10.05.2009 in Europa
Diskussion zwischen Berlin und Paris
Vom 7. bis 10. Mai war eine Delegation der Parti socialiste, der sozialistischen Partei in Frankreich, aus dem Partnerbezirk der SPD NordOst, dem 11. Arrondissement in Paris, in Berlin zu Gast – darunter auch Danièle Hoffman-Rispal, Vizepräsidentin der französischen Nationalversammlung.
09.05.2009 in Fraktion
SPD-Anträge zur 24. Sitzung der BVV
Zur 24. BVV-Sitzung am 13. Mai 2009 wird die SPD-Fraktion vier Anträge einbringen. Die Themen sind die Perspektive der ARP-Stellen der Frauenprojekte (VI-0741), die Initiative für eine Galerie der ehemaligen Bezirkbürgermeisterinnen und -bürgermeister (VI-0743), die Turnhalle am Weißen See (VI-0744) sowie Maßnahmen zur Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger in der Blankenfelder Straße (VI-0745).
02.04.2009 in BVV
Eine neue Grundschule im Eliashof
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 23. Tagung am 1. April 2009 die Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrums Eliashof beschlossen, um darin ab dem Schuljahr 2010/11 eine zweizügige Grundschule einzurichten. Gemeinsam mit der Musikschule, die weiter im Eliashof bleiben wird, soll dort ein integrierter Schul- und Musikschulstandort entwickelt werden.
30.03.2009 in BVV
SPD-Anträge zur 23. Tagung
Drei Anträge bringt die SPD-Fraktion bei der nächsten ordentlichen Tagung der BVV Pankow am 1. April 2009 ein: zum Sportstandort Hansastraße 109 (VI-0700), zur Wärmeisolierung bezirkseigener Gebäude (VI-0701) und gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zum Forscherschloss Buch – LSC (VI-0710). Letztgenannter hat eine öffentliche Anhörung zum Ziel, bei der alle beteiligten Akteure an einen Tisch kommen sollen. Die Fraktionen haben Mitte März Akteneinsicht zu der Thematik genommen und gehen davon aus, dass noch wesentliche Fragen zu klären sind.
30.03.2009 in BVV
Wendezeit: BVV bereitet Feierstunden vor
Bei ihrer Sitzung am 4. März 2009 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beschlossen, anlässlich des 20. Jahrestages der friedlichen Revolution und der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR Feierstunden auszurichten, die diese Ereignisse angemessen würdigen. Beide Veranstaltungen sollen gemeinsam mit dem Bezirksamt und weiteren Organisationen, Gruppen und Trägern des öffentlichen Lebens in unserem Bezirk vorbereitet werden. Dabei soll zum Beispiel an die „Runden Tische“ und die Demonstrationen im Oktober 1989 auf der Schönhauser Allee erinnert werden.
05.03.2009 in Schule
Gesunde Mittagsmahlzeit für Schulkinder
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 22. Tagung am 4. März 2009 auf Antrag der SPD- und der Linksfraktion Kriterien für die Ausschreibung des Schulessens beschlossen. „Eine gesunde Ernährung ist wichtiger Baustein für die Entwicklung unserer Kinder. Deshalb legen die Eltern zu Recht wert auf eine sehr gute Qualität der Speisen, die ihre Kinder in der Schule zu sich nehmen", erklärt dazu die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.
04.03.2009 in BVV
Anträge der SPD-Fraktion
Fünf Anträge bringt die SPD-Fraktion bei der nächsten ordentlichen Tagung der BVV Pankow am 4. März 2009 ein: zur Wahl von Claus Förster in den Integrationsbeirat (VI-0688), zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung im südlichen Prenzlauer Berg (VI-0687) auf Basis eines Beschlusses des SPD-Kreisvorstandes, Kriterien für die Ausschreibung des Schulessens (VI-0683), Erweiterungsflächen für den Campus Berlin-Buch (VI-0684) und Jubiläen und BVV (VI-0685).
02.03.2009 in Verkehr
Mehr Platz durch Parkraumbewirtschaftung
Illegales Parken auf Gehwegen, im Kreis fahrende Autofahrer auf der verzweifelten Suche nach einem Parkplatz, Anwohner, die sich über Lärm und Abgase ärgern: Das alles lässt sich nach Ansicht der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow minimieren, wenn der Bezirk in den stark verdichteten Kiezen im südlichen Prenzlauer Berg die Parkraumbewirtschaftung einführt. Bewohnerinnen und Bewohner sowie Kundinnen und Kunden werden dann in den Quartieren mit dem größten Parkdruck wieder eine echte Chance haben, einen legalen Parkplatz zu finden. Das geht aus einer Studie hervor, die das Bezirksamt im vergangenen Jahr hat durchführen lassen. Dazu war die Initiative ebenfalls von der SPD ausgegangen, die sich nun in ihrer damaligen Einschätzung bestätigt sieht.
19.02.2009 in Umwelt
Umweltpreis 2009 ausgelobt
Unter dem Motto „Wasser ist Leben“ haben die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt Pankow den diesjährigen Umweltpreis ausgelobt: Wasser ist für die Erdgeschichte der bedeutendste Stoff. „Wasser ist das Blut der Erde“ - so drückte es Leonardo da Vinci aus. “Alles ist aus dem Wasser entsprungen! Alles wird durch das Wasser erhalten!“ sagte Goethe einige Jahrhunderte später. In vielen Mythen und alten Geschichten steht das Wasser als Symbol für Lebenskraft, Reinigung und Erneuerung.
09.02.2009 in Frauen
Familienfreundliche Unternehmen gesucht
Der Bezirk Pankow hat jetzt wieder den Wettbewerb "Familienfreundlicher Betrieb Pankow" ausgelobt. Gesucht werden auch 2009 Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützen. Der Preis ist mit 1.000 Euro dotiert, die in diesem Jahr von der Maria Heimsuchung Caritas Klinik Pankow gestiftet werden. Alle nominierten Unternehmen werden sich im Foyer des Rathauses Pankow präsentieren. Eine Jury entscheidet über die Vergabe des Preises.
27.01.2009 in Fraktion
BVV-Anträge der SPD-Fraktion
Bei der ersten BVV-Sitzung im Jahr 2009 am Mittwoch, dem 28. Januar, bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein: Unter dem Betreff „Ausstellung ‚Bruderland ist abgebrannt’ auch in Pankow“ (VI-0647) setzt sie sich dafür ein, dass die gleichnamige Wanderausstellung des Reistrommel e.V. „in einem repräsentativen, publikumswirksamen öffentlichen Gebäude des Bezirksamtes“ in diesem Jahr gezeigt wird. Insbesondere soll das Rathaus Pankow als Ausstellungsort geprüft werden. Die Exposition dokumentiert die Lebens- und Arbeitsbedingungen der über 80.000 so genannten Vertragsarbeiter/innen in der DDR.
