Anträge der SPD-Fraktion in der BVV Pankow

Hier finden sie alle Anträge, die die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung Pankow direkt oder über die Ausschüsse eingebracht hat.

außerordentliche Sitzung am 15.07.2024

Beschluss des Bezirksamts Pankow über "Maßnahmen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits im Bezirksamt Pankow“ vom 18. Juni 2024, Drucksache IX- 0958 -Antrag-

Lasten des Haushaltsdefizits 2023 durch zielgerichtete Kürzungen vornehmen und zugleich bezirkliche Leistungen erhalten -Antrag-

Terminplan für die Beratung des Ergänzungsplans für den bezirklichen Haushalt 2025 -Antrag-

24. Sitzung der BVV Pankow am 03.07.2024

• Verkehrssicherheit an der Grundschule am Falkplatz gewährleisten -Antrag-
• Vom Ödland zur Grünfläche -Antrag-
• Bezirkliche Lasten des Haushaltsdefizits 2023 zielgerichtet und gerechter verteilen -Antrag-
• Lernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße II -Antrag-
• Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Langhanskiez -Antrag-
• Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk Pankow! -Antrag-
• Große Anfrage zur Zukunft des Mauerparks -Anfrage-

23. Sitzung der BVV Pankow am 05.06.2024

• Ergänzungsplan für 2024 und 2025 vorlegen – Transparenz herstellen und soziale Infrastruktur schützen! -Antrag-
• Infos auf einen Blick: Wo gibt’s Kultur und andere Angebote für umme oder wenig Geld? -Antrag-
• Die Wanderausstellung "Alles Wissen Wollen. Die Stasi und ihre Dokumente" ins Rathaus Pankow holen! -Antrag-
• Integration durch Bildung. Gezielte Werbung in Flüchtlingseinrichtungen für freie Kitaplätze in Pankow. -Antrag-
• Voraussetzungen zur Umsetzung des Verkehrskonzepts Blumenviertel schaffen -Antrag-
• Umsetzung Stufe 2 Kiezblock Komponistenviertel – nicht weniger, aber auch nicht mehr -Antrag-
• Kiezblock Light für eine rasche und flächendeckende Verkehrsberuhigung -Antrag-

22. Sitzung der BVV Pankow am 17.04.2024

• Dringlichkeitsantrag: Zappen duster im Mauerpark? Kulturort einer Metropole stärken statt abschalten -Antrag-
• Modellprojekt zur Förderung des Fußverkehrs in Pankow – mit dem Tiroler Viertel fangen wir an -Antrag-
• Sicher zur PepperMont-Schule -Antrag-
• Keine "Bärenhitze" in Pankow – mit Abkühlung durch Wasserwände -Antrag-
• Kastanienallee: Neuplanung statt Stillstand! -Antrag-
• Panke-Radweg fit für den Sommer machen -Antrag-
• Akkordeonweg im östlichen Abschnitt für den Radverkehr in Stand setzen -Antrag-
• Bringt Farbe in das triste Grau – Grafittiwand statt Betonfläche -Antrag-
• Fahrradstraße Stargarder Straße nur mit Schulwegsicherheit für die Thomas-Mann-Grundschule -Antrag-
• Heidekrautbahn in überwiegendem öffentlichen Interesse -Antrag-
• Bezirkliches Vorkaufsrecht für die Kastanienallee 86 ausüben - Verdrängung des „Tuntenhauses“ durch Immobilienspekulation abwenden -Antrag-

21. Sitzung der BVV Pankow am 28.02.2024

• Aktuelle Stunde zum Pankower Tor
• Bauen verboten? Blockade und Stillstand wichtiger Pankower Projekte durch ideologisches „Handeln“ des Bezirksamts Pankow -Große Anfrage-
• Zurück zu Transparenz und Wertschätzung: Bezirksamtsprotokolle den Fraktionsvorsitzenden wieder zugänglich machen -Antrag-

20. Sitzung der BVV Pankow am 24.01.2024

• Tram-Querung Wisbyer Straße zwischen Gudvanger Straße und Talstraße für den MIV schließen -Antrag-
• P+R Parkplatz S-Bahn Pankow-Heinersdorf reanimieren -Antrag-
• Schluss mit Schlamm- und Modderweg – Schlossallee soll ihren Namen verdienen -Antrag-

19. Sitzung der BVV Pankow am 13.12.2023

• Notbetten für obdachlose Frauen schaffen, mit einer neuen 24/7 Unterkunft in Pankow -Antrag-
• Aufeinander achten – Mehr Rücksicht auf Fuß- und Radwegen -Antrag-
• Verkehrssicherheit für Fußgänger im Vienweg -Antrag-
• Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen gesetzeskonform ausschreiben und besetzen! -Antrag-

18. Sitzung der BVV Pankow am 15.11.2023

• Den beliebten Berliner Skatepark in Französisch Buchholz wieder im alten Glanz erstrahlen lassen -Antrag-
• Sicher zur Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese -Antrag-
• Pankower Kiezkneipen sterben – Was hat das Bezirksamt seit Juli gemacht?  -Große Anfrage-

17. Sitzung der BVV Pankow am 20.09.2023

• Sommer, Sonne, Sonnencreme – Sonnencreme für alle kostenfrei in Pankow zur Verfügung stellen -Antrag-
• Die Herbert-Baum-Straße in altem Glanz erstrahlen lassen -Antrag-
• Untätigkeit beenden – Ringschluss zwischen Tram 50 und M1 endlich ernsthaft angehen -Antrag-
• Latte Kiez – Auch außerhalb des S-Bahnrings sollen Wohngebiete Verkehrsberuhigt und sicher sein -Antrag-
• Späti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen -Antrag-
• Christine soll schöner werden – Verkehrsberuhigung und Entsiegelung in der Christinenstraße vereinen -Antrag-
• Müll und Mobilität – Miteinander statt Gegeneinander -Antrag-

16. Sitzung der BVV Pankow am 12.07.2023

• Rettet die Kiezkneipe – Kneipengipfel zur Unterstützung der Pankower Gastronomie einberufen -Antrag-
• Ein Dreiecksplatz entsteht - Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz aus einem Guss an der Hufelandstraße -Antrag-
• Heinz-Brandt-Schule – Alles möglich machen für die Schulaußenfläche -Antrag-
• Aufstellung eines Bebauungsplans für die KGA Alte Baumschule -Antrag-
• Sehen und gesehen werden - sicher über die Richard-Ermisch-Straße -Antrag-
• Kein Schreiner-Chaos in Pankow – bezirkliche Radverkehrsplanung fortführen und umsetzen! -Antrag-
• Billigung der Interessenbekundung und der Einreichung einer Projektskizze für Fördermittel des Bundes (Bundesprogramm SJK) zur Sanierung der Jugendfreizeiteinrichtung Maxim -Antrag-

15. Sitzung der BVV Pankow am 14.06.2023

• Echte Bürger:innenbeteiligung heißt echte Transparenz zur Umgestaltung des Hugenottenplatzes -Antrag-
• Schulaußenfläche der Tesla-Schule schnellstmöglich aufwerten -Antrag-
• Fahrgäste an der Friesickestraße nicht im Regen stehen lassen -Antrag-
• Sicherer Schulweg auch am temporären Schulstandort der Grundschule Wolkenstein -Antrag-

14. Sitzung der BVV Pankow am 26.04.2023

• Gemeinschaftsgarten im Blankensteinpark erhalten und fördern -Antrag-
• Grünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen-Antrag-
• Keine neuen Stolperfallen in Niederschönhausen - Gehwegreparatur durchsetzen! -Antrag-
• Park am Velodrom aufwerten - Grünflächen verschönern -Antrag-
• Planungsinstrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes nutzen -Antrag-
• Sichere Querung über den Karower Damm in Blankenburg -Antrag-
• Städtepartnerschaften nach Außen wertschätzen -Antrag-

13. Sitzung der BVV Pankow am 25.01.2023

• Verkehrsentwicklung im Umfeld der Fahrradstraße Stargarder Straße evaluieren -Antrag-
• Ein neues Bürgeramt für Pankow -Antrag-
• Schulentwicklung in Pankow wieder eine Perspektive geben -Antrag-
• Runder Tisch Arkenberge -Antrag-

12. Sitzung der BVV Pankow am 14.12.2022

• Existenzgefährdungen durch Preissteigerungen bei freien Trägern abwenden! -Antrag-
• Demokratie stärken: Pankow lädt zum Planspiel Kommunalpolitik -Antrag-
• Sichere Querung in der Stahlheimer Straße -Antrag-
• Freie Fahrt für die Freiwillige Feuerwehr -Antrag-
• Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in Pankower Bürgerämtern -Antrag-
• Wichtige Daten zum Auslaufen der sozialen Wohnraumförderung ermitteln -Antrag-
• Grün- und Spielflächen statt Asphaltwüsten im Tiroler Viertel -Antrag-

11. Sitzung der BVV Pankow am 16.11.2022

• Keine Abkürzung durch die Mittelstraße in Rosenthal -Antrag-
• Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow II -Antrag-
• Bezirkliche AG Barrierefreiheit einrichten -Antrag-
• Spur halten statt aus der Bahn fallen – Radverkehr im Kurvenbereich schützen -Antrag-
• Selbstverteidigungskurse für Mädchen und Frauen an der Volkshochschule Pankow -Antrag-
• Eine "La Panchina Rossa" auch für Pankow -Antrag-
• Schulwegsicherheit ist auch an Hauptverkehrsstraßen möglich -Antrag-
• Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit -Antrag-
• Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet verbessern -Antrag-
• Antragstellung für Eingliederungshilfen vereinfachen - Fristen transparent machen! -Antrag-
• Zeitnahe Auszahlung der Entlastungsleistungen sicherstellen -Antrag-

10. Sitzung der BVV Pankow am 25.09.2022

• Leben und Lernen verbinden – Campusgedanken stärken -Antrag-
• Stellenübergang vermeiden – Die Bezirksverwaltung Pankow braucht jede Stelle -Antrag-
• Den Duschbus für obdachlose Frauen wieder nach Pankow holen! -Antrag-
• Leerstand von Wohnraum in Pankow einfach melden -Antrag-
• Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen! -Antrag-

09. Sitzung der BVV Pankow am 31.08.2022

• Begrünung statt Pollerwüste: Mittelstreifen in der Grellstraße wieder begrünen -Antrag-
• Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände -Antrag-
• Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen -Antrag-
• Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen -Antrag-
• Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen -Antrag-
• Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße -Antrag-
• Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zur überfälligen Sanierung des Volksparks Prenzlauer Berg beantragen -Antrag-
• Schadensersatz in der Botanischen Anlage Blankenfelde -Antrag-
• Umbenennung des „Botanischen Volksparkes Pankow-Blankenfelde“ -Antrag-
• Neuzuschnitt des LSG „Blankenfelde“ -Antrag-
• Erinnern an den Aufstand am 17. Juni! -Antrag-

08. Sitzung der BVV Pankow am 15.06.2022

• Bebauungsplan 3-61: Transparentes Verfahren zur beschleunigten Festsetzung -Antrag-
• Wohin zum Gassi gehen - ein Hundeauslaufkonzept für Pankow -Antrag-
• AG ÖPNV neu beleben -Antrag-
• Herthaplatz in neuem Glanz -Antrag-
• Knappe Ressourcen sinnvoll einsetzen – Fahrradstraßen priorisieren -Antrag-
• Schulentwicklung in räumlichen Grenzen – Ermöglichungskultur entwickeln -Antrag-
• Straßenbahnen und Busse wirksam beschleunigen -Antrag-
• Sicher und trockenen Fußes zur Pinke-Panke -Antrag-
• Hitzehilfe in Pankow - Obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten endlich unterstützen! -Antrag-
• Durch Weiterentwicklung der Schulaußenfläche Freiräume für Schulkinder sichern -Antrag-

07. Sitzung der BVV Pankow am 04.05.2022

• Keine Kompromisse zu Lasten der Schüler:innen: Schulwegsicherheit an der Werneuchener Wiese gewährleisten -Antrag-
• Mehr Umweltschutz und Kontrolle der Freizeitnutzung am Baggersee Arkenberge -Antrag-
• Klare Kante für Protected Bike Lanes -Antrag-
• Erich-Weinert-Straße zügig als Fahrradstraße einrichten und ausweisen -Antrag-
• Raus aus den Wohngebieten – Schleichwege für LKWs endlich konsequent unterbinden -Antrag-
• Verkehrsberuhigung der Hauptstraße (zurückversetzt) in Rosenthal -Antrag-
• Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Pankower Parks -Antrag-
• Baumpatenschaften in Pankow einfach und verständlich ermöglichen -Antrag-
• Pankows City Toiletten: Kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter! -Antrag-
• Lesbare Schilder im Thälmannpark -Antrag-

06. Sitzung der BVV Pankow am 16.03.2022

• Beliebte Aussichtsplattform im Werner-Klemke-Park: Sanierung statt Abriss -Antrag-
• Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen -Antrag-
• Mehr Stadtraum für alle – Sonnenburger Platz endlich realisieren -Antrag-
• KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen -Antrag-
• Pilotprojekt „Pankower Tausendfüßler“ – Laufbusse für Pankow -Antrag-
• AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden -Antrag-
• Weiterentwicklung Brennerberg (Tiroler Viertel)  -Antrag-
• Weiterentwicklung der Schulaußenflächen der Klecks-Grundschule -Antrag-
• Verkehrssicherheit an der Querungshilfe in der Käthe-Niederkirchner-Straße herstellen -Antrag-
• Die Anwendung des Allgemeinen Vorkaufsrechts vorbereiten -Antrag-
• Gemeinschaftsschule am Standort des Kinderkrankenhauses Weißensee endlich umsetzen! -Antrag-
• Besonderes Vorkaufsrecht prüfen -Antrag-
• Schulaußenflächen – Freie Flächen bewahren und Konkurrenzen kompensieren  -Antrag-
• Kurzfristige Maßnahmen in der Wackenbergstraße endlich umsetzen! -Antrag-
• Denkmalpflegeplan mit Bürger:innenbeteiligung -Antrag-
• Zukünftige Schulneubauten in Holzbauweise -Antrag-

05. Sitzung der BVV Pankow am 16.02.2022

• Zukunftswerkstatt für das UNESCO-Weltkulturerbe „Wohnstadt Carl Legien“ und Umgebung -Antrag-
• Verkehrssicherheit an der Tram-Haltestelle Albertinenstraße sicherstellen -Antrag-
• Treuhändereinsetzung bei leerstehendem Wohnraum wirksam ausgestalten -Antrag-
• Keine Sondernutzungserlaubnis für Online-Lieferdienste -Antrag-

04. Sitzung der BVV Pankow am 12.01.2022

• Einen Pankower "Frauenbeirat Stadtplanung" für die IX. Wahlperiode einrichten -Antrag-
• Wie nachhaltig ist Pankow? Eine Gemeinwohl-Bilanz für den Bezirk erstellen -Antrag-
• Gertrud-Classen-Platz zur Kiez-Oase entwickeln -Antrag-
• Erste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstraße -Antrag-
• Machbarkeitsstudie für eine Parkraumbewirtschaftung im Vineta-Kiez -Antrag-
• Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf/Familie für Bezirksverordnete gewährleisten -Antrag-
• Umleitungsverkehr der Tram-Linie M1 während der Erneuerung des Ingenieurbauwerks Schönhauer Allee optimieren -Antrag-
• Verkehrssicherheit an der Kreuzung Trelleborger Str. / Schonensche Str. herstellen -Antrag-
• Wochenmarkt wiederbeleben – Zentrum Niederschönhausen aufwerten -Antrag-
• Saubere Spielfläche für die Grundschule unter den Bäumen -Antrag-
• Koordinierung statt Enttäuschung - Überprüfung der Einschulungsbereiche -Antrag-
• Briefkasten für das Bezirksamt und die BVV Pankow sichern -Antrag-
• Mehr als nur ein Tropfen - Regenwasserzisterne für den Blankensteinpark -Antrag-
• Erfolgreiches Berichtswesen zu Schulbauoffensive, Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung fortsetzen -Antrag-

43. Sitzung der BVV Pankow am 01.09.2021

• BSR Recyclinghof Behmstraße -Antrag-

42. Sitzung der BVV Pankow am 16.06.2021

• Barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen im Bezirk Pankow -Antrag-
• Zufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen -Antrag-
• Stellplätze für Carsharing am S-Bahnhof Prenzlauer Allee -Antrag-
• Digitale Spendensäule für Pankow -Antrag-
• Bunte Kiezkissen für Pankow -Antrag-
• Wohnraum schaffen – Versiegelte Flächen ökologisch überbauen -Antrag-
• Gerechte Beteiligung der Schulaußenflächen an den Ausgaben des Grünflächenamtes -Antrag-
• Fahrradboxen für Pankow -Antrag-
• Resolution: Pankow ist solidarisch mit den Jüdinnen und Juden in Pankow und trauert um die Toten seiner Partnerstadt Ashkelon -Resolution-

41. Sitzung der BVV Pankow am 05.05.2021

• Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow fördern – Familienzentrum Upsala klimaneutral sanieren und entwickeln -Antrag-
• Modalfilter auf den Majakowskiring! -Antrag-
• Modellprojekt Housing First -Antrag-
• Mobilitätsgesetz umsetzen – temporäre Querungshilfen einrichten -Antrag-
• Nachverdichtung für Pankow sozial planen und alle Bedarfe berücksichtigen -Antrag-
• Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen -Antrag-

40. Sitzung der BVV Pankow am 24.03.2021

• Pankower Gastronomie unterstützen: Ausweitung der gastronomischen Außenflächen unbürokratisch ermöglichen -Antrag- -Verlauf-
• Mauerpark muss beim Bezirk Pankow bleiben -Antrag- -Verlauf-
• Beschleunigung des Neuaufbaus des Touristischen Informationssystems in Pankow -Antrag- -Verlauf-
• Klaviere in Pankow aufstellen – Kultur im öffentlichen Raum mit Aktionswochen fördern -Antrag- -Verlauf-
• Fußgängerfreundliche Ampelphasen in ganz Pankow -Antrag- -Verlauf-
• Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehre im Wischbergeweg beenden -Antrag- -Verlauf-

39. Sitzung der BVV Pankow am 24.02.2021

• Datengrundlage über den Verkehr im Bezirk Pankow verbessern! -Antrag- -Verlauf-
• Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-1140 „Kleine Anfragen beantworten! -Antrag- -Verlauf-
• Aufstellung einer Bücherbox am Brennerberg (Andreas-Hofer-Platz) ermöglichen -Antrag- -Verlauf-
• Bänke in Pankow schnell reparieren und neue Bänke aufstellen -Antrag- -Verlauf-
• Verkehrsberuhigung der Eddastraße -Antrag- -Verlauf-
• Rahmenplan für Blankenburg -Antrag- -Verlauf-
• Angebote fürs Schulessen schaffen! -Antrag- -Verlauf-
• Zusätzliche Leerung der Hausmülltonnen im Lockdown -Antrag- -Verlauf-
• Fortbestand des Hundeauslaufgebiets Arkenberge gewährleisten und als Bestandteil des LSG Blankenfelde aufwerten und entwickeln! -Antrag- -Verlauf-
• Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden -Antrag- -Verlauf-
• Lösung für die Überquerung der Ostseestr. schaffen -Antrag- -Verlauf-
• Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C-Regionen -Antrag- -Verlauf-

38. Sitzung der BVV Pankow am 20.01.2021

• Kooperation von Schulen mit dem Jüdischen Museum Berlin -Antrag- -Verlauf-
• Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-1600/2020 vom 27. Oktober 2020 zur Drucksache VIII-0610 „Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen“ -Antrag- -Verlauf-
• Draußenstadt in Pankow 2021 -Antrag- -Verlauf-
• Parken auf dem Seitenstreifen in der Seegerstraße und den angrenzenden Straßen, 13158 Berlin-Wilhelmsruh, erlauben -Antrag- -Verlauf-

37. Sitzung der BVV Pankow am 09.12.2020

• Verlängerung der temporären Raumnutzung für KunstEtagen Pankow e.V. im Atelierhaus Prenzlauer Promenade  -Antrag- -Verlauf-
• Flexible Kinderbetreuung auch für Pankow weiterentwickeln -Antrag- -Verlauf-
• Sensibler Umgang mit kulturhistorischen Grabstätten -Antrag- -Verlauf-
• Corona-gerechte Tagungen – Infektionsschutzregeln für die BVV Pankow -Antrag- -Verlauf-
• Personelle Voraussetzungen für Gehwegsanierung schaffen -Antrag- -Verlauf-
• Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten -Antrag- -Verlauf-
• Handlungsmöglichkeiten im Schlosspark-Kiez erhalten – Schaffung irreversibler Tatsachen verhindern -Antrag- -Verlauf-
• Bundesmittel für den Klimaschutz auch in Berlin nutzen -Antrag- -Verlauf-
• Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Berliner Allee / Falkenberger Straße erhöhen -Antrag- -Verlauf-
• BVV-Liveübertragung ermöglichen – Transparenz herstellen -Antrag- -Verlauf-
• Zwangsräumungen während der Corona-Pandemie verhindern! -Antrag- -Verlauf-
• Neue Standorte für die Parklets -Antrag- -Verlauf-
• Barrierefreie Haltestellen für den Bezirk Pankow -Antrag- -Verlauf-
• Fuß- und Radwegeführung zwischen der Hertzstraße/Fontanestraße und Bahnhof Wil-helmsruh ermöglichen -Antrag- -Verlauf-
• Umsetzung des Sanierungskonzeptes für den Wilhelmsruher See -Antrag- -Verlauf-

36. Sitzung der BVV Pankow am 11.11.2020

• Resolution "Heimstaden-Käufe abwenden" -Antrag- -Verlauf-
• Verkehrssicherheit im Bereich der Grell- und Hosemannstraße gewährleisten -Antrag- -Verlauf-
• Ein Corona Testmobil für Pankow -Antrag- -Verlauf-
• Keine Zäune am Andreas-Hofer-Platz -Antrag- -Verlauf-
• Standort ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee schon jetzt verkehrlich erschließen -Antrag- -Verlauf-
• Verbesserung der Querungssituation in der Dietzgenstraße -Antrag- -Verlauf-

35. Sitzung der BVV Pankow am 30.09.2020

• Mündliche Anfrage zur Situation im Gesundheitsamt -Anfrage-
• Fachtag zum Thema Rassismus -Antrag-
• Einführung einer Ausweishülle zur Verdeckung des Schwerbehindertenausweises -Antrag-
• Arbeit des Bürgeramtes verbessern - Bürgerfreundliche Öffnungszeiten -Antrag-
• Verfahren zum Bebauungsplan 3-18 "Wilhelmsruher Tor" -Antrag-
• Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Baugenehmigungen und Bauvorbescheide -Antrag-
• Keine Stellplätze für Wohnmobile im Stadtquarter "Alter Schlachthof" -Antrag-
• Dauerhafte Bewässerung des Lenné-Meyer-Ehrenmals sicherstellen -Antrag-
• Kommunales Vorkaufsrecht wirksam ausgestalten -Antrag-
• Kommunales Vorkaufsrecht auch bei Share Deals prüfen! -Antrag-

34. Sitzung der BVV Pankow am 02.09.2020

• Colosseum bleibt Kulturstandort! -Antrag-
• Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Albertinenstraße jetzt! -Antrag-
• Aussichtsplattform am Weißen See erneut wiederherstellen -Antrag-
• Einrichtung einer Mädchen*beratungsstelle in Pankow -Antrag-
• Bahnübergang am km 1,7 (CVJM) auf der Stammstrecke der „Heidekrautbahn" ermöglichen -Antrag-
• Transparenz über die planungsrechtlichen Grundlagen gemäß BauGB im Bezirk Pankow -Antrag-
• BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus -Antrag-
• Entsieglungskonzept für Pankow -Antrag-
• Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“ -Antrag-
• Zugänge zu den Straßenbahnhaltestellen an der Danziger Straße/Greifswalder Straße verkehrssicher gestalten -Antrag-
• Otto-Ostrowski-Straße für den Durchgangsverkehr schließen -Antrag-
• Planungen für das »Maxim« fortsetzen! -Antrag-
• Skateranlage im Bürgerpark auch für Jugendliche! -Antrag-

33. Sitzung der BVV Pankow am 17.06.2020

• Verdichtung in Pankow sozial -und klimaveträglich gestalten -Antrag-
• Fördermittel aus dem Sonderprogramm des Energie- und Klimafonds (EKF) zur notwendigen Sanierung Pankower Grünanlagen beantragen -Antrag-
• Spielplatzsanierung im Pankower Norden vorantreiben! -Antrag-
• Beschichtung der Fahrradspuren in der Greifswalder Straße -Antrag-
• Reinigung Pankower Grünanlagen durch die BSR – eine saubere Sache -Antrag-
• Änderung der Geschäftsordnung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum (Stand: April 2014) -Antrag-
• Beschlüsse zur Kommentierung des Thälmann-Denkmals ernst nehmen! -Antrag-
• Spiel- und Sportstätten wiederherstellen -Antrag-
• Einheitliches Label für Patenschaften im Bezirk Pankow -Antrag-
• Förderpatenschaftsmodell zur Sicherung des touristischen Stadtinformationssystems Pankow -Antrag-

32. Sitzung der BVV Pankow am 13.05.2020

• Unterstützung für freie Träger und gemeinnützige Vereine -Antrag-
• Konzepte zur Wiedereröffnung der Frei- und Strandbäder sowie für die Hallenbäder entwickeln -Antrag-
• Umsetzung des BVV-Beschlusses „VIII-0896 Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und entwickeln“ -Antrag-
• Digitales Arbeiten in den Ausschüssen der BVV Pankow -Antrag-

31. Sitzung der BVV Pankow am 01.04.2020

Eine reguläre Sitzung der BVV hat aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattgefunden. Stattdessen wurde merhheitlich eine Veränderungssperre für den Güterbahnhof Greifswalder Straße beschlossen. Näheres dazu hier.

30. Sitzung der BVV Pankow am 04.03.2020

• Klothilde in den Bürgerpark Pankow -Antrag-
• Gleichbehandlungscheck des ADS anwenden -Antrag-
• Kampagne "Luisa ist hier!" anschließen -Antrag-
• Verkehrslösung Heinersdorf endlich umsetzen! -Antrag-
• Brücken am S-Bahnhof Blankenburg -Antrag-
• Temporäre Spielstraße am Teutoburger Platz -Antrag-
• Mobilitätsgesetz umsetzen - Sicheren Radverkehr auf der Berliner Allee ermöglichen -Antrag-
• Mobilitätsgesetz umsetzen - Sicheren Radverkehr auf der Schönhauser Allee ermöglichen -Antrag-
• Streckenführung für die Verlängerung der M2 zum Bahnhof Blankenburg -Antrag-

29. Sitzung der BVV Pankow am 20.01.2020

• Verhinderung des Durchgangverkehrs für schwere LKW in der John-Schehr-Straße -Antrag-
• Verhinderung des Durchgangverkehrs im „Stadtquartier Alter Schlachthof“ -Antrag-
• Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals -Antrag-
• Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals -Antrag-

28. Sitzung der BVV Pankow am 04.12.2019

• Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses zum Klimaschutz in Pankow  -Antrag-
• Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten -Antrag-
• Arbeit bezirklicher Beiräte und Kommissionen für die Öffentlichkeit transparenter darstellen -Antrag-
• Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“ -Antrag-

27. Sitzung der BVV Pankow am 30.10.2019

• Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus Pankow -Antrag-
• Umsteigesituation zwischen U2 und den Straßenbahnlinie M1 und 50 optimieren -Antrag-
• Querung an der Straßenbahnhaltestelle Masurenstraße verkehrssicher gestalten -Antrag-
• Pankow-Süd als Modellquartier für E-Mobilität gestalten -Antrag-
• Bezirkliche Beratung für soziale Gewerbemietverträge schaffen -Antrag-
• Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Straßen-und Bushaltestelle Kuckhoff-/Dietzgenstraße -Antrag-
• Berichterstattung zu den Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen in Pankow -Antrag-
• Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow -Antrag-
• Soziales Erhaltungsrecht für das Gebiet Danziger Straße Ost -Antrag-
• Bei Terminfehlbuchungen einen Ausweichtermin für den gleichen Tag ermöglichen -Antrag-

26. Sitzung der BVV Pankow am 11.09.2019

• Verbindliche Bauleitplanung für das Pankower Tor -Antrag-
• Koordinations- und Informationsbüro für Klimaschutzmaßnahmen -Antrag-
• Zentrale Antrags- und Beratungsstelle für Familien- und Sozialleistungen in Pankow schaffen -Antrag-
• Zusätzliches Angebot der bezirklichen Wohnraumberatung schaffen – Modellprojekt in Pankow starten! -Antrag-
• Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung -Antrag-
• Sicher auf den Spielplatz - Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten -Antrag-
• Transparenz der KLR Zwischenergebnisse -Antrag-
• Wirksame Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit in der John-Schehr-Straße -Antrag-
• Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten -Antrag-

25. Sitzung der BVV Pankow am 14.08.2019

• Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und weiterentwickeln -Antrag-
• Den Mauerpark mit allen baulichen und pflanzlichen Besandteilen als einmaliges historisches Kulturerzeugnis schützen und pflegen -Antrag-
• Pankow erklärt den Klimanotstand! -Antrag-
• Sauberkeit an allen Pankower Grund- und Oberschulen -Antrag-
• Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen! -Antrag-
• Karow ist schön und soll es auch bleiben! -Antrag-

24. Sitzung der BVV Pankow am 15.05.2019

• Dringlichkeitsantrag: Aufhebung des Bezirksamtsbeschlußes -Antrag-
• Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn -Antrag-
• Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten -Antrag-
• Amt für Chancengleichheit -Antrag-
• Bezirklicher Gleichstellungsplan -Antrag-
• Fahrbibliothek für Pankows Norden -Antrag-
• Wirksame Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit in der Bizetstraße -Antrag-
• Regionale Vernetzung der Schulbibliotheken fördern -Antrag-

23. Sitzung der BVV Pankow am 27.03.2019

• Mehr Sportflächen in Blankenburg -Antrag-
• Nutzung des öffentlichen Raumes durch Parteien -Antrag-
• Erhöhung der Schulwegsicherheit im Komponistenviertel -Antrag-
• Lärmschutz für vom Fluglärm TXL betroffene Haushalte einfordern -Antrag-
• Mittelpromenade der Bötzowstraße qualifizieren -Antrag-
• Solitäre Gehölzpflanzung auf dem Südrondell der Margaretenaue -Antrag-
• Verwendung der Ausschlussklausel für alle öffentlichen Veranstaltungen -Antrag-
• Vorfahrt für Schüler*innen - Gehwegvorstreckungen einrichten und sichern -Antrag-
• Sanierungskonzept für bezirkliche Kulturbauten erstellen -Antrag-
• Barrierefreier und gefahrloser Zugang zum Anton-Saefkow-Park -Antrag-
• Geschlechtergerechte Sprache auf den Seiten des Bezirksamtes und der BVV konsequent und einheitlich anwenden! -Antrag-
• Grundlagen und Regeln für Straßenmusik im Mauerpark -Antrag-
• Arbeiten und Planungen für den B-Plan 3-69 umgehend einstellen -Antrag-
• Mauerpark als Kulturstandort sichern -Antrag-
• Karaoke im Mauerpark auch im Jahr 2019 sicherstellen -Antrag-
• Temporäre Spielstraße Gudvanger Straße -Antrag-

22. Sitzung der BVV Pankow am 20.02.2019

• Blankensteinpark nunmehr den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen -Antrag-
• Mit sicherem Schwung über die Kreuzung – Anlehnbügel/Festhaltebügel für Radfahrende in Pankow einrichten -Antrag-
• Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren -Antrag-
• Verstärkte Nutzung des Jobportals der Berliner Verwaltung -Antrag-
• Angebote der Mädchenarbeit in der Bezirksregion I schaffen -Antrag-
• Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen -Antrag-
• Prüfstein „Auswirkungen/Unterstützung Digitalisierung“ in die Vorlage zur Kenntnisnahme aufnehmen. -Antrag-
• Scheiben des BVG Wartehäuschens U-Bhf. Eberswalder Straße mit Aufdrucken versehen -Antrag-
• Aktuelle Wartezeiten und Anzahl der Wartenden ohne Termin in Bürgerämtern online verfolgen -Antrag-
• Gute Arbeit in zuwendungsgeförderten Projekten -Antrag-

21. Sitzung der BVV Pankow am 16.01.2019

• Verdrängung wirksam begegnen - Abwendungsvereinbarungen inhaltlich schärfen -Antrag-
• Konzept und Maßnahmen zur Neugestaltung und Pflege des Andreas-Hofer-Platzes („Brennerberg“) -Antrag-
• Mehr Ehrenamtliche und Partner*innen für die Ehrenamtskarte Berlin Brandenburg gewinnen -Antrag-
• Angemessene Würdigung durch gartengestalterische Aufwertung - Wiederbelebung des Lenné-Meyer-Denkmals -Antrag-
• Einrichtung weiterer Eltern-Kind-Zimmer prüfen -Antrag-
• Gewährleistung der Schulwegsicherheit Straße am Friedrichshain -Antrag-
• Informationsveranstaltungen - besser planen und dokumentieren -Antrag-
• Bezirkssportfest für Pankow -Antrag-
• Verleihung eines Pankower Frauenpreises ab dem Jahr 2020 -Antrag-

20. Sitzung der BVV Pankow am 28.11.2018

• Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen entwickeln und durchführen -Antrag-
• Vermüllung im Umfeld des Planetariums -Antrag-
• Leerstand beenden: Räume in der Schwimm- und Sprunghalle am Europasportpark (SSE) endlich nutzbar machen! -Antrag-
• VBB Bus&Bahn-Begleitservice - Servicezeiten auf das Wochenende ausweiten -Antrag-
• Längere Ampelphasen für Fußgänger auf der Wollankstraße -Antrag-
• Winterdienst an der Promenade (Hauptweg) im Mühlenkiez JETZT planen, beauftragen und einsetzen! -Antrag-
• Beleuchtung der Brücke Sonnenburger Straße/Dänenstraße wiederherstellen -Antrag-
• Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII/0487: Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern -Antrag-
• Gesicherte Querung der Mühlenstraße ermöglichen -Antrag-
• Lichtsignalanlage an der Prenzlauer Promenade/Binzstraße -Antrag-
• Keine Verdrängung aus der Wohnanlage Topsstraße/Eberswalder Straße -Antrag-
• Klarstellung zum sogenannten „Wohnbaukonzept“ und zur Erholungsanlage Blankenburg -Antrag-
• Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg -Antrag-
• Eine Gemeinschaftsschule für Weißensee auf dem ehemaligen Gelände des Kinderkrankenhauses Weißensee -Antrag-
• Gemeinschaftsschule am Pankower Tor -Antrag-
• Artenschutz bei Sanierung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße 17 beachten! -Antrag-
• Treuhänder bestellen - Wohnraum in der Prenzlauer Allee 174 und der Raumer Straße 33 zurückgewinnen -Antrag-
• 7,5-Minuten-Takt der M1 beibehalten und perspektivisch verkürzen -Antrag-
   

19. Sitzung der BVV Pankow am 17.10.2018

• Wegweiser einrichten und Pankows Städtepartnerschaften bekannter machen -Antrag-
• Transparenz für die Sanierung von Gehwegen in Pankow -Antrag-
• Städtebauliche Erhaltungverordnung im Kissingenviertel -Antrag-
• Anforderungen an den Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße -Antrag-
• Aufhebung des Bezirksamtsbeschluss VIII-0361/2018 zum Schlussbericht zur Drucksache VIII-0307 vom 13. Februar 2018 -Antrag-
• Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen -Antrag-
• W-LAN an Pankower Oberschulen -Antrag-
• Bänke im Pankower Straßenland erfassen, regelmäßig begutachten und bei Bedarf reparieren -Antrag-
• Zufahrt für Ver- und Entsorgungsfahrzeuge im Pieskower Weg gewährleisten -Antrag-
• Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Str. (Ortsteil Rosenthal) für den Kindergarten Sonnenhaus -Antrag-
• Queeres Jugendzentrum bekannter machen -Antrag-

18. Sitzung der BVV Pankow am 12.09.2018

• Stellungnahme des Bezirks Pankow zum Entwurf des Nahverkehrsplans Berlin 2019 bis 2023 -Antrag-
• Bürger*innenbudget -Antrag-
• Auszeichnung des Bezirks Pankow als »Kinderfreundliche Kommune« -Antrag-
• „Klothilde“ muss bleiben! -Antrag-
• Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt durchführen -Antrag-
• Selbstorganisation und Transