01.02.2016 in Fraktion

Rückblick und Ausblick

 

Am Freitagabend hatte die Pankower SPD-Fraktion zum Neujahrsempfang eingeladen. Gemeinsam mit der SPD Pankow und dem Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup begrüßte die Fraktionsvorsitzende Rona Tietje etwa 200 Gäste aus Vereinen, Initiativen, Verbänden und Wirtschaft im Rathaus Pankow.

28.01.2016 in Verkehr

Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung kommt

 
Roland Schröder, verkehrspolitischer Sprecher

Auf ihrer gestrigen Tagung hat die BVV Pankow die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung beschlossen. Zukünftig wird auch in der Carl-Legien-Siedlung kontrolliert. Damit soll der enorme, durch Pendlerverkehr verursachte Parkdruck in dem Wohngebiet eingedämmt werden.

Diese verkehrspolitische Steuerungsmaßnahme hat sich in der Vergangenheit bewährt, weshalb die SPD-Fraktion für die Ausweitung stimmte. Grüne und CDU versuchten dies zu verhindern und führten finanzpolitische Argumente ins Feld, wo Verkehrslenkung prioritär sein sollte (Pressemitteilung)

26.01.2016 in Fraktion

Erst zur Lichterkette, dann zur BVV

 

Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Aus diesem Anlass wird bereits zum 18. Mal die Pankower Lichterkette stattfinden - als Symbol für ein tolerantes und gewaltfreies Miteinander, gegen Antisemitismus und Rassismus. Alle PankowerInnen sind herzlich eingeladen, um 18 Uhr zum ehem. jüdischen Waisenhaus in der Berliner Str. 120/121 zu kommen.

Um auch allen Bezirksverordneten die Teilnahme zu ermöglichen, wurde der Beginn der 37. Tagung der BVV eigens auf 19 Uhr verschoben. Auch hier sind Interessierte herzlich willkommen! 

Anträge der SPD-Fraktion

Pressemitteilung

06.01.2016 in Fraktion

Ereignisreiches Jahresende

 

Die November/Dezember-Ausgabe der FraktionsInfo ist online und blickt zurück ein Jahresende, das sowohl inhaltlich als personell sehr ereignisreich war. Für das neue Jahr wünscht die SPD-Fraktion allen Lesern ein gutes und erfolgreiches 2016!

16.12.2015 in Soziales

Erfolg für Mobilitätshilfedienste

 
Initiator des Antrags: Thomas Bohla

Im Juli beschloss die Pankower BVV auf Antrag der SPD-Fraktion, dass sich das Bezirksamt für die langfristige Sicherung der Berliner Mobilitätshilfedienste einsetzen solle. Diese waren in ihrer Finanzierung durch den Wegfall eines Bundesprogramms gefährdet. Wie das Bezirksamt zur heutigen BVV mitteilt, war diese Initiative erfolgreich: Im Doppelhaushalt des Landes Berlin 2016/17 wurden deutlich mehr Mittel zur Verfügung gestellt und weitere Vereinbarungen getroffen, um die Dienste langfristig zu sichern. Ein Erfolg für die Pankower SPD-Fraktion und alle, die auf die Begleitdienste angewiesen sind!

Presseerklärung: Mobilitätshilfedienste gesichert!

15.12.2015 in BVV

Einladung zur 36. BVV

 

Am Mittwoch, 16.12., kommen die Pankower Bezirksverordneten zu ihrer letzten Sitzung vor Weihnachten zusammen. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen auch fünf Anträge der SPD-Fraktion. Darin werden unter anderem konkrete Bürgerhinweise zu Verkehrsthemen sowie die Entwicklungen beim Sanierungsvorhaben in der Kavalierstraße aufgegriffen.

Die BVV tagt wie immer öffentlich im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7. Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr, Sie sind herzlich eingeladen!

Presseerklärung: Kein Halt auf freier Strecke!

02.12.2015 in Bezirk

Neues Leben im alten Stadtbad

 

Die Herausforderungen einer denkmalgerechten Sanierung haben schon vielen Bauherren die Schweißperlen auf die Stirn getrieben. Davon wurden auch die Betreiber der GLS-Sprachenschule nicht verschont, seit sie mit Zustimmung der BVV Pankow das marode Stadtbad im Jahr 2011 kauften und seitdem aufwendig instandsetzten. Doch der Aufwand hat sich gelohnt. Die SPD-Fraktion Pankow ließ sich am Montagabend durch das 1902 von Ludwig Hoffmann erbaute ehemalige Volksbad führen, das in wenigen Monaten wieder eröffnet werden soll.

11.11.2015 in BVV

Ronald Rüdiger folgt auf Sabine Röhrbein

 

Die BVV Pankow hat einen neuen Vorsteher: Mit großer Mehrheit wählten die Bezirksverordneten am Abend Ronald Rüdiger als Nachfolger von Sabine Röhrbein. Diese bedankte sich zuvor für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren und wurde von allen Fraktionen mit großer Anerkennung verabschiedet.

 

Pressemitteilung: BVV Pankow wählt neuen Vorsteher

11.11.2015 in BVV

Einladung zu Sondersitzung und 35. ordentlicher Tagung

 

Am heutigen Mittwoch wird die Pankower BVV gleich zwei Sitzungen absolvieren. Um 17:30 Uhr treten die Bezirksverordneten zusammen, um aus ihren Reihen einen neuen Vorsteher zu wählen. Im Anschluss daran wird gegen 18 Uhr in die Tagesordnung der 35. ordentlichen Tagung der BVV eingetreten (die Anträge der SPD-Fraktion im Überblick). Die aktuelle Presseerklärung der SPD-Fraktion Pankow ist hier für Sie einsehbar.

Beide Veranstaltungen sind öffentlich und finden im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17, Haus 7 statt. Sie sind herzlich eingeladen!

09.11.2015 in Geschichte

Gedenken am 9. November

 

Heute wird in ganz Deutschland an die Verschleppung und Tötung Zehntausender Juden in Konzentrationslager sowie die Zerstörung von Synagogen und jüdischen Geschäften in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 gedacht. Die SPD-Fraktion Pankow legte am Vormittag in Weißensee und Prenzlauer Berg Blumen nieder, um gerade in diesen Tagen die Erinnerung an die Folgen von Rassenwahn, Antisemitismus und Ausgrenzung wach zu halten.

06.11.2015 in BVV

Umzug macht Vorsteherin-Wechsel nötig

 

Die SPD-Bezirksverordnete und Vorsteherin der Pankower Bezirksverordnetenversammlung, Sabine Röhrbein, hat auf ihr Mandat verzichtet. Grund dafür ist ihr Umzug hinter die Berliner Landesgrenze. Laut Landeswahlgesetz ist eine Fortführung des Mandats damit nicht mehr möglich. Somit wird die Bezirksverordnetenversammlung in einer außerordentlichen Tagung unmittelbar vor der 35. BVV am 11.11.15 eine/n Nachfolger/in für das Amt des Bezirksverordnetenvorstehers wählen. Darüber informieren die SPD-Fraktionsvorsitzende Rona Tietje und der Kreisvorsitzende der Pankower SPD, Knut Lambertin, in einem gemeinsamen Schreiben.

Die SPD-Fraktion dankt Sabine Röhrbein herzlich für ihre langjährige und sehr engagierte Arbeit, in der sie für die Pankower Bezirkspolitik viele Projekte geprägt und maßgeblich vorangetrieben hat.

28.10.2015 in Fraktion

Zu Besuch im Pflegestützpunkt

 

In regelmäßigen Abständen treffen wir uns nicht in unseren Räumlichkeiten, sondern sind zu Besuch im Kiez. So auch am Montagabend des 12.10.15, an dem die SPD-Fraktion im Pflegestützpunkt Pankow-Wilhelmsruh zu Gast war und sich über dessen Arbeit informierte. Die Pflegestützpunkte sind Anlaufstellen, die Betroffenen und Angehörigen eine neutrale Beratung bei Pflegebedürftigkeit bieten und vor allem eine Heimunterbringung verhindern, sollte diese unerwünscht sein. Die Mitarbeiterinnen des Wilhemsruher Pflegestützpunkts haben zudem besondere Kompetenzen im Bereich der Versorgung pflegebedürftiger Kinder.

22.09.2015 in BVV

BVV-Tagung mit Haushaltsbeschluss

 

Am Mittwoch (23.09.15) kommt die BVV Pankow zu ihrer 34. ordentlichen Tagung zusammen. Neben vier Anträgen der SPD-Fraktion wird es dabei vor allem um den Beschluss des Doppelhaushalts 2016/17 gehen, der seit Monaten intensiv beraten wurde und an dessen Beschlussempfehlung die FinanzpolitikerInnen aller Fraktionen bis zuletzt arbeiteten. Dazu hat die SPD-Fraktion Pankow eine Presseerklärung veröffentlicht.

Die BVV tagt wie immer öffentlich ab 17:30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17. Sie sind herzlich eingeladen!

Die SPD-Fraktion ließ sich am Montagabend thematisch von Dr. Margaretha Sudhof, Staatssekretärin bei der Senatsverwaltung für Finanzen, auf die kommende Tagung einstimmen. Sie berichtete zur Finanzsituation des Landes Berlin und kam auch auf den Bezirk zu sprechen.

14.09.2015 in Fraktion

"Wir sind's"

 

Mit einem neuen Infoflyer präsentiert die SPD-Fraktion Pankow ihre Bezirksverordneten und deren Aufgabengebiete. Damit lässt sich auf einen Blick feststellen, was wir machen, wer wir sind und wofür wir stehen. 

07.09.2015 in Finanzen

Verhandlungen über den Bezirkshaushalt

 

Mit einer mehrtägigen Klausur hat die SPD-Fraktion am vergangenen Wochenende die Sommerpause beendet. Von Freitag bis Sonntag wurde intensiv über den Haushaltsplan-Entwurf zum bezirklichen Doppelhaushalt 2016/17 beraten und über Einnahmerisiken, Mehrbedarfe und Gegenfinanzierungsmöglichkeiten diskutiert. Am Ende zeigten sich die TeilnehmerInnen erschöpft, aber zufrieden.

13.07.2015 in Fraktion

Mit der FraktionsInfo in den Sommer

 
Preisträger der Goldenen Kröte: Der Förderverein der Janusz-Korczak-Schule (Foto: BS)

Die Bezirksverordnetenversammlung macht Sommerpause: Nach der letzten BVV-Tagung vom 8. Juli mit der Verleihung des Pankower Umweltpreises 2015 kommen die Gremien im September wieder zusammen. Die aktuelle Ausgabe der FraktionsInfo blickt auf die Initiativen und Ereignisse des Juni und Juli zurück und steht hier zum Download bereit.

Die SPD-Fraktion Pankow wünscht einen schönen Sommer!

07.07.2015 in BVV

Einladung zur 33. BVV am 08.07.

 

Am Mittwoch, 08.07.15, tagt die BVV Pankow ab 17.30 Uhr das letzte Mal vor der Sommerpause. Dazu sind Interessierte wie immer herzlich in den BVV-Saal (Fröbelstr. 17, Haus 7) eingeladen.

Die SPD-Fraktion hat dazu vier Anträge eingebracht, die die Sicherung der Mobilitätshilfedienste für ältere Menschen sowie einen Generationenspielplatz im Bereich Kappgraben fordern. Zudem setzen wir uns für mehr Sauberkeit in den Pankower Parkanlagen ein und unterstützen die Kampagne "Handel(n) verbindet". Die Antragstexte finden Sie hier.

Die Presseerklärungen zur Tagung sind hier einsehbar.

24.06.2015 in BVV

Außerordentliche Tagung zu seniorenpolitischen Themen

 

Am heutigen Mittwoch, 24.06.2015, findet ab 17:30 Uhr die jährliche Senioren-BVV statt, die sich ausschließlich mit Fragen der Pankower Seniorinnen und Senioren beschäftigt. Die Tagung steht in diesem Jahr unter dem Thema: "Pankow wächst - ein Bezirk für alle Generationen!?" Interessierte aller Altersgruppen sind herzlich im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17 (Haus 7) willkommen!

08.06.2015 in BVV

Einladung zur 32. Tagung

 

Am Mittwoch, den 10.06.15, findet die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow statt, zu der Interessierte herzlich eingeladen sind. Beginn ist um 17:30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7.

Aktuelle Informationen zur Arbeit der SPD-Fraktion in der BVV Pankow fasst einmal im Monat die FraktionsInfo zusammen. Hier gelangen Sie zur Mai-Ausgabe.

02.06.2015 in Finanzen

Haushalts-Auftakt auf dem Pfefferberg

 

Pankow hat Schulden. Auch wenn durch große Anstrengungen inzwischen ein erheblicher Teil davon abgetragen werden konnte, muss der Bezirk nach wie vor Tilgungsraten erwirtschaften, um in absehbarer Zeit Überschüsse wieder selbst investieren zu können. Um diesem Ziel mit der kommenden Haushaltsaufstellung näher zu kommen, diskutierte die SPD-Fraktion Pankow am vergangenen Samstag auf ihrer Klausurtagung den Eckwertebeschluss des Bezirksamts, der die Grundlage für den kommenden Haushaltsentwurf darstellt.

20.05.2015 in Fraktion

„Fraktion vor Ort“ im Kiezladen Zusammenhalt

 

Am Dienstagabend war die Fraktion zu Gast in der Dunckerstraße 14 in Prenzlauer Berg. Dort hat der Kiezladen Zusammenhalt e.V. als selbstorganisierter Nachbarschaftstreff bereits seit 22 Jahren seine Räumlichkeiten. Vereinsmitglieder und andere Aktive berichteten von der Vielzahl an Angeboten, die von der wöchentlichen Mietrechts- und Sozialberatung über eine Kleiderkammer bis hin zu kulturellen Angeboten wie Senioren-Kabarett, Filmvorführungen und Lesekreisen reichen. Darüber hinaus finden verschiedene Selbsthilfegruppen hier eine Anlaufstelle. All dies wird rein ehrenamtlich organisiert und nicht nur von den Anwohnerinnen und Anwohnern rund um den Helmholtzplatz wahrgenommen, sondern strahlt inzwischen weit über den Kiez hinaus.

12.05.2015 in Kleine Anfrage

Aufgetaucht: Das Gästebuch zur Michelangelostraße

 

In der Gesprächsrunde der SPD-Fraktion mit MietervertreterInnen der Genossenschaften an der Michelangelostraße wurde die Frage aufgeworfen, was eigentlich mit dem Gästebuch passiert sei, das während der Ausstellung der Siegerentwürfe zum Städtebaulichen Wettbewerb in der Greifswalder Straße auslag. Wir haben versprochen nachzufragen - hier ist nun die Antwort. Demnach wurde das Buch von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ausgelegt und befindet sich derzeit beim Planungsbüro StadtLandFluss. Eine erste Grobauswertung der Eintragungen ist bereits erfolgt.

