27.06.2011 in Fraktion
Das neue FraktionsInfo ist da!
- Fraktionsvorsitzende zu Gast bei der Seniorenvertretung
- Berlin-Wahl 2011 und BVV Pankow
- 43. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
- Keine Wahlkampftaktik beim Rangierbahnhofgelände (10.05.2011)
- Die SPD bei den Respect Gaymes 2011 (02.06.2011)
27.06.2011 in BVV
BVV-Sitzung am 29. Juni 2011: Anträge der SPD-Fraktion
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Juni 2011 wird die SPD-Fraktion fünf Anträge einreichen: Für den Erhalt des Friedhofsparks in der Pappelallee 15/16/17 und die Neuordnung der Spielplatzfläche an der Lychener Straße (VI-1368), für mehr Sicherheit für RadfahrerInnen in der Pappelallee und der Stahlheimer Straße (VI-1369), zur weiteren Entwicklung des Stadtbades Oderberger Straße (VI-1370), zur Umleitung der Straßenbahnlinie 12 (VI-1371) sowie für die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Brunnengalerie Buch (VI-1373).
26.06.2011 in Seniorenpolitik
Fraktionsvorsitzende zu Gast bei der Seniorenvertretung
„Wir wollen einen lebendigen und vielfältigen Bezirk, in dem sich alle Generationen wohl fühlen. Deshalb wollen wir alle Bürgerinnen und Bürger noch stärker in politische Entscheidungsprozesse einbinden - gerade auch lebenserfahrene Menschen." Dies machte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein bei einem Gespräch mit der Seniorenvertretung des Bezirks Anfang Juni deutlich. So will die SPD unter anderem die bezirklichen Beiräte für Frauen, Integration und Menschen mit Behinderung sowie die Seniorenvertretung künftig noch bewusster als Expertengremien wahrnehmen.
07.06.2011 in Fraktion
Besichtigung der Infobox
Bei einem Vor-Ort-Termin am 6. Juni 2011 besichtigte die SPD-Fraktion in der BVV Pankow die Infobox "Projekt Pankower Tor", um sich ein Bild über die Pläne zur Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofgeländes zu machen. "Wir begrüßen, dass der Eigentümer der Fläche, die Krieger Grundstück GmbH, den Bürgerinnen und Bürgern mit der Infobox eine Möglichkeit bietet, sich über seine Vorstellungen zu informieren, Fragen zu stellen und eigene Ideen einzubringen", betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.
03.06.2011 in Schwule und Lesben
Die SPD bei den Respect Gaymes 2011
Die SPD im Bezirk Pankow lädt zu einem Besuch der 6. Respect Gaymes ein, die Ingeborg Junge-Reyer, Senatorin für Stadtentwicklung und Bürgermeisterin, am kommenden Samstag, den 4. Juni 2011, um 10 Uhr im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark eröffnet.
10.05.2011 in Stadtentwicklung
Keine Wahlkampftaktik beim Rangierbahnhofsgelände
SPD für integriertes Gesamtkonzept und umfangreiche Bürgerbeteiligung
Zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Rangierbahnhofs durch die Krieger Grundstücks GmbH erklären der Kreisvorsitzende der SPD NordOst, Alexander Götz, die SPD-Wahlkreisabgeordneten Sandra Scheeres (Pankow-Süd und Heinersdorf) und Torsten Schneider (Pankow Zentrum, südliches Niederschönhausen, westliches Französisch-Buchholz) sowie die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein: „Wir begrüßen die Entwicklung des Geländes durch den Eigentümer. Die von ihm erworbene große Brache mitten in Pankow ist eine der größten unbebauten Freiflächen in Berlin, ihre Entwicklung wird den Bezirk nachhaltig verändern.
09.05.2011 in Fraktion
Das neue FraktionsInfo ist da!
- Fraktionsbilanz
- Einführung in die Fraktionsarbeit
- Hintergrundgespräch mit der Bezirkspresse
- 42. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
- SPD verteidigt Schulautonomie (03.04.2011)
03.04.2011 in BVV
SPD verteidigt Schulautonomie
Fraktionsvorsitzende wendet sich gegen Angriffe der Grünen und verweist auf Erfolge in der Pankower Schulpolitik
Zu den Angriffen von Bündnis 90/Die Grünen gegen die sozialdemokratische Bezirks- stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport unter der Überschrift "Hat Pankow zu viel Geld für Schulen?" erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverord- netenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein:
28.03.2011 in Fraktion
Das neue FraktionsInfo ist erschienen!
- Fraktion vor Ort: Akteursrunde in Alt-Pankow
- 41. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
- Senioren-BVV mit neuem Ansatz
- Die Erfolgsgeschichte der Erhaltungsverordnung „Grüne Stadt“ (02.03.2011)
28.03.2011 in BVV
BVV-Sitzung am 30. März 2011: Anträge der SPD-Fraktion
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 30. März 2011 wird die SPD-Fraktion zwei Große Anfragen einreichen: Zu vom Ausstieg aus der Wohnungsbauförderung betroffenen Wohnungen und EinwohnerInnen (VI-1303) und zur Clubszene im Bezirk Pankow (VI-1304).
28.03.2011 in Fraktion
Akteursrunde in Alt-Pankow
Am 11. April 2011 lädt die SPD-Fraktion in der BVV Pankow zusammen mit der SPD-Abteilung Alt-Pankow und dem SPD-Wahlkreisabgeordneten Torsten Schneider zu einer Gesprächsrunde mit Akteurinnen und Akteuren aus dem Pankower Zentrum ein. Herzlich Eingeladen sind alle AkteurInnen aus Wirtschaft, Sport und Kunst sowie aus den Initiativen, Stiftungen und Vereinen.
18.03.2011 in Bezirk
Bedeutung der Filmstadt Weißensee endlich angemessen würdigen
Bereits seit Sommer vergangenen Jahres setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV Pankow dafür ein, die Bedeutung der ehemaligen Filmproduktionsstätten in Weißensee für die Geschichte des Films aufzuarbeiten und angemessen zu würdigen. „Wie schon der erste Antrag dazu im letzten Jahr wurde auch der Aktuelle mit großer Mehrheit von der BVV angenommen. Das Bezirksamt muss nun endlich handeln“, betont Clara West, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung in der BVV Pankow.
03.03.2011 in BVV
Erfolgsgeschichte der Erhaltungsverordnung „Grüne Stadt“
Bei ihrer Tagung am 02. März 2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow die Aufhebung der Erhaltungsverordnung für die „Grüne Stadt“ beschlossen. Diese markierte vor sechs Jahren einen Meilenstein für den Mieterschutz in Pankow.
27.02.2011 in Fraktion
Das neue FraktionsInfo ist online!
- Senioren-BVV am 31. März 2011
- Kastanienallee: Chronologie des Beteiligungsverfahrens
- Pankower Umweltpreis 2011 ausgelobt
- 40. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
- Vorfahrt für Mieterschutz (21.01.2011)
- Internet-Streams der BVV-Tagungen (21.01.2011)
- SPD will städtebaulichen Wettbewerb für Brachfläche (19.01.2011)
27.02.2011 in BVV
BVV-Sitzung am 02. März 2011: Anträge der SPD-Fraktion
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. März 2011 wird die SPD-Fraktion zwei Anträge einreichen: Für sozialverträgliche Modernisierungen (VI-1258) und zur Würdigung der Bedeutung der „Filmstadt Weißensee“ (VI-1259).
