14.05.2014 in Fraktion

Neue FraktionsInfo

 

Der April war durch die lange Oster-Sitzungspause aus BVV-Sicht ein sehr kurzer Monat. Trotzdem gab es eine Reihe von Themen, die die SPD-Fraktion in dieser Zeit beschäftigt haben - nachzulesen in der April-Ausgabe der FraktionsInfo.

 

08.05.2014 in Geschichte

Gedenken an die Opfer des II. Weltkrieges

 
Ehrenmal am Ostseeplatz Foto: BS

Am heutigen 08. Mai wird in vielen Ländern an den 69. Jahrestag der Beendigung des II. Weltkrieges erinnert. In Pankow fanden dazu eine Reihe von Veranstaltungen statt, unter anderem am sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide und dem Denkmal im Volkspark Friedrichshain. Daran beteiligte sich auch die SPD-Fraktion und gedachte der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.

 

05.05.2014 in Bezirk

Neonazis attackieren SPD-Wahlkämpfer in Buch

 

Kreis- und Landesvorsitzender verurteilen Attacken / SPD Pankow verstärkt ihre Präsenz im Ortsteil

Seit Wochen wird der Wahlkampf der demokratischen Parteien in Karow und Buch massiv behindert. Aufgehängte Wahlplakate werden nach kurzer Zeit gestohlen. Am Samstag, dem 03. Mai 2014, wurden nun SPD-Wahlkämpfer beim Hängen von Wahlplakaten in Buch und an einem Infostand im Ortskern massiv von Neonazis bedrängt.

 

08.04.2014 in Fraktion

März-Ausgabe der FraktionsInfo

 

Die neue Ausgabe der FraktionsInfo ist online! Wie gewohnt sind darin wieder die aktuellen Ereignisse und Informationen zur Arbeit der SPD-Fraktion in der BVV Pankow für Sie auf einen Blick zusammengefasst. Die neue März-Ausgabe finden Sie hier.

 

02.04.2014 in Bildung

SPD-Fraktion Pankow zur Zukunft des Griechisch-Zweiges an der Homer-Grundschule

 

Die Streichung des Griechisch-Zweiges an der Homer-Grundschule (SESB) ist seit vielen Wochen eines der bestimmenden Themen im Bezirk Pankow. In vielen Sitzungen und unter Einbezug von betroffenen Eltern sowie der Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz, hat sich auch die SPD-Fraktion Pankow intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt.

 

31.03.2014 in BVV

Anträge und Pressemitteilungen zur 22. BVV

 

Am Mittwoch, 02.04.2014, findet um 17.30 Uhr die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow statt. Die SPD-Fraktion hat hierzu sieben Anträge eingebracht, über die Sie sich hier informieren können. Zu den Pressemitteilungen gelangen Sie hier.

Die BVV tagt wie immer öffentlich im BVV-Saal, Fröbelstr. 17 (Haus 7), 10409 Berlin.

 

27.03.2014 in Fraktion

Neue FraktionsInfo

 

Jeden Monat fasst die FraktionsInfo die Geschehnisse rund um die BVV-Fraktion für Sie zusammen. Hier gelangen Sie zur Februar-Ausgabe.

 

18.03.2014 in Fraktion

BVV-Fraktion wählt neuen Vorstand

 
Fraktionsvorsitzende Rona Tietje

Der bisherige Vorstand wird auch in den kommenden zwei Jahren die Pankower SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anführen: Mit großer Mehrheit wurde Rona Tietje als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Auch das bestehende Vorstands-Team erhielt erneut das Vertrauen der Fraktion. Somit unterstützen Lina-Mareike Dedert, Thomas Bohla und Gregor Kijora als stellvertretende Fraktionsvorsitzende auch zukünftig die Arbeit der Vorsitzenden. Zum neuen Fraktionsgeschäftsführer wurde Bertram Schwarz gewählt. Er folgt auf Ronald Rüdiger, der nicht erneut kandidierte.

 

 

18.03.2014 in Bezirk

Garbáty-Denkmal zurück

 
Denkmal-Bogen vor dem Neubau auf dem Garbátyplatz; Foto: BS

Der Bogen steht schon, in den nächsten Tagen soll der Schriftzug folgen: Auf dem Garbátyplatz, direkt am nördlichen Ausgang des U-Bahnhofs Pankow, wird das Denkmal wieder aufgestellt, dass seit der Bebauung des Platzes verschwunden war. Gregor Kijora, Bezirksverordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, hatte sich vor kurzem mit einer Kleinen Anfrage beim Bezirksamt nach dem Verbleib des Denkmals erkundigt.

 

05.03.2014 in BVV

Anträge und Pressemitteilungen zur 21. Sitzung der BVV Pankow

 

Am 05. März 2014 findet ab 17.30 Uhr die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow statt. Die BVV tagt öffentlich im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7.

Zur aktuellen Sitzung hat die SPD-Fraktion fünf Anträge eingebracht, die Sie hier finden.

Zu den Pressemitteilungen gelangen Sie hier.

 

26.02.2014 in Fraktion

Neue Ausgabe der FraktionsInfo online!

 

Die FraktionsInfo fasst für Sie aktuelle Informationen und Hintergrundberichte zur Arbeit der SPD-Fraktion in der BVV Pankow zusammen. Hier gelangen Sie zur Januar-Ausgabe.

 

11.02.2014 in Stadtentwicklung

Pankower Weg für eine sozialverträgliche Modernisierung

 

Heute wird der Rahmenvertrag zwischen der GESOBAU AG, dem Bezirk Pankow und der Mieterberatung Prenzlauer Berg unterschrieben. Hierzu haben Rona Tietje und Klaus Mindrup (SPD) sowie Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) eine gemeinsame Presseerklärung abgegeben.

 

10.02.2014 in Jugend

Ausschuss beschließt Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Pankow

 

Seit vielen Jahren gibt es im Bezirk Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche, sich in die politische Willensbildung einzubringen. Anlässlich eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde die bisherige Praxis überprüft und Neuerungen in einem Konzept festgehalten, dass der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nun in seiner Sitzung am 14. Januar 2014 beschlossen hat.

 

03.02.2014 in BVV

Stauraumkanal im Mauerpark: Die SPD-Fraktion fragt nach

 

Der von den Berliner Wasserbetrieben geplante Bau eines Stauraumkanals unter dem Mauerpark beschäftigte am 29.01.2014 die Bezirksverordnetenversammlung Pankow. Klaus Mindrup hatte das Thema mit einer Großen Anfrage für die SPD-Fraktion auf die Tagesordnung gebracht. Darin bat er das Bezirksamt um Auskunft zur geplanten Bauzeit und den damit verbundenen Einschränkungen für Anwohner, Nutzer und Besucher des Mauerparks.

 

01.07.2013 in Stadtentwicklung

Mieterschutz in Pankow - Fachtagung der SPD Fraktion

 

Trotz drückender Hitze fanden sich am 20. Juni mehr als 70 Bürgerinnen und Bürger im Ratssaal Pankow ein, um mit der BVV Fraktion und unserem Direktkandidaten Klaus Mindrup über die Situation von Mieterinnen und Mietern im Bezirk zu diskutieren. Neben Klaus Mindrup nahmen auf dem Podium Ephraim Gothe (Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt), Sylvia Hoehne-Killewald (Geschäftsführerin Mieterberatung Prenzlauer Berg), Hendrik Schrober (Bündnis PankowerMieterProtest), Sebastian Jung (Netzwerk für soziales Wohnen und bürgernahe Stadtentwicklung), Ulf Heitmann (Vorstand Wohnungsbaugenossenschaft Bremer Höhe eG) und Peter Weber (Mietergenossenschaft SelbstBau e.G. und Vorstand Stromkreis eG)
Platz. Im Zentrum der Diskussion standen die politischen Strategien für einen sozialen Wohnungsbau in der Stadt. Dabei erfuhren insbesondere die Instrumente der Wohnungsbauförderung der vergangenen Jahre teils heftige Kritik. Deren Folgen waren ein Förderdschungel und intransparente Kostenfolgen für die öffentliche Hand. Dies gilt es zukünftig zu vermeiden. Die neuen Strategien für eine Soziale Wohnungsbauförderung müssen sich an Transparenz, Langfristigkeit und der Stärkung der staatlichen Steuerungsfähigkeit orientieren. Staatlichen- und nicht vorrangig renditeorientierten Akteuren ist hierbei ein stärkeres Gewicht einzuräumen. Die Diskussion hierüber wird in den nächsten Monaten fortzuführen sein.

Hier finden sie die Folien der Vorträge.
Vortrag Sebastian Jung mieterstadt.de
Vortrag Mieterberatung Prenzlauer Berg
Vortrag Ulf Heitmann
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 1
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 2
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 3
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 4

 

16.06.2013 in Ankündigung von SPD Pankow

Mieterschutz in Pankow - Fachtagung der SPD Fraktion

 

Die SPD Fraktion der BVV Pankow lädt herzlich ein

Mieterschutz in Pankow - Fachtagung der SPD Fraktion in der BVV

Donnerstag, 20. Juni 2013, 17:30-19:30 Uhr, Großer Ratssaal, Rathaus Pankow, Breite Straße 24A-26A

Programm:

Begrüßung
Rona Tietje (Fraktionsvorsitzende)

Wohnungspolitische Initiativen des Senates
Ephraim Gothe (Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt)

Sozialplanverfahren mit Einschaltung der Mieterberatung Prenzlauer Berg im Bezirk Pankow – Erfahrungen, Ergebnisse und Schlussfolgerungen
Sylvia Hoehne-Killewald (Geschäftsführerin Mieterberatung Prenzlauer Berg)

Kritik und Vorschläge zum Berliner Mietenbündnis aus Sicht betroffener Mieterinnen und Mieter
NN angefragt (Bündnis PankowerMieterProtest)

„Sozialwohnungen sozial!? – Forderungen aus Sicht betroffener Mieterinnen und Mieter“
Sebastian Jung  (mieterstadt.de – Netzwerk für soziales Wohnen und bürgernahe Stadtentwicklung) 

DISKUSSION

                                                           PAUSE

   Anforderungen  an  eine  soziale  Wohnungsbaupolitik aus Sicht einer kleinen Genossenschaft Ulf Heitmann (Vorstand Wohnungsbaugenossenschaft Bremer Höhe eG)

Energiesparmaßnahmen zum Nutzen der Umwelt sowie der Mieterinnen und Mieter anhand von Praxisbeispielen

Peter Weber (Mietergenossenschaft SelbstBau e.G. und Vorstand Stromkreis eG)

DISKUSSION

Schlusswort


Moderation und Schlusswort
Klaus Mindrup (stadtentwicklungspolitischer Sprecher des SPD Fraktion in der BVV Pankow)

 

08.06.2013 in Ankündigung

Themenschwerpunkt: Flughafen Tegel - Fluglärm in Pankow

 

Der Bereich der Themenschwerpunkte, in dem Sie aktuelle Informationen zu den wichtigsten Themen, die die Fraktion dauerhaft beschäftigen finden, begfindet sich weiterhin im Aufbau. Nach dem Themenschwerpunkt Mieterschutz haben wir nun aus aktuellem Anlass den neuen Schwerpunkt Flughafen Tegel - Fluglärm in Pankow eingeführt. Sie finden die Schwerpunktthemen über den Menüpunkt THEMEN oder über den folgenden Link: Hier klicken

 

07.06.2013 in Stadtentwicklung

schmerzhafte Entscheidung

 

Millionenschwere Entschädigungszahlungen knapp abgewendet

SPD und Grüne beantragen Sonderausschuss der BVV

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen nach der Abstimmung über die Aufhebung der Erhaltungsverordnung für die Wohnanlage Belforter Straße die Einrichtung eines Sonderausschusses. Die Fraktionsvorsitzenden Rona Tietje (SPD) sowie Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) erklären hierzu: „Schwerwiegende Versäumnisse und Fehlentscheidungen in der vorherigen Wahlperiode im Bezirksamt zwingen die BVV, die Erhaltungsverordnung für die Wohnanlage in der Belforter Straße aufzuheben, um schweren Schaden vom Land Berlin und dem Bezirk Pankow abzuwenden.“ Weiterhin erklären sie: „Der Sonderausschuss muss aufklären, warum das Bezirksamt im Juni 2010 einen Bebauungsplan aufstellte, der entgegen den Zielstellungen des damaligen Stadtentwicklungsausschusses eine Blockrandschließung vorsah. Dabei muss untersucht werden, warum der Bebauungsplan parallel zur Erhaltungssatzung betrieben worden ist, die den von der BVV gewünschten Erhalt der Zeilenbebauung auf diesem Wohnblock zum Ziel hatte. Weiterhin ist aufzuklären, warum Fristen zur Zurückstellung des Bauvorbescheids nicht gewahrt wurden.“

 

05.06.2013 in Allgemein

Die neue Ausgabe der FraktionsInfo

 

Von Wohnberechtigungsscheinen über Aufstellungsbeschlüssen zu Schwimmbädern - Die Juni-Ausgabe der FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge der SPD-Fraktion zur 15. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.

 

24.04.2013 in Allgemein

FraktionsInfo April 2013

 

Von Heinersdorf und Rock in den Mai über sozialverträgliche Sanierungen für GESOBAU-MieterInnen, Flugläm und Quer-Parken zu 700 Jahre Weißensee - Die April-Ausgabe der FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge und Großen Anfragen der SPD-Fraktion zur 14. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.

 

22.04.2013 in Stadtentwicklung

Themenschwerpunkt: Mieterschutz

 

Das kontinuierliche Engagement für den Mieterschutz in Pankow ist im Verlauf der letzten Jahre zu einem ständigen Tagungsordnungspunkt der Fraktion geworden. Wir erachten die Herausforderungen in diesem Bereich als eines der wichtigsten sozialen Themenfeldern für die kommunale Politik. Aus diesem Grund werden sie zukünftig in der neu eingerichteten Rubrik Themenschwerpunkt: Mieterschutz kontinuierlich über aktuelle Entwicklungen in diesem Bereich auf dem Laufenden gehalten.

 

07.03.2013 in Fraktion

Herzlichen Glückwunsch!

 

Liebe Sabine,

im Namen der Fraktion wünsche ich Dir alles erdenklich Gute zu Deinem heutigen Geburtstag!! Mögen Dich Gesundheit, Erfolg, Zufriedenheit und Glück auf allen Deinen Wegen begleiten.

 

06.03.2013 in Allgemein

Die neue FraktionsInfo

 

Von Flächensicherung über 1-Euro-Kita bis Kein Kiez für Nazis - Die März-Ausgabe der FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge und Großen Anfragen der SPD-Fraktion zur 13. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.

 

30.01.2013 in Allgemein

FraktionsInfo Januar 2013

 

Die neue FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge und Großen Anfragen der SPD-Fraktion zur 12. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.

 

17.12.2012 in Bezirk

Neue Regeln für Altkleidercontainer

 

- Gemeinnützigkeit steht im Mittelpunkt -

Die Altkleidersammlung ist sinnvoll – insbesondere dann, wenn sie von einem gemeinnützigen Anbieter durchgeführt wird. Für andere Anbieter jedoch kann sie auch ein lukratives Geschäft darstellen.

 

12.12.2012 in Bezirk

Ein „Frauenviertel“ für Pankow

 

Die Straßen eines Viertel im Bezirk Pankow sollen nach Frauen benannt werden. Das jedenfalls sieht ein Antrag der SPD-Fraktion vor, der jetzt in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beraten wird. Das Bezirksamt soll zunächst ein Viertel ermitteln, in dem überwiegend Nummernstraßen zu finden sind. Diese Straßen sollen dann nach Frauen benannt werden, die im Bezirk gelebt oder gearbeitet oder einen anderweitigen Bezug zum Kiez haben. Lokale Vereine, Initiativen und Einrichtungen wie der bezirkliche Frauenbeirat sollen in den Prozess miteinbezogen werden, ebenso wie die Anwohnerinnen und Anwohner des künftigen „Frauenviertels“.

 

12.12.2012 in Allgemein

FraktionsInfo Dezember 2012

 
Folgende Themen enthält die aktuelle Ausgabe:
  • 11. BVV: Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
  • 11. BVV: Intrafraktionelle Anträge
Die FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.
 

07.11.2012 in Allgemein

FraktionsInfo November 2012

 
Folgende Themen enthält die aktuelle Ausgabe:
  • Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung
  • 10. BVV: Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
  • 10. BVV: Intrafraktionelle Anträge
  • Anhörung zur Bürgerbeteiligung bei Planungsvorhaben am Beispiel des ehem. Rangierbahnhofgeländes Pankow am 15.11.2012
Die FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.
 

26.09.2012 in Allgemein

Die September-FraktionsInfo ist da

 
Folgende Themen enthält die aktuelle Ausgabe:
  • 9. BVV: Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
  • 9. BVV: Intrafraktionelle Anträge
  • Pressemitteilungen
 

30.08.2012 in Bezirk

Mauerpark fertigstellen – Kinderbauernhof schützen!

 

Am 29.08.2012 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf interfraktionellen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Die Piraten und CDU mit großer Übereinstimmung einen Antrag zur Fertigstellung des Mauerparks, zur Sicherung seiner öffentlichen Grünanlagen und zum Schutz des dort anliegenden Kinderbauernhofs beschlossen.

 

30.08.2012 in Geschichte

SPD für Ehrengrabstätte in Gedenken an Peter Fechter

 

Auf ihrer Tagung am 29.08.2012 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag der SPD-Fraktion dem Bezirksamt Pankow erneut aufgetragen, sich gegenüber dem Berliner Senat für eine Ernennung des Grabes von Peter Fechter zur Ehrengrabstätte einzusetzen. Gleichlautende Beschlüsse hatte die SPD-Fraktion schon in den Jahren 2005 und 2010 initiiert, das Anliegen war bisher aber durch die Senatskanzlei abgelehnt worden.

 

12.08.2012 in Bezirk

Freier Träger für die Stille Straße 10 gesucht

 

- Konzepte werden von der BVV-Pankow auf ihre Tragfähigkeit geprüft -

Der Finanzausschuss der BVV-Pankow hat gestern einem Vorschlag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich zugestimmt, der eine gezielte Interessensabfrage für die Übernahme der Stillen Straße 10 durch einen Freien Träger der Wohlfahrtspflege ermöglicht. Die Interessensbekundungen mit konzeptionellen Überlegungen sollen dem Finanzausschuss am 20.09.2012 vorgelegt werden.

 

26.07.2012 in Bezirk

Seniorenbegegnungsstätte Stille Straße 10 in Pankow als kommunale Einrichtung nicht zu halten

 

- Alternative Lösungen sind aber notwendig

Zum Konflikt um die Schließung der Seniorenbegegnungsstätte in der Stillen Straße 10 in Pankow erklären Rona Tietje, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, und Alexander Götz, Kreisvorsitzender der SPD in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee:

 

19.03.2012 in Bezirk

Pankower Haushalt 2012 gesichert - ein „Weiter wie bisher“ bedeutet dies aber nicht!

 

Der drohende massenhafte Abbau von Leistungen im Bildungs-, Sozial- und Kulturbereich konnte mit dem von der BVV Pankow beschlossenen Haushaltsplan 2012/13 für das Jahr 2012 abgewendet werden.

Um auch in den folgenden Jahren die Leistungen weiter anbieten zu können, muss das Bezirksamt die BVV-Beschlüsse nun umsetzen.

 

16.03.2012 in Ankündigung

Pankow sucht zum 9. Mal sein familienfreundlichstes Unternehmen

 

Am 1. März 2012 war es wieder soweit: Das Bezirksamt Pankow startete den Wettbewerb „Familienfreundlicher Betrieb Pankow“.

Gesucht werden Unternehmen, die ihre Mitarbeiter/innen bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstützen, indem sie u.a. familienfreundliche flexible Arbeitszeiten haben, Unterstützung bei der Kinderbetreuung oder der Betreuung von Angehörigen anbieten, Alleinerziehende bei der Personalentwicklung besonders berücksichtigen.

 

16.03.2012 in Ankündigung

Pankower Umweltpreis 2012 Umweltpreis ausgelobt

 

„Pankow unter Strom“ ist das Motto des diesjährigen Umweltpreises, den das Bezirksamt Pankow und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in diesem Jahr bereits zum zehnten Mal ausloben.
Die Bewerbung ist noch bis Freitag, den 11. Mai 2012 um 12 Uhr, beim Büro der BVV, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin möglich.

 

09.03.2012 in Ankündigung

Frauenskat zum Frauentag 2012

 

Anlässlich des internationalen Frauentages am vergangenen Donnerstag lädt die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein (SPD) gemeinsam mit der Jugendfreizeitstätte Club Atelier 89 am Samstag, dem 10. März 2012 ab 14.00 Uhr zu einem Skatturnier für Frauen.

 

19.01.2012 in BVV

SPD-Fraktion nominiert Bürgerdeputierte

 

Die SPD-Fraktion hat jetzt ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl der Bürgerdeputierten in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow nominiert, die für die 4. Tagung am 15. Februar vorgesehen ist.

Insgesamt 34 Pankowerinnen und Pankower hatten auf die vorweihnachtliche Ausschreibung der SPD-Fraktion reagiert und sich als Bürgerdeputierte/r bzw. die Stellvertreterposten beworben.

 

19.01.2012 in Ankündigung

Lichterkette gegen Antisemitismus und Rassismus

 

Im Gedenken an die Opfer des Holocaust findet anlässlich des 67. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Ausschwitz durch die sowjetischen Truppen am 27. Januar 2012 zum 14. Mal die Pankower Lichterkette gegen Antisemitismus und Rassismus statt.

Die Bezirksverordnetenvorsteherin Sabine Röhrbein (SPD) wird mit zahlreichen Bezirksverordneten daran teilnehmen.

 

16.01.2012 in Fraktion

Fraktionsvorsitzende Rona Tietje ruft zu mehr Beteiligung auf

 

Anlässlich des Neujahresempfanges der SPD in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee am 13.01.2012 rief die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Rona Tietje, zu mutiger und reger Beteiligung an der Bezirkspolitik auf.

 

30.11.2011 in Ankündigung

Anwohner/innen Gespräch „Stop Thor Steinar“

 

Das „Bündnis gegen den Thor Steinar Laden in Weißensee“ lädt Sie/Euch herzlich zu diesem Gespräch ein:

07. Dezember 2011 um 19.30 Uhr im Frei-Zeit-Haus Weißensee, Pistoriusstraße 23, 13086 Berlin

 

29.11.2011 in Geschichte

Detaillierter Wegweiser zu 400 europäischen Orten der Erinnerung jetzt online

 

Das Gedenkstättenportal der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas ist ab sofort im Internet aufrufbar. Mit Informationen zu 400 europäischen Orten der Erinnerung war es bisher der Öffentlichkeit nur im Ort der Information am Holocaustdenkmal zugänglich. Nun ist das Portal auch über die Internetpräsenz der Stiftung, www.stiftung-denkmal.de, und direkt unter www.memorialmuseums.org erreichbar. Die Auswahl einzelner Erinnerungsstätten erfolgt dabei über eine interaktive Europakarte auf der Startseite des Portals.

 

29.11.2011 in Bezirk

Die Murkelbühne wird Volljährig

 

Die Murkelbühne feiert ihr 18 jähriges bestehen, nun am neuen Standort. Wir gratulieren und freuen uns auf die nächsten 18 Jahre.

 

29.11.2011 in Bezirk

Seniorenvertretung wählte neuen Vorstand

 

Als Nachfolgerin von Helga Hampel wurde Doris Fiebig zur Vorsitzenden der Seniorenvertretung gewählt. Mit Doris Fiebig übernimmt eine erfahrene Kommunalpolitikerin dieses Amt, die in den vergangenen Jahrzehnten bewiesen hat, dass sie eine engagierte und kompetente Sachwalterin der Interessen der Seniorinnen und Senioren ist. Ihr und dem gesamten neuen Vorstand gratulieren wir herzlichen. Wünschen ihnen Mut, Entschlossenheit und Schaffenskraft für die kommende Legislaturperiode. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.

Ronald Rüdiger

 

28.11.2011 in BVV

Bürgerdeputierte gesucht!

 

Für die neue Legislaturperiode sucht die SPD Fraktion der BVV Pankow wieder Bürgerdeputierte und stellvertretende Bürgerdeputierte. Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder an der Arbeit der Ausschüsse der BVV teilnehmen.

 

28.11.2011 in BVV

BVV konstituierte Ausschüsse

 

Am Mittwoch und Donnerstag der vergangenen Woche konstituierten sich die Ausschüsse der BVV Pankow für die VII Wahlperiode.
Schon bei der durch die neue Ämterstruktur nicht einfachen Bildung der Ausschüsse hatte die Fraktion auf eine deutliche sozialdemokratische Handschrift und die Berücksichtigung der Erfahrungen der letzten Legislaturperiode Wert gelegt.

 

09.11.2011 in Fraktion

Rona Tietje ist neue Vorsitzende der SPD-Fraktion

 

Am vergangenen Montagabend hat die Fraktion Rona Tietje zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Sabine Röhrbein an, die in das Amt der BVV-Vorsteherin gewechselt ist.

 

28.10.2011 in BVV

BVV Pankow startet in neue Wahlperiode

 

Bei ihrer ersten Tagung der neuen Wahlperiode am 27. Oktober 2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow die bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein zu ihrer Vorsteherin gewählt. Außerdem hat sie den SPD-Bezirksverordneten Dr. Yasser Sabek in den Vorstand der BVV gewählt. Ebenso klar und eindeutig gab die BVV ihr Votum für Matthias Köhne ab, der damit als erster Pankower Bezirksbürgermeister für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden ist. Zur Bezirksstadträtin hat die BVV auch die Sozialdemokratin Lioba Zürn-Kasztantowicz erneut gewählt. Bei ihrer nächsten Tagung am 16. November 2011 will die BVV die Ausschüsse und den Sitzungsplan beschließen.

 

04.10.2011 in Fraktion

Abschied aus der Fraktion

 

Wenn sich Ende Oktober die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow der VII. Wahlperiode konstituiert, werden einige langjährige sozialdemokratische Bezirksverordnete nicht mehr dabei sein: Doris Fiebig, Manfred Schülke, Angela Jelen und Giselinde Richter, die jetzt bei einem Parlamentarischen Abend für ihr außerordentliches bezirkspolitisches Engagement geehrt worden sind. Zuvor hatte bereits die SPD-Fraktion ihre scheidenden Mitglieder verabschiedet. Darunter auch Clara West, Alexander Götz, Volker Kaiser, Mechthild Schomann und Jens Peter Franke.

 

27.09.2011 in Fraktion

SPD wählt Fraktionsvorsitzende

 

Bei ihrer konstituierenden Sitzung am gestrigen 26. September 2011 hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow Sabine Röhrbein zu ihrer Vorsitzenden gewählt. Die 48-Jährige hat bereits seit 2008 die SPD-Fraktion geführt. Ebenso wurde Fraktionsgeschäftsführer Ronald Rüdiger in seinem Amt bestätigt.

 

20.09.2011 in Fraktion

Auftakt für neue SPD-Fraktion

 

Aus der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 18. September 2011 ist die SPD mit einem Stimmenanteil von 28,1 Prozent erneut als stärkste politische Kraft hervorgegangen.

Damit stellt sie in der neuen BVV Pankow wieder die größte Fraktion, die wie schon nach der Wahl 2006 insgesamt 17 Bezirksverordnete umfasst. Außerdem stellt sie als einzige Fraktion zwei Bezirksstadträte und hat das Vorschlagsrecht für den Bezirksbürgermeister sowie den BVV-Vorsteher.

 

15.09.2011 in BVV

Null Bock auf BVV-Beschlüsse

 

- Scharfe Kritik an Gefälligkeitsäußerung von Stadtrat Kirchner -

Zu den Presseäußerungen des Bezirksstadtrats für Öffentliche Ordnung
Jens-Holger Kirchner (B 90/Grüne) in Bezug auf die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beschlossene Erhaltungsverordnung Belforter Straße erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein: „Bezirksstadtrat Kirchner sind BVV-Beschlüsse egal. Er steht für Klientelpolitik und plädiert für Luxusbebauung, die keiner braucht.

 

15.09.2011 in Jugend

Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Pankow

 

Bezirkspolitik ist nur Sache von Erwachsenen – Irrtum: Bei ihrer letzten Sitzung vor der Berlin-Wahl am 18. September 2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihren Willen deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit dem Bezirksamt bis zum 31. August 2012 ein Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Pankow entwickeln will.