12.05.2015 in Geschichte

Erinnern an bewegte Zeiten

 

Unmittelbar vor der 31. Tagung der BVV Pankow am vergangenen Mittwoch erinnerte die BVV in einer Feierstunde an die Ereignisse des 06. Mai vor 25 Jahren: An diesem Tag fanden die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt. Damalige Akteure blickten gemeinsam mit Bezirksverordneten und Gästen zurück auf eine Zeit, in der alles in der Schwebe zu sein schien.
 

05.05.2015 in BVV

Einladung zu Feierstunde und 31. BVV

 

Am Mittwoch, 06.05.2015, findet die 31. Tagung der BVV Pankow statt und beginnt um 17:30 Uhr zunächst mit einer Feierstunde anlässlich des 25. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR. Im Anschluss daran wird in die reguläre Tagesordnung eingetreten, die auch fünf Anträge der SPD-Fraktion enthält. Die Bezirksverordnetenversammlung tagt wie immer öffentlich im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7. Interessierte sind herzlich eingeladen!

Die aktuellen Pressemitteilungen sind hier einsehbar!

28.04.2015 in Fraktion

Über die Schulter geschaut

 

Wie funktioniert Kommunalpolitik, und wofür stehen eigentlich KLR, FNP und VzK? Nachdem bereits die Pankower Jusos der Fraktion bei ihrer Arbeit über die Schulter geschaut haben, ist nun ein neues Mentoring-Programm der SPD Pankow angelaufen: Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) mit ihrer Vorsitzenden Ulrike Rosensky gibt aktuell interessierten Genossinnen die Gelegenheit, an der Seite erfahrener Mentorinnen und Mentoren die Arbeit der Partei auf verschiedenen Ebenen im Bezirk kennenzulernen. Mit dabei ist auch die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.

21.04.2015 in Stadtentwicklung

„Fraktion vor Ort“ im Mühlenkiez

 
Fraktion vor Ort im Quartierspavillon

Gefällte Bäume, die ersatzlose Bebauung von Parkplätzen und Grünflächen sowie eine übermäßige Verdichtung – die Anwohnerinnen und Anwohner der Michelangelostraße hatten in den vergangenen Wochen große Sorgen um die Zukunft ihres Wohngebietes. Entsprechend emotional verlief die bisherige Debatte zum dort geplanten Neubauvorhaben. Dass der bisherige Architektenentwurf zwar die Diskussionsgrundlage ist - mehr aber auch nicht - kann deshalb nicht oft genug betont werden. Art und Umfang der endgültigen Bebauung sind nach jetzigem Stand noch völlig offen und werden in den vertiefenden Planungen der kommenden Monate erarbeitet. Zu diesem Thema hat die SPD-Fraktion Pankow am gestrigen Montagabend VertreterInnen der Genossenschaften „Zentrum“ und MERKUR, in deren Häusern ein großer Teil der Betroffenen lebt, sowie deren MietervertreterInnen in den Quartierspavillon an der Thomas-Mann-Sraße eingeladen. Ziel des Abends war es, „rote Linien“ auszuloten, die in den weiteren Planungen zu berücksichtigen sind.

02.04.2015 in Fraktion

Dialog nach Innen und Außen

 

Die neue Ausgabe der FraktionsInfo blickt zurück auf das Geschehen rund um die SPD-Fraktion im Monat März. Dieses war vor allem geprägt durch die Diskussion um die Bebauung an der Michelangelostraße, aber auch intern wurde diskutiert: Die Zusammenarbeit der Fraktion mit den Abteilungen stand auf dem Prüfstand.

24.03.2015 in BVV

Einladung zur 30. BVV

 

Am Mittwoch, den 25. März, findet die nächste Tagung der Pankower Bezirksverordnetenversammlung statt. Die SPD-Fraktion bringt dazu neben vier eigenen Anträgen auch zwei BürgerInnen-Anträge ein, die sich mit der Verkehrssicherheit in Niederschönhausen beschäftigen. Alle Anträge und Pressemitteilungen stehen zum Download bereit. Die 30. BVV tagt ab 17.30 Uhr in der Fröbelstr. 17 und ist wie immer öffentlich.

11.03.2015 in Stadtentwicklung

Diskussion zur Michelangelostraße hat erst begonnen

 

Zu einer gemeinsamen Sondersitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Grünanlagen sowie Verkehr und öffentliche Ordnung kamen am Dienstagabend etwa 250 Interessierte, um sich über den Stand der Dinge zum Bauvorhaben an der Michelangelostraße zu informieren. Dabei wurde klar, dass die Diskussion über das Vorhaben eben erst begonnen hat und die Anwohnerinnen und Anwohner dabei miteinbezogen werden. Dazu ist am 09. April 2015 eine Bürgerversammlung in der Gethsemanekirche geplant. Die SPD-Fraktion hat zum bisherigen Verfahren eine Pressemitteilung veröffentlicht (siehe auch die Kleine Anfrage 0741/VII).

04.03.2015 in Fraktion

Anträge, Anhörung und Auszeichnung

 

Mit diesen drei Stichworten lässt sich der Februar aus Sicht der SPD-Fraktion gut zusammenfassen. In der 29. BVV wurden viele SPD-Anträge beraten, das 25-jährige Bestehen der UN-Kinderrechtskonvention war Anlass einer Anhörung und auf dem Neujahrsempfang der Fraktion wurde die Aktion "Laib & Seele" sowie die Unterstützerkreise der Pankower Flüchtlingsunterbringungen für ihr Engagement ausgezeichnet. Die aktuelle FraktionsInfo schaut darauf zurück.

24.02.2015 in BVV

25 Jahre Kinderrechte - in Pankow und überall

 
Quelle: www.unicef.de

Seit 25 Jahren gibt es die UN-Kinderrechtskonvention. Dennoch werden nach wie vor zu viele Kinder in ihren elementarsten Rechten verletzt - sei es in ihrem Recht auf Bildung, gewaltfreie Erziehung oder anderem, was unsere Gesellschaft eigentlich als selbstverständlich empfindet.

Da Kinderrechte auch in Pankow stetig geschützt werden müssen, nimmt die BVV das 25-jährige Bestehen der UN-Kinderrechtskonvention zum Anlass einer außerordentlichen Sitzung, die am heutigen Dienstag, 24.02.15, ab 17.30 Uhr stattfinden wird. Im Rahmen einer Anhörung sind verschiedene Expertinnen und Experten zum Thema eingeladen und werden anschließend mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den Bezirksverordneten diskutieren.

12.02.2015 in BVV

29. Tagung der BVV am 18. Februar

 

Am 18. Februar kommt die BVV Pankow zu ihrer 29. ordentlichen Tagung in dieser Wahlperiode zusammen. Die SPD-Fraktion hat hierzu eine Reihe von Anträgen eingebracht, die hier nachzulesen sind. Die Pressemitteilungen können hier eingesehen werden.

Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr und ist wie immer öffentlich. Interessierte sind herzlich eingeladen.