01.02.2011 in Stadtentwicklung
Kastanienallee: Chronologie des Beteiligungsverfahrens
Umbau der Kastanienallee - ja oder nein? Kritiker des lange geplanten Vorhabens wollen dies verhindern und deshalb der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Kürze einen Bürgerantrag mit ihren Ideen für die prominente Flaniermeile vorlegen. "In der neu entfachten Debatte wird bisher kaum beachtet, dass es bereits ein umfangreiches Verfahren zur Bürgerbeteiligung gegeben hat. Das mag daran liegen, dass nicht allen Akteuren die entsprechenden BVV-Dokumente vorliegen", erklärt Sabine Röhrbein, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow. "Nur wenn die Politik ihre Entscheidungsprozesse transparent macht, können diese auch Akzeptanz finden. Deshalb haben wir einen Überblick zusammengestellt, der die Entwicklung des Bauvorhabens dokumentiert."
25.01.2011 in Ankündigung
Pankower Umweltpreis 2011 ausgelobt
„Schonender Umgang mit Ressourcen, Mehrfachnutzung und Recycling“, so lautet das Motto des Umweltpreises, den Bezirkverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt Pankow jetzt wieder ausgeschrieben haben. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich mit Projekten oder Aktionen am Wettbewerb um den Umweltpreis 2011 zu beteiligen. Besonderes Augenmerk legt die Jury in diesem Jahr auf die nachhaltige Wirkung der Ideen.
21.01.2011 in Bezirk
Vorfahrt für Mieterschutz
BVV beschließt Antrag zur Vermeidung sozialer Härten
Durch einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow vom 19. Januar 2011 soll das Bezirksamt künftig von sich aus tätig werden, um bei geplanten Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben die finanziellen Konsequenzen für die Mieterinnen und Mieter zu begrenzen und soziale Härten zu vermeiden. Der Mehrheitsbeschluss geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurück, die damit überzogenen Mietsteigerungen und Verdrängung vorbeugen will.
21.01.2011 in BVV
Internet-Streams der BVV-Tagungen
Bezirksamt soll Umsetzung prüfen
Bei ihrer Tagung am 19. Januar 2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow einen Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, der sich für die Direktübertragung der BVV-Tagungen via Internet-Stream ausspricht. Das Bezirksamt ist jetzt aufgefordert, einen Vorschlag zur Umsetzung zu unterbreiten.
19.01.2011 in Stadtentwicklung
SPD will städtebaulichen Wettbewerb für Brachfläche
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei der 39. ordentlichen BVV-Tagung einen Antrag eingebracht, der auf eine Entwicklung der Brachfläche an der Neumannstraße im Ortsteil Pankow-Süd abzielt. Das Bezirksamt soll prüfen, ob ein städtebaulicher Wettbewerb das geeignete Instrument dazu ist und wie die Bewohnerinnen und Bewohner des Kiezes in größtmöglichem Maße an der Gestaltung beteiligt werden können. Für die Zeit, bis der Startschuss für die ersten Entwicklungsschritte fällt, soll eine Zwischennutzung überlegt werden.
19.01.2011 in Kultur
Schade: Murkelbühne adé!
Mit Bedauern nimmt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow den Wegzug des Kinder- und Jugendtheaters Murkelbühne aus dem Eliashof in den Nachbarbezirk Mitte zur Kenntnis – dort wird es ab Mai einen Standort im ehemaligen BVG-Depot an der Usedomer Straße im Ortsteil Wedding beziehen. „Leider ist es trotz aller Bemühungen nicht gelungen, das renommierte Kinder- und Jugendtheater im Bezirk Pankow zu halten. Dafür verantwortlich ist letztendlich das Missmanagement des Kulturstadtrates“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.
14.01.2011 in Ankündigung
Das neue FraktionsInfo ist online!
- SPD-Fraktion startet ins Wahljahr 2011
- 39. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
- Verkehrsberuhigung und Straßenbäume am Eschengraben (01.12.2010)
- Missbilligung für Bezirksstadtrat Dr. Nelken (02.12.2010)
- Keine soziale Verdrängung in Berlin-Buch (12.01.2011)
14.01.2011 in BVV
BVV-Sitzung am 19. Januar 2011: Anträge der SPD-Fraktion
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar 2011 wird die SPD-Fraktion sechs Anträge und eine Große Anfrage einbringen: Gegen Ausweichverkehr durch die Hiddenseestraße (VI-1221), für Live-Übertragungen der BVV-Sitzungen (VI-1222), für die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Pankow (VI-1223) und die Sicherung der Jugendfarm Moritzhof und des Kletterfelsens (VI-1224) sowie zur Entwicklung einer Perspektive für die Brachfläche an der Neumannstraße (VI-1225) und für eine Bestandsaufnahme aller quar- tiersprägenden Plätze im Bezirk Pankow (VI-1226). Die Große Anfrage widmet sich dem aktuellen Sachstand zur Erhaltungsverordnung für das Gebiet Glaßbrennerstraße (VI-1227).
14.01.2011 in Stadtentwicklung
Kastanienallee: SPD kritisiert grünen Populismus
Geht es nach der SPD im Bezirk Pankow, wird beim Umbau der Kastanienallee die in einem fairen Beteiligungsverfahren entwickelte und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossene Variante umgesetzt.
Im Zuge der Debatte um die notwendige Neugestaltung der prominenten Straße im Ortsteil Prenzlauer Berg hatte die SPD-Fraktion im Sommer 2008 ein Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger durchgesetzt und dafür Sorge getragen, dass die Interessen von Einzelpersonen, Bürgerinitiativen, Verbänden, BVG und Senat in einem transparenten Verfahren sorgsam abgewogen wurden. Das Ergebnis dieser Abwägung soll nun nicht mehr gelten – Bündnis 90/Die Grünen wollen das Verfahren auf der Grundlage von Einzelabsprachen mit Bürgerinitiativen neu eröffnen.
12.01.2011 in Soziales
Keine soziale Verdrängung in Berlin-Buch
SPD fordert Nachbesserung beim Howoge-Modernisierungsprogramm und Garantien für sozial schwächere Mietparteien
„Die neuerlichen Modernisierungsankündigungen der Howoge für ihre Wohnungsbestände in Berlin-Buch erfüllen unsere Erwartungen nicht“, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD Pankow, Alexander Götz.
21.12.2010 in Allgemein
Frohe Weihnachten!
Die SPD-Fraktion wünscht
allen Pankowerinnen und Pankowern
ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest !
08.12.2010 in Stadtentwicklung
SPD erfolgreich mit Mieterschutzschirm
Sozialverträgliche Lösung im Paracelsusviertel möglich
Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen will die SPD im Bezirk Pankow einen Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter im Bezirk aufspannen. Ziel ist es, sozial schwächere und ältere Menschen vor Verdrängung im Zuge von Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben zu schützen. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine sozialverträgliche Modernisierung für den Wohnblock zwischen Galenus-, Klaustaler- , Paracelsus- und Prißnitzstraße im Ortsteil Pankow gefordert. Für den Fall des Scheiterns der verabredeten einvernehmlichen Lösung mit dem Eigentümer soll das Bezirksamt eine Umstrukturierungssatzung erlassen.
