12.05.2015 in Geschichte
Erinnern an bewegte Zeiten
Unmittelbar vor der 31. Tagung der BVV Pankow am vergangenen Mittwoch erinnerte die BVV in einer Feierstunde an die Ereignisse des 06. Mai vor 25 Jahren: An diesem Tag fanden die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt. Damalige Akteure blickten gemeinsam mit Bezirksverordneten und Gästen zurück auf eine Zeit, in der alles in der Schwebe zu sein schien.
05.05.2015 in BVV
Einladung zu Feierstunde und 31. BVV
Am Mittwoch, 06.05.2015, findet die 31. Tagung der BVV Pankow statt und beginnt um 17:30 Uhr zunächst mit einer Feierstunde anlässlich des 25. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR. Im Anschluss daran wird in die reguläre Tagesordnung eingetreten, die auch fünf Anträge der SPD-Fraktion enthält. Die Bezirksverordnetenversammlung tagt wie immer öffentlich im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7. Interessierte sind herzlich eingeladen!
Die aktuellen Pressemitteilungen sind hier einsehbar!
28.04.2015 in Fraktion
Über die Schulter geschaut
Wie funktioniert Kommunalpolitik, und wofür stehen eigentlich KLR, FNP und VzK? Nachdem bereits die Pankower Jusos der Fraktion bei ihrer Arbeit über die Schulter geschaut haben, ist nun ein neues Mentoring-Programm der SPD Pankow angelaufen: Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) mit ihrer Vorsitzenden Ulrike Rosensky gibt aktuell interessierten Genossinnen die Gelegenheit, an der Seite erfahrener Mentorinnen und Mentoren die Arbeit der Partei auf verschiedenen Ebenen im Bezirk kennenzulernen. Mit dabei ist auch die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung.
21.04.2015 in Stadtentwicklung
„Fraktion vor Ort“ im Mühlenkiez
Gefällte Bäume, die ersatzlose Bebauung von Parkplätzen und Grünflächen sowie eine übermäßige Verdichtung – die Anwohnerinnen und Anwohner der Michelangelostraße hatten in den vergangenen Wochen große Sorgen um die Zukunft ihres Wohngebietes. Entsprechend emotional verlief die bisherige Debatte zum dort geplanten Neubauvorhaben. Dass der bisherige Architektenentwurf zwar die Diskussionsgrundlage ist - mehr aber auch nicht - kann deshalb nicht oft genug betont werden. Art und Umfang der endgültigen Bebauung sind nach jetzigem Stand noch völlig offen und werden in den vertiefenden Planungen der kommenden Monate erarbeitet. Zu diesem Thema hat die SPD-Fraktion Pankow am gestrigen Montagabend VertreterInnen der Genossenschaften „Zentrum“ und MERKUR, in deren Häusern ein großer Teil der Betroffenen lebt, sowie deren MietervertreterInnen in den Quartierspavillon an der Thomas-Mann-Sraße eingeladen. Ziel des Abends war es, „rote Linien“ auszuloten, die in den weiteren Planungen zu berücksichtigen sind.
02.04.2015 in Fraktion
Dialog nach Innen und Außen
Die neue Ausgabe der FraktionsInfo blickt zurück auf das Geschehen rund um die SPD-Fraktion im Monat März. Dieses war vor allem geprägt durch die Diskussion um die Bebauung an der Michelangelostraße, aber auch intern wurde diskutiert: Die Zusammenarbeit der Fraktion mit den Abteilungen stand auf dem Prüfstand.
24.03.2015 in BVV
Einladung zur 30. BVV
Am Mittwoch, den 25. März, findet die nächste Tagung der Pankower Bezirksverordnetenversammlung statt. Die SPD-Fraktion bringt dazu neben vier eigenen Anträgen auch zwei BürgerInnen-Anträge ein, die sich mit der Verkehrssicherheit in Niederschönhausen beschäftigen. Alle Anträge und Pressemitteilungen stehen zum Download bereit. Die 30. BVV tagt ab 17.30 Uhr in der Fröbelstr. 17 und ist wie immer öffentlich.
11.03.2015 in Stadtentwicklung
Diskussion zur Michelangelostraße hat erst begonnen
Zu einer gemeinsamen Sondersitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Grünanlagen sowie Verkehr und öffentliche Ordnung kamen am Dienstagabend etwa 250 Interessierte, um sich über den Stand der Dinge zum Bauvorhaben an der Michelangelostraße zu informieren. Dabei wurde klar, dass die Diskussion über das Vorhaben eben erst begonnen hat und die Anwohnerinnen und Anwohner dabei miteinbezogen werden. Dazu ist am 09. April 2015 eine Bürgerversammlung in der Gethsemanekirche geplant. Die SPD-Fraktion hat zum bisherigen Verfahren eine Pressemitteilung veröffentlicht (siehe auch die Kleine Anfrage 0741/VII).
04.03.2015 in Fraktion
Anträge, Anhörung und Auszeichnung
Mit diesen drei Stichworten lässt sich der Februar aus Sicht der SPD-Fraktion gut zusammenfassen. In der 29. BVV wurden viele SPD-Anträge beraten, das 25-jährige Bestehen der UN-Kinderrechtskonvention war Anlass einer Anhörung und auf dem Neujahrsempfang der Fraktion wurde die Aktion "Laib & Seele" sowie die Unterstützerkreise der Pankower Flüchtlingsunterbringungen für ihr Engagement ausgezeichnet. Die aktuelle FraktionsInfo schaut darauf zurück.
24.02.2015 in BVV
25 Jahre Kinderrechte - in Pankow und überall
Seit 25 Jahren gibt es die UN-Kinderrechtskonvention. Dennoch werden nach wie vor zu viele Kinder in ihren elementarsten Rechten verletzt - sei es in ihrem Recht auf Bildung, gewaltfreie Erziehung oder anderem, was unsere Gesellschaft eigentlich als selbstverständlich empfindet.
Da Kinderrechte auch in Pankow stetig geschützt werden müssen, nimmt die BVV das 25-jährige Bestehen der UN-Kinderrechtskonvention zum Anlass einer außerordentlichen Sitzung, die am heutigen Dienstag, 24.02.15, ab 17.30 Uhr stattfinden wird. Im Rahmen einer Anhörung sind verschiedene Expertinnen und Experten zum Thema eingeladen und werden anschließend mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den Bezirksverordneten diskutieren.
12.02.2015 in BVV
29. Tagung der BVV am 18. Februar
Am 18. Februar kommt die BVV Pankow zu ihrer 29. ordentlichen Tagung in dieser Wahlperiode zusammen. Die SPD-Fraktion hat hierzu eine Reihe von Anträgen eingebracht, die hier nachzulesen sind. Die Pressemitteilungen können hier eingesehen werden.
Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr und ist wie immer öffentlich. Interessierte sind herzlich eingeladen.