04.02.2015 in Berlin

Olympia mitgestalten

 

Wir wollen die Spiele - aber was will Berlin? Um genau das herauszufinden, lädt der Regierende Bürgermeister für den 12.02. zu einem stadtöffentlichen Bürgerforum, das von 18 bis 21 Uhr im ewerk stattfinden wird. Dort bietet sich Gelegenheit zum Informieren, Diskutieren und Kritisieren. Nähere Informationen dazu hält die Einladung bereit.

03.02.2015 in Fraktion

Ereignisreicher Jahresstart

 

Die Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten, eine BVV-Tagung und mehrere sehr interessante Neujahrsempfänge: Das Jahr begann ereignisreich für die SPD-Fraktion in der BVV. In der aktuellen FraktionsInfo wird darauf zurückgeschaut.
 

19.01.2015 in BVV

Solidarität mit den Opfern in Frankreich

 

In einem Dringlichkeitsantrag hat die BVV Pankow die Anschläge in Frankreich verurteilt und der Opfer gedacht. In dem Antragstext, der von allen Fraktionen unterstützt wurde, hieß es: "Auch in unserer Stadt, in unserem Bezirk sind kein Platz für Fundamentalismus und Intoleranz. Wir treten für eine offene, freie und demokratische Gesellschaft ein und setzen auf den friedlichen Dialog der Religionen."

Im Anschluss an die Sitzung fuhren Mitglieder des SPD-Fraktionsvorstands gemeinsam mit anderen Vertreterinnen und Vertretern der BVV Pankow zur französischen Botschaft am Pariser Platz und legten Blumen nieder. Als ein sichtbares Zeichen der Solidarität mit unseren französischen Freunden.

12.01.2015 in BVV

Einladung zur 28. BVV

 

Am Mittwoch, 14.01.15, findet die erste ordentliche Tagung der BVV im neuen Jahr statt. Die SPD-Fraktion hat dazu eine Reihe von Anträgen eingebracht, die verschiedene Themen in den Blick nehmen.

03.12.2014 in Fraktion

Lichterglanz und Lerneffekte

 

Am vergangenen Wochenende war die Fraktion in Nürnberg, um ihre zweite Klausurtagung in diesem Jahr zu veranstalten. Nachdem es im Sommer auf dem StadtGut Blankenfelde um die inhaltliche Aufstellung für die verbleibenden zwei Jahre der Wahlperiode ging, standen in Nürnberg zwei konkrete Themen im Mittelpunkt: Die Öffentlichkeitsarbeit und die Frage der Flüchtlingsunterbringung.

02.12.2014 in Fraktion

Stellvertretende Bürgerdeputierte gesucht!

 
Bald dein Stuhl?

Für die laufende VII. Wahlperiode sucht die SPD-Fraktion der BVV Pankow für drei Ausschüsse stellvertretende Bürgerdeputierte. Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder an der Arbeit der Ausschüsse der BVV teilnehmen. Erwartet werden die erforderliche Sachkunde in dem vom Ausschuss bearbeiteten Themenfeld, die Bereitschaft sich aktiv in die Ausschussarbeit einzubringen sowie die Teilnahme an den Fraktions-, Arbeitskreis- und Ausschusssitzungen.

26.11.2014 in Stadtentwicklung

Bebauung unter klaren Kriterien

 

Zur Diskussion um die geplante Bebauung der Elisabethaue hat die SPD-Fraktion Pankow in einer Pressemitteilung deutlich gemacht, dass sie das bereits angelaufene Verfahren kritisch begleiten wird. Sollten die bestehenden v.a. umweltpolitischen Bedenken ausgeräumt werden, kommt es auf die Durchsetzung bezirklicher Ziele an. Hierzu gehören sozialverträgliche Mieten, eine Nutzungsmischung mit Einzelhandel, eine bedarfsgerechte soziale Infrastruktur sowie ein leistungsstarker ÖPNV-Anschluss. Die Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Umfeld der Elisabethaue müssen dabei an der Entwicklung des neuen Stadtquartiers beteiligt werden.

24.11.2014 in BVV

Einladung zur 27. BVV

 

Am Mittwoch, 26.11.2014, findet ab 17.30 Uhr die letzte ordentliche Tagung der BVV Pankow in diesem Jahr statt. Die Tagesordnung reicht von der Prävention gegen häusliche Gewalt bis zur geplanten Bebauung der Elisabethaue. Auf den folgenden Seiten haben Sie die Möglichkeit, sich über die Anträge und Pressemitteilungen der SPD-Fraktion zu informieren.

12.11.2014 in Geschichte

Erinnern an der Bornholmer Straße

 
Lichtergrenze an der Bösebrücke; Foto: privat

Die Feierlichkeiten zum 25. Mauerfall-Jubiläum hatten Pankow fest im Griff. Kein Wunder, liegt doch der ehemalige Grenzübergang Bornholmer Straße, der sich am 9. November 1989 als erster öffnete und damit den Fall der Mauer unumkehrbar machte, im Bezirksgebiet. Genau an diesem Ort, nämlich auf der Bösebrücke, erinnerte auch die Bezirksverordnetenversammlung Pankow an die historische Nacht vor 25 Jahren.

11.11.2014 in Geschichte

Mahnendes Gedenken an die Opfer der Pogromnacht

 
Mahnmal auf dem jüdischen Friedhof in Weißensee; Foto: BS

Der 9. November steht wie kein zweites Datum für die wechselhafte deutsche Geschichte und macht dabei deutlich, wie nah unermessliches Leid und grenzenlose Freude manchmal beieinander liegen. Denn neben dem Mauerfall vor 25 Jahren jährt sich an diesem Datum auch die Pogromnacht. Aus diesem Anlass gedachten Vertreter der Pankower SPD-Fraktion auf den jüdischen Friedhöfen in Weißensee und Prenzlauer Berg der Opfer der Shoa.

15.10.2014 in Bezirk

Den öffentlichen Raum im Fokus

 

Zur 26. Tagung der BVV hat die SPD-Fraktion drei Anträge eingebracht, die unterschiedliche Aspekte einer großen Thematik ansprechen: Den öffentlichen Raum lebenswert gestalten.

01.10.2014 in Fraktion

Neue FraktionsInfo

 

Mit dem September hat die BVV Pankow ihre Sitzungstätigkeit wieder aufgenommen und auch die SPD-Fraktion startete aktiv aus der Sommerpause. Davon zeugt die aktuelle FraktionsInfo, die hier nachzulesen ist und einen umfangreichen Überblick über die Themen und Ereignisse der letzten Wochen bietet.

30.09.2014 in Fraktion

"Eines der spannendsten Themen dieser Gesellschaft"

 
Foto: BS

In regelmäßigen Abständen lädt die SPD-Fraktion Gäste ein, um mit ihnen über gesellschaftliche Themen zu diskutieren, die sonst oft im Strudel der Tagespolitik untergehen. Die gestrige Fraktionssitzung widmete sich der Seniorenpolitik und dem Altwerden im Quartier. Dr. Birgit Hoppe, Doris Fiebig und Rainer-Michael Lehmann folgten als ReferentInnen der Einladung des seniorenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Matthias Böttcher.

24.09.2014 in Allgemein

Neue Rubrik: Presseschau

 

Ob durch Pressemitteilungen oder Initiativen unserer Bezirksverordneten: Die SPD-Fraktion Pankow beteiligt sich aktiv an der öffentlichen Debatte und ist daher immer wieder Teil der medialen Berichterstattung. In der neu eingerichteten Rubrik Presseschau bieten wir Ihnen nun einen Überblick über aktuell erschienene Artikel - wie den heutigen in der Berliner Morgenpost, in dem über unseren Antrag zur Abschaffung des Terminzwangs in Bürgerämtern berichtet wird.

