. Deshalb haben wir uns lange geduldig gezeigt. Aber zwei Jahre Zögern und Zaudern riskieren, dass renommierte Träger des Kulturangebots im Bezirk Pankow den Bach runter gehen“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.
Immer wieder habe die Fraktion das Vorgehen des Stadtrats und seiner Abteilung kritisiert und praktikable Lösungen eingefordert. „Der Umgang mit der Murkelbühne war schließlich der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Unserem Missbilligungsantrag ist zu verdanken, dass sich nun etwas bewegt und das Bezirksamt endlich Vertragsverhandlungen mit dem Theater aufnehmen will. Dr. Nelken ist nie in Vertragsverhandlungen eingetreten, er hat uns stattdessen regelmäßig erzählt, was alles nicht geht. Seine Bemühungen sind ins Leere gelaufen.“
Bereits im Juli 2009 hatten die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung einen Antrag auf Missbilligung des Stadtrates eingebracht. Dieser scheiterte damals an der Enthaltung der SPD-Fraktion. „Wir hatten gehofft, dass Dr. Nelken diesen deutlichen Wink versteht“, erklärt Alexander Götz, Kreisvorsitzender der SPD Berlin NordOst.
„Mit der Missbilligung jetzt sind keine parteitaktischen Überlegungen verbunden, wie die Linksfraktion uns zu unterstellen versucht. Angesichts des drohenden Aus der Murkelbühne war das Maß voll. Wir haben mehrfach unseren Willen unterstrichen, dass die Jugendkulturangebote aus dem Eliashof im Bezirk erhalten bleiben müssen. Durch sein Agieren nimmt Dr. Nelken das gesamte Bezirksamt mit in Haftung für die Erledigung seiner ureigensten Aufgaben.“
Die BVV hatte bereits am 1. April 2009 dafür votiert, dass das Bezirksamt und konkret die Abteilung Kultur ein Konzept zur Verlagerung der im Eliashof ansässigen Jugendkulturangebote vorzugsweise in bezirkliche Objekte erstellt. Die Ersatzstandorte sollten „umgehend“ geschaffen werden.
Ein zweiter BVV-Beschluss von Ende Januar 2010 sieht einen Zeit- und Maßnahmeplan für den Umzug der Projekte vor. Planung und Vollzug der notwendigen Maßnahmen waren schon damals unbefriedigend. Bis heute jedoch sind keine Ersatzstandorte gefunden, einen Zeit- und Maßnahmeplan gibt es nicht. Mittlerweile hat das Bezirksamt in seiner Sitzung am 30. November 2010 beschlossen, dass mit der „Murkelbühne“ Vertragsverhandlungen zur Übernahme des Gebäudes in der Pappelallee 41b aufzunehmen sind. Zunächst soll hier eine Übergangslösung realisiert werden. Die BVV hat auf Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen am 1. Dezember ebenfalls dafür votiert, den Standort der ehemaligen Musikschule zu prüfen und dem Kinder- und Jugendtheater, soweit erforderlich, kurzfristig Räume auf dem Gelände an der Fröbelstraße 17 zur Verfügung zu stellen.
Röhrbein: „Wir hoffen, dass sich die Versäumnisse im Verantwortungsbereich von Dr. Nelken in Zukunft nicht wiederholen und setzen alles daran, den entstandenen Schaden zu begrenzen.“ Für Alexander Götz ist klar: „Wir werden das weitere Handeln des Bezirksstadtrates sehr genau beobachten.“
Pressemitteilung der Fraktion der SPD in der BVV Pankow sowie der SPD Berlin NordOst vom 02.12.2010 via Jonas Knorr