02.12.2010 in BVV
Missbilligung für Bezirksstadtrat Dr. Nelken
BVV folgt SPD-Antrag – Chance für Murkelbühne eröffnet
Bei ihrer Tagung am Mittwoch, dem 1. Dezember 2010, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow dem Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Dr. Michail Nelken (Die Linke) ihre Missbilligung ausgesprochen. Sie folgte damit mehrheitlich dem gleichlautenden Antrag der SPD-Fraktion. Die Fraktionen der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen schlossen sich der Meinung an, dass der Stadtrat BVV-Beschlüsse im Zusammenhang mit der Umwidmung des Eliashofs bisher nicht umgesetzt hat. Der Fokus richtet sich dabei vor allem auf Ersatzstandorte für die dort noch ansässigen Jugendkulturangebote. So hatte das Kulturamt dem Jugend- und Kulturtheater „Murkelbühne“ zum Jahresende die Räume im Eliashof gekündigt, ohne dass bis heute ein neuer Standort gefunden ist.
02.12.2010 in BVV
Verkehrsberuhigung und Straßenbäume am Eschengraben
SPD setzt sich für Anwohner ein
Bei ihrer Tagung am 1. Dezember 2010 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der künftig die Verkehrssicherheit am Eschengraben (Pankow-Süd) verbessert. Damit hat die SPD die Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner aufgegriffen.
26.11.2010 in BVV
BVV-Sitzung am 1. Dezember 2010: Anträge der SPD-Fraktion
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. Dezember 2010 wird die SPD- Fraktion sechs Anträge einreichen: Für eine Milieuschutzverordnung für das bisherige Sanierungsgebiet Wollankstraße (VI-1197), zu Alternativen für die Initiativen im Eliashof (VI-1199), für Maßnahmen gegen den Schleichverkehr in der Winsstraße (VI-1201) sowie zu Liefer- und Ladezonen in der Prenzlauer Allee (VI-1202). Außerdem sollen zwei stellvertretende Bürgerdeputierte nachgewählt werden (VI-1204) und stellt die SPD-Fraktion eine Große Anfrage über die Auswirkungen der Kürzung der Städtebauförderung (VI-1198). Ferner strengt sie eine Missbilligung des Bezirksstadtrates Dr. Nelken (VI-1206) an.
26.11.2010 in Ankündigung
Das neue FraktionsInfo ist online!
- SPD-Fraktion will Dr. Nelken missbilligen
- Aktionen am Anti-Gewalt-Tag
- 38. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
25.11.2010 in BVV
SPD will Missbilligung von Stadtrat Nelken
Jugendkulturangebote warten weiter auf Lösung
Zur BVV-Tagung am 1. Dezember 2010 bringt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine Missbilligung des Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung, Dr. Michail Nelken (Linke) ein. Anlass dafür ist das fortgesetzte Nichtumsetzen zweier BVV-Beschlüsse, die im Zusammenhang mit der Umwidmung des Eliashof zur Schule stehen.
24.11.2010 in Frauen
Aktionen am Anti-Gewalt-Tag
Am 25. November weht wieder die Aktionsfahne „Frei leben ohne Gewalt“ bundesweit vor Rathäusern und öffentlichen Einrichtungen - Anlass dafür ist der internationale Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“. Im Bezirk Pankow findet deshalb nun schon zum achten Mal auch die Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ statt. Gemeinsam mit der Polizei sowie Mitarbeiterinnen von Beratungs- und Zufluchtseinrichtungen und der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten verteilen Bezirksverordnete Bäckereitüten mit diesem Aufdruck - daran beteiligen sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein sowie die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des BVV-Ausschusses für Gleichstellung und Integration, Rona Tietje.
23.11.2010 in Stadtentwicklung
SPD will sofortigen Baustopp in der Kollwitzstraße 42
Scharfe Kritik am verantwortlichen Stadtrat Nelken (Die Linke)
Die SPD im Bezirk Pankow fordert den sofortigen Baustopp des Vorhabens in der Kollwitzstraße 42. Mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin- Brandenburg vom 16.11.2010 steht fest: Die Bebbauung des Hinterhofs Kollwitzstraße 42 mit einem Seitenflügel und einem Hinterhaus ist unzulässig und die Rechte klageführender Nachbarn sind verletzt. Rechtswidrig ist damit auch die entsprechende Baugenehmigung des Bezirksamtes Pankow und konkret der von Bezirksstadtrat Dr. Michail Nelken (Die Linke) geleiteten Bau- und Planungsabteilung.
02.11.2010 in Kultur
Jetzt: Zukunft der Kulturprojekte sichern!
"Die Murkelbühne ist ein Kulturprojekt mit Vorzeigecharakter. Sie fördert die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen in einzigartiger Weise, unterstützt Theaterangebote an den Schulen und lädt regelmäßig zu ansprechenden Bühnenprogrammen ein. Für uns ist klar: Dieses Projekt muss im Interesse insbesondere der jungen Menschen in unserem Bezirk erhalten bleiben. Deshalb haben wir uns als SPD-Fraktion auch immer für die Murkelbühne engagiert", erklärt Sabine Röhrbein, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, zu den zahlreichen Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zur Zukunft der Murkelbühne.
08.10.2010 in Fraktion
Wechsel in der Fraktion
Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow hat Anfang Oktober die Bezirksverordneten Simone Ehrenberg-Silies (Weißensee-City) und Svenja Gamp (Bötzowviertel) verabschiedet, die jeweils zum Monatswechsel ihr Mandat zurückgegeben haben.
27.09.2010 in Meinung
Grußwort an Kongress
Die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein, hat den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Kongresses „Aus unserer Sicht" vom 25. bis 26. September 2010 im GLS Sprachenzentrum Kraft, Energie und gutes Gelingen gewünscht. In ihrem Grußwort ermutigte sie sie, politische Forderungen aus ihrer Perspektive zu formulieren und diese in die Öffentlichkeit zu tragen. Bei dem von Wildwasser und Tauwetter veranstalteten Kongress kamen Menschen zusammen, denen in Kindheit oder Jugend sexuelle Gewalt angetan wurde.
15.09.2010 in Bezirk
ICON-Club soll bleiben
SPD fordert Aufklärung über Verwaltungshandeln
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich für den Erhalt des ICON-Clubs in der Milastraße 4 (Eingang Cantianstraße 15) im Ortsteil Prenzlauer Berg ausgesprochen. Das Bezirksamt soll nun alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um den unbefristeten Weiterbetrieb sicherzustellen. Im Vorfeld der Antragsdebatte stand eine Große Anfrage der SPD-Fraktion auf der Tagesordnung, um die intransparenten Zusammenhänge zu beleuchten, die zum drohenden Aus für den Vorzeige-Club geführt hatten.
13.09.2010 in Fraktion
Das neue FraktionsInfo ist online!