22.09.2014 in Fraktion

Abschied von der BVV

 

Am Ende ging es noch einmal um ein Thema, dass Klaus Mindrup in seinen 15 Jahren als Bezirksverordneter stets beschäftigt hat: Die Situation von Mieterinnen und Mietern in Pankow. Eine Große Anfrage zum aktuellen Umsetzungsstand der Gesobau-Rahmenvereinbarung war zugleich die Drucksache, mit der er sich von der Pankower BVV verabschiedete. Zum Ende des Monats wird Klaus Mindrup sein Mandat zurückgeben.

11.09.2014 in BVV

25. Sitzung der BVV

 

Am 17.09.2014 kommt die BVV ab 17.30 Uhr zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Die SPD-Fraktion hat dazu eine Reihe von Anträgen eingebracht, die insbesondere auf Verbesserungen in der Information und Zugänglichkeit der Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger zielen.

So wird unter anderem gefordert, die Bürgerämter auch ohne vorherige Terminvereinbarung besuchen zu können. Sämtliche Anträge der SPD-Fraktion sind hier für Sie einsehbar. Zu den aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion gelangen Sie hier.

03.09.2014 in Fraktion

Abseits der eigenen Pfade

 
Fraktion auf dem StadtGut Blankenfelde; Foto: BS

Am Samstag kam die Pankower SPD-Fraktion zu einer Klausurtagung zusammen, um Themen und Ziele für die zweite Hälfte der Wahlperiode abzustecken. Die Idee, sich dafür einmal abseits der eigenen Pfade zu bewegen, wurde dabei in zweierlei Hinsicht umgesetzt: Durch den Tagungsort, der die BVV-Fraktion zum StadtGut e.V. nach Blankenfelde führte. Und durch den methodischen Aufbau der Tagung, der von allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Perspektivwechsel erforderte.

01.09.2014 in Gegen Rechtsextremismus

SPD-Fraktion weiterhin engagiert gegen Rechts

 

Seit einigen Wochen ist bekannt, dass es im Bezirk eine weitere Flüchtlingsunterkunft geben wird. Nach dem bereits im Zuge des Europawahlkampfs verstärkte Aktivitäten von Rechtsextremen im Bezirk festzustellen waren, ist die neue Unterkunft in der Rennbahnstraße nun in den Fokus ihrer Aktionen gerückt.

09.07.2014 in Integration

Integration als kommunalpolitische Aufgabe

 
Gregor Kijora, Vorsitzender des Integrationsausschusses

Wieso Integrationspolitik – was macht ihr denn in Pankow? Es ist immer wieder die gleiche Frage, die gestellt wird, wenn man in Pankow Integrationspolitik betreibt.

08.07.2014 in Fraktion

Juni/Juli-Ausgabe der FraktionsInfo

 

Die BVV Pankow verabschiedet sich in die Sommerpause. Auch die FraktionsInfo wird erst wieder nach dem Ende der sitzungsfreien Zeit erscheinen. Bis dahin gibt es hier die aktuelle Juni/Juli-Ausgabe, in der die Themen der letzten Wochen wie gewohnt für Sie zusammengefasst sind.
 

02.07.2014 in BVV

24. Tagung der BVV

 

Am Mittwoch, 02. Juli 2014, kommt ab 17.30 Uhr die BVV Pankow zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Tagungsort ist wie gewohnt der BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7. Sie sind herzlich eingeladen, die öffentliche Sitzung zu besuchen!

Hier können Sie sich über die einzelnen Tagesordnungspunkte sowie die dazu gehörigen Drucksachen informieren. Die Anträge der SPD-Fraktion sind hier für Sie zusammengestellt. Unter anderem wird die Sicherung des kulturellen Angebots in Wilhelmsruh gefordert (Pressemitteilung).

23.06.2014 in BVV

Ehrenamt ist nicht umsonst

 
Foto: BS

Die außerordentliche Tagung der BVV zu seniorenpolitischen Fragen und Themen widmete sich in diesem Jahr speziell dem ehrenamtlichen Engagement und lockte damit viele Besucherinnen und Besucher in den voll besetzten BVV-Saal. Nach einem Impulsreferat der Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Doris Fiebig, wurden sowohl die enorme Leistung des Ehrenamts als auch die bestehenden Schwierigkeiten ausgiebig erörtert. Dabei dankte Matthias Böttcher, seniorenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, den schon jetzt in unterschiedlicher Weise Engagierten für ihre wichtige Arbeit.

16.06.2014 in BVV

Seniorenpolitische BVV am 18.06.2014

 
Foto: BS

Am Mittwoch, 18.06.14, findet ab 17.30 Uhr die außerordentliche Tagung der BVV zu seniorenpolitischen Fragen und Themen statt - wie gewohnt im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7.

In dieser einmal im Jahr stattfindenden Sitzung beschäftigt sich die BVV ausschließlich mit den Anliegen der Seniorinnen und Senioren im Bezirk sowie Themen, die das generationenübergreifende Zusammenleben im Fokus haben. Hier können Sie sich über die Tagesordnung und die zur Abstimmung stehenden Anträge informieren.
 

06.06.2014 in Fraktion

Mai-Ausgabe der FraktionsInfo

 

Der Mai ist für die SPD-Fraktion ein traditionell ereignisreicher Monat. Neben dem Tag der Arbeit am 1. Mai und dem Gedenktag am 8. Mai fand auch die 23. Sitzung der BVV statt. Diese und weitere Ereignisse sind für Sie in der neuen Ausgabe der FraktionsInfo zusammengefasst.

21.05.2014 in BVV

Initiativen zur 23. BVV

 
Foto: BS

Am 21.05.2014 findet ab 17.30 Uhr die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung statt. Die BVV tagt öffentlich im BVV-Saal, Fröbelstr. 17 (Haus 7), 10405 Berlin. Sie sind herzlich eingeladen!

Hier können Sie sich über die aktuellen Anträge und Pressemitteilungen der SPD-Fraktion informieren.

14.05.2014 in Fraktion

Neue FraktionsInfo

 

Der April war durch die lange Oster-Sitzungspause aus BVV-Sicht ein sehr kurzer Monat. Trotzdem gab es eine Reihe von Themen, die die SPD-Fraktion in dieser Zeit beschäftigt haben - nachzulesen in der April-Ausgabe der FraktionsInfo.

08.05.2014 in Geschichte

Gedenken an die Opfer des II. Weltkrieges

 
Ehrenmal am Ostseeplatz Foto: BS

Am heutigen 08. Mai wird in vielen Ländern an den 69. Jahrestag der Beendigung des II. Weltkrieges erinnert. In Pankow fanden dazu eine Reihe von Veranstaltungen statt, unter anderem am sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide und dem Denkmal im Volkspark Friedrichshain. Daran beteiligte sich auch die SPD-Fraktion und gedachte der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.

05.05.2014 in Bezirk

Neonazis attackieren SPD-Wahlkämpfer in Buch

 

Kreis- und Landesvorsitzender verurteilen Attacken / SPD Pankow verstärkt ihre Präsenz im Ortsteil

Seit Wochen wird der Wahlkampf der demokratischen Parteien in Karow und Buch massiv behindert. Aufgehängte Wahlplakate werden nach kurzer Zeit gestohlen. Am Samstag, dem 03. Mai 2014, wurden nun SPD-Wahlkämpfer beim Hängen von Wahlplakaten in Buch und an einem Infostand im Ortskern massiv von Neonazis bedrängt.