25.01.2009 in Bezirk
11. Pankower Lichterkette
Anlässlich des Holocaust-Gedenktages am Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz ruft die Kommission Bürgerarbeit alle Bürgerinnen und Bürger in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee dazu auf, sich wieder an einer Licherkette zu beteiligen. Treffpunkt ist am Dienstag, dem 27. Januar 2009, um 18 Uhr vor dem ehemaligen Jüdischen Waisenhaus im Ortsteil Pankow, Berliner Straße 120. Bei der Veranstaltung werden Schülerinnen und Schüler Namen der ermordeten Pankower Juden verlesen. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow unterstützt die Aktion, die ein Zeichen für ein tolerantes und gewaltfreies Miteinander gegen Antisemitismus und Rassismus setzen will.
25.01.2009 in Fraktion
Wechsel in der Fraktion
Die SPD-Fraktion verabschiedet ihren integrationspolitischen Sprecher Thomas Keller (SPD-Abteilung 13 – Prenzlauer Berg Nordost), der zum Monatsende sein Mandat niederlegt. Thomas Keller scheidet aus der BVV aus, da er aus Berlin weg ziehen wird. Nachrücker ist Thomas Bohla (SPD-Abteilung Falkplatz/ Arnimplatz), der bisher für die AWO als Bürgerdeputierter im Kinder- und Jugendhilfeausschuss schon „BVV-Luft“ schnuppern konnte.
13.01.2009 in Bezirk
Beteiligungsverfahren zum Ausbau der Kastanienallee
Die Sanierung der Kastanienallee in Prenzlauer Berg ist dringend notwendig. Daran gibt es keinen Zweifel. Wie aber soll dieses wichtige Straßenbauprojekt realisiert werden? Worauf legen die Anwohnerinnen und Anwohner wert? Wie können die unterschiedlichen Erwartungen von Autofahrern, Radlern und Fußgängern unter einen Hut gebracht werden? Wie lässt sich das einzigartige Flair der Allee angesichts wachsender Verkehrsströme erhalten? Die SPD-Fraktion hat die Debatte um den Ausbau dieser pulsierenden Straße von Anfang an mitbestimmt und eine umfangreiche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gefordert. Jetzt findet am Dienstag, dem 20. Januar 2009, um 19 Uhr in der GLS Sprachenschule, Kastanienallee 82, die Auftaktveranstaltung für das Beteiligungsverfahren statt.
09.12.2008 in Fraktion
Empfang für Klaus Mindrup
Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow lädt am Freitag, dem 12. Dezember 2008, um 19 Uhr zu einem Empfang für Klaus Mindrup in den BVV-Saal auf dem Gelände an der Fröbelstraße ein. Damit wollen wir uns bei ihm für sein Engagement für die SPD und den Bezirk Pankow bedanken. Unser langjähriger Fraktionsvorsitzender hatte im November aus beruflichen Gründen dieses Amt zur Verfügung gestellt. Unser Bezirksbürgermeister Matthias Köhne und unsere Bezirksverordnete Doris Fiebig werden in ihren Ansprachen seine Arbeit würdigen. Darüber hinaus werden Weggefährten von Klaus Grußworte sprechen, ein musikalischer Überraschungsgast wird erwartet. Den Abend moderiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.
09.12.2008 in Fraktion
Aktuelle Stunde und Anträge der SPD-Fraktion
Für die 20. ordentliche Sitzung der BVV Pankow am 10. Dezember 2008 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Linksfraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Projekte Freier Träger im Jahr 2009“ beantragt. Außerdem bringt sie vier eigene Anträge und einen Antrag gemeinsam mit der Linksfraktion in die BVV ein: Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung (VI-0629), Soziale Sanierungsziele sichern – Mieter schützen! (VI-0628), Städtebaulichen Wettbewerb für das Grundstück Schönhauser Allee 148/Kastanienallee 97-99 ausloben (VI-0625), Restzeitampeln für Fußgänger (VI-0626) sowie mit der Linksfraktion Durchführung einer Spielleitplanung in Pankow (VI-0611).
13.11.2008 in Antrag
Konzept für Personalentwicklung gefordert
Für den Dienstleistungsbetrieb Verwaltung sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von entscheidender Bedeutung – ihre Qualifikationen und ihre Arbeitszufriedenheit sind wichtige Garanten für die Qualität der Leistungen des öffentlichen Dienstes. An diesem Grundgedanken setzt der Antrag zur Personalentwicklung an, den die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eingebracht hat. Ziel ist, dass das Bezirksamt ein Konzept erstellt, das die voraussichtliche Entwicklung des Personalbestandes in den nächsten fünf Jahren – differenziert nach weiblichen und männlichen Beschäftigten – und die 2011 zu erwartende einheitliche Ämterstruktur berücksichtigt.
11.11.2008 in Verkehr
Verkehrschaos in Prenzlauer Berg verhindern
„Wir wollen das Bezirksamt zur Koordination der Baumaßnahmen verpflichten und sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über alle Eventualitäten informiert werden“, betont der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, Roland Schröder, und zielt damit auf das drohende Verkehrschaos in Prenzlauer Berg ab.
10.11.2008 in Fraktion
Anträge der SPD-Fraktion an die BVV
Bei der 19. ordentlichen Sitzung der BVV Pankow am Mittwoch, dem 12. November 2008, um 17.30 Uhr bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein: Personalentwicklung im Bezirksamt Pankow (VI-0592) und gemeinsam mit der Linksfraktion Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizisten/innen im JobCenter (VI-0588).
10.11.2008 in Umwelt
Tolles Engagement der "Bremer Höhe"
Ein Zeichen für mehr Stadtgrün haben Bewohnerinnen und Bewohner der WBG "Bremer Höhe" am 8. November mit ihrer Baumpflanzaktion gesetzt: In der Gneiststraße haben sie fünf Bäume neu gesetzt und den schon bestehenden Bäumen durch verschiedene Schutzmaßnahmen beim Weiterwachsen geholfen. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Sabine Röhrbein, und der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Matthias Böttcher, machten sich bei einem Abstecher zu den Baumfreunden selbst ein Bild von der Aktion.
08.11.2008 in Ankündigung
Gedenken am 9. November
Anlässlich des 70. Jahrestages des NS-Progroms vom 9. November 1938 haben Schülerinnen und Schüler der Kurt-Schwitters-Oberschule in Zusammenarbeit mit dem Museumsverbund Pankow einen Weg des Nachdenkens und Mitfühlens zwischen der Synagoge in der Rykestrasse und dem Denkzeichen für die Baruch-Auerbachschen Waisenanstalten in der Schönbhauser Allee 162 erstellt, der am Samstag, dem 9. November 2008, im Mittelpunkt der gemeinsamen Gedenkveranstaltung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und des Bezirksamtes steht. Am Abend erinnert der Bezirk traditionell auf der Bösebrücke an den 9. November 1989.