. Damit sollen junge Menschen auch Mitwirkungsrechte in der BVV und ihren Ausschüssen erhalten. Der Beschluss geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurück, die prüfen lassen wollte, wie ein Pankower Kinder- und Jugendparlament verwirklicht werden kann. „Uns ist wichtig, dass erstens die Anliegen von Kindern und Jugendlichen ernst genommen und öffentlich wahrgenommen werden und zweitens die jungen Leute schon möglichst früh lernen, wie Demokratie funktioniert“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein, „Ein Kinder- und Jugendparlament kann eine Möglichkeit sein, junge Menschen an bezirkspolitische Entscheidungen zu beteiligen“, meint sie.

 

15.09.2011 in Wahlen

Der Wahlabend im BVV-Saal

 

Interessierte Pankowerinnen und Pankower können die Berlin-Wahl am 18. September 2011 im Saal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Haus 7, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin, verfolgen. Durch eine Standleitung zum bezirklichen Wahlamt laufen dort die Ergebnisse der Auszählung in den verschiedenen Stimmbezirken zusammen, die brandaktuell über eine Großbildprojektion zu sehen sind. Darüber hinaus wird die Fernsehberichterstattung zur Berlin-Wahl eingespielt, so dass die Gäste der BVV gut informiert über den Wahlabend kommen. Start ist um 17.30 Uhr, das Ende erst dann, wenn die letzte Stimme ausgezählt ist.

 

05.09.2011 in BVV

BVV-Sitzung am 7. September 2011: Anträge der SPD-Fraktion

 
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 07. September 2011 wird die SPD-Fraktion zwei Anträge einreichen:
  • Für die Umgestaltung des Pankower Straßenabschnitts der Choriner Straße nach dem Vorbild des Straßenabschnitts in Mitte (Drucksache VI-1393)
  • Für den weiteren Ausbau der Windenergie in Pankow (Drucksache VI-1395)
Außerdem stellt die SPD-Fraktion zwei große Anfragen:
  • Zu den Folgen der Schließung der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße (Drucksache VI-1384)
  • Zur Verkehrssicherheit an der Kreuzung Schönhauser Allee / Torstraße (Drucksache VI-1394)
 

05.09.2011 in Schule

Unser Engagement für den Schulbau

 

- Mehr als 132,6 Millionen Euro flossen seit 2007 in Schulbauten -

In der zu Ende gehenden Wahlperiode wurden in den Jahren 2007 bis 2011 insgesamt 132.646.000 Euro für die Sanierung, Modernisierung und den Umbau von Schulen im Bezirk Pankow ausgegeben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt durch die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein, hervor.

 

04.09.2011 in Ankündigung

Auslobung des Ehrenpreises 2011 für ehrenamtliche Tätige

 

Seit nunmehr neun Jahren würdigt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow jährlich besonders herausragendes bürgerschaftliches Engagement mit dem Ehrenpreis. Viele Kulturangebote, Vereine und soziale Einrichtungen sind auf freiwilliges Engagements angewiesen. Der Ehrenpreis soll die Wahrnehmung und Wertschätzung dieser besonderen Leistung unterstreichen.

 

17.08.2011 in BVV

SPD-Fraktion startet nochmal durch

 

Nicht nur die Schulferien sind beendet, auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow nimmt nach der Sommerpause wieder ihre Arbeit auf: Am Mittwoch, dem 24. August 2011, setzt sie ihre 43. öffentliche Tagung fort. Dabei stehen noch zwei Anträge der SPD-Fraktion zur Debatte, zur Sicherung des Friedhofsparks in der Pappelallee und für mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Stahlheimer Straße. Die nächste ordentliche Tagung findet am Mittwoch, dem 7. September 2011 statt.

 

13.08.2011 in Deutschland

Erinnerungstour an den 13. August 1961

 

Im wahrsten Sinne des Wortes die tragischen Ereignisse am 13. August 1961 er-fahren haben fast 50 Radlerinnen und Radler bei der gemeinsamen Tour von Bezirksamt und Bezirksverordnetenversamlung (BVV) anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus. Mit Start am Mauerpark in der Eberswalder Straße ging es über elf Station und elf Kilometer bis nach Blankenfelde - Gleimtunnel, Böse Brücke, S-Bahnhof Wollankstraße, Friedhof Pankow III, Klemkestraße und S-Bahnhof Wilhelmsruh, Pankow-Park, Wilhelmsruher Damm. Beim Halt auf dem Mauerradweg unter der Böse-Brücke um 12 Uhr verharrte die Gruppe schweigend im Gedenken an die Maueropfer, während sich oben auf der Bornholmer Straße der Protest gegen die NPD-Kundgebung formierte.

 

10.08.2011 in Gegen Rechtsextremismus

Erklärung der Pankower Parteien und Fraktionen zur geplanten NPD-Kundgebung am 13. August 2011

 

Am 13. August 2011 ist es 50 Jahre her, dass die Berliner Mauer gebaut und damit die deutsche Teilung zementiert wurde. An diesem Tag, der in ganz besonderer Weise dem Gedenken an dieses Ereignis und an die Opfer von Mauer und Teilung gehört, will die NPD am S-Bahnhof Bornholmer Straße eine Kundgebung abhalten.

Dazu erklären die BVV-Fraktions- und Bezirksparteivorstände von SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP :

 

03.08.2011 in Geschichte

Gedenken und Radtour am 50. Jahrestag des Mauerbaus

 

Am 13. August 2011 jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum fünfzigsten Mal. Den Jahrestag begeht die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow in zweifacher Weise: Um 9.30 Uhr gedenken die Bezirksverordneten gemeinsam mit dem Bezirksamt an der Grabstätte von Peter Fechter auf dem Friedhof der evangelischen Auferstehungsgemeinde in der Indira-Gandhi-Straße in Weißensee der Frauen und Männer, die in den Jahren der deutschen Teilung an der Mauer ihr Leben verloren haben. Im Anschluss startet um 11 Uhr am Eingang zum Mauerpark in der Eberswalder Straße eine kommentierte Fahrradtour entlang des ehemaligen Mauerverlaufs.

 

03.08.2011 in Seniorenpolitik

Kandidieren Sie – gehen Sie zur Wahl!

 

- SPD-Fraktion ruft zur Beteiligung an Wahl der Seniorenvertretung auf -

Anlässlich der Wahl der Seniorenvertretung im November 2011 erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein:
„Bezirkspolitik fängt vor der Haustür an und sie geht jede und jeden etwas an – auch und gerade ältere Menschen, die mit ihrer Lebenserfahrung unseren Bezirk entscheidend mit gestalten können. Wir brauchen die Seniorinnen und Senioren in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Deshalb rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger im Alter 60plus dazu auf, sich eine Kandidatur für die Seniorenvertretung zu überlegen und an der Wahl des Gremiums zu beteiligen.

 

31.07.2011 in Stadtentwicklung

Faire Mieten und lebendige Kieze

 

In den vergangenen fünf Jahren hat sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kontinuierlich für den Schutz von Mieterinnen und Mietern eingesetzt. In einem Debatten-Beitrag zur Berlin-Wahl 2011 für das Internetportal "Prenzlberger Stimme" hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Roland Schröder zusammengefasst, mit welchen Mitteln die SPD dies bisher getan hat und welche Ziele sie dabei künftig verfolgt.