08.04.2014 in Fraktion

März-Ausgabe der FraktionsInfo

 

Die neue Ausgabe der FraktionsInfo ist online! Wie gewohnt sind darin wieder die aktuellen Ereignisse und Informationen zur Arbeit der SPD-Fraktion in der BVV Pankow für Sie auf einen Blick zusammengefasst. Die neue März-Ausgabe finden Sie hier.

02.04.2014 in Bildung

SPD-Fraktion Pankow zur Zukunft des Griechisch-Zweiges an der Homer-Grundschule

 

Die Streichung des Griechisch-Zweiges an der Homer-Grundschule (SESB) ist seit vielen Wochen eines der bestimmenden Themen im Bezirk Pankow. In vielen Sitzungen und unter Einbezug von betroffenen Eltern sowie der Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz, hat sich auch die SPD-Fraktion Pankow intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt.

31.03.2014 in BVV

Anträge und Pressemitteilungen zur 22. BVV

 

Am Mittwoch, 02.04.2014, findet um 17.30 Uhr die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow statt. Die SPD-Fraktion hat hierzu sieben Anträge eingebracht, über die Sie sich hier informieren können. Zu den Pressemitteilungen gelangen Sie hier.

Die BVV tagt wie immer öffentlich im BVV-Saal, Fröbelstr. 17 (Haus 7), 10409 Berlin.

27.03.2014 in Fraktion

Neue FraktionsInfo

 

Jeden Monat fasst die FraktionsInfo die Geschehnisse rund um die BVV-Fraktion für Sie zusammen. Hier gelangen Sie zur Februar-Ausgabe.

18.03.2014 in Fraktion

BVV-Fraktion wählt neuen Vorstand

 
Fraktionsvorsitzende Rona Tietje

Der bisherige Vorstand wird auch in den kommenden zwei Jahren die Pankower SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anführen: Mit großer Mehrheit wurde Rona Tietje als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Auch das bestehende Vorstands-Team erhielt erneut das Vertrauen der Fraktion. Somit unterstützen Lina-Mareike Dedert, Thomas Bohla und Gregor Kijora als stellvertretende Fraktionsvorsitzende auch zukünftig die Arbeit der Vorsitzenden. Zum neuen Fraktionsgeschäftsführer wurde Bertram Schwarz gewählt. Er folgt auf Ronald Rüdiger, der nicht erneut kandidierte.

 

18.03.2014 in Bezirk

Garbáty-Denkmal zurück

 
Denkmal-Bogen vor dem Neubau auf dem Garbátyplatz; Foto: BS

Der Bogen steht schon, in den nächsten Tagen soll der Schriftzug folgen: Auf dem Garbátyplatz, direkt am nördlichen Ausgang des U-Bahnhofs Pankow, wird das Denkmal wieder aufgestellt, dass seit der Bebauung des Platzes verschwunden war. Gregor Kijora, Bezirksverordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, hatte sich vor kurzem mit einer Kleinen Anfrage beim Bezirksamt nach dem Verbleib des Denkmals erkundigt.

05.03.2014 in BVV

Anträge und Pressemitteilungen zur 21. Sitzung der BVV Pankow

 

Am 05. März 2014 findet ab 17.30 Uhr die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow statt. Die BVV tagt öffentlich im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7.

Zur aktuellen Sitzung hat die SPD-Fraktion fünf Anträge eingebracht, die Sie hier finden.

Zu den Pressemitteilungen gelangen Sie hier.

26.02.2014 in Fraktion

Neue Ausgabe der FraktionsInfo online!

 

Die FraktionsInfo fasst für Sie aktuelle Informationen und Hintergrundberichte zur Arbeit der SPD-Fraktion in der BVV Pankow zusammen. Hier gelangen Sie zur Januar-Ausgabe.

11.02.2014 in Stadtentwicklung

Pankower Weg für eine sozialverträgliche Modernisierung

 

Heute wird der Rahmenvertrag zwischen der GESOBAU AG, dem Bezirk Pankow und der Mieterberatung Prenzlauer Berg unterschrieben. Hierzu haben Rona Tietje und Klaus Mindrup (SPD) sowie Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) eine gemeinsame Presseerklärung abgegeben.

10.02.2014 in Jugend

Ausschuss beschließt Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Pankow

 

Seit vielen Jahren gibt es im Bezirk Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche, sich in die politische Willensbildung einzubringen. Anlässlich eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde die bisherige Praxis überprüft und Neuerungen in einem Konzept festgehalten, dass der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nun in seiner Sitzung am 14. Januar 2014 beschlossen hat.

03.02.2014 in BVV

Stauraumkanal im Mauerpark: Die SPD-Fraktion fragt nach

 

Der von den Berliner Wasserbetrieben geplante Bau eines Stauraumkanals unter dem Mauerpark beschäftigte am 29.01.2014 die Bezirksverordnetenversammlung Pankow. Klaus Mindrup hatte das Thema mit einer Großen Anfrage für die SPD-Fraktion auf die Tagesordnung gebracht. Darin bat er das Bezirksamt um Auskunft zur geplanten Bauzeit und den damit verbundenen Einschränkungen für Anwohner, Nutzer und Besucher des Mauerparks.

01.07.2013 in Stadtentwicklung

Mieterschutz in Pankow - Fachtagung der SPD Fraktion

 

Trotz drückender Hitze fanden sich am 20. Juni mehr als 70 Bürgerinnen und Bürger im Ratssaal Pankow ein, um mit der BVV Fraktion und unserem Direktkandidaten Klaus Mindrup über die Situation von Mieterinnen und Mietern im Bezirk zu diskutieren. Neben Klaus Mindrup nahmen auf dem Podium Ephraim Gothe (Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt), Sylvia Hoehne-Killewald (Geschäftsführerin Mieterberatung Prenzlauer Berg), Hendrik Schrober (Bündnis PankowerMieterProtest), Sebastian Jung (Netzwerk für soziales Wohnen und bürgernahe Stadtentwicklung), Ulf Heitmann (Vorstand Wohnungsbaugenossenschaft Bremer Höhe eG) und Peter Weber (Mietergenossenschaft SelbstBau e.G. und Vorstand Stromkreis eG)
Platz. Im Zentrum der Diskussion standen die politischen Strategien für einen sozialen Wohnungsbau in der Stadt. Dabei erfuhren insbesondere die Instrumente der Wohnungsbauförderung der vergangenen Jahre teils heftige Kritik. Deren Folgen waren ein Förderdschungel und intransparente Kostenfolgen für die öffentliche Hand. Dies gilt es zukünftig zu vermeiden. Die neuen Strategien für eine Soziale Wohnungsbauförderung müssen sich an Transparenz, Langfristigkeit und der Stärkung der staatlichen Steuerungsfähigkeit orientieren. Staatlichen- und nicht vorrangig renditeorientierten Akteuren ist hierbei ein stärkeres Gewicht einzuräumen. Die Diskussion hierüber wird in den nächsten Monaten fortzuführen sein.