07.11.2008 in Jugend
"Jugend debattiert" vor der BVV
"Es geht um Millionen und um eine Vision. Es geht um Bildung und um Arbeitsplätze. Wie würdest Du entscheiden?" Unter diesem Motto debattieren Jugendliche im Vorfeld der BVV-Sitzung am 12. November 2008 das Pro und Contra der Frage „Soll im Gesundheits- und Forschungsstandort Berlin-Buch ein Life Science Center errichtet werden?“ In dem Streitgespräch messen sich die bezirklichen Schulsieger von „Jugend debattiert“ um 17 Uhr im BVV-Saal, Fröbelstraße 17. Unter den gespannten Zuhörerinnen und Zuhörern werden sich auch zahlreiche Bezirksverordnete finden, deren Tagung um 17.30 Uhr beginnt.
04.11.2008 in Fraktion
SPD-Fraktion wählte neuen Vorstand
Die 45-jährige Sabine Röhrbein wird künftig die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow führen. Bei einer vorgezogenen Vorstandsneuwahl am gestrigen Montag, dem 3. November 2008, wählten die 17 SPD-Bezirksverordneten sie zu ihrer neuen Vorsitzenden. Damit löst sie den bisherigen langjährigen Fraktionsvorsitzenden Klaus Mindrup ab. In den Vorstand wurden als stellvertretende Vorsitzende Roland Schröder und Rona Tietje gewählt. Fraktionsgeschäftsführer bleibt Ronald Rüdiger, der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Götz wurde in den Fraktionsvorstand kooptiert.
14.10.2008 in BVV
Weitere Einsparungen nicht mehr vertretbar
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kommt am Mittwoch, dem 15. Oktober 2008, zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Ergänzungsplan zum Haushalt. Dieser ist nötig geworden, weil der Senat vom Bezirk Pankow weitere Einsparungen in Höhe von insgesamt 16,9 Millionen Euro fordert. Mit dem vorliegenden Ergänzungsplan werden allerdings lediglich 10,7 Millionen Euro dieser Summe aufgelöst, ein Betrag in Höhe von 6,2 Millionen Euro kann nicht
mehr erbracht werden. Im Anschluss an die Sondersitzung wird die 18. Tagung der BVV fortgesetzt.
25.09.2008 in BVV
Oderberger: Denkmalschutz soll Widerstände aufgeben
„Die SPD-Fraktion begrüßt den Beschluss der BVV über die vom Bezirksamt vorgelegte überarbeitete Entwurfsplanung für die Oderberger Straße. Damit kann das über Monate gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete Planwerk nun endlich realisiert werden“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. „Ich fordere die Untere Denkmalschutzbehörde auf, ihre Einwände noch einmal einer kritischen Prüfung zu unterziehen und sich einer Umsetzung der mit den Bürgerinnen und Bürgern abgestimmten Planung nicht in den Weg zu stellen.“
24.09.2008 in BVV
SPD für soziale und ökologische Stadtentwicklung
„Bei der Diskussion über die Erfolge der Sanierungsgebiete in unserem Bezirk entsteht oftmals den Eindruck, dass hier Auseinandersetzungen von Anfang der 1990er Jahre wiederholt werden. Die SPD-Fraktion ist gegen eine rein rückwärts gewandte und letztlich entpolitisierte Debatte“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. Um deutlich zu machen, dass das Ende der Sanierungsgebiete nicht das Ende einer sozialen und ökologischen Stadtentwicklungspolitik sein muss, bringt die SPD-Fraktion in die BVV eine Große Anfrage ein.
24.09.2008 in BVV
Janusz-Korczak-Bibliothek muss bleiben
„Die Janusz-Korczak-Bibliothek ist ein wichtiger Bezugspunkt für die Pankowerinnen und Pankower. Im Stadtbild prägenden ehemaligen Jüdischen Waisenhaus ansässig, bereichert sie die kulturelle Angebotspalette in Alt-Pankow. Wir fordern das Bezirksamt auf, seine Pläne für die Bibliothek offen zu legen“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. Rona Tietje, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD ergänzt: „Wir wollen die Janusz-Korczak-Bibliothek, die größte Bibliothek des Bezirks, am zentralen Standort im Ortsteil Pankow erhalten. Allerdings ist die Situation derzeit völlig unklar. Deshalb fragen wir das Bezirksamt gezielt nach der Zukunft dieser unersetzbaren Einrichtung im Pankower Zentrum.“
22.09.2008 in BVV
SPD-Anträge zur 18. BVV-Sitzung
Bei der 18. ordentlichen Sitzung der BVV Pankow am Mittwoch, dem 24. September 2008, ab 17.30 Uhr bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein, der sich mit einem neu zu entwickelnden Modell für die Zumessung der finanziellen Mittel für die Hilfen zur Erziehung (HzE) beschäftigt. Darüber hinaus fordert sie im Rahmen von Großen Anfragen Antworten zur Zukunft der Janusz-Korczak-Bibliothek im Ortsteil Pankow und zu den Sanierungsgebieten im Ortsteil Prenzlauer Berg ein.
17.09.2008 in Fraktion
SPD-Pokal für Seidenhuhn
Seit über 90 Jahren besteht der Kleintierzuchtverein Berlin-Blankenburg, der am ersten September-Wochenende zur 33. Jungtierschau ins Vereinsheim "Züchterklause", Alt Blankenburg 67/69, einlud. Traditionell stiftete die SPD-Fraktion in der BVV Pankow einen Pokal, mit dem in diesem Jahr ein weißes Seidenhuhn des Züchters und Vereinsvorsitzenden Lutz Gabriel ausgezeichnet wurde.
12.09.2008 in BVV
Ehrenamts-Preis 2008 ausgelobt
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat jetzt den diesjährigen „Ehrenpreis für ehrenamtlich Tätige im Bezirk Pankow“ ausgelobt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, Vorschläge für zu ehrende Personen, Initiativen oder Gruppen bis zum 13. November 2008 im Büro der BVV, Fröbelstraße 17 in 10405 Berlin einzureichen. Die Vorschläge sind kurz zu begründen. Die Preisverleihung findet am 5. Dezember 2008 im Rahmen einer Festveranstaltung statt. Mehr Informationen zum Ehrenpreis sind im Internet unter http://www.berlin.de/ba-pankow zu finden.
29.07.2008 in BVV
Sommerpause
Die Bezirksverordnetenversammlung und die SPD-Fraktion machen Sommerpause. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee frohe Sonnentage und gute Erholung. Die BVV steigt im September wieder in ihren regulären Sitzungsturnus ein - am 10. September kommt sie zur Fortsetzung der 17. Tagung zusammen, am 24. September findet die 18. Tagung statt.