04.02.2015 in Berlin
Olympia mitgestalten
Wir wollen die Spiele - aber was will Berlin? Um genau das herauszufinden, lädt der Regierende Bürgermeister für den 12.02. zu einem stadtöffentlichen Bürgerforum, das von 18 bis 21 Uhr im ewerk stattfinden wird. Dort bietet sich Gelegenheit zum Informieren, Diskutieren und Kritisieren. Nähere Informationen dazu hält die Einladung bereit.
03.02.2015 in Fraktion
Ereignisreicher Jahresstart
Die Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten, eine BVV-Tagung und mehrere sehr interessante Neujahrsempfänge: Das Jahr begann ereignisreich für die SPD-Fraktion in der BVV. In der aktuellen FraktionsInfo wird darauf zurückgeschaut.
19.01.2015 in BVV
Solidarität mit den Opfern in Frankreich
In einem Dringlichkeitsantrag hat die BVV Pankow die Anschläge in Frankreich verurteilt und der Opfer gedacht. In dem Antragstext, der von allen Fraktionen unterstützt wurde, hieß es: "Auch in unserer Stadt, in unserem Bezirk sind kein Platz für Fundamentalismus und Intoleranz. Wir treten für eine offene, freie und demokratische Gesellschaft ein und setzen auf den friedlichen Dialog der Religionen."
Im Anschluss an die Sitzung fuhren Mitglieder des SPD-Fraktionsvorstands gemeinsam mit anderen Vertreterinnen und Vertretern der BVV Pankow zur französischen Botschaft am Pariser Platz und legten Blumen nieder. Als ein sichtbares Zeichen der Solidarität mit unseren französischen Freunden.
12.01.2015 in BVV
Einladung zur 28. BVV
Am Mittwoch, 14.01.15, findet die erste ordentliche Tagung der BVV im neuen Jahr statt. Die SPD-Fraktion hat dazu eine Reihe von Anträgen eingebracht, die verschiedene Themen in den Blick nehmen.
03.12.2014 in Fraktion
Lichterglanz und Lerneffekte
Am vergangenen Wochenende war die Fraktion in Nürnberg, um ihre zweite Klausurtagung in diesem Jahr zu veranstalten. Nachdem es im Sommer auf dem StadtGut Blankenfelde um die inhaltliche Aufstellung für die verbleibenden zwei Jahre der Wahlperiode ging, standen in Nürnberg zwei konkrete Themen im Mittelpunkt: Die Öffentlichkeitsarbeit und die Frage der Flüchtlingsunterbringung.
02.12.2014 in Fraktion
Stellvertretende Bürgerdeputierte gesucht!
Für die laufende VII. Wahlperiode sucht die SPD-Fraktion der BVV Pankow für drei Ausschüsse stellvertretende Bürgerdeputierte. Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder an der Arbeit der Ausschüsse der BVV teilnehmen. Erwartet werden die erforderliche Sachkunde in dem vom Ausschuss bearbeiteten Themenfeld, die Bereitschaft sich aktiv in die Ausschussarbeit einzubringen sowie die Teilnahme an den Fraktions-, Arbeitskreis- und Ausschusssitzungen.
26.11.2014 in Stadtentwicklung
Bebauung unter klaren Kriterien
Zur Diskussion um die geplante Bebauung der Elisabethaue hat die SPD-Fraktion Pankow in einer Pressemitteilung deutlich gemacht, dass sie das bereits angelaufene Verfahren kritisch begleiten wird. Sollten die bestehenden v.a. umweltpolitischen Bedenken ausgeräumt werden, kommt es auf die Durchsetzung bezirklicher Ziele an. Hierzu gehören sozialverträgliche Mieten, eine Nutzungsmischung mit Einzelhandel, eine bedarfsgerechte soziale Infrastruktur sowie ein leistungsstarker ÖPNV-Anschluss. Die Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Umfeld der Elisabethaue müssen dabei an der Entwicklung des neuen Stadtquartiers beteiligt werden.
24.11.2014 in BVV
Einladung zur 27. BVV
Am Mittwoch, 26.11.2014, findet ab 17.30 Uhr die letzte ordentliche Tagung der BVV Pankow in diesem Jahr statt. Die Tagesordnung reicht von der Prävention gegen häusliche Gewalt bis zur geplanten Bebauung der Elisabethaue. Auf den folgenden Seiten haben Sie die Möglichkeit, sich über die Anträge und Pressemitteilungen der SPD-Fraktion zu informieren.
12.11.2014 in Geschichte
Erinnern an der Bornholmer Straße
Die Feierlichkeiten zum 25. Mauerfall-Jubiläum hatten Pankow fest im Griff. Kein Wunder, liegt doch der ehemalige Grenzübergang Bornholmer Straße, der sich am 9. November 1989 als erster öffnete und damit den Fall der Mauer unumkehrbar machte, im Bezirksgebiet. Genau an diesem Ort, nämlich auf der Bösebrücke, erinnerte auch die Bezirksverordnetenversammlung Pankow an die historische Nacht vor 25 Jahren.
11.11.2014 in Geschichte
Mahnendes Gedenken an die Opfer der Pogromnacht
Der 9. November steht wie kein zweites Datum für die wechselhafte deutsche Geschichte und macht dabei deutlich, wie nah unermessliches Leid und grenzenlose Freude manchmal beieinander liegen. Denn neben dem Mauerfall vor 25 Jahren jährt sich an diesem Datum auch die Pogromnacht. Aus diesem Anlass gedachten Vertreter der Pankower SPD-Fraktion auf den jüdischen Friedhöfen in Weißensee und Prenzlauer Berg der Opfer der Shoa.
15.10.2014 in Bezirk
Den öffentlichen Raum im Fokus
Zur 26. Tagung der BVV hat die SPD-Fraktion drei Anträge eingebracht, die unterschiedliche Aspekte einer großen Thematik ansprechen: Den öffentlichen Raum lebenswert gestalten.
01.10.2014 in Fraktion
Neue FraktionsInfo
Mit dem September hat die BVV Pankow ihre Sitzungstätigkeit wieder aufgenommen und auch die SPD-Fraktion startete aktiv aus der Sommerpause. Davon zeugt die aktuelle FraktionsInfo, die hier nachzulesen ist und einen umfangreichen Überblick über die Themen und Ereignisse der letzten Wochen bietet.
30.09.2014 in Fraktion
"Eines der spannendsten Themen dieser Gesellschaft"
In regelmäßigen Abständen lädt die SPD-Fraktion Gäste ein, um mit ihnen über gesellschaftliche Themen zu diskutieren, die sonst oft im Strudel der Tagespolitik untergehen. Die gestrige Fraktionssitzung widmete sich der Seniorenpolitik und dem Altwerden im Quartier. Dr. Birgit Hoppe, Doris Fiebig und Rainer-Michael Lehmann folgten als ReferentInnen der Einladung des seniorenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Matthias Böttcher.