Hier finden sie die Folien der Vorträge.
Vortrag Sebastian Jung mieterstadt.de
Vortrag Mieterberatung Prenzlauer Berg
Vortrag Ulf Heitmann
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 1
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 2
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 3
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 4

16.06.2013 in Ankündigung von SPD Pankow

Mieterschutz in Pankow - Fachtagung der SPD Fraktion

 

Die SPD Fraktion der BVV Pankow lädt herzlich ein

Mieterschutz in Pankow - Fachtagung der SPD Fraktion in der BVV

Donnerstag, 20. Juni 2013, 17:30-19:30 Uhr, Großer Ratssaal, Rathaus Pankow, Breite Straße 24A-26A

Programm:

Begrüßung
Rona Tietje (Fraktionsvorsitzende)

Wohnungspolitische Initiativen des Senates
Ephraim Gothe (Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt)

Sozialplanverfahren mit Einschaltung der Mieterberatung Prenzlauer Berg im Bezirk Pankow – Erfahrungen, Ergebnisse und Schlussfolgerungen
Sylvia Hoehne-Killewald (Geschäftsführerin Mieterberatung Prenzlauer Berg)

Kritik und Vorschläge zum Berliner Mietenbündnis aus Sicht betroffener Mieterinnen und Mieter
NN angefragt (Bündnis PankowerMieterProtest)

„Sozialwohnungen sozial!? – Forderungen aus Sicht betroffener Mieterinnen und Mieter“
Sebastian Jung  (mieterstadt.de – Netzwerk für soziales Wohnen und bürgernahe Stadtentwicklung) 

DISKUSSION

                                                           PAUSE

   Anforderungen  an  eine  soziale  Wohnungsbaupolitik aus Sicht einer kleinen Genossenschaft Ulf Heitmann (Vorstand Wohnungsbaugenossenschaft Bremer Höhe eG)

Energiesparmaßnahmen zum Nutzen der Umwelt sowie der Mieterinnen und Mieter anhand von Praxisbeispielen

Peter Weber (Mietergenossenschaft SelbstBau e.G. und Vorstand Stromkreis eG)

DISKUSSION

Schlusswort


Moderation und Schlusswort
Klaus Mindrup (stadtentwicklungspolitischer Sprecher des SPD Fraktion in der BVV Pankow)

08.06.2013 in Ankündigung

Themenschwerpunkt: Flughafen Tegel - Fluglärm in Pankow

 

Der Bereich der Themenschwerpunkte, in dem Sie aktuelle Informationen zu den wichtigsten Themen, die die Fraktion dauerhaft beschäftigen finden, begfindet sich weiterhin im Aufbau. Nach dem Themenschwerpunkt Mieterschutz haben wir nun aus aktuellem Anlass den neuen Schwerpunkt Flughafen Tegel - Fluglärm in Pankow eingeführt. Sie finden die Schwerpunktthemen über den Menüpunkt THEMEN oder über den folgenden Link: Hier klicken

07.06.2013 in Stadtentwicklung

schmerzhafte Entscheidung

 

Millionenschwere Entschädigungszahlungen knapp abgewendet

SPD und Grüne beantragen Sonderausschuss der BVV

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen nach der Abstimmung über die Aufhebung der Erhaltungsverordnung für die Wohnanlage Belforter Straße die Einrichtung eines Sonderausschusses. Die Fraktionsvorsitzenden Rona Tietje (SPD) sowie Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) erklären hierzu: „Schwerwiegende Versäumnisse und Fehlentscheidungen in der vorherigen Wahlperiode im Bezirksamt zwingen die BVV, die Erhaltungsverordnung für die Wohnanlage in der Belforter Straße aufzuheben, um schweren Schaden vom Land Berlin und dem Bezirk Pankow abzuwenden.“ Weiterhin erklären sie: „Der Sonderausschuss muss aufklären, warum das Bezirksamt im Juni 2010 einen Bebauungsplan aufstellte, der entgegen den Zielstellungen des damaligen Stadtentwicklungsausschusses eine Blockrandschließung vorsah. Dabei muss untersucht werden, warum der Bebauungsplan parallel zur Erhaltungssatzung betrieben worden ist, die den von der BVV gewünschten Erhalt der Zeilenbebauung auf diesem Wohnblock zum Ziel hatte. Weiterhin ist aufzuklären, warum Fristen zur Zurückstellung des Bauvorbescheids nicht gewahrt wurden.“

05.06.2013 in Allgemein

Die neue Ausgabe der FraktionsInfo

 

Von Wohnberechtigungsscheinen über Aufstellungsbeschlüssen zu Schwimmbädern - Die Juni-Ausgabe der FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge der SPD-Fraktion zur 15. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.

24.04.2013 in Allgemein

FraktionsInfo April 2013

 

Von Heinersdorf und Rock in den Mai über sozialverträgliche Sanierungen für GESOBAU-MieterInnen, Flugläm und Quer-Parken zu 700 Jahre Weißensee - Die April-Ausgabe der FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge und Großen Anfragen der SPD-Fraktion zur 14. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.

22.04.2013 in Stadtentwicklung

Themenschwerpunkt: Mieterschutz

 

Das kontinuierliche Engagement für den Mieterschutz in Pankow ist im Verlauf der letzten Jahre zu einem ständigen Tagungsordnungspunkt der Fraktion geworden. Wir erachten die Herausforderungen in diesem Bereich als eines der wichtigsten sozialen Themenfeldern für die kommunale Politik. Aus diesem Grund werden sie zukünftig in der neu eingerichteten Rubrik Themenschwerpunkt: Mieterschutz kontinuierlich über aktuelle Entwicklungen in diesem Bereich auf dem Laufenden gehalten.

07.03.2013 in Fraktion

Herzlichen Glückwunsch!

 

Liebe Sabine,

im Namen der Fraktion wünsche ich Dir alles erdenklich Gute zu Deinem heutigen Geburtstag!! Mögen Dich Gesundheit, Erfolg, Zufriedenheit und Glück auf allen Deinen Wegen begleiten.

06.03.2013 in Allgemein

Die neue FraktionsInfo

 

Von Flächensicherung über 1-Euro-Kita bis Kein Kiez für Nazis - Die März-Ausgabe der FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge und Großen Anfragen der SPD-Fraktion zur 13. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.

30.01.2013 in Allgemein

FraktionsInfo Januar 2013

 

Die neue FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge und Großen Anfragen der SPD-Fraktion zur 12. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.

17.12.2012 in Bezirk

Neue Regeln für Altkleidercontainer

 

- Gemeinnützigkeit steht im Mittelpunkt -

Die Altkleidersammlung ist sinnvoll – insbesondere dann, wenn sie von einem gemeinnützigen Anbieter durchgeführt wird. Für andere Anbieter jedoch kann sie auch ein lukratives Geschäft darstellen.

12.12.2012 in Bezirk

Ein „Frauenviertel“ für Pankow

 

Die Straßen eines Viertel im Bezirk Pankow sollen nach Frauen benannt werden. Das jedenfalls sieht ein Antrag der SPD-Fraktion vor, der jetzt in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beraten wird. Das Bezirksamt soll zunächst ein Viertel ermitteln, in dem überwiegend Nummernstraßen zu finden sind. Diese Straßen sollen dann nach Frauen benannt werden, die im Bezirk gelebt oder gearbeitet oder einen anderweitigen Bezug zum Kiez haben. Lokale Vereine, Initiativen und Einrichtungen wie der bezirkliche Frauenbeirat sollen in den Prozess miteinbezogen werden, ebenso wie die Anwohnerinnen und Anwohner des künftigen „Frauenviertels“.