11.07.2008 in BVV
Anschlag auf Moschee-Neubau verurteilt
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause am 9. Juli die in der vergangenen Woche bekannt gewordene Schändung des Moschee-Neubaus im Ortsteil Heinersdorf verurteilt. Zuvor hatte schon das Bezirksamt den Anschlag verurteilt. Unbekannte Täter hatten auf die Kuppel der im Bau befindlichen Moschee der Ahmadiyya Muslim Gemeinde Naziparolen geschmiert.
10.07.2008 in Verkehr
Mehr Sicherheit für Radler
„Gerade jetzt im Sommer ist zu beobachten, wie im Prenzlauer Berg der Fahrradverkehr besonders über die Bezirksgrenze hinweg nach Mitte zunimmt. Kein Wunder, steigen doch die Leute bei den steigenden Spritpreisen aufs Rad um, wenn sie zum Beispiel zur Arbeit wollen. Sie sollen aber auch unfallfrei und sicher dort ankommen. Deshalb müssen wir Alternativen zu stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen wie der Schönhauser oder Kastanienallee schaffen“, begründet Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, den Vorstoß seiner Fraktion für den Aufbau eines Systems von Fahrradstraßen.
08.07.2008 in Fraktion
SPD-Anträge zur 17. BVV-Tagung
In die letzte BVV-Sitzung vor der Sommerpause am Mittwoch, dem 9. Juli, bringt die SPD-Fraktion vier Anträge ein: „Fahrradstraßen für den Kiez“ (VI-0524), „Kein Verkehrsinfarkt in Prenzlauer Berg“ (VI-0521) und „Kastanienallee in Prenzlauer Berg – Anregungen für die Planung und die Bürgerbeteiligung“ (VI-0522) sowie gemeinsam mit der Linksfraktion „Arbeitsgruppe geschlechtergerechtes Pankow“ (VI-0523).
08.07.2008 in BVV
Graue/FDP: Bäumchen wechsle Dich!
Ab der 17. Tagung der BVV am 9. Juli werden sich Bezirksverordnete, BVV-Präsidium und Publikum wieder an eine neue Sitzordnung gewöhnen müssen: Evelyn Herder und Klaus Rothe, bisher für die Partei der Grauen in der BVV, sind am 26. Juni in den FDP Ortsverband Pankow-Alt eingetreten. Damit hat die FDP jetzt Fraktionsstärke, bisher bildeten ihre zwei Bezirksverordneten lediglich eine Gruppe. Der Wechsel hat Auswirkungen auf die künftige Ausschussbesetzung, die die BVV nun neu beschließen und die nach der Sommerpause greifen wird. Bei der BVV-Wahl im Herbst 2006 hatten 6.924 Wählerinnen und Wähler in unserem Bezirk für die FDP (4,5 Prozent) und 5.339 für die Grauen (3,4 Prozent) gestimmt.
02.07.2008 in Umwelt
BVV-Ausschüsse zu Gast im Interkulturellen Garten
Als grüne Oase zwischen zwei Häuserblöcken entsteht seit einiger Zeit in Französisch Buchholz an der Aubertstraße auf rund 2.000 Quadratmetern der Interkulturelle Garten. Von den insgesamt 20 geplanten Parzellen sind derzeit sieben verpachtet, auf denen Kartoffeln und Tomaten gezogen werden, Blumen blühen und Salat sprießt. Noch können die Aktiven also Mitstreiter gebrauchen, die sich der Idee des gemeinsamen Gärtnerns mit Menschen aus dem In- und Ausland verschreiben. Darüber und über weitere Probleme und Möglichkeiten informierten sich am 26. Juni bei einer Führung vor Ort die BVV-Ausschüsse für Gleichstellung und Integration sowie Umwelt und Natur.
30.06.2008 in Kultur
Wieder Leben in Kurt-Tucholsky-Bibliothek
"Dass die Stadtteilbibliothek in der Esmarchstraße mit ehrenamtlichem Personal ihre Arbeit wieder aufnimmt, ist ein großer Erfolg für Pankow.
Durch ihr ehrenamtliches Engagement bringen die im Verein 'PRO KIEZ Bötzowviertel' organisierten Bewohnerinnen und Bewohner des Bötzowkiezes zum Ausdruck, dass die Berliner Stadtteilbibliotheken dringend gebraucht werden." Mit diesen Worten kommentieren die kulturpolitischen Sprecher der SPD, Rona Tietje, und der Linksfraktion, Matthias Zarbock, die erfolgreiche Wiedereröffnung der Kurt-Tucholsky-Bibliothek durch engagierte Anwohnerinnen und Anwohner am 28. Juni 2008.
17.06.2008 in Bezirk
Protest gegen Klinik-Aus
Auf ein Neues: Am 19. Juni um 11 Uhr wird die für Gesundheit zuständige Bezirksstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) der Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher (Linke), eine Protestresolution der Bürgerinnen und Bürger gegen die Schließung des Vivantes-Klinikstandorts Prenzlauer Berg übergeben. Ein früherer Termin am 4. Juni war von der Senatorin kurzfristig abgesagt worden. „Ich weiß, dass dies wahrscheinlich an der Schließung nichts mehr ändern wird,“ konstatiert Zürn-Kasztantowicz, „aber die Prenzlauer Berger sollen wissen, dass sie von Frau Lompscher im Prinzip von Anfang an hinters Licht geführt wurden. Dies wird ganz schnell deutlich, wenn man sich die Ereignisse der letzten Monate vor Augen führt.“
12.06.2008 in Jugend
Stellenzusage für Kinderschutz einhalten
Bei ihrer 16. Tagung am 11. Juni hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag der SPD und der Linksfraktion zwei Beschlüsse gefasst, die für die von der Landesebene zugesagten Stellen im Bereich Kinderschutz Außeneinstellungen ermöglichen sollen. Sowohl das Jugendamt als auch das Gesundheitsamt, die im Netzwerk Kinderschutz spezifische Aufgaben wahrnehmen, können derzeit hierfür keine neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen.
12.06.2008 in Jugend
Mehr Chancengleichheit für Kita-Kinder
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 16. Tagung am 11. Juni dafür votiert, das Anliegen des Volksbegehrens "Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin" zu unterstützten. "Das Anliegen des Kita-Volksbegehrens, die Kitas besser auszustatten, damit sie ihren Bildungsauftrag erfolgreich umsetzen können, unterstützen wir voll und ganz. Das Kita-Volksbegehren selber in der vorliegenden Form können wir nicht unterstützen. Die Umsetzung der dort enthaltenen Forderungen würde 120 Millionen Euro kosten. Und das ist jetzt und sofort eindeutig zu viel, um realistisch zu sein", erklärt dazu die stellvertretende Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Pankow Sabine Röhrbein.