- Familienfreundliches Pankower Unternehmen gesucht
- Ehrenpreis für ehrenamtlich Tätige im Bezirk Pankow ausgelobt
- 36. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
- Start für Besuchstour 2010
- Pressemitteilungen:
- Erinnerung an ehemaligen Filmstandort Weißensee (16.08.2010)
- SPD-Fraktion unterstützt Metro-Beschäftigte (10.08.10)
12.09.2010 in Fraktion
BVV-Sitzung am 15. September 2010: Anträge der SPD-Fraktion
Zur kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 15. September 2010 hat die SPD-Fraktion fünf Anträge eingereicht: Für den Erhalt des ICON-Clubs im Ortsteil Prenzlauer Berg (VI-1150), für eine bessere Erreichbarkeit der Pankower „Metro“ (VI-1151), zur Wanderausstellung „Die moderne Tram in Europa“ (VI-1152), für ein „Stadtumbaugebiet“ als Gebietskulisse in Prenzlauer Berg (VI-1153) sowie für Verfahrensvorgaben für den Bebauungsplan eines Grundstück am Wasserturmplatz (VI-1155). Darüber hinaus hat die SPD-Fraktion eine Große Anfrage zum drohenden Aus für den ICON-Club (VI-1154) eingereicht.
12.09.2010 in Bezirk
SPD-Fraktion unterwegs - Start für Besuchstour 2010
In dieser Woche startet die SPD-Fraktion ihre Besuchstour 2010: Bis Mitte November stehen Sprechstunden, Gespräche mit Vereinsvorständen und ehrenamtlich Tätigen, Stippvisiten in Koch- und Konversationskursen, Besichtigungen von Zentren und der Austausch mit Beratungsstellen auf dem Programm.
15.08.2010 in Bezirk
Erinnerung an ehemaligen Filmstandort Weißensee
Informationsstellen verweisen auf das kulturelle Erbe
Der Pankower Ortsteil Weißensee war in den 1910er- und 20er-Jahren ein bedeutender Standort der Deutschen Filmindustrie. Dieses kulturelle Erbe soll jetzt in Form einer Informationsstele für die Öffentlichkeit sichtbar gemacht werden.
09.08.2010 in Wirtschaft
SPD-Fraktion unterstützt Metro-Beschäftigte
Gegen Personalabbau und von der Konzernspitze geplante Marktschließungen demonstrieren die Beschäftigten der Metro Cash&Carry-Märkte der Region Berlin und Peißen am 10. August um 16 Uhr vor der Metrorepräsentanz in Berlin-Mitte, Charlottenstraße/Ecke Unter den Linden - darunter auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Pankower Metro-Marktes in der Buchholzer Straße 47. "Wir wollen, dass dieser Markt erhalten bleibt. Die Beschäftigten haben unsere volle Unterstützung", erklärt dazu die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein.
09.07.2010 in Bezirk
Mieterschutz am Wasserturmplatz
- SPD will weitere Umstrukturierungssatzung -
Wie können die Mieterinnen und Mieter am Wasserturmplatz am besten vor unbezahlbaren Mietsteigerungen geschützt werden? Nach Meinung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow durch eine Umstrukturierungssatzung: Bei ihrer 35. Tagung am 7. Juli 2010 hat die BVV einen entsprechenden SPD-Antrag zur weiteren Beratung in den zuständigen Ausschuss überwiesen.
02.07.2010 in Bezirk
SPD spannt Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter in Pankow
Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen will die SPD im Bezirk Pankow einen Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter im Bezirk aufspannen. Ziel ist es, sozial schwächere und ältere Menschen vor Verdrängung im Zuge von Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben zu schützen. Insgesamt vier Anträge bringt die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Juli hierzu ein und knüpft damit an den beschlossenen Leitantrag des SPD-Landesparteitags vom 26. Juni an.
02.07.2010 in Fraktion
BVV-Sitzung am 07. Juli 2010: Anträge der SPD-Fraktion
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Juli 2010 wird die SPD-Fraktion sieben Anträge einreichen: Für Verkehrsberuhigung und Straßenbäume im Eschengraben (VI- 1121), zur Realisierung einer generationsübergreifenden Freizeiteinrichtung in der Pasteurstraße (VI-1124), zur Stärkung der Präventionsarbeit gegen Wohnungslosigkeit (VI-1130) und für sozialverträgliche Sanierungen und Modernisierungen im Bezirk Pankow (VI-1125) sowie für den Schutz von Bestandsmietern am Wasserturmplatz (VI-1128), in Pankow Süd/Kissingenviertel (VI- 1126) und im Paracelsusviertel (VI-1127).
02.07.2010 in Fraktion
Das neue FraktionsInfo ist online!
- Schuldner- und Insolvenzberatung der Caritas in Pankow
- Dialog: Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung
- 35. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
- Pressemitteilungen:
- Bezirksamt soll Leitbild entwickeln (11.06.2010)
01.07.2010 in Ankündigung
Pressegespräch zum Mieterschutz
Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow lädt am Freitag, dem 2. Juli 2010, um 11 Uhr in ihre Räume, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin, Haus 7, Raum 100 zu einem Pressegespräch ein. Dabei steht der Vorschlag für einen Schutzschirm für Mieterinnen und Mietern in Pankow im Mittelpunkt. Dazu bringt die SPD-Fraktion zur nächsten Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am 7. Juli 2010 mehrere Anträge ein.
12.06.2010 in BVV
Gesamtkonzept für Areal um den Weißen See
Für das Gebiet zwischen Berliner Allee, See-, Park- und Albertinenstraße in Weißensee soll ein Entwicklungskonzept erstellt werden. Das jedenfalls sieht ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP vom 9. Juni vor. Das vom Bezirksamt zu erarbeitende Konzept soll vorhandene Nutzungen und Leerstände sowie Baupotenziale erfassen. Ebenso sollen öffentliche Interessen, wie zum Beispiel an Grünflächen beschrieben werden. Darauf aufbauend soll in einem zweiten Schritt ein Leitbild für die Entwicklung des Areals entworfen werden. Der Beschluss basiert auf einer Initiative der SPD-Fraktion.
12.06.2010 in BVV
Gelungene Festveranstaltung
Gut besucht war die Festveranstaltung anlässlich des 20. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen in Ost-Berlin vom 6. Mai 1990, zu der die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 10. Juni 2010 ins Rathaus Pankow eingeladen hatte. Für neue Ein- und Überblicke sorgte die Ausstellung „Wir wussten was wir wollten, aber wir wussten nicht wie es geht“ ebenso wie der historische Fachvortrag des Leiters des Fachbereichs Museum/Geschichtsarbeit im Bezirk, Bernt Roder, zum kommunalpolitischen Aufbruch in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee. Mit langanhaltendem Applaus wurde die spannende Gesprächsrunde mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen bedacht, die von ihrem persönlichen kommunalpolitischen Aufbruch erzählten und den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern von heute mit auf den Weg gaben, die Lücken im System zu suchen und zum Wohle des Bezirks auszunutzen sowie Politik mit Emotion zu verbinden. Für die SPD im Bezirk Pankow bereicherten die frühere Bezirksstadträtin für Jugend und Sport im Altbezirk Pankow, Kirstin Fussan, und der frühere Bezirksbürgermeister des Altbezirks Prenzlauer Berg, Reinhard Kraetzer, die Talkrunde.
11.06.2010 in Fraktion
Einladung: Aktive Bürgerschaft
Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow lädt am kommenden Freitag, dem 18. Juni 2010, Initiativen, Vereine und Projekte sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger und alle Genossinnen und Genossen zum Gesprächsabend "Aktive Bürgerschaft: Fluch oder Segen für den Bezirk?" ein. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im BVV-Saal Pankow, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin. Vorträge und Diskussionsrunden mit Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, Alexandra Kast, L.I.S.T. GmbH Quartiersmanagement und Bürgerbeteiligung, Sabine Röhrbein, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, und Roland Schröder, Vorsitzender des BVV-Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, sind geplant.