12.12.2012 in Allgemein

FraktionsInfo Dezember 2012

 
Folgende Themen enthält die aktuelle Ausgabe:
  • 11. BVV: Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
  • 11. BVV: Intrafraktionelle Anträge
Die FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.

07.11.2012 in Allgemein

FraktionsInfo November 2012

 
Folgende Themen enthält die aktuelle Ausgabe:
  • Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung
  • 10. BVV: Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
  • 10. BVV: Intrafraktionelle Anträge
  • Anhörung zur Bürgerbeteiligung bei Planungsvorhaben am Beispiel des ehem. Rangierbahnhofgeländes Pankow am 15.11.2012
Die FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.

26.09.2012 in Allgemein

Die September-FraktionsInfo ist da

 
Folgende Themen enthält die aktuelle Ausgabe:
  • 9. BVV: Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
  • 9. BVV: Intrafraktionelle Anträge
  • Pressemitteilungen

30.08.2012 in Bezirk

Mauerpark fertigstellen – Kinderbauernhof schützen!

 

Am 29.08.2012 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf interfraktionellen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Die Piraten und CDU mit großer Übereinstimmung einen Antrag zur Fertigstellung des Mauerparks, zur Sicherung seiner öffentlichen Grünanlagen und zum Schutz des dort anliegenden Kinderbauernhofs beschlossen.

30.08.2012 in Geschichte

SPD für Ehrengrabstätte in Gedenken an Peter Fechter

 

Auf ihrer Tagung am 29.08.2012 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag der SPD-Fraktion dem Bezirksamt Pankow erneut aufgetragen, sich gegenüber dem Berliner Senat für eine Ernennung des Grabes von Peter Fechter zur Ehrengrabstätte einzusetzen. Gleichlautende Beschlüsse hatte die SPD-Fraktion schon in den Jahren 2005 und 2010 initiiert, das Anliegen war bisher aber durch die Senatskanzlei abgelehnt worden.

12.08.2012 in Bezirk

Freier Träger für die Stille Straße 10 gesucht

 

- Konzepte werden von der BVV-Pankow auf ihre Tragfähigkeit geprüft -

Der Finanzausschuss der BVV-Pankow hat gestern einem Vorschlag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich zugestimmt, der eine gezielte Interessensabfrage für die Übernahme der Stillen Straße 10 durch einen Freien Träger der Wohlfahrtspflege ermöglicht. Die Interessensbekundungen mit konzeptionellen Überlegungen sollen dem Finanzausschuss am 20.09.2012 vorgelegt werden.

26.07.2012 in Bezirk

Seniorenbegegnungsstätte Stille Straße 10 in Pankow als kommunale Einrichtung nicht zu halten

 

- Alternative Lösungen sind aber notwendig

Zum Konflikt um die Schließung der Seniorenbegegnungsstätte in der Stillen Straße 10 in Pankow erklären Rona Tietje, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, und Alexander Götz, Kreisvorsitzender der SPD in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee:

19.03.2012 in Bezirk

Pankower Haushalt 2012 gesichert - ein „Weiter wie bisher“ bedeutet dies aber nicht!

 

Der drohende massenhafte Abbau von Leistungen im Bildungs-, Sozial- und Kulturbereich konnte mit dem von der BVV Pankow beschlossenen Haushaltsplan 2012/13 für das Jahr 2012 abgewendet werden.

Um auch in den folgenden Jahren die Leistungen weiter anbieten zu können, muss das Bezirksamt die BVV-Beschlüsse nun umsetzen.

16.03.2012 in Ankündigung

Pankow sucht zum 9. Mal sein familienfreundlichstes Unternehmen

 

Am 1. März 2012 war es wieder soweit: Das Bezirksamt Pankow startete den Wettbewerb „Familienfreundlicher Betrieb Pankow“.

Gesucht werden Unternehmen, die ihre Mitarbeiter/innen bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstützen, indem sie u.a. familienfreundliche flexible Arbeitszeiten haben, Unterstützung bei der Kinderbetreuung oder der Betreuung von Angehörigen anbieten, Alleinerziehende bei der Personalentwicklung besonders berücksichtigen.

16.03.2012 in Ankündigung

Pankower Umweltpreis 2012 Umweltpreis ausgelobt

 

„Pankow unter Strom“ ist das Motto des diesjährigen Umweltpreises, den das Bezirksamt Pankow und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in diesem Jahr bereits zum zehnten Mal ausloben.
Die Bewerbung ist noch bis Freitag, den 11. Mai 2012 um 12 Uhr, beim Büro der BVV, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin möglich.

09.03.2012 in Ankündigung

Frauenskat zum Frauentag 2012

 

Anlässlich des internationalen Frauentages am vergangenen Donnerstag lädt die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein (SPD) gemeinsam mit der Jugendfreizeitstätte Club Atelier 89 am Samstag, dem 10. März 2012 ab 14.00 Uhr zu einem Skatturnier für Frauen.

19.01.2012 in BVV

SPD-Fraktion nominiert Bürgerdeputierte

 

Die SPD-Fraktion hat jetzt ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl der Bürgerdeputierten in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow nominiert, die für die 4. Tagung am 15. Februar vorgesehen ist.

Insgesamt 34 Pankowerinnen und Pankower hatten auf die vorweihnachtliche Ausschreibung der SPD-Fraktion reagiert und sich als Bürgerdeputierte/r bzw. die Stellvertreterposten beworben.

19.01.2012 in Ankündigung

Lichterkette gegen Antisemitismus und Rassismus

 

Im Gedenken an die Opfer des Holocaust findet anlässlich des 67. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Ausschwitz durch die sowjetischen Truppen am 27. Januar 2012 zum 14. Mal die Pankower Lichterkette gegen Antisemitismus und Rassismus statt.

Die Bezirksverordnetenvorsteherin Sabine Röhrbein (SPD) wird mit zahlreichen Bezirksverordneten daran teilnehmen.

16.01.2012 in Fraktion

Fraktionsvorsitzende Rona Tietje ruft zu mehr Beteiligung auf

 

Anlässlich des Neujahresempfanges der SPD in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee am 13.01.2012 rief die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Rona Tietje, zu mutiger und reger Beteiligung an der Bezirkspolitik auf.

30.11.2011 in Ankündigung

Anwohner/innen Gespräch „Stop Thor Steinar“

 

Das „Bündnis gegen den Thor Steinar Laden in Weißensee“ lädt Sie/Euch herzlich zu diesem Gespräch ein:

07. Dezember 2011 um 19.30 Uhr im Frei-Zeit-Haus Weißensee, Pistoriusstraße 23, 13086 Berlin

29.11.2011 in Geschichte

Detaillierter Wegweiser zu 400 europäischen Orten der Erinnerung jetzt online

 

Das Gedenkstättenportal der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas ist ab sofort im Internet aufrufbar. Mit Informationen zu 400 europäischen Orten der Erinnerung war es bisher der Öffentlichkeit nur im Ort der Information am Holocaustdenkmal zugänglich. Nun ist das Portal auch über die Internetpräsenz der Stiftung, www.stiftung-denkmal.de, und direkt unter www.memorialmuseums.org erreichbar. Die Auswahl einzelner Erinnerungsstätten erfolgt dabei über eine interaktive Europakarte auf der Startseite des Portals.



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