10.06.2008 in BVV
Preisverleihung bei der BVV
Unter dem Motto „Wilde Tiere in Pankow“ die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt Pankow gemeinsam den Umweltpreis 2008 ausgelobt. Und jetzt stehen die Preisträger fest: Bei der 16. Tagung der BVV am 11. Juni 2008 werden gleich am Beginn, vor dem Eintritt in die offizielle Tagesordnung, Ehrenpreise vergeben.
06.06.2008 in BVV
SPD-Anträge bei der 16. BVV-Tagung
Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am Mittwoch, dem 11. Juni, bringt die SPD-Fraktion den Antrag „Stellenzusage für Kinderschutz umsetzen“ ein. Außerdem schlägt sie der BVV neue stellvertretende Bürgerdeputierte vor und werden die ursprünglich von der SPD-Fraktion eingebrachten Anträge zur Förderung des Mädchen- und Frauensports sowie zur Verkehrssicherheit an den Straßenbahnhaltestellen in der Schönhauser Allee abschließend beraten.
03.06.2008 in Bezirk
Regenbogenfahnen in Pankow
Die diesjährige Berliner CSD-Saison beginnt im Bezirk Pankow - mit den Respect Gaymes, die am Samstag, dem 7. Juni, wieder im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark stattfinden. Aus diesem Anlass wird Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) bereits am Vortag die Regenbogenfahne an den drei Hauptstandorten der Bezirksverwaltung an der Fröbelstraße, der Berliner Allee und in der Breiten Straße aufziehen. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Respect Gaymes und wünscht allen einen sportlich-aktiven und vergnügten Sommertag.
29.05.2008 in Bezirk
Stadträtin übergibt Unterschriften für Erhalt des Vivantes-Klinikums
Die Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), wird am 4. Juni 2008 um 12 Uhr der Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher (Linke), eine Protestresolution Pankower Bürgerinnen und Bürger gegen die Schließung des Vivantes-Klinikstandorts Prenzlauer Berg übergeben.
29.05.2008 in Fraktion
Klausurtagung in Kolobrzeg
Bei ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende in der Pankower Partnerstadt Kolobrzeg hat die SPD-Fraktion die Weichen für ihre politischen Aktivitäten in den kommenden Monaten gestellt. Zum offiziellen Programm gehörten auch ein Empfang des Kolberger Bürgermeisters im Rathaus der Stadt sowie ein Besuch der Gedenkstätte für die deutschen Bewohnerinnen und Bewohner Kolbergs auf dem Zentralfriedhof, wo die Bezirksverordneten ein Gebinde niederlegten.
27.05.2008 in Umwelt
Erste Windkraftanlage bald am Netz
Die erste Berliner Windkraftanlage nimmt Gestallt an: Schon weithin sichtbar wird sie derzeit am Arkenberger Damm im Norden des Bezirks auf einem Gewerbegrundstück an der Autobahn gebaut. Nachdem zunächst der aus mehreren Segmenten bestehende Rumpf errichtet wurde, ist nun auch der dreiflüglige Rotor mit einem Durchmesser von 82 Metern an der sogenannten Gondel montiert worden. Einweihung soll am 19. Juni sein.
21.05.2008 in Integration
Nachbesetzung im Integrationsbeirat
Im Integrationsbeirat Pankow ist durch den Rücktritt eines stimmberechtigten Mitglieds ein Sitz frei geworden. Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Nachbesetzung stellen sich bei der nächsten Sitzung des BVV-Ausschusses für Gleichstellung und Integration am Donnerstag, dem 29. Mai, um 17.15 Uhr in Haus 9, Raum 411, auf dem Gelände der an Fröbelstraße 17, vor. Die Wahl erfolgt durch die BVV voraussichtlich im Juni.
21.05.2008 in Fraktion
SPD-Fraktion zu Gast in Kolobrzeg
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow ist vom 23. bis 25. Mai 2008 zu Gast in Kolobrzeg, der polnischen Partnerstadt des Bezirks. Bei einem Empfang des Bürgermeisters im Rathaus der Stadt werden die sozialdemokratischen Bezirksverordneten Grüße aus dem Bezirk im Nordosten Berlins übermitteln und mit dem Vorsitzenden des Stadtparlaments, dem stellvertretenden Vojewode und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Regierungsfraktion im Sejm ins Gespräch kommen.
15.05.2008 in Gegen Rechtsextremismus
Schändung des Jüdischen Friedhofs verurteilt
Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat bei ihrer Sitzung Ende April die Schändung des Jüdischen Friedhofs Weißensee in den Nächten vom 28. zum 29. und vom 29. zum 30. April 2008 auf das Schärfste verurteilt. Der BVV-Vorsteher hat inzwischen die Jüdische Gemeinde über den mehrheitlichen Beschluss der von allen Fraktionen eingebrachten Erklärung unterrichtet. Unbekannte Täter hatten nach Polizeiangaben in beiden Nächten mehrere Grabsteine und kleinere Stelen umgeworfen.
25.04.2008 in Umwelt
Handlungsbedarf durch Gefahr im Verzug
In Prenzlauer Berg werden derzeit 60 nicht mehr standsichere Traubenkirschen-Bäume gefällt. Bürgervereine und Anwohner protestieren gegen die Maßnahmen, die teils unter Polizeischutz durchgeführt werden müssen. „Zwei unabhängige Gutachter, die zuvor das Amt für Umwelt- und Naturschutz (AUN) und die Bürgervereine gemeinsam benannt hatten, haben festgestellt, dass die zu fällenden Traubenkirschen weit reichende Wurzelschäden und damit akute Standfestigkeitsprobleme aufweisen“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Matthias Böttcher. Die SPD-Fraktion wird die Problematik bei der BVV-Sitzung am 30. April 2008 mit einer Große Anfragen aufgreifen.
13.03.2008 in Schule
Neue Schulen für den Kiez gefordert
Der Bezirk Pankow wird im südlichen Prenzlauer Berg nicht ohne Schulneubauten oder die Reaktivierung früherer Schulstandorte auskommen, um die wohnortnahe Beschulung der wachsenden Zahl der ABC-Schützen sicherstellen zu können. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion den Antrag „Neue Schulen für den Kiez“ zur 14. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. März 2008 eingebracht. Danach soll das Bezirksamt mit den zuständigen Senatsverwaltungen einen Masterplan zur Sicherung der Grundschulversorgung abstimmen. Welche Maßnahmen dieser tatsächlich enthalten soll, darüber wird nun der BVV-Ausschuss für Schule und Sport debattieren.