08.06.2010 in Ankündigung
Das neue FraktionsInfo ist online!
- Festveranstaltung zu den ersten freien Kommunalwahlen 1990
- Tagesklausur der SPD-Fraktion
- 34. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
- Pressemitteilungen:
- Bürgersprechstunde der SPD-Fraktionsvorsitzenden
- Erinnerung an frühes Konzentrationslager
08.06.2010 in Bezirk
Festveranstaltung zu freien Kommunalwahlen 1990
Anlässlich des 20. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen vom 6. Mai 1990 lädt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow zu einem gemeinsamen Rückblick am Donnerstag, dem 10. Juni 2010, um 17 Uhr ins Rathaus Pankow, Breite Str. 24A-26, ein. Unter dem Titel „Wir wussten was wir wollten, aber wir wussten nicht wie es geht“ ist dann auch eine Ausstellung des Museumsverbundes Pankow zur Arbeit der Runden Tische und der ersten Stadtverordnetenversammlungen der damaligen Bezirke Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee zu sehen. Der Impuls für diese Veranstaltung ging von der SPD-Fraktion aus. Ebenso finden am 10. Juni die Verleihung des Umweltpreises und die Eröffnung der Ausstellung "Verzaubert in Nord-Ost" statt.
08.06.2010 in BVV
Anträge der SPD-Fraktion zur BVV
Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 9. Juli 2010 wird die SPD-Fraktion acht Anträge einreichen: Zur Errichtung des Komödienhauses am Pfefferberg (VI-1075), für den Erhalt der Brücke an der Sudauer Straße in Buch (VI-1087), für die Vergrößerung der Abstandsflächen nach der Berliner Bauordnung (VI-1089), zur Präsentation der Ausstellung „Gegen die Regeln“ in Pankow (VI-1090), für die erneute Inbetriebnahme der Heidekrautbahn (VI-1091), gegen die Errichtung eines Turmbahnhofes am „Karower Kreuz“ (VI-1092), für Hinweis-schilder zum Schloss Schönhausen (VI-1093) sowie für ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Flächen rund um den Weißen See (VI-1095).
14.05.2010 in Fraktion
Sprechstunden der SPD-Fraktionsvorsitzenden
Am Dienstag, dem 18. Mai 2010, und am Dienstag, dem 29. Juni 2010, steht die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein, jeweils von 17.00 Uhr bis 19.30 Uhr Interessierten für Gespräche und Auskünfte zur Verfügung. Eine Anmeldung ist telefonisch unter 902 95-50 05 oder via Mail an spd-fraktion-pankow@gmx.de erbeten, gern auch mit kurzem Stichwort zum Anlass für das Gespräch. Die Sprechstunde findet in den Räumen der SPD-Fraktion, Fröbelstraße 17, 10409 Berlin, Haus 7, Zimmer 100, statt.
11.05.2010 in Seniorenpolitik
Beteiligen Sie sich an der Senioren-BVV!
Wenn die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow das nächste Mal zusammenkommt, stehen wieder die Anliegen der Seniorinnen und Senioren in unserem Bezirk im Mittelpunkt: Am Mittwoch, dem 26. Mai 2010, findet die diesjährige Senioren-BVV statt. Die SPD-Fraktion ruft alle Seniorinnen und Senioren dazu auf, sich mit Anträgen daran zu beteiligen und diese Sondertagung mit berlinweitem Seltenheitswert zu besuchen. Anträge zur Senioren-BVV sind an den BVV-Vorsteher, postalisch Bezirksamt Pankow, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin, Haus 7, Raum 104, via Email an bvvb1@ba-pankow.verwalt-berlin.de, zu richten. Die Senioren-BVV beginnt um 16 Uhr im BVV-Saal auf dem Gelände an der Fröbelstraße 17, Haus 7.
10.05.2010 in Allgemein
8. Mai in Pankow
Am Samstag, dem 8. Mai 2010, gedachte der Bezirk des Kriegsendes und des Endes der faschistischen Terrorherrschaft in Deutschland vor 65 Jahren. Stellvertretend für die SPD in Pankow nahmen Matthias Köhne, Alexander Götz, Manfred Schülke, Lioba Zürn-Kasztantowicz und Ronald Rüdiger an den traditionellen Gedenkveranstaltungen teil.
02.05.2010 in Bezirk
Rückblick: SPD-Fraktion bei den Bürgerfesten am 1. Mai
Viel Grün, ein neues Schwimmbad, eine Schule, einen Park, der fürs Inlineskating geeignet ist, und bezahlbare Wohnungen wünschen sich die Pankowerinnen und Pankower auf dem Areal des früheren Güter- und Rangierbahnhofs Pankow. Das jedenfalls geht aus den Wunschzetteln hervor, die Gäste jeden Alters an die Tafel beim SPD-Maifest im Bürgerpark geheftet haben. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow hatte nach den Ideen für das riesige Gelände gefragt, das jetzt neu gestaltet werden soll.
30.04.2010 in Ankündigung
SPD-Fraktion bei Bürgerfesten am 1. Mai
Am 1. Mai lädt die SPD im Bezirk Pankow nachmittags wieder zu drei Bürgerfesten ein: Im Bürgerpark Pankow, im Bucher Schlosspark und auf den Werneuchener Wiesen in Prenzlauer Berg. Bei diesen Festen können die Bürgerinnen und Bürger auch mit den SPD-Bezirksverordneten ins Gespräch kommen und sich über die Arbeit der BVV-Fraktion informieren. Beim Maifest im Bürgerpark können sie außerdem auf einer großen Tafel ihre Ideen für die Entwicklung des ehemaligen Güter- und Rangierbahnhofs Pankow anbringen. Die bisherigen Pläne für das riesige Areal zwischen Prenzlauer Promenade, Granitz- und Damerow Straße, das hinter dem S-Bahnhof Pankow an die Berliner Straße grenzt, sehen ein Möbelhaus, ein Shopping-Center und einen Park vor.
29.04.2010 in Bezirk
BVV ruft zu friedlichen Protesten auf
Unter der Überschrift "Gegen Nazis in Pankow!" haben SPD-Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Burkhard Kleinert, und alle in der BVV vertretenen Fraktionen – SPD, Linksfraktion, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP - die Pankowerinnen und Pankower dazu aufgerufen, sich an friedlichen Protestaktionen gegen die geplante rechtsextreme Demonstration am 1. Mai in Prenzlauer Berg zu beteiligen. Nach Medieninformationen führt die Demonstrationsroute vom S-Bahnhof Bornholmer Straße über die Schönhauser Allee, Wichert-, Grell- und Storkower Straße zum S-Bahnhof Landsberger Allee. Verschiedene Akteure planen friedliche Gegenaktionen.
16.04.2010 in Ankündigung
Erinnerung an den 50. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer
Peter Fechters Grab soll Ehrengrabstätte werden
Am 13. August 2011 wird sich der Bau der Berliner Mauer zum fünfzigsten Mal jähren. Vor diesem Hintergrund hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 31. März 2010 auf Initiative der SPD-Fraktion für eine angemessene, öffentlichkeitswirksame Erinnerung an dieses Datum votiert. Bei der Organisation einer Gedenkveranstaltung wollen Bezirksamt und BVV eng zusammenarbeiten, die Pankowerinnen und Pankower sollen mit einbezogen werden.