24.09.2014 in Allgemein
Neue Rubrik: Presseschau
Ob durch Pressemitteilungen oder Initiativen unserer Bezirksverordneten: Die SPD-Fraktion Pankow beteiligt sich aktiv an der öffentlichen Debatte und ist daher immer wieder Teil der medialen Berichterstattung. In der neu eingerichteten Rubrik Presseschau bieten wir Ihnen nun einen Überblick über aktuell erschienene Artikel - wie den heutigen in der Berliner Morgenpost, in dem über unseren Antrag zur Abschaffung des Terminzwangs in Bürgerämtern berichtet wird.
22.09.2014 in Fraktion
Abschied von der BVV
Am Ende ging es noch einmal um ein Thema, dass Klaus Mindrup in seinen 15 Jahren als Bezirksverordneter stets beschäftigt hat: Die Situation von Mieterinnen und Mietern in Pankow. Eine Große Anfrage zum aktuellen Umsetzungsstand der Gesobau-Rahmenvereinbarung war zugleich die Drucksache, mit der er sich von der Pankower BVV verabschiedete. Zum Ende des Monats wird Klaus Mindrup sein Mandat zurückgeben.
11.09.2014 in BVV
25. Sitzung der BVV
Am 17.09.2014 kommt die BVV ab 17.30 Uhr zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Die SPD-Fraktion hat dazu eine Reihe von Anträgen eingebracht, die insbesondere auf Verbesserungen in der Information und Zugänglichkeit der Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger zielen.
So wird unter anderem gefordert, die Bürgerämter auch ohne vorherige Terminvereinbarung besuchen zu können. Sämtliche Anträge der SPD-Fraktion sind hier für Sie einsehbar. Zu den aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion gelangen Sie hier.
03.09.2014 in Fraktion
Abseits der eigenen Pfade
Am Samstag kam die Pankower SPD-Fraktion zu einer Klausurtagung zusammen, um Themen und Ziele für die zweite Hälfte der Wahlperiode abzustecken. Die Idee, sich dafür einmal abseits der eigenen Pfade zu bewegen, wurde dabei in zweierlei Hinsicht umgesetzt: Durch den Tagungsort, der die BVV-Fraktion zum StadtGut e.V. nach Blankenfelde führte. Und durch den methodischen Aufbau der Tagung, der von allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Perspektivwechsel erforderte.
01.09.2014 in Gegen Rechtsextremismus
SPD-Fraktion weiterhin engagiert gegen Rechts
Seit einigen Wochen ist bekannt, dass es im Bezirk eine weitere Flüchtlingsunterkunft geben wird. Nach dem bereits im Zuge des Europawahlkampfs verstärkte Aktivitäten von Rechtsextremen im Bezirk festzustellen waren, ist die neue Unterkunft in der Rennbahnstraße nun in den Fokus ihrer Aktionen gerückt.
09.07.2014 in Integration
Integration als kommunalpolitische Aufgabe
Wieso Integrationspolitik – was macht ihr denn in Pankow? Es ist immer wieder die gleiche Frage, die gestellt wird, wenn man in Pankow Integrationspolitik betreibt.
08.07.2014 in Fraktion
Juni/Juli-Ausgabe der FraktionsInfo
Die BVV Pankow verabschiedet sich in die Sommerpause. Auch die FraktionsInfo wird erst wieder nach dem Ende der sitzungsfreien Zeit erscheinen. Bis dahin gibt es hier die aktuelle Juni/Juli-Ausgabe, in der die Themen der letzten Wochen wie gewohnt für Sie zusammengefasst sind.
02.07.2014 in BVV
24. Tagung der BVV
Am Mittwoch, 02. Juli 2014, kommt ab 17.30 Uhr die BVV Pankow zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Tagungsort ist wie gewohnt der BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7. Sie sind herzlich eingeladen, die öffentliche Sitzung zu besuchen!
Hier können Sie sich über die einzelnen Tagesordnungspunkte sowie die dazu gehörigen Drucksachen informieren. Die Anträge der SPD-Fraktion sind hier für Sie zusammengestellt. Unter anderem wird die Sicherung des kulturellen Angebots in Wilhelmsruh gefordert (Pressemitteilung).
23.06.2014 in BVV
Ehrenamt ist nicht umsonst
Die außerordentliche Tagung der BVV zu seniorenpolitischen Fragen und Themen widmete sich in diesem Jahr speziell dem ehrenamtlichen Engagement und lockte damit viele Besucherinnen und Besucher in den voll besetzten BVV-Saal. Nach einem Impulsreferat der Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Doris Fiebig, wurden sowohl die enorme Leistung des Ehrenamts als auch die bestehenden Schwierigkeiten ausgiebig erörtert. Dabei dankte Matthias Böttcher, seniorenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, den schon jetzt in unterschiedlicher Weise Engagierten für ihre wichtige Arbeit.
16.06.2014 in BVV
Seniorenpolitische BVV am 18.06.2014
Am Mittwoch, 18.06.14, findet ab 17.30 Uhr die außerordentliche Tagung der BVV zu seniorenpolitischen Fragen und Themen statt - wie gewohnt im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7.
In dieser einmal im Jahr stattfindenden Sitzung beschäftigt sich die BVV ausschließlich mit den Anliegen der Seniorinnen und Senioren im Bezirk sowie Themen, die das generationenübergreifende Zusammenleben im Fokus haben. Hier können Sie sich über die Tagesordnung und die zur Abstimmung stehenden Anträge informieren.
06.06.2014 in Fraktion
Mai-Ausgabe der FraktionsInfo
Der Mai ist für die SPD-Fraktion ein traditionell ereignisreicher Monat. Neben dem Tag der Arbeit am 1. Mai und dem Gedenktag am 8. Mai fand auch die 23. Sitzung der BVV statt. Diese und weitere Ereignisse sind für Sie in der neuen Ausgabe der FraktionsInfo zusammengefasst.
21.05.2014 in BVV
Initiativen zur 23. BVV
Am 21.05.2014 findet ab 17.30 Uhr die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung statt. Die BVV tagt öffentlich im BVV-Saal, Fröbelstr. 17 (Haus 7), 10405 Berlin. Sie sind herzlich eingeladen!
Hier können Sie sich über die aktuellen Anträge und Pressemitteilungen der SPD-Fraktion informieren.
14.05.2014 in Fraktion
Neue FraktionsInfo
Der April war durch die lange Oster-Sitzungspause aus BVV-Sicht ein sehr kurzer Monat. Trotzdem gab es eine Reihe von Themen, die die SPD-Fraktion in dieser Zeit beschäftigt haben - nachzulesen in der April-Ausgabe der FraktionsInfo.
08.05.2014 in Geschichte
Gedenken an die Opfer des II. Weltkrieges
Am heutigen 08. Mai wird in vielen Ländern an den 69. Jahrestag der Beendigung des II. Weltkrieges erinnert. In Pankow fanden dazu eine Reihe von Veranstaltungen statt, unter anderem am sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide und dem Denkmal im Volkspark Friedrichshain. Daran beteiligte sich auch die SPD-Fraktion und gedachte der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.
05.05.2014 in Bezirk
Neonazis attackieren SPD-Wahlkämpfer in Buch
Kreis- und Landesvorsitzender verurteilen Attacken / SPD Pankow verstärkt ihre Präsenz im Ortsteil
Seit Wochen wird der Wahlkampf der demokratischen Parteien in Karow und Buch massiv behindert. Aufgehängte Wahlplakate werden nach kurzer Zeit gestohlen. Am Samstag, dem 03. Mai 2014, wurden nun SPD-Wahlkämpfer beim Hängen von Wahlplakaten in Buch und an einem Infostand im Ortskern massiv von Neonazis bedrängt.
08.04.2014 in Fraktion
März-Ausgabe der FraktionsInfo
Die neue Ausgabe der FraktionsInfo ist online! Wie gewohnt sind darin wieder die aktuellen Ereignisse und Informationen zur Arbeit der SPD-Fraktion in der BVV Pankow für Sie auf einen Blick zusammengefasst. Die neue März-Ausgabe finden Sie hier.
02.04.2014 in Bildung
SPD-Fraktion Pankow zur Zukunft des Griechisch-Zweiges an der Homer-Grundschule
Die Streichung des Griechisch-Zweiges an der Homer-Grundschule (SESB) ist seit vielen Wochen eines der bestimmenden Themen im Bezirk Pankow. In vielen Sitzungen und unter Einbezug von betroffenen Eltern sowie der Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz, hat sich auch die SPD-Fraktion Pankow intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt.
31.03.2014 in BVV
Anträge und Pressemitteilungen zur 22. BVV
Am Mittwoch, 02.04.2014, findet um 17.30 Uhr die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow statt. Die SPD-Fraktion hat hierzu sieben Anträge eingebracht, über die Sie sich hier informieren können. Zu den Pressemitteilungen gelangen Sie hier.
Die BVV tagt wie immer öffentlich im BVV-Saal, Fröbelstr. 17 (Haus 7), 10409 Berlin.
27.03.2014 in Fraktion
Neue FraktionsInfo
Jeden Monat fasst die FraktionsInfo die Geschehnisse rund um die BVV-Fraktion für Sie zusammen. Hier gelangen Sie zur Februar-Ausgabe.
18.03.2014 in Fraktion
BVV-Fraktion wählt neuen Vorstand
Der bisherige Vorstand wird auch in den kommenden zwei Jahren die Pankower SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anführen: Mit großer Mehrheit wurde Rona Tietje als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Auch das bestehende Vorstands-Team erhielt erneut das Vertrauen der Fraktion. Somit unterstützen Lina-Mareike Dedert, Thomas Bohla und Gregor Kijora als stellvertretende Fraktionsvorsitzende auch zukünftig die Arbeit der Vorsitzenden. Zum neuen Fraktionsgeschäftsführer wurde Bertram Schwarz gewählt. Er folgt auf Ronald Rüdiger, der nicht erneut kandidierte.
18.03.2014 in Bezirk
Garbáty-Denkmal zurück
Der Bogen steht schon, in den nächsten Tagen soll der Schriftzug folgen: Auf dem Garbátyplatz, direkt am nördlichen Ausgang des U-Bahnhofs Pankow, wird das Denkmal wieder aufgestellt, dass seit der Bebauung des Platzes verschwunden war. Gregor Kijora, Bezirksverordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, hatte sich vor kurzem mit einer Kleinen Anfrage beim Bezirksamt nach dem Verbleib des Denkmals erkundigt.
05.03.2014 in BVV
Anträge und Pressemitteilungen zur 21. Sitzung der BVV Pankow
Am 05. März 2014 findet ab 17.30 Uhr die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow statt. Die BVV tagt öffentlich im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17, Haus 7.
Zur aktuellen Sitzung hat die SPD-Fraktion fünf Anträge eingebracht, die Sie hier finden.
Zu den Pressemitteilungen gelangen Sie hier.
26.02.2014 in Fraktion
Neue Ausgabe der FraktionsInfo online!
Die FraktionsInfo fasst für Sie aktuelle Informationen und Hintergrundberichte zur Arbeit der SPD-Fraktion in der BVV Pankow zusammen. Hier gelangen Sie zur Januar-Ausgabe.
11.02.2014 in Stadtentwicklung
Pankower Weg für eine sozialverträgliche Modernisierung
Heute wird der Rahmenvertrag zwischen der GESOBAU AG, dem Bezirk Pankow und der Mieterberatung Prenzlauer Berg unterschrieben. Hierzu haben Rona Tietje und Klaus Mindrup (SPD) sowie Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) eine gemeinsame Presseerklärung abgegeben.
10.02.2014 in Jugend
Ausschuss beschließt Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Pankow
Seit vielen Jahren gibt es im Bezirk Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche, sich in die politische Willensbildung einzubringen. Anlässlich eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde die bisherige Praxis überprüft und Neuerungen in einem Konzept festgehalten, dass der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nun in seiner Sitzung am 14. Januar 2014 beschlossen hat.
03.02.2014 in BVV
Stauraumkanal im Mauerpark: Die SPD-Fraktion fragt nach
Der von den Berliner Wasserbetrieben geplante Bau eines Stauraumkanals unter dem Mauerpark beschäftigte am 29.01.2014 die Bezirksverordnetenversammlung Pankow. Klaus Mindrup hatte das Thema mit einer Großen Anfrage für die SPD-Fraktion auf die Tagesordnung gebracht. Darin bat er das Bezirksamt um Auskunft zur geplanten Bauzeit und den damit verbundenen Einschränkungen für Anwohner, Nutzer und Besucher des Mauerparks.
01.07.2013 in Stadtentwicklung
Mieterschutz in Pankow - Fachtagung der SPD Fraktion
Trotz drückender Hitze fanden sich am 20. Juni mehr als 70 Bürgerinnen und Bürger im Ratssaal Pankow ein, um mit der BVV Fraktion und unserem Direktkandidaten Klaus Mindrup über die Situation von Mieterinnen und Mietern im Bezirk zu diskutieren. Neben Klaus Mindrup nahmen auf dem Podium Ephraim Gothe (Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt), Sylvia Hoehne-Killewald (Geschäftsführerin Mieterberatung Prenzlauer Berg), Hendrik Schrober (Bündnis PankowerMieterProtest), Sebastian Jung (Netzwerk für soziales Wohnen und bürgernahe Stadtentwicklung), Ulf Heitmann (Vorstand Wohnungsbaugenossenschaft Bremer Höhe eG) und Peter Weber (Mietergenossenschaft SelbstBau e.G. und Vorstand Stromkreis eG)
Platz. Im Zentrum der Diskussion standen die politischen Strategien für einen sozialen Wohnungsbau in der Stadt. Dabei erfuhren insbesondere die Instrumente der Wohnungsbauförderung der vergangenen Jahre teils heftige Kritik. Deren Folgen waren ein Förderdschungel und intransparente Kostenfolgen für die öffentliche Hand. Dies gilt es zukünftig zu vermeiden. Die neuen Strategien für eine Soziale Wohnungsbauförderung müssen sich an Transparenz, Langfristigkeit und der Stärkung der staatlichen Steuerungsfähigkeit orientieren. Staatlichen- und nicht vorrangig renditeorientierten Akteuren ist hierbei ein stärkeres Gewicht einzuräumen. Die Diskussion hierüber wird in den nächsten Monaten fortzuführen sein.
Hier finden sie die Folien der Vorträge.
Vortrag Sebastian Jung mieterstadt.de
Vortrag Mieterberatung Prenzlauer Berg
Vortrag Ulf Heitmann
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 1
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 2
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 3
Vortrag Staatssekretär Gothe Teil 4
08.06.2013 in Ankündigung
Themenschwerpunkt: Flughafen Tegel - Fluglärm in Pankow
Der Bereich der Themenschwerpunkte, in dem Sie aktuelle Informationen zu den wichtigsten Themen, die die Fraktion dauerhaft beschäftigen finden, begfindet sich weiterhin im Aufbau. Nach dem Themenschwerpunkt Mieterschutz haben wir nun aus aktuellem Anlass den neuen Schwerpunkt Flughafen Tegel - Fluglärm in Pankow eingeführt. Sie finden die Schwerpunktthemen über den Menüpunkt THEMEN oder über den folgenden Link: Hier klicken
07.06.2013 in Stadtentwicklung
schmerzhafte Entscheidung
Millionenschwere Entschädigungszahlungen knapp abgewendet
SPD und Grüne beantragen Sonderausschuss der BVV
Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen nach der Abstimmung über die Aufhebung der Erhaltungsverordnung für die Wohnanlage Belforter Straße die Einrichtung eines Sonderausschusses. Die Fraktionsvorsitzenden Rona Tietje (SPD) sowie Daniela Billig und Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) erklären hierzu: „Schwerwiegende Versäumnisse und Fehlentscheidungen in der vorherigen Wahlperiode im Bezirksamt zwingen die BVV, die Erhaltungsverordnung für die Wohnanlage in der Belforter Straße aufzuheben, um schweren Schaden vom Land Berlin und dem Bezirk Pankow abzuwenden.“ Weiterhin erklären sie: „Der Sonderausschuss muss aufklären, warum das Bezirksamt im Juni 2010 einen Bebauungsplan aufstellte, der entgegen den Zielstellungen des damaligen Stadtentwicklungsausschusses eine Blockrandschließung vorsah. Dabei muss untersucht werden, warum der Bebauungsplan parallel zur Erhaltungssatzung betrieben worden ist, die den von der BVV gewünschten Erhalt der Zeilenbebauung auf diesem Wohnblock zum Ziel hatte. Weiterhin ist aufzuklären, warum Fristen zur Zurückstellung des Bauvorbescheids nicht gewahrt wurden.“
05.06.2013 in Allgemein
Die neue Ausgabe der FraktionsInfo
Von Wohnberechtigungsscheinen über Aufstellungsbeschlüssen zu Schwimmbädern - Die Juni-Ausgabe der FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge der SPD-Fraktion zur 15. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.
24.04.2013 in Allgemein
FraktionsInfo April 2013
Von Heinersdorf und Rock in den Mai über sozialverträgliche Sanierungen für GESOBAU-MieterInnen, Flugläm und Quer-Parken zu 700 Jahre Weißensee - Die April-Ausgabe der FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge und Großen Anfragen der SPD-Fraktion zur 14. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.
22.04.2013 in Stadtentwicklung
Themenschwerpunkt: Mieterschutz
Das kontinuierliche Engagement für den Mieterschutz in Pankow ist im Verlauf der letzten Jahre zu einem ständigen Tagungsordnungspunkt der Fraktion geworden. Wir erachten die Herausforderungen in diesem Bereich als eines der wichtigsten sozialen Themenfeldern für die kommunale Politik. Aus diesem Grund werden sie zukünftig in der neu eingerichteten Rubrik Themenschwerpunkt: Mieterschutz kontinuierlich über aktuelle Entwicklungen in diesem Bereich auf dem Laufenden gehalten.
07.03.2013 in Fraktion
Herzlichen Glückwunsch!
Liebe Sabine,
im Namen der Fraktion wünsche ich Dir alles erdenklich Gute zu Deinem heutigen Geburtstag!! Mögen Dich Gesundheit, Erfolg, Zufriedenheit und Glück auf allen Deinen Wegen begleiten.
06.03.2013 in Allgemein
Die neue FraktionsInfo
Von Flächensicherung über 1-Euro-Kita bis Kein Kiez für Nazis - Die März-Ausgabe der FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge und Großen Anfragen der SPD-Fraktion zur 13. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.
30.01.2013 in Allgemein
FraktionsInfo Januar 2013
Die neue FraktionsInfo informiert u.a. über die Anträge und Großen Anfragen der SPD-Fraktion zur 12. Tagung der Bezirksverordnetenversammung Pankow. Sie kann hier heruntergeladen werden.
17.12.2012 in Bezirk
Neue Regeln für Altkleidercontainer
- Gemeinnützigkeit steht im Mittelpunkt -
Die Altkleidersammlung ist sinnvoll – insbesondere dann, wenn sie von einem gemeinnützigen Anbieter durchgeführt wird. Für andere Anbieter jedoch kann sie auch ein lukratives Geschäft darstellen.
12.12.2012 in Bezirk
Ein „Frauenviertel“ für Pankow
Die Straßen eines Viertel im Bezirk Pankow sollen nach Frauen benannt werden. Das jedenfalls sieht ein Antrag der SPD-Fraktion vor, der jetzt in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beraten wird. Das Bezirksamt soll zunächst ein Viertel ermitteln, in dem überwiegend Nummernstraßen zu finden sind. Diese Straßen sollen dann nach Frauen benannt werden, die im Bezirk gelebt oder gearbeitet oder einen anderweitigen Bezug zum Kiez haben. Lokale Vereine, Initiativen und Einrichtungen wie der bezirkliche Frauenbeirat sollen in den Prozess miteinbezogen werden, ebenso wie die Anwohnerinnen und Anwohner des künftigen „Frauenviertels“.
12.12.2012 in Allgemein
FraktionsInfo Dezember 2012
- 11. BVV: Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
- 11. BVV: Intrafraktionelle Anträge
07.11.2012 in Allgemein
FraktionsInfo November 2012
- Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung
- 10. BVV: Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
- 10. BVV: Intrafraktionelle Anträge
- Anhörung zur Bürgerbeteiligung bei Planungsvorhaben am Beispiel des ehem. Rangierbahnhofgeländes Pankow am 15.11.2012
26.09.2012 in Allgemein
Die September-FraktionsInfo ist da
- 9. BVV: Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
- 9. BVV: Intrafraktionelle Anträge
- Pressemitteilungen
30.08.2012 in Bezirk
Mauerpark fertigstellen – Kinderbauernhof schützen!
Am 29.08.2012 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf interfraktionellen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Die Piraten und CDU mit großer Übereinstimmung einen Antrag zur Fertigstellung des Mauerparks, zur Sicherung seiner öffentlichen Grünanlagen und zum Schutz des dort anliegenden Kinderbauernhofs beschlossen.
30.08.2012 in Geschichte
SPD für Ehrengrabstätte in Gedenken an Peter Fechter
Auf ihrer Tagung am 29.08.2012 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag der SPD-Fraktion dem Bezirksamt Pankow erneut aufgetragen, sich gegenüber dem Berliner Senat für eine Ernennung des Grabes von Peter Fechter zur Ehrengrabstätte einzusetzen. Gleichlautende Beschlüsse hatte die SPD-Fraktion schon in den Jahren 2005 und 2010 initiiert, das Anliegen war bisher aber durch die Senatskanzlei abgelehnt worden.
12.08.2012 in Bezirk
Freier Träger für die Stille Straße 10 gesucht
- Konzepte werden von der BVV-Pankow auf ihre Tragfähigkeit geprüft -
Der Finanzausschuss der BVV-Pankow hat gestern einem Vorschlag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich zugestimmt, der eine gezielte Interessensabfrage für die Übernahme der Stillen Straße 10 durch einen Freien Träger der Wohlfahrtspflege ermöglicht. Die Interessensbekundungen mit konzeptionellen Überlegungen sollen dem Finanzausschuss am 20.09.2012 vorgelegt werden.
26.07.2012 in Bezirk
Seniorenbegegnungsstätte Stille Straße 10 in Pankow als kommunale Einrichtung nicht zu halten
- Alternative Lösungen sind aber notwendig
Zum Konflikt um die Schließung der Seniorenbegegnungsstätte in der Stillen Straße 10 in Pankow erklären Rona Tietje, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, und Alexander Götz, Kreisvorsitzender der SPD in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee:
19.03.2012 in Bezirk
Pankower Haushalt 2012 gesichert - ein „Weiter wie bisher“ bedeutet dies aber nicht!
Der drohende massenhafte Abbau von Leistungen im Bildungs-, Sozial- und Kulturbereich konnte mit dem von der BVV Pankow beschlossenen Haushaltsplan 2012/13 für das Jahr 2012 abgewendet werden.
Um auch in den folgenden Jahren die Leistungen weiter anbieten zu können, muss das Bezirksamt die BVV-Beschlüsse nun umsetzen.
16.03.2012 in Ankündigung
Pankow sucht zum 9. Mal sein familienfreundlichstes Unternehmen
Am 1. März 2012 war es wieder soweit: Das Bezirksamt Pankow startete den Wettbewerb „Familienfreundlicher Betrieb Pankow“.
Gesucht werden Unternehmen, die ihre Mitarbeiter/innen bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstützen, indem sie u.a. familienfreundliche flexible Arbeitszeiten haben, Unterstützung bei der Kinderbetreuung oder der Betreuung von Angehörigen anbieten, Alleinerziehende bei der Personalentwicklung besonders berücksichtigen.
16.03.2012 in Ankündigung
Pankower Umweltpreis 2012 Umweltpreis ausgelobt
„Pankow unter Strom“ ist das Motto des diesjährigen Umweltpreises, den das Bezirksamt Pankow und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in diesem Jahr bereits zum zehnten Mal ausloben.
Die Bewerbung ist noch bis Freitag, den 11. Mai 2012 um 12 Uhr, beim Büro der BVV, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin möglich.
09.03.2012 in Ankündigung
Frauenskat zum Frauentag 2012
Anlässlich des internationalen Frauentages am vergangenen Donnerstag lädt die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein (SPD) gemeinsam mit der Jugendfreizeitstätte Club Atelier 89 am Samstag, dem 10. März 2012 ab 14.00 Uhr zu einem Skatturnier für Frauen.
19.01.2012 in BVV
SPD-Fraktion nominiert Bürgerdeputierte
Die SPD-Fraktion hat jetzt ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl der Bürgerdeputierten in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow nominiert, die für die 4. Tagung am 15. Februar vorgesehen ist.
Insgesamt 34 Pankowerinnen und Pankower hatten auf die vorweihnachtliche Ausschreibung der SPD-Fraktion reagiert und sich als Bürgerdeputierte/r bzw. die Stellvertreterposten beworben.
19.01.2012 in Ankündigung
Lichterkette gegen Antisemitismus und Rassismus
Im Gedenken an die Opfer des Holocaust findet anlässlich des 67. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Ausschwitz durch die sowjetischen Truppen am 27. Januar 2012 zum 14. Mal die Pankower Lichterkette gegen Antisemitismus und Rassismus statt.
Die Bezirksverordnetenvorsteherin Sabine Röhrbein (SPD) wird mit zahlreichen Bezirksverordneten daran teilnehmen.
16.01.2012 in Fraktion
Fraktionsvorsitzende Rona Tietje ruft zu mehr Beteiligung auf
Anlässlich des Neujahresempfanges der SPD in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee am 13.01.2012 rief die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Rona Tietje, zu mutiger und reger Beteiligung an der Bezirkspolitik auf.
30.11.2011 in Ankündigung
Anwohner/innen Gespräch „Stop Thor Steinar“
Das „Bündnis gegen den Thor Steinar Laden in Weißensee“ lädt Sie/Euch herzlich zu diesem Gespräch ein:
07. Dezember 2011 um 19.30 Uhr im Frei-Zeit-Haus Weißensee, Pistoriusstraße 23, 13086 Berlin
29.11.2011 in Geschichte
Detaillierter Wegweiser zu 400 europäischen Orten der Erinnerung jetzt online
Das Gedenkstättenportal der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas ist ab sofort im Internet aufrufbar. Mit Informationen zu 400 europäischen Orten der Erinnerung war es bisher der Öffentlichkeit nur im Ort der Information am Holocaustdenkmal zugänglich. Nun ist das Portal auch über die Internetpräsenz der Stiftung, www.stiftung-denkmal.de, und direkt unter www.memorialmuseums.org erreichbar. Die Auswahl einzelner Erinnerungsstätten erfolgt dabei über eine interaktive Europakarte auf der Startseite des Portals.
29.11.2011 in Bezirk
Die Murkelbühne wird Volljährig
Die Murkelbühne feiert ihr 18 jähriges bestehen, nun am neuen Standort. Wir gratulieren und freuen uns auf die nächsten 18 Jahre.
29.11.2011 in Bezirk
Seniorenvertretung wählte neuen Vorstand
Als Nachfolgerin von Helga Hampel wurde Doris Fiebig zur Vorsitzenden der Seniorenvertretung gewählt. Mit Doris Fiebig übernimmt eine erfahrene Kommunalpolitikerin dieses Amt, die in den vergangenen Jahrzehnten bewiesen hat, dass sie eine engagierte und kompetente Sachwalterin der Interessen der Seniorinnen und Senioren ist. Ihr und dem gesamten neuen Vorstand gratulieren wir herzlichen. Wünschen ihnen Mut, Entschlossenheit und Schaffenskraft für die kommende Legislaturperiode. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Ronald Rüdiger
28.11.2011 in BVV
Bürgerdeputierte gesucht!
Für die neue Legislaturperiode sucht die SPD Fraktion der BVV Pankow wieder Bürgerdeputierte und stellvertretende Bürgerdeputierte. Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder an der Arbeit der Ausschüsse der BVV teilnehmen.
28.11.2011 in BVV
BVV konstituierte Ausschüsse
Am Mittwoch und Donnerstag der vergangenen Woche konstituierten sich die Ausschüsse der BVV Pankow für die VII Wahlperiode.
Schon bei der durch die neue Ämterstruktur nicht einfachen Bildung der Ausschüsse hatte die Fraktion auf eine deutliche sozialdemokratische Handschrift und die Berücksichtigung der Erfahrungen der letzten Legislaturperiode Wert gelegt.
09.11.2011 in Fraktion
Rona Tietje ist neue Vorsitzende der SPD-Fraktion
Am vergangenen Montagabend hat die Fraktion Rona Tietje zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Sabine Röhrbein an, die in das Amt der BVV-Vorsteherin gewechselt ist.
28.10.2011 in BVV
BVV Pankow startet in neue Wahlperiode
Bei ihrer ersten Tagung der neuen Wahlperiode am 27. Oktober 2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow die bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein zu ihrer Vorsteherin gewählt. Außerdem hat sie den SPD-Bezirksverordneten Dr. Yasser Sabek in den Vorstand der BVV gewählt. Ebenso klar und eindeutig gab die BVV ihr Votum für Matthias Köhne ab, der damit als erster Pankower Bezirksbürgermeister für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden ist. Zur Bezirksstadträtin hat die BVV auch die Sozialdemokratin Lioba Zürn-Kasztantowicz erneut gewählt. Bei ihrer nächsten Tagung am 16. November 2011 will die BVV die Ausschüsse und den Sitzungsplan beschließen.
04.10.2011 in Fraktion
Abschied aus der Fraktion
Wenn sich Ende Oktober die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow der VII. Wahlperiode konstituiert, werden einige langjährige sozialdemokratische Bezirksverordnete nicht mehr dabei sein: Doris Fiebig, Manfred Schülke, Angela Jelen und Giselinde Richter, die jetzt bei einem Parlamentarischen Abend für ihr außerordentliches bezirkspolitisches Engagement geehrt worden sind. Zuvor hatte bereits die SPD-Fraktion ihre scheidenden Mitglieder verabschiedet. Darunter auch Clara West, Alexander Götz, Volker Kaiser, Mechthild Schomann und Jens Peter Franke.
27.09.2011 in Fraktion
SPD wählt Fraktionsvorsitzende
Bei ihrer konstituierenden Sitzung am gestrigen 26. September 2011 hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow Sabine Röhrbein zu ihrer Vorsitzenden gewählt. Die 48-Jährige hat bereits seit 2008 die SPD-Fraktion geführt. Ebenso wurde Fraktionsgeschäftsführer Ronald Rüdiger in seinem Amt bestätigt.
20.09.2011 in Fraktion
Auftakt für neue SPD-Fraktion
Aus der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 18. September 2011 ist die SPD mit einem Stimmenanteil von 28,1 Prozent erneut als stärkste politische Kraft hervorgegangen.
Damit stellt sie in der neuen BVV Pankow wieder die größte Fraktion, die wie schon nach der Wahl 2006 insgesamt 17 Bezirksverordnete umfasst. Außerdem stellt sie als einzige Fraktion zwei Bezirksstadträte und hat das Vorschlagsrecht für den Bezirksbürgermeister sowie den BVV-Vorsteher.
15.09.2011 in BVV
Null Bock auf BVV-Beschlüsse
- Scharfe Kritik an Gefälligkeitsäußerung von Stadtrat Kirchner -
Zu den Presseäußerungen des Bezirksstadtrats für Öffentliche Ordnung
Jens-Holger Kirchner (B 90/Grüne) in Bezug auf die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beschlossene Erhaltungsverordnung Belforter Straße erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein: „Bezirksstadtrat Kirchner sind BVV-Beschlüsse egal. Er steht für Klientelpolitik und plädiert für Luxusbebauung, die keiner braucht.
15.09.2011 in Jugend
Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Pankow
Bezirkspolitik ist nur Sache von Erwachsenen – Irrtum: Bei ihrer letzten Sitzung vor der Berlin-Wahl am 18. September 2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihren Willen deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit dem Bezirksamt bis zum 31. August 2012 ein Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Pankow entwickeln will.
. Damit sollen junge Menschen auch Mitwirkungsrechte in der BVV und ihren Ausschüssen erhalten. Der Beschluss geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurück, die prüfen lassen wollte, wie ein Pankower Kinder- und Jugendparlament verwirklicht werden kann. „Uns ist wichtig, dass erstens die Anliegen von Kindern und Jugendlichen ernst genommen und öffentlich wahrgenommen werden und zweitens die jungen Leute schon möglichst früh lernen, wie Demokratie funktioniert“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein, „Ein Kinder- und Jugendparlament kann eine Möglichkeit sein, junge Menschen an bezirkspolitische Entscheidungen zu beteiligen“, meint sie.
15.09.2011 in Wahlen
Der Wahlabend im BVV-Saal
Interessierte Pankowerinnen und Pankower können die Berlin-Wahl am 18. September 2011 im Saal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Haus 7, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin, verfolgen. Durch eine Standleitung zum bezirklichen Wahlamt laufen dort die Ergebnisse der Auszählung in den verschiedenen Stimmbezirken zusammen, die brandaktuell über eine Großbildprojektion zu sehen sind. Darüber hinaus wird die Fernsehberichterstattung zur Berlin-Wahl eingespielt, so dass die Gäste der BVV gut informiert über den Wahlabend kommen. Start ist um 17.30 Uhr, das Ende erst dann, wenn die letzte Stimme ausgezählt ist.
05.09.2011 in BVV
BVV-Sitzung am 7. September 2011: Anträge der SPD-Fraktion
- Für die Umgestaltung des Pankower Straßenabschnitts der Choriner Straße nach dem Vorbild des Straßenabschnitts in Mitte (Drucksache VI-1393)
- Für den weiteren Ausbau der Windenergie in Pankow (Drucksache VI-1395)
- Zu den Folgen der Schließung der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße (Drucksache VI-1384)
- Zur Verkehrssicherheit an der Kreuzung Schönhauser Allee / Torstraße (Drucksache VI-1394)
05.09.2011 in Schule
Unser Engagement für den Schulbau
- Mehr als 132,6 Millionen Euro flossen seit 2007 in Schulbauten -
In der zu Ende gehenden Wahlperiode wurden in den Jahren 2007 bis 2011 insgesamt 132.646.000 Euro für die Sanierung, Modernisierung und den Umbau von Schulen im Bezirk Pankow ausgegeben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt durch die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein, hervor.
04.09.2011 in Ankündigung
Auslobung des Ehrenpreises 2011 für ehrenamtliche Tätige
Seit nunmehr neun Jahren würdigt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow jährlich besonders herausragendes bürgerschaftliches Engagement mit dem Ehrenpreis. Viele Kulturangebote, Vereine und soziale Einrichtungen sind auf freiwilliges Engagements angewiesen. Der Ehrenpreis soll die Wahrnehmung und Wertschätzung dieser besonderen Leistung unterstreichen.
17.08.2011 in BVV
SPD-Fraktion startet nochmal durch
Nicht nur die Schulferien sind beendet, auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow nimmt nach der Sommerpause wieder ihre Arbeit auf: Am Mittwoch, dem 24. August 2011, setzt sie ihre 43. öffentliche Tagung fort. Dabei stehen noch zwei Anträge der SPD-Fraktion zur Debatte, zur Sicherung des Friedhofsparks in der Pappelallee und für mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Stahlheimer Straße. Die nächste ordentliche Tagung findet am Mittwoch, dem 7. September 2011 statt.
13.08.2011 in Deutschland
Erinnerungstour an den 13. August 1961
Im wahrsten Sinne des Wortes die tragischen Ereignisse am 13. August 1961 er-fahren haben fast 50 Radlerinnen und Radler bei der gemeinsamen Tour von Bezirksamt und Bezirksverordnetenversamlung (BVV) anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus. Mit Start am Mauerpark in der Eberswalder Straße ging es über elf Station und elf Kilometer bis nach Blankenfelde - Gleimtunnel, Böse Brücke, S-Bahnhof Wollankstraße, Friedhof Pankow III, Klemkestraße und S-Bahnhof Wilhelmsruh, Pankow-Park, Wilhelmsruher Damm. Beim Halt auf dem Mauerradweg unter der Böse-Brücke um 12 Uhr verharrte die Gruppe schweigend im Gedenken an die Maueropfer, während sich oben auf der Bornholmer Straße der Protest gegen die NPD-Kundgebung formierte.
10.08.2011 in Gegen Rechtsextremismus
Erklärung der Pankower Parteien und Fraktionen zur geplanten NPD-Kundgebung am 13. August 2011
Am 13. August 2011 ist es 50 Jahre her, dass die Berliner Mauer gebaut und damit die deutsche Teilung zementiert wurde. An diesem Tag, der in ganz besonderer Weise dem Gedenken an dieses Ereignis und an die Opfer von Mauer und Teilung gehört, will die NPD am S-Bahnhof Bornholmer Straße eine Kundgebung abhalten.
Dazu erklären die BVV-Fraktions- und Bezirksparteivorstände von SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP :
03.08.2011 in Geschichte
Gedenken und Radtour am 50. Jahrestag des Mauerbaus
Am 13. August 2011 jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum fünfzigsten Mal. Den Jahrestag begeht die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow in zweifacher Weise: Um 9.30 Uhr gedenken die Bezirksverordneten gemeinsam mit dem Bezirksamt an der Grabstätte von Peter Fechter auf dem Friedhof der evangelischen Auferstehungsgemeinde in der Indira-Gandhi-Straße in Weißensee der Frauen und Männer, die in den Jahren der deutschen Teilung an der Mauer ihr Leben verloren haben. Im Anschluss startet um 11 Uhr am Eingang zum Mauerpark in der Eberswalder Straße eine kommentierte Fahrradtour entlang des ehemaligen Mauerverlaufs.
03.08.2011 in Seniorenpolitik
Kandidieren Sie – gehen Sie zur Wahl!
- SPD-Fraktion ruft zur Beteiligung an Wahl der Seniorenvertretung auf -
Anlässlich der Wahl der Seniorenvertretung im November 2011 erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein:
„Bezirkspolitik fängt vor der Haustür an und sie geht jede und jeden etwas an – auch und gerade ältere Menschen, die mit ihrer Lebenserfahrung unseren Bezirk entscheidend mit gestalten können. Wir brauchen die Seniorinnen und Senioren in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Deshalb rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger im Alter 60plus dazu auf, sich eine Kandidatur für die Seniorenvertretung zu überlegen und an der Wahl des Gremiums zu beteiligen.
31.07.2011 in Stadtentwicklung
Faire Mieten und lebendige Kieze
In den vergangenen fünf Jahren hat sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kontinuierlich für den Schutz von Mieterinnen und Mietern eingesetzt. In einem Debatten-Beitrag zur Berlin-Wahl 2011 für das Internetportal "Prenzlberger Stimme" hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Roland Schröder zusammengefasst, mit welchen Mitteln die SPD dies bisher getan hat und welche Ziele sie dabei künftig verfolgt.
25.07.2011 in Kultur
MACHmit! Museum kann bleiben
Endlich: Am 7. Juli wurde ein neuer Nutzungsvertrag zwischen dem MACHmit! Museum und dem Bezirk für die Büroräume in der Senefelderstraße 6 unterschrieben. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow begrüßt den neuen Vertrag. Nach langem Hin und Her kann die bekannte Einrichtung damit am bewährten Standort Eliashof weiter arbeiten. „Somit ist endgültig gewährleistet, dass das MACHmit! Museum in seinen Räumen bleiben und weiterhin einen entscheidenden Beitrag zur kulturellen Bildung von Kindern im Bezirk Pankow leisten kann“, erklärt dazu die Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.
30.06.2011 in BVV
Kleingärten: SPD will Flächennutzungsplan anpassen
Kleingärten sind die grüne Lunge in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, verbessern das Stadtklima und bieten gestressten Großstädtern Ruhe und Erholung. Deswegen unterstützen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die drei Pankower Bezirksverbände der Kleingärtner bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. „Wir wollen die Kleingärten im Bezirk Pankow erhalten. Deshalb engagieren wir uns für eine Anpassung des Flächennutzungsplans", erklärte die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein, bei der Debatte um die drohende Bebauung eines Teils der Kleingartenanlage „Famos“ bei der BVV-Tagung am 29. Juni 2011.
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