13.03.2008 in Stadtentwicklung
Förderung des Life-Science-Centers Buch
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat am 12. März 2008 die weiteren Planungsschritte zur Errichtung eines Life-Science-Centers (LSC) im Ortsteil Buch debattiert und mehrheitlich einen wegweisenden Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Dieser nimmt zunächst eine detaillierte Bewertung der bisherigen Erfolge bei der Umsetzung dieses Vorhabens vor. In einem zweiten Teil werden 13 Punkte für das weitere Vorgehen entwickelt.
09.03.2008 in BVV
BVV-Tagung im März 2008
Die BVV wird am 12. März wie vom Abgeordnetenhaus gefordert ein Konsolidierungskonzept für den Haushalt abstimmen – es trägt den technischen Titel „Konzept zum Abbau des kumulierten Verlustvortrags“. Außerdem steht die Schulentwicklungsplanung der Grundschulen auf der Tagesordnung. Die SPD-Fraktion bringt flankierend den Antrag „Neue Schulen für den Kiez“ ein, der die Grundschulversorgung im Prenzlauer Berg mit sichern helfen will. Ebenso legt sie einen umfangreichen Antrag zur Errichtung eines Life-Science-Centers (LSC) im Ortsteil Buch sowie die Anträge „Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Straßenbahnhaltestellen der Schönhauser Allee“ und „Sonnenburger Platz ermöglichen“ vor.
09.03.2008 in Bezirk
Umweltpreis: Wilde Tiere unter der Lupe
Unter dem Motto „Wilde Tiere in Pankow“ haben jetzt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt Pankow den diesjährigen Umweltpreis ausgeschrieben. Alle Bürgerinnen und Bürger, Firmen, Kinder und Jugendliche, Schulklassen, Kita-Gruppen und Jugendfreizeiteinrichtungen sind dazu aufgerufen, mit ihren Projekten, Ideen oder Aktionen Erfahrungen mit den „Wilden Tieren in Pankow“ zu dokumentieren und darzustellen.
28.02.2008 in Bezirk
Grundschule für Wasserratten
Der Bezirk Pankow, der Landessportbund mit den beiden Schwimmvereinen Schwimmclub Berlin und Aqua Berlin, die Grundschule am Moselviertel in Weißensee und die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung haben jetzt eine Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines sportbetonten Zuges mit dem Schwerpunkt Schwimmen unterzeichnet. "Wir wollen mit diesem Angebot die Möglichkeiten der räumliche Nähe zwischen der Schule und dem Sportforum Hohenschönhausen nutzen, um talentierte Kinder an den Schwimmsport heranzuführen und gleichzeitig die Angebotspalette der Schulen des Bezirks Pankow bereichern", betonen LBS-Vertreter Peter Schwarz und Sportstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD).
28.02.2008 in Bezirk
Realschulen schließen sich zusammen
Die Karl-Friedrich-Schinkel-Oberschule und die Archimedes-Oberschule, zwei profilierte Realschulen im Bezirk Pankow, haben sich zusammen getan. Zur Zeit noch an den Standorten Erich-Weinert-Strasse 70 im Prenzlauer Berg und Heinersdorfer Str 200 in Blankenburg beheimatet, werden sie zum Schuljahr 2009/2010 gemeinsam in die Buchholzer Strasse 3 nach Niederschönhausen umziehen. Nach dem Motto "Bewährtes wird fortgeführt, neues wird erprobt!" bietet die neue fusionierte Schule folgende Kurse an: Mathematisch-naturwissenschaftlicher Kurs, als 2. Fremdsprachen Französisch, Russisch oder Spanisch, geschichtlich-sozialwissenschaftlicher Kurs, Deutsch-musischer Kurs, Arbeitslehre und Sport.
19.02.2008 in Bezirk
100 Bäume für Pankow
Pankows Bezirksbürgermeister Matthias Köhne ruft Firmen, Verbände, Kitas und Schulen sowie die Bürgerinnen und Bürger in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee auf, sich an der Aktion „100 Bäume für Pankow“ zu beteiligen.
07.02.2008 in Recht und Gesetz
Ehrenamtliche Richter (Schöffen) gesucht
Die Berliner Bezirke bereiten neue Schöffenvorschlagslisten für die Schöffenwahlperiode 2009 bis 2013 vor. Hierfür werden noch interessierte Bürgerinnen und Bürger gesucht.
03.02.2008 in Fraktion
Premiere: FraktionsInfo
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat mit dem neuen Jahr erstmals einen Newsletter herausgegeben: Künftig will das "FraktionsInfo" über aktuelle kommunalpolitische Entwicklungen berichten und die Arbeit der Fraktion transparenter machen. So werden die zuständigen Sprecherinnen und Sprecher für die einzelnen Politikfelder wichtige Ergebnisse der BVV-Ausschüsse zusammenfassen, finden sich Hinweise auf SPD-Anträge und können Pressemitteilungen der Fraktion nachgelesen werden. Das "FraktionsInfo" ist sowohl für die Parteigliederungen der SPD NordOst als auch interessierte Wählerinnen und Wähler in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee gedacht und wird künftig jeweils kurz vor den BVV-Sitzungen erscheinen - das nächste Mal also Anfang März.
03.02.2008 in BVV
Erste BVV-Sitzung in 2008
Bei ihrer ersten Sitzung in 2008 am Mittwoch, dem 6. Februar, ab 17.30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstraße wird sich die BVV nun wohl endlich eine neue Geschäftsordnung geben. Darüber hinaus steht ein ganzes Paket von Anträgen auf der Tagesordnung, die bereits zur BVV-Sitzung im Dezember 2007 eingebracht worden sind, aber aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden konnten. Die SPD-Fraktion bringt einen Antrag zur Förderung des Mädchen- und Frauensports ein und ist an einem interfraktionellen Antrag beteiligt, der die Zentrale Erstaufnahmeein-richtung des Landes Berlin für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Flüchtlinge in der Spandauer Motardstraße kritisch bewertet.
03.02.2008 in Bezirk
Oberschulen öffnen Türen
In der Zeit vom 6. bis 23. Februar 2008 präsentieren sich die Oberschulen in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee mit Tagen der offen Tür. Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern sind herzlich eingeladen, sich über die Schulprofile und pädagigischen Ansätze der Einrichtungen zu informieren.
Übersicht Oberschulen-Information
03.02.2008 in Bezirk
Familienfreundlicher Betrieb Pankow 2008
Mitte Januar hat das Bezirksamt Pankow bereits im fünften Jahr den Wettbewerb „Familienfreundlicher Betrieb Pankow“ ausgeschrieben. Gesucht werden wieder Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstützen. Pankower Unternehmen können ihre Wettbewerbsunterlagen bis zum 29. Februar 2008 einreichen. Die Preisverleihung findet am 22. April 2008 statt.
31.01.2008 in Bezirk
Workshop zur Oderberger Straße
Wie soll der Umbau der Oderberger Straße aussehen? Das Bezirksamt Pankow, die Sanierungsgesellschaft S.T.E.R.N. und die Bürgerinitiative Oderberger Straße (BIOS) laden am 1. und 2. Februar 2008 ins GLS Sprachenzentrum, Kastanienallee 82, 10435 Berlin zu einem öffentlichen Workshop ein, bei dem es genau darum gehen soll.
25.01.2008 in Bezirk
Ideenwettbewerb zum Bezirkswappen
Noch bis zum 31. Januar 2008 können die Pankowerinnen und Pankower ihre Ideen für ein Wappen für den Großbezirk Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee einreichen. Eine Wappenkommission unter Leitung des Kulturstadtrats Dr. Michail Nelken, die sich aus Sachverständigen der Geschichtsvereine der drei Altbezirke sowie Vertreterinnen und Vertretern der BVV zusammensetzt, wird die eingereichten Ideen bewerten. Für die SPD-Fraktion gehört die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rona Tietje dieser Kommission an. Die Ideen und Vorschläge sind beim Museumsverbund Pankow, Prenzlauer Allee 227/228, 10405 Berlin, Telefon: 030/902 95-39 17, einzureichen.
25.01.2008 in Bezirk
10. Lichterkette am Holocaust-Gedenktag
Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow und die SPD NordOst rufen alle Bürgerinnen und Bürger des Bezirks dazu auf, sich an der 10. Pankower Lichterkette am Sonntag, dem 27. Januar 2008, zu beteiligen. Am Gedenktag für die NS-Opfer bilden die Pankowerinnen und Pankower um 18 Uhr eine Lichterkette am ehemaligen Jüdischen Waisenhaus in der Berliner Straße 120/121 und setzen damit ein Zeichen für ein tolerantes und gewaltfreies Miteinander gegen Antisemitismus und Rassismus.
21.01.2008 in Umwelt
„Geschützte Vogelarten nicht in Gefahr“
Der Landesverband Berlin des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) e.V. hat am 11. Januar 2008 beim Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen die Genehmigung einer Windkraftanlage im Bezirk Pankow eingereicht. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Mindrup bezieht in einer Presseinformation Stellung zur NABU-Klage und stellt falsche Behauptungen klar.
25.10.2007 in Pressemitteilung
SPD begrüßt Entscheidung zur Oderberger Straße
Neues Planwerk soll Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow begrüßt den BVV-Beschluss vom gestrigen 24. Oktober zur Gestaltung der Oderberger Straße im Prenzlauer Berg. Danach soll das Bezirksamt in enger Abstimmung mit der Betroffenenvertretung Teutoburger Platz und der Bürgerinitiative Oderberger Straße (BIOS) ein neues Planwerk für die Umgestaltung und Erneuerung der Straße mit Mitteln aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz erarbeiten.
Der Beschluss sieht vor, dass dabei mindestens 90 Prozent des derzeit vorhandenen Straßenbegleitgrüns erhalten bleiben. Bis zur Bestätigung der neuen Pläne durch die BVV dürfen „in der Oderberger Straße weder Baumaßnahmen noch bauvorbereitende Maßnahmen durchgeführt“ werden, so die eindeutige Formulierung.
25.10.2007 in Pressemitteilung
SPD begrüßt Beitritt zur „Charta der Vielfalt“
Pankow wirbt für Weltoffenheit und Toleranz
Auf Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat die BVV bei Ihrer Sitzung am gestrigen 24. Oktober beschlossen, dass der Bezirk Pankow der „Charta der Vielfalt“ beitreten und ein Diversity-Konzept für die Bezirksverwaltung entwickeln soll. Ebenso soll sich das Bezirksamt im kommenden Jahr am Wettbewerb „Beschäftigung“ der Kampagne „Vielfalt als Chance“ beteiligen, die eine interkulturelle Öffnung der Verwaltung zum Ziel hat.
14.09.2007 in Fraktion
Faltblatt: Das ist die SPD-Fraktion Pankow
Die Farbe ist noch nicht ganz trocken, schon steht es auf unserer Internetseite: Die Pankower SPD-Fraktion hat ein neues Faltblatt. Auf einen Blick erfahren Sie, wer Ihre Vertreter in der BVV sind. ⇒ HIER können Sie sich das Faltblatt runterladen.
25.06.2007 in Kultur
Diskussion zur Kulturpolitik
In der Reihe "SPD-Fraktion im Dialog" steht am Mittwoch, dem 27. Juni 2007, die Kulturpolitik des Bezirks auf dem Prüfstand – aus der Perspektive der Kulturwirtschaft, die für den Bezirk Pankow eine besondere Bedeutung hat. Darüber diskutieren ab 19.30 Uhr André Schmitz, Staatssekretär für Kultur, und Dr. Michail Nelken, Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung, im BVV-Saal, Fröbelstraße 17, Haus 7, 10405 Berlin.
14.03.2007 in Inneres
Endlose Wahlplakatierung
In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, Lösungsvorschläge für die Vermeidung von "Langzeitwahlplakatierungen" zu suchen. Der Antrag wurde einstimmig von der BVV beschlossen.
14.03.2007 in Verkehr
Erst prüfen, dann entscheiden!
Die Fraktion fordert das Bezirksamt auf, vor der postulierten Schließung der Wörther Straße zwischen Husemannstr. und Kollwitzstraße eine Machparkeitsstudie, als gesamthafte Aufnahme der Situation des ruhenden Verkehrs, durch zu führen.
14.03.2007 in Stadtentwicklung
Soziales und ökologisches Bauen durch Baugruppen fördern (Werneuchener Wiese)
Die Fraktion fordert das Bezirksamt auf, auf dem westlichen Drittel der Werneuchener Wiesen ein modellhaftes Baugruppen-Projekt zu initiieren und das mittlere Drittel der Werneuchener Wiesen dauerhaft als Grünfläche zu erhalten.
14.03.2007 in Stadtentwicklung
Denkmalschutzbericht erstellen!
Die Fraktion fordert das Bezirksamt auf, einen Denkmlschutzbericht zu erstellen und fortzuschreiben. Ziel ist es eine kompetente und zielorientierte Meinungsbildung zur Arbeit und zu einzelnen Maßnahmen der unteren Denkmalschutzbehörde in der BVV sicher zu stellen.
14.03.2007 in Inneres
Geschichtsarbeit fortsetzen
Die SPD Fraktion fordert die intensive historische Aufarbeitung jetzt auch für die "Blockparteien" der DDR im Bezirk fortzuführen.
14.03.2007 in Stadtentwicklung
Soziales und ökologisches Bauen durch Baugruppen fördern (Teutoburger Platz)
Die Fraktion fordert das Bezirksamt auf, sich für die Durchführung eines Modellprojektes auszusprechen, mit dem das Grundstück Eberswalder Str. 14-15 gezielt an interessierte Baugruppen vergeben werden kann.
14.03.2007 in Umwelt
Brücken bauen im Mauerpark - Erholung ohne Umwege
In einem gemeinsamen Antrag forddert die Fraktion das Bezirksamt auf, sich für die Realisierung der geplanten Verbindung des geteilten Spazierweges im Mauerpark einzusetzen.
29.01.2007 in BVV
SPD Beiträge zur 4. Tagung der BVV
Zur 4. Tagung der BVV Pankow von Berlin hat die SPD Fraktion neben der Nominierung von zahlreichen Bürgerdeputierten eine Vielzahl von Anträgen eingebracht. U.a. zu den Themen Stadtentwicklung, Parkraumbewirtschaftung, Agenda 21 und Integration.
29.01.2007 in Stadtentwicklung
Fortführung der Stadterneuerung im Bezirk Pankow
Im Bezirk Pankow gibt es zur Zeit sieben Sanierungsgebiete, die in den nächsten Jahren aufgehoben werden. Es ist daher nunmehr notwendig, sich neuen Gebieten mit einem erhöhtem Sanierungsbedarf zuzuwenden. Da eine flächendeckende Ausweisung von Sanierungsgebieten weder möglich noch sinnvoll ist, ist eine klare Schwerpunktsetzung notwendig. Diese sollte sich auf Geschäftsstraßen und Quartiere mit Funktions- oder Substanzschwäche konzentrieren.
29.01.2007 in Integration
Zusammenleben im Bezirk Pankow
Migration bedeutet „Wanderung“ und wird von verschiedenen Faktoren wie zum Beispiel klimatologischen und demografischen, ökonomischen und ökologischen, politischen und sozialen und nicht zuletzt religiösen und kulturellen beeinflusst. Entscheidend sind jedoch nicht nur die Bewegungen „von Menschen über Grenzen, sondern auch die Bewegung von Grenzen über Menschen hinweg“ und nicht zuletzt „die Ausgrenzung von ‚Fremden’ innerhalb der Grenzen selbst“ (Jürgen Bade). Dabei ist das Fremde immer die Person oder die Gruppe, die nicht die Mehrheit repräsentiert und damit nicht die Macht der Definition, welche Werte und Normen gelten.
29.01.2007 in Verkehr
Parkraumbewirtschaftung prüfen
Die immer wieder aufkeimende Diskussion über die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Teilen des Prenzlauer Berges - auch gestützt auf den Stadtentwicklungsplan Verkehr - erfordert eine sachliche Grundlage, die nur durch eine Machbarkeitsstudie geschaffen werden kann.
29.01.2007 in Stadtentwicklung
Verbesserung des öffentlichen Raumes in den Sanierungsgebieten
Es ist klar, dass die Mittel in den Sanierungsgebieten nicht ausreichen, um alle Straßen in einen ordentlichen Zustand zu versetzen. Dies darf aber nicht für die Gehwege gelten. Der Zustand der Gehwege in der Kollwitzstraße ist beispielsweise schlicht als katastrophal zu bezeichnen und dies in einem Gebiet mit hoher wirtschaftlicher Abhängigkeit vom Tourismus und der Kulturwirtschaft.
29.01.2007 in Stadtentwicklung
Danziger Straße umgestalten
Die Danziger Straße hat als Magistrale und größte Ost-West Verbindungsstraße des südl. Prenzlauer Berges überragende Bedeutung. Dies sowohl in verkehrlicher als auch touristischer Hinsicht. Mit Fertigstellung der Greifswalder Straße ist sie in diesem Bereich die einzige große Straße ohne gesonderte Verkehrseinrichtung für Fahrradfahrer und sanierte Fußwege. Ein Umbau ist daher zwingend geboten.
29.01.2007 in Umwelt
Neue Impulse für den Agendaprozess in Pankow
Der Bezirk Pankow setzt sich für die Ziele und Prinzipien einer nachhaltigen Entwicklung im Sinne der Rio Konvention und der Lokalen Agenda Berlin ein und fördert den Agendaprozess im Bezirk. Dabei ist eine möglichst breite Bürgerbeteiligung der Pankower Bevölkerung am Agendaprozeß anzustreben.
29.01.2007 in Politik
historische Aufklärung
Die beispielhafte Aufarbeitung der Geschichte des BA-Geländes Fröbelstraßes 17 leistet einen wertvollen Beitrag zur Erinnerung an die jüngere Geschichte im Bezirk und sollte daher dauerhaft als wichtiger Beitrag zur politischen Bildung auf dem Gelände des Bezirksamtes etabliert werden.
29.01.2007 in Finanzen
Bürgerhaushalt
Die Pankower Bürgerinnen und Bürger sollen im Rahmen der Möglichkeiten an der Entscheidung über die Verteilung der bezirklichen Mittel beteiligt werden.
29.01.2007 in Verkehr
Umleitung des Verkehrs in Heinersdorf
Der Ortskern Heinersdorf versinkt im Durchgangsverkehr von Ost nach West und von Nord nach Süd. Der Neubau der drei Teile der nördlichen Umfahrung ist im Interesse der Heinersdorfer Bürger des-halb dringend erforderlich.
01.11.2006 in BVV
SPD-Bürgermeister in Pankow gewählt
Die BVV hat das neue Pankower Bezirksamt im ersten Anlauf gewählt. Zum Bezirksbürgermeister wählte die BVV den Sozialdemokraten Matthias Köhne. Als Stadträtin für die SPD wurde Lioba Zürn-Kasztantowicz gewählt.
01.11.2006 in BVV
Vorstand der BVV gewählt
Auf ihrer konstituierenden Tagung hat die BVV Pankow von Berlin einen neuen Vorstand gewählt. Als stellvertretender Vorsteher wurde Manfred Schülke gewählt. Der 64-jährige Sozialdemokrat stand bereits der BVV Weißensee in zwei Wahlperioden vor. Als Beisitzerin im Vorstand der BVV wurde für die SPD die Giselinde Richter (59 Jahre) gewählt.
01.11.2006 in BVV
SPD-Fraktion wählt neuen Vorstand
Alter und neuer Fraktionsvorsitzende ist der Diplom-Biologe Klaus Mindrup (42 Jahre). Als seine Stellvertreterin wurde die Journalistin Sabine Röhrbein (43) gewählt. Als Geschäftsführer der Fraktion wird auch in Zukunft der Jurist Ronald Rüdiger (35) tätig sein. Weiterhin wird der Kreisvorsitzende der SPD im Bezirk Pankow, Alexander Götz, dem Vorstand angehören.
01.11.2006 in Allgemein
SPD-Fraktion bleibt im alten Domizil
Auch in der VI. Wahlperiode finden Sie die SPD-Fraktion Pankow am gewohnten Ort: Fröbelstraße 17, Haus 7, Zimmer 100, Telefon: 90 92 55 005, E-Mail: via Kontaktformular.
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