 

25.07.2011 in Kultur

MACHmit! Museum kann bleiben

 

Endlich: Am 7. Juli wurde ein neuer Nutzungsvertrag zwischen dem MACHmit! Museum und dem Bezirk für die Büroräume in der Senefelderstraße 6 unterschrieben. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow begrüßt den neuen Vertrag. Nach langem Hin und Her kann die bekannte Einrichtung damit am bewährten Standort Eliashof weiter arbeiten. „Somit ist endgültig gewährleistet, dass das MACHmit! Museum in seinen Räumen bleiben und weiterhin einen entscheidenden Beitrag zur kulturellen Bildung von Kindern im Bezirk Pankow leisten kann“, erklärt dazu die Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.

 

30.06.2011 in BVV

Kleingärten: SPD will Flächennutzungsplan anpassen

 

Kleingärten sind die grüne Lunge in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, verbessern das Stadtklima und bieten gestressten Großstädtern Ruhe und Erholung. Deswegen unterstützen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die drei Pankower Bezirksverbände der Kleingärtner bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. „Wir wollen die Kleingärten im Bezirk Pankow erhalten. Deshalb engagieren wir uns für eine Anpassung des Flächennutzungsplans", erklärte die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein, bei der Debatte um die drohende Bebauung eines Teils der Kleingartenanlage „Famos“ bei der BVV-Tagung am 29. Juni 2011.

 

27.06.2011 in Fraktion

Das neue FraktionsInfo ist da!

 
Folgende Themen enthält die Juni-Ausgabe 2011:
  • Fraktionsvorsitzende zu Gast bei der Seniorenvertretung
  • Berlin-Wahl 2011 und BVV Pankow
  • 43. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
Pressemitteilungen:
  • Keine Wahlkampftaktik beim Rangierbahnhofgelände (10.05.2011)
  • Die SPD bei den Respect Gaymes 2011 (02.06.2011)
Das FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.
 

27.06.2011 in BVV

BVV-Sitzung am 29. Juni 2011: Anträge der SPD-Fraktion

 

Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Juni 2011 wird die SPD-Fraktion fünf Anträge einreichen: Für den Erhalt des Friedhofsparks in der Pappelallee 15/16/17 und die Neuordnung der Spielplatzfläche an der Lychener Straße (VI-1368), für mehr Sicherheit für RadfahrerInnen in der Pappelallee und der Stahlheimer Straße (VI-1369), zur weiteren Entwicklung des Stadtbades Oderberger Straße (VI-1370), zur Umleitung der Straßenbahnlinie 12 (VI-1371) sowie für die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Brunnengalerie Buch (VI-1373).

 

26.06.2011 in Seniorenpolitik

Fraktionsvorsitzende zu Gast bei der Seniorenvertretung

 

„Wir wollen einen lebendigen und vielfältigen Bezirk, in dem sich alle Generationen wohl fühlen. Deshalb wollen wir alle Bürgerinnen und Bürger noch stärker in politische Entscheidungsprozesse einbinden - gerade auch lebenserfahrene Menschen." Dies machte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein bei einem Gespräch mit der Seniorenvertretung des Bezirks Anfang Juni deutlich. So will die SPD unter anderem die bezirklichen Beiräte für Frauen, Integration und Menschen mit Behinderung sowie die Seniorenvertretung künftig noch bewusster als Expertengremien wahrnehmen.

 

07.06.2011 in Fraktion

Besichtigung der Infobox

 

Bei einem Vor-Ort-Termin am 6. Juni 2011 besichtigte die SPD-Fraktion in der BVV Pankow die Infobox "Projekt Pankower Tor", um sich ein Bild über die Pläne zur Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofgeländes zu machen. "Wir begrüßen, dass der Eigentümer der Fläche, die Krieger Grundstück GmbH, den Bürgerinnen und Bürgern mit der Infobox eine Möglichkeit bietet, sich über seine Vorstellungen zu informieren, Fragen zu stellen und eigene Ideen einzubringen", betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.

 

03.06.2011 in Schwule und Lesben

Die SPD bei den Respect Gaymes 2011

 

Die SPD im Bezirk Pankow lädt zu einem Besuch der 6. Respect Gaymes ein, die Ingeborg Junge-Reyer, Senatorin für Stadtentwicklung und Bürgermeisterin, am kommenden Samstag, den 4. Juni 2011, um 10 Uhr im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark eröffnet.

 

10.05.2011 in Stadtentwicklung

Keine Wahlkampftaktik beim Rangierbahnhofsgelände

 

SPD für integriertes Gesamtkonzept und umfangreiche Bürgerbeteiligung

Zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Rangierbahnhofs durch die Krieger Grundstücks GmbH erklären der Kreisvorsitzende der SPD NordOst, Alexander Götz, die SPD-Wahlkreisabgeordneten Sandra Scheeres (Pankow-Süd und Heinersdorf) und Torsten Schneider (Pankow Zentrum, südliches Niederschönhausen, westliches Französisch-Buchholz) sowie die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein: „Wir begrüßen die Entwicklung des Geländes durch den Eigentümer. Die von ihm erworbene große Brache mitten in Pankow ist eine der größten unbebauten Freiflächen in Berlin, ihre Entwicklung wird den Bezirk nachhaltig verändern.

 

09.05.2011 in Fraktion

Das neue FraktionsInfo ist da!

 
Folgende Themen enthält die Mai-Ausgabe 2011:
  • Fraktionsbilanz
  • Einführung in die Fraktionsarbeit
  • Hintergrundgespräch mit der Bezirkspresse
  • 42. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
Pressemitteilungen:
  • SPD verteidigt Schulautonomie (03.04.2011)
Das FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.
 

03.04.2011 in BVV

SPD verteidigt Schulautonomie

 

Fraktionsvorsitzende wendet sich gegen Angriffe der Grünen und verweist auf Erfolge in der Pankower Schulpolitik

Zu den Angriffen von Bündnis 90/Die Grünen gegen die sozialdemokratische Bezirks- stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport unter der Überschrift "Hat Pankow zu viel Geld für Schulen?" erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverord- netenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein:

 

28.03.2011 in Fraktion

Das neue FraktionsInfo ist erschienen!

 
Folgende Themen enthält die Ausgabe Nr. 3 2011:
  • Fraktion vor Ort: Akteursrunde in Alt-Pankow
  • 41. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
  • Senioren-BVV mit neuem Ansatz
Pressemitteilung:
  • Die Erfolgsgeschichte der Erhaltungsverordnung „Grüne Stadt“ (02.03.2011)
Das FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.
 

28.03.2011 in BVV

BVV-Sitzung am 30. März 2011: Anträge der SPD-Fraktion

 

Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 30. März 2011 wird die SPD-Fraktion zwei Große Anfragen einreichen: Zu vom Ausstieg aus der Wohnungsbauförderung betroffenen Wohnungen und EinwohnerInnen (VI-1303) und zur Clubszene im Bezirk Pankow (VI-1304).

 

28.03.2011 in Fraktion

Akteursrunde in Alt-Pankow

 

Am 11. April 2011 lädt die SPD-Fraktion in der BVV Pankow zusammen mit der SPD-Abteilung Alt-Pankow und dem SPD-Wahlkreisabgeordneten Torsten Schneider zu einer Gesprächsrunde mit Akteurinnen und Akteuren aus dem Pankower Zentrum ein. Herzlich Eingeladen sind alle AkteurInnen aus Wirtschaft, Sport und Kunst sowie aus den Initiativen, Stiftungen und Vereinen.

 

18.03.2011 in Bezirk

Bedeutung der Filmstadt Weißensee endlich angemessen würdigen

 

Bereits seit Sommer vergangenen Jahres setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV Pankow dafür ein, die Bedeutung der ehemaligen Filmproduktionsstätten in Weißensee für die Geschichte des Films aufzuarbeiten und angemessen zu würdigen. „Wie schon der erste Antrag dazu im letzten Jahr wurde auch der Aktuelle mit großer Mehrheit von der BVV angenommen. Das Bezirksamt muss nun endlich handeln“, betont Clara West, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung in der BVV Pankow.

 

03.03.2011 in BVV

Erfolgsgeschichte der Erhaltungsverordnung „Grüne Stadt“

 

Bei ihrer Tagung am 02. März 2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow die Aufhebung der Erhaltungsverordnung für die „Grüne Stadt“ beschlossen. Diese markierte vor sechs Jahren einen Meilenstein für den Mieterschutz in Pankow.

 

27.02.2011 in Fraktion

Das neue FraktionsInfo ist online!

 
Folgende Themen enthält die zweite Ausgabe 2011:
  • Senioren-BVV am 31. März 2011
  • Kastanienallee: Chronologie des Beteiligungsverfahrens
  • Pankower Umweltpreis 2011 ausgelobt
  • 40. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
Pressemitteilungen:
  • Vorfahrt für Mieterschutz (21.01.2011)
  • Internet-Streams der BVV-Tagungen (21.01.2011)
  • SPD will städtebaulichen Wettbewerb für Brachfläche (19.01.2011)
Das FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.
 

27.02.2011 in BVV

BVV-Sitzung am 02. März 2011: Anträge der SPD-Fraktion

 

Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. März 2011 wird die SPD-Fraktion zwei Anträge einreichen: Für sozialverträgliche Modernisierungen (VI-1258) und zur Würdigung der Bedeutung der „Filmstadt Weißensee“ (VI-1259).

 

01.02.2011 in Stadtentwicklung

Kastanienallee: Chronologie des Beteiligungsverfahrens

 

Umbau der Kastanienallee - ja oder nein? Kritiker des lange geplanten Vorhabens wollen dies verhindern und deshalb der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Kürze einen Bürgerantrag mit ihren Ideen für die prominente Flaniermeile vorlegen. "In der neu entfachten Debatte wird bisher kaum beachtet, dass es bereits ein umfangreiches Verfahren zur Bürgerbeteiligung gegeben hat. Das mag daran liegen, dass nicht allen Akteuren die entsprechenden BVV-Dokumente vorliegen", erklärt Sabine Röhrbein, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow. "Nur wenn die Politik ihre Entscheidungsprozesse transparent macht, können diese auch Akzeptanz finden. Deshalb haben wir einen Überblick zusammengestellt, der die Entwicklung des Bauvorhabens dokumentiert."

 

25.01.2011 in Ankündigung

Pankower Umweltpreis 2011 ausgelobt

 

„Schonender Umgang mit Ressourcen, Mehrfachnutzung und Recycling“, so lautet das Motto des Umweltpreises, den Bezirkverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt Pankow jetzt wieder ausgeschrieben haben. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich mit Projekten oder Aktionen am Wettbewerb um den Umweltpreis 2011 zu beteiligen. Besonderes Augenmerk legt die Jury in diesem Jahr auf die nachhaltige Wirkung der Ideen.

 

21.01.2011 in Bezirk

Vorfahrt für Mieterschutz

 

BVV beschließt Antrag zur Vermeidung sozialer Härten

Durch einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow vom 19. Januar 2011 soll das Bezirksamt künftig von sich aus tätig werden, um bei geplanten Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben die finanziellen Konsequenzen für die Mieterinnen und Mieter zu begrenzen und soziale Härten zu vermeiden. Der Mehrheitsbeschluss geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurück, die damit überzogenen Mietsteigerungen und Verdrängung vorbeugen will.

 

21.01.2011 in BVV

Internet-Streams der BVV-Tagungen

 

Bezirksamt soll Umsetzung prüfen

Bei ihrer Tagung am 19. Januar 2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow einen Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, der sich für die Direktübertragung der BVV-Tagungen via Internet-Stream ausspricht. Das Bezirksamt ist jetzt aufgefordert, einen Vorschlag zur Umsetzung zu unterbreiten.

 

19.01.2011 in Stadtentwicklung

SPD will städtebaulichen Wettbewerb für Brachfläche

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei der 39. ordentlichen BVV-Tagung einen Antrag eingebracht, der auf eine Entwicklung der Brachfläche an der Neumannstraße im Ortsteil Pankow-Süd abzielt. Das Bezirksamt soll prüfen, ob ein städtebaulicher Wettbewerb das geeignete Instrument dazu ist und wie die Bewohnerinnen und Bewohner des Kiezes in größtmöglichem Maße an der Gestaltung beteiligt werden können. Für die Zeit, bis der Startschuss für die ersten Entwicklungsschritte fällt, soll eine Zwischennutzung überlegt werden.

 

19.01.2011 in Kultur

Schade: Murkelbühne adé!

 

Mit Bedauern nimmt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow den Wegzug des Kinder- und Jugendtheaters Murkelbühne aus dem Eliashof in den Nachbarbezirk Mitte zur Kenntnis – dort wird es ab Mai einen Standort im ehemaligen BVG-Depot an der Usedomer Straße im Ortsteil Wedding beziehen. „Leider ist es trotz aller Bemühungen nicht gelungen, das renommierte Kinder- und Jugendtheater im Bezirk Pankow zu halten. Dafür verantwortlich ist letztendlich das Missmanagement des Kulturstadtrates“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.

 

14.01.2011 in Ankündigung

Das neue FraktionsInfo ist online!

 
Folgende Themen enthält die erste Ausgabe des neuen Jahres:
  • SPD-Fraktion startet ins Wahljahr 2011
  • 39. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
Pressemitteilungen:
  • Verkehrsberuhigung und Straßenbäume am Eschengraben (01.12.2010)
  • Missbilligung für Bezirksstadtrat Dr. Nelken (02.12.2010)
  • Keine soziale Verdrängung in Berlin-Buch (12.01.2011)
Das FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.
 

14.01.2011 in BVV

BVV-Sitzung am 19. Januar 2011: Anträge der SPD-Fraktion

 

Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar 2011 wird die SPD-Fraktion sechs Anträge und eine Große Anfrage einbringen: Gegen Ausweichverkehr durch die Hiddenseestraße (VI-1221), für Live-Übertragungen der BVV-Sitzungen (VI-1222), für die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Pankow (VI-1223) und die Sicherung der Jugendfarm Moritzhof und des Kletterfelsens (VI-1224) sowie zur Entwicklung einer Perspektive für die Brachfläche an der Neumannstraße (VI-1225) und für eine Bestandsaufnahme aller quar- tiersprägenden Plätze im Bezirk Pankow (VI-1226). Die Große Anfrage widmet sich dem aktuellen Sachstand zur Erhaltungsverordnung für das Gebiet Glaßbrennerstraße (VI-1227).

 

14.01.2011 in Stadtentwicklung

Kastanienallee: SPD kritisiert grünen Populismus

 

Geht es nach der SPD im Bezirk Pankow, wird beim Umbau der Kastanienallee die in einem fairen Beteiligungsverfahren entwickelte und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossene Variante umgesetzt.

Im Zuge der Debatte um die notwendige Neugestaltung der prominenten Straße im Ortsteil Prenzlauer Berg hatte die SPD-Fraktion im Sommer 2008 ein Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger durchgesetzt und dafür Sorge getragen, dass die Interessen von Einzelpersonen, Bürgerinitiativen, Verbänden, BVG und Senat in einem transparenten Verfahren sorgsam abgewogen wurden. Das Ergebnis dieser Abwägung soll nun nicht mehr gelten – Bündnis 90/Die Grünen wollen das Verfahren auf der Grundlage von Einzelabsprachen mit Bürgerinitiativen neu eröffnen.

 

12.01.2011 in Soziales

Keine soziale Verdrängung in Berlin-Buch

 

SPD fordert Nachbesserung beim Howoge-Modernisierungsprogramm und Garantien für sozial schwächere Mietparteien

„Die neuerlichen Modernisierungsankündigungen der Howoge für ihre Wohnungsbestände in Berlin-Buch erfüllen unsere Erwartungen nicht“, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD Pankow, Alexander Götz.

 

21.12.2010 in Allgemein

Frohe Weihnachten!

 

Die SPD-Fraktion wünscht
allen Pankowerinnen und Pankowern
ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest !

 

08.12.2010 in Stadtentwicklung

SPD erfolgreich mit Mieterschutzschirm

 

Sozialverträgliche Lösung im Paracelsusviertel möglich

Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen will die SPD im Bezirk Pankow einen Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter im Bezirk aufspannen. Ziel ist es, sozial schwächere und ältere Menschen vor Verdrängung im Zuge von Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben zu schützen. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine sozialverträgliche Modernisierung für den Wohnblock zwischen Galenus-, Klaustaler- , Paracelsus- und Prißnitzstraße im Ortsteil Pankow gefordert. Für den Fall des Scheiterns der verabredeten einvernehmlichen Lösung mit dem Eigentümer soll das Bezirksamt eine Umstrukturierungssatzung erlassen.

 

02.12.2010 in BVV

Missbilligung für Bezirksstadtrat Dr. Nelken

 

BVV folgt SPD-Antrag – Chance für Murkelbühne eröffnet

Bei ihrer Tagung am Mittwoch, dem 1. Dezember 2010, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow dem Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Dr. Michail Nelken (Die Linke) ihre Missbilligung ausgesprochen. Sie folgte damit mehrheitlich dem gleichlautenden Antrag der SPD-Fraktion. Die Fraktionen der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen schlossen sich der Meinung an, dass der Stadtrat BVV-Beschlüsse im Zusammenhang mit der Umwidmung des Eliashofs bisher nicht umgesetzt hat. Der Fokus richtet sich dabei vor allem auf Ersatzstandorte für die dort noch ansässigen Jugendkulturangebote. So hatte das Kulturamt dem Jugend- und Kulturtheater „Murkelbühne“ zum Jahresende die Räume im Eliashof gekündigt, ohne dass bis heute ein neuer Standort gefunden ist.

 

02.12.2010 in BVV

Verkehrsberuhigung und Straßenbäume am Eschengraben

 

SPD setzt sich für Anwohner ein

Bei ihrer Tagung am 1. Dezember 2010 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der künftig die Verkehrssicherheit am Eschengraben (Pankow-Süd) verbessert. Damit hat die SPD die Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner aufgegriffen.

 

26.11.2010 in BVV

BVV-Sitzung am 1. Dezember 2010: Anträge der SPD-Fraktion

 

Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. Dezember 2010 wird die SPD- Fraktion sechs Anträge einreichen: Für eine Milieuschutzverordnung für das bisherige Sanierungsgebiet Wollankstraße (VI-1197), zu Alternativen für die Initiativen im Eliashof (VI-1199), für Maßnahmen gegen den Schleichverkehr in der Winsstraße (VI-1201) sowie zu Liefer- und Ladezonen in der Prenzlauer Allee (VI-1202). Außerdem sollen zwei stellvertretende Bürgerdeputierte nachgewählt werden (VI-1204) und stellt die SPD-Fraktion eine Große Anfrage über die Auswirkungen der Kürzung der Städtebauförderung (VI-1198). Ferner strengt sie eine Missbilligung des Bezirksstadtrates Dr. Nelken (VI-1206) an.

 

26.11.2010 in Ankündigung

Das neue FraktionsInfo ist online!

 
Folgende Themen enthält die November-Ausgabe:
  • SPD-Fraktion will Dr. Nelken missbilligen
  • Aktionen am Anti-Gewalt-Tag
  • 38. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
Das FraktionsInfo kann hier heruntergeladen werden.
 

25.11.2010 in BVV

SPD will Missbilligung von Stadtrat Nelken

 

Jugendkulturangebote warten weiter auf Lösung

Zur BVV-Tagung am 1. Dezember 2010 bringt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine Missbilligung des Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung, Dr. Michail Nelken (Linke) ein. Anlass dafür ist das fortgesetzte Nichtumsetzen zweier BVV-Beschlüsse, die im Zusammenhang mit der Umwidmung des Eliashof zur Schule stehen.

 

24.11.2010 in Frauen

Aktionen am Anti-Gewalt-Tag

 

Am 25. November weht wieder die Aktionsfahne „Frei leben ohne Gewalt“ bundesweit vor Rathäusern und öffentlichen Einrichtungen - Anlass dafür ist der internationale Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“. Im Bezirk Pankow findet deshalb nun schon zum achten Mal auch die Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ statt. Gemeinsam mit der Polizei sowie Mitarbeiterinnen von Beratungs- und Zufluchtseinrichtungen und der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten verteilen Bezirksverordnete Bäckereitüten mit diesem Aufdruck - daran beteiligen sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein sowie die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des BVV-Ausschusses für Gleichstellung und Integration, Rona Tietje.

 

23.11.2010 in Stadtentwicklung

SPD will sofortigen Baustopp in der Kollwitzstraße 42

 

Scharfe Kritik am verantwortlichen Stadtrat Nelken (Die Linke)

Die SPD im Bezirk Pankow fordert den sofortigen Baustopp des Vorhabens in der Kollwitzstraße 42. Mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin- Brandenburg vom 16.11.2010 steht fest: Die Bebbauung des Hinterhofs Kollwitzstraße 42 mit einem Seitenflügel und einem Hinterhaus ist unzulässig und die Rechte klageführender Nachbarn sind verletzt. Rechtswidrig ist damit auch die entsprechende Baugenehmigung des Bezirksamtes Pankow und konkret der von Bezirksstadtrat Dr. Michail Nelken (Die Linke) geleiteten Bau- und Planungsabteilung.

 



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