16.04.2010 in Bezirk
Mehr Verkehrssicherheit für den Radverkehr in Pankow Süd
BVV beschließt Maßnahmen zur Vermeidung von Gefahrensituationen
Rund um die Neumannstraße wird sich die Sicherheit für Radler erhöhen. Das sieht ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow vom 31. März 2010 vor. Auf Initiative der SPD-Fraktion soll das Bezirksamt die Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer im Kiez zwischen Neumann- und Kissingenstraße durch Fahrradangebotsstreifen oder ähnliche Maßnahmen weiter verbessern.
31.03.2010 in BVV
Für die Akzeptanz sexueller Vielfalt
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer Sitzung am 31. März 2010 den Beschluss des Abgeordnetenhauses "Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (Drs. 16/2291) einvernehmlich begrüßt. Gleichzeitig hat sie eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, mit denen die Initiative im Bezirk umgesetzt werden soll.
30.03.2010 in Fraktion
Die neue FraktionsInfo ist verfügbar!
- SPD-Fraktion lädt ein: Einblicke in die Arbeit der Fraktion
- 32. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
- Pressemitteilungen:
- Ehemaliger Filmstandort Weißensee wird gewürdigt
- Bezirk Pankow zeigt Ausstellung über Vertragsarbeit in der DDR
05.03.2010 in BVV
Trauer um Ursula Tabbert
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer Sitzung am 3. März 2010 mit einer Schweigeminute der verstorbenen früheren BVV-Vorsteherin Ursula Tabbert gedacht. Die Sozialdemokratin war nach der friedliche Revolution in der DDR die zweite demokratisch gewählte Vorsteherin der damaligen BVV-Pankow. "Ich erinnere mich mit großem Respekt an sie. Als damals junge Journalistin habe ich von den Presseplätzen aus ihr resolutes Auftreten und ihren fairen Umgang mit allen Fraktionen beobachten können", erzählt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein. "Die SPD Pankow hat eine engagierte Sozialdemokratin verloren, die sich um die demokratische Kultur in unserem Bezirk verdient gemacht hat. Die SPD-Fraktion trauert um Ursula Tabbert."
Die Beisetzung findet am 11. März 2010, um 10:00 Uhr, auf dem Buchholzer Friedhof (Rosenthaler Weg/ Mühlenstraße) statt.
04.03.2010 in Allgemein
Die neue FraktionsInfo ist da
- 31. BVV: Anträge der SPD-Fraktion
- Pressemitteilungen:
- Sozialverträgliche Mieten statt Mietwucher
- Mietsteigerungen nach Modernisierung in Buch nun doch deutlich niedriger
03.03.2010 in Bezirk
Bezirk Pankow zeigt Ausstellung über Vertragsarbeit in der DDR
SPD-Fraktion sieht wichtigen Beitrag zur Aufklärung
03.03.2010 in Kultur
Ehemaliger Filmstandort Weißensee wird gewürdigt
Informationsstelen verweisen auf das kulturelle Erbe
28.01.2010 in Bezirk
Sozialverträgliche Mieten statt Mietwucher
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat die enormen Mietsteigerungen für die HoWoGe-Wohnungen in Buch scharf kritisiert. Mit ihrem Beschluss, der auf Initiative der SPD-Fraktion zustande gekommen ist, fordert die BVV das Bezirksamt auf, sich beim Senat und dem Abgeordnetenhaus für eine sozialverträgliche und mieterfreundliche Sanierung dieser Wohnungen einzusetzen.
25.01.2010 in Fraktion
Die neue FraktionsInfo ist veröffentlicht
- SPD-Fraktion stellt Bilanz vor
- BVV-Sitzung: Anträge der SPD-Fraktion
- Arbeitsgruppe zum Bürgerhaushalt
- Pressemitteilungen:
- Milieuschutzgebiet Humannplatz wird sozial saniert und modernisiert
- Mehr Parkplätze in Prenzlauer Berg
- Stadtbad Oderberger Straße endlich sanieren
14.12.2009 in Pressemitteilung
Stadtbad Oderberger Straße endlich sanieren
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hält an einer denkmalgerechten Sanierung des Stadtbades Oderberger Straße fest. Das Bad soll anschließend wieder der Öffentlichkeit mit einem Schwimm- und Badebetrieb zur Verfügung stehen. So lautet ein entsprechender Beschluss der 29. BVV-Tagung vom 9. Dezember 2009. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein:
14.12.2009 in Pressemitteilung
Mehr Parkplätze in Prenzlauer Berg
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 29. Sitzung die Einführung der Parkraumbewirtschaftung im südlichen Prenzlauer Berg beschlossen. „Die Parksituation in diesem Gebiet ist miserabel. Autofahrer, die vergeblich nach Parkplätzen suchen, verursachen Lärm und Abgase. Anwohner und Gewerbetreibende leiden darunter. Deshalb war es höchste Zeit zu handeln“, betont die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Sabine Röhrbein.
14.12.2009 in Pressemitteilung
Milieuschutzgebiet Humannplatz wird sozial saniert und modernisiert
Bestandsmieter werden bei der Sanierung und Modernisierung im Milieuschutzgebiet Humannplatz jetzt noch besser geschützt. Dies wird durch einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow bei ihrer 29. Sitzung möglich. „Wir begrüßen grundsätzlich, dass die Wohnungseigentümer Maßnahmen ergreifen, um wieder einen angemessenen Wohnstandard zu erreichen – aber nicht auf Kosten der Mieter“, erklärt der stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion, Roland Schröder, zu der Problematik.
07.12.2009 in Fraktion
Die neue FraktionsInfo ist veröffentlicht
- Ella-Kay-Bürgerpreis: Vorschläge gesucht
- BVV-Sitzung: Antrag der SPD-Fraktion
- Pressemitteilung:
- Sanierung des Quartiers Humannplatz
16.11.2009 in Pressemitteilung
Sanierung des Quartiers Humannplatz
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich bei ihrer 28. Sitzung am 11. November 2009 auf Initiative der SPD-Fraktion für eine sozial abgesicherte Sanierung des Quartiers Humannplatz ausgesprochen. Wenn durch Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen die Mieten steigen, könnten Bestandsmieter benachteiligt und vertrieben werden, so die Befürchtung. „Wir werden besonderen Wert darauf legen, dass dies nicht passiert“, betont Roland Schröder, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion.
09.11.2009 in Geschichte
SPD-Fraktion feiert Mauerfall
Üblicherweise trifft sich die SPD-Fraktion am Montag abend, um Themen zu besprechen und Sitzungen vorzubereiten. An diesem Montag ist das anders: Die Fraktion feiert gemeinsam mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und den Bürgerinnen und Bürgern aus Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee den Fall der Mauer vor 20 Jahren. Seit dem historischen Ereignis am 9. November 1989 kommen Menschen aus Ost und West am Jahrestag des Mauerfalls an der Böse-Brücke zusammen - dorthin, wo sich der Schlagbaum zu allererst hob. Auch in diesem Jahr werden sich die Bezirksbürgermeister aus Pankow und Mitte gegen 20 Uhr auf der Brücke die Hand reichen. Vor Ort wird dann auch der Entwurf für die Gestaltung des "Platz des 9. November 1989" zu sehen sein. Die Idee, einen solchen Platz an der Böse-Brücke zu gestalten, geht auf einen Beschluss der BVV vom Februar 2005 zurück.
07.11.2009 in Fraktion
Die Anträge der SPD-Fraktion zur 28. BVV-Sitzung
Zur 28. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 11. November 2009 bringt die SPD-Fraktion sechs Anträge ein: zur Einrichtung eines Spiel- und Nachbarschaftshauses auf dem Hirschhof (Drs. VI-0885), zur Installation von Auskunftstafeln am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee (VI-0886), für kinderfreundlichere Ämter in Pankow (VI-0889), zur Umsetzung der Ausstellung „Wohl und Wehe der Ehe“ (VI-0888), für eine attraktive Gestaltung der Pankower Schlossparkmauer (VI-0890) sowie zu Überlegungen bei beschädigten Skulpturen (VI-0892).
07.11.2009 in Fraktion
Die neue FraktionsInfo ist veröffentlicht
- Bezirksverordnete lasen aus Gedächtnisprotokollen
- Schwierige Bedingungen für Pankower Kinder- und Jugendfreizeitarbeit
- BVV-Sitzung: Anträge der SPD-Fraktion Pressemitteilungen:
- Der Bezirk Pankow hat einen Doppelhaushalt 2010/2011
- Mauerpark endlich als Grünzug vollenden
16.10.2009 in BVV
Mauerpark endlich als Grünzug vollenden
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich bei ihrer Tagung am 14. Oktober dafür ausgesprochen, den Mauerpark in seiner geplanten Lage und Größe fertig zu stellen. "Der Bezirk Pankow unterstützt das Engagement der Initiativen der Bürger aus Mitte und Pankow für die Fertigstellung des Mauerparks und gegen eine Bebauung von geplanten Mauerparkerweiterungsflächen", heißt es in einem interfraktionellen Antrag, der mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen worden ist.
07.10.2009 in Bezirk
Erinnerung an die friedliche Revolution
7. Oktober 1989: Im oberhavelländischen Schwante gründet sich die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR. Es ist der 40. Gründungstag der DDR, und die Menschen sind auf den Straßen, um zu demonstrieren. Erstmals in der DDR-Geschichte setzt die Volkspolizei Wasserwerfer ein. Es kommt zu Verhaftungen. In der Nacht vom 7. zum 8. Oktober 1989 ist auch die Gethsemanekirche in Prenzlauer Berg Ziel der Polizei. An diese Ereignisse erinnert die Kirchengemeinde 20 Jahre später, am 7. Oktober 2009, mit einem Bürgerfest und Zeitzeugengesprächen. Pankower Bezirksverordnete werden bei der Veranstaltung aus Gedächtnisprotokollen von 1989 lesen.
24.09.2009 in Pressemitteilung
Der Bezirk Pankow hat einen Doppelhaushalt 2010/2011
Bei ihrer 27. Sitzung am gestrigen Mittwoch hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow nach mehrstündiger Debatte auf Initiative der SPD-Fraktion die Änderungsvorschläge zum Haushaltsentwurf in einem interfraktionellen Antrag gebündelt und schließlich mit den Stimmen von SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen den bezirklichen Haushalt für die kommenden beiden Jahre beschlossen.
21.09.2009 in BVV
SPD-Anträge zur 27. BVV-Sitzung
Zur 27. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 23. September 2009 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein: für den Neubau einer standardgerechten Gemeinschaftsschule (Drs. VI-0869) und für einen gebündelten Bericht über die Umsetzung der Konjunkturpakete (VI-0870). Ferner will sie sich im Rahmen einer Großen Anfrage über das Bauvorhaben Marthashof informieren (VI-0871).
18.09.2009 in Finanzen
SPD-Vorschläge für einen freien Bezirkshaushalt
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow wird am kommenden Mittwoch, dem 23. September 2009, über den bezirklichen Doppelhaushalt 2010/2011 in zweiter Lesung beraten. „Der Bezirk Pankow kann seinen Haushalt frei bekommen. Anders als in den Vorjahren könnten wir ab 2010 erstmals wieder Investitionen vornehmen, den Sanierungsstau bei den Schulen weiter angehen, wichtige Straßenbaumaßnahmen umsetzen und lange nicht zu besetzende Stellen wieder besetzen", betont die Vorsitzende der SPD-Fraktion Sabine Röhrbein.
04.09.2009 in Bezirk
Begegnungsstätte Stille Straße bleibt offen
Seit wenigen Tagen steht fest: Die Seniorinnen und Senioren können weiter die beliebte kommunale Begegnungsstätte Stille Straße 10 für sich nutzen. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow begrüßt die positive Entwicklung für die Begegnungsstätte. „Für uns war immer wichtig, zu einer sorgsam abgewogenen Entscheidung zu kommen“, betont die Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein. „Dafür war aber Zeit nötig, so schwer dies auch für die Betroffenen auszuhalten war. Die Seniorinnen und Senioren haben tatsächlich eine Weile auf dieses Ergebnis warten müssen. Doch dies hat sich gelohnt, denn jetzt haben wir stichhaltige Argumente, um die Begegnungsstätte halten zu können.“
31.08.2009 in Bezirk
Auslobung: Ehrenpreis 2009
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow von Berlin möchte das ehrenamtliches Engagement für den Bezirk Pankow würdigen und besonders die Personen ehren, die sich freiwillig, selbstlos und unentgeltlich für das Gemeinwohl in unserem Bezirk engagieren. Daher lobt die BVV Pankow den diesjährigen „Ehrenpreis für ehrenamtlich Tätige im Bezirk Pankow“ aus.
04.08.2009 in Bezirk
Neues Wappen für Pankow
Als letzter der Berliner Fusionsbezirke hat nun auch Pankow ein Wappen. Der Senat hat es dem Bezirk nach einer Prüfung durch das Landesarchiv am 28. Juli verliehen. „Gut, dass die lange Suche endlich ein Ende hat und der zwischenzeitlich zähe Prozess zur Kür des Bezirkswappens nun von Erfolg gekrönt ist“, meint Sabine Röhrbein, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow. „Besonders hervorzuheben ist die gelungene Synthese der Elemente, die für die drei Altbezirke stehen. Das Wappen symbolisiert Weltoffenheit, Toleranz, Fortschritt, Mobilität und Wachstum. Wichtige Werte, die eng mit der Lebenswelt unseres Bezirks verknüpft sind. So kann das neue Wappen zur Identifizierung aller Bewohnerinnen und Bewohner von Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee mit dem Fusionsbezirk beitragen.“
22.07.2009 in Pressemitteilung
Mehr Bürgerfreundlichkeit in der Verwaltung
Zwei Anträge hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingebracht, um mehr Service in den Ämtern Pankows zu erreichen. Mit einem Online-Dienst sie die Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Kommunalverwaltung verbessern. Bei der BVV-Sitzung am 15. Juli 2009 brachte sie einen entsprechenden Antrag ein, der nun zunächst im zuständigen Ausschuss für Bürgerbeteiligung besprochen werden soll.
16.07.2009 in Pressemitteilung
Bessere Bedingungen für Kultur in Pankow
„Der Bezirk Pankow ist ein Kulturbezirk. Wir brauchen einen Standort wie das Kulturensemble Thälmannpark, der für viele Künstlerinnen und Künstler, die hier leben und arbeiten, Raum bietet. Einrichtungen wie das Theater unterm Dach leisten seit Jahren tolle Arbeit. Daran wollen wir anknüpfen“, erläutert Clara West, Vertreterin der SPD-Fraktion in der von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingesetzten Projektgruppe zur Weiterentwicklung des Thälmannparkareals. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat die BVV bei ihrer Tagung am 15. Juli 2009 beschlossen, einen externen Konzeptentwickler für das Gelände durch das Bezirksamt zu beauftragen. Ziel dabei ist, die Kulturförderung vor Ort zu stärken und das Kulturensemble insgesamt noch attraktiver zu machen.
14.07.2009 in BVV
Weitere SPD-Anträge zur 26. BVV-Sitzung
Zur 26. Sitzung des Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 15. Juli 2009 bringt die SPD-Fraktion u.a. folgende vier Anträge ein: zu mehr Bürgernähe durch einen Rückrufservice des Bezirksamtes (Drs. VI-0831), zur sozial abgesicherten Sanierung des Humannplatzes (VI-0828), zur Forderung nach blockweisen Bebauungsplänen in den Sanierungsgebieten (VI-0827) sowie zu mehr Verkehrssicherheit im südlichen Bereich des U-Bahnhofs Pankow (VI-0829).
13.07.2009 in BVV
SPD-Anträge zur 26. BVV-Sitzung
Zur 26. Sitzung des Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 15. Juli 2009 bringt die SPD-Fraktion u.a. folgende vier Anträge ein: zur Klärung der Situation der Anlage Schildow-Waldeck (Drs. VI-0832), die Entwicklung eines Konzepts für das Kulturensemble Thälmannpark (VI-0841), zu Fahrradkursen für Frauen mit Migrationshintergrund (VI-0833) sowie zur Übernahme des Online-Projekts „Maerker“ (VI-0830).
24.06.2009 in BVV
Mehr Sicherheit durch Schulcampus
„Was die Rosa-Luxemburg-Oberschule braucht, ist ein richtiger Campus. Die Lösung mit einer Gehwegvorstreckung bringt nicht viel. Deshalb muss dieser Bereich für den Verkehr dicht gemacht werden. Nur so können wir den Schülerinnen und Schülern Sicherheit bieten“, erläutert der SPD-Bezirksverordnete Klaus Mindrup das Anliegen eines Antrages, den die SPD-Fraktion bei der heutigen Tagung der Bezirksverordnetenver-sammlung (BVV) Pankow eingebracht hat.
22.06.2009 in BVV
SPD will mehr Kleingärten in Pankow
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow setzt sich dafür ein, dass im Bezirk neue Kleingartenanlagen im Sinne des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) geschaffen werden.
„Gerade in so einwohnerstarken Bezirken wie Pankow stellen Kleingartenanlagen eine wichtige Stütze der Gestaltung des sozialen Lebens dar. Bürgerinnen und Bürger können entspannen und die Natur genießen. Der Wert der Kleingärten ist immens“, erklärt dazu der SPD-Bezirksverordnete Torsten Hofer, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Natur.
16.06.2009 in BVV
SPD-Anträge zur 25. BVV-Sitzung
Zur 25. BVV-Sitzung am 17. Juni 2009 wird die SPD-Fraktion fünf Anträge einbringen. Die Themen sind die Verbesserung des Straßenbahnangebots der Linien M1, M2 und 50 (Drs. VI-0795), das Verkehrsmanagement im Gleimviertel (VI-0798), neue Kleingartenanlagen in Pankow (VI-799), die Verkehrssicherheit an der Rosa-Luxemburg-Oberschule (VI-800) sowie die Renovierung der Bekanntmachungskästen auf dem Gelände des Bezirksamtes (VI-0801).
17.05.2009 in Fraktion
SPD-Fraktion steht zum Forscherschloss Buch
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer Klausur vom 15. bis 16. Mai 2009 in Erkner ihre Zustimmung zum Forscherschloss Buch mit einem einstimmigen Beschluss bekräftigt. Darin fordert sie das Bezirksamt auf, den GA-Antrag zur Realisierung des Vorhabens entsprechend der Beschlusslage der BVV bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen vollständig und ohne Einschränkungen einzureichen.
15.05.2009 in Bezirk
Perspektiven für Areal am Weißen See
Die Sportstätte am Weißen See in der Berliner Allee 127 ist marode – der Bezirk hat derzeit keine Pläne mit dem Grundstück. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, dass das im Fachvermögen Sport befindliche Grundstück an den Liegenschaftsfonds Berlin übertragen wird. „Wir haben kein Geld, die dort vorhandene Halle zu sanieren. Es ist Unsinn, dass dieses gut gelegene Grundstück ungenutzt verrottet. Der Verkauf ist deshalb nur eine logische Konsequenz“, betont der Haushaltsexperte der SPD-Fraktion, Klaus Mindrup, der auch im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung mitarbeitet. „Wenn das vernünftig umgesetzt wird, erreichen wir eine Win-win-Situation für alle Beteiligten und eine Aufwertung des Areals. Um das sicherzustellen haben wir Rahmenbedingungen für die Übertragung festgemacht.“
14.05.2009 in Bezirk
Frauenprojekte müssen erhalten bleiben
Bei ihrer 24. Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass die Berliner Fraueninfrastrukturstellen (ARP-Stellen) vor der geplanten Neuausschreibung evaluiert werden sollen. Dadurch soll die Fraueninfrastruktur in Pankow gesichert werden. Hintergrund ist, dass der Senat plant, diese bisher nur im Ostteil der Stadt angesiedelten Stellen berlinweit auszuschreiben. „Es gibt zahlreiche Frauenprojekte in unserem Bezirk, die eine unverzichtbare Arbeit leisten. Wir können es uns nicht leisten, dass diese Infrastruktur weg bricht, weil die Finanzierung ersatzlos gestrichen wird, ohne vorher zu prüfen, ob und in welcher Form sich die Stellen bewährt haben und welchen Bedarf sie tatsächlich abdecken“, erklärt dazu Sabine Röhrbein, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow.
10.05.2009 in Europa
Diskussion zwischen Berlin und Paris
Vom 7. bis 10. Mai war eine Delegation der Parti socialiste, der sozialistischen Partei in Frankreich, aus dem Partnerbezirk der SPD NordOst, dem 11. Arrondissement in Paris, in Berlin zu Gast – darunter auch Danièle Hoffman-Rispal, Vizepräsidentin der französischen Nationalversammlung.
09.05.2009 in Fraktion
SPD-Anträge zur 24. Sitzung der BVV
Zur 24. BVV-Sitzung am 13. Mai 2009 wird die SPD-Fraktion vier Anträge einbringen. Die Themen sind die Perspektive der ARP-Stellen der Frauenprojekte (VI-0741), die Initiative für eine Galerie der ehemaligen Bezirkbürgermeisterinnen und -bürgermeister (VI-0743), die Turnhalle am Weißen See (VI-0744) sowie Maßnahmen zur Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger in der Blankenfelder Straße (VI-0745).
02.04.2009 in BVV
Eine neue Grundschule im Eliashof
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 23. Tagung am 1. April 2009 die Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrums Eliashof beschlossen, um darin ab dem Schuljahr 2010/11 eine zweizügige Grundschule einzurichten. Gemeinsam mit der Musikschule, die weiter im Eliashof bleiben wird, soll dort ein integrierter Schul- und Musikschulstandort entwickelt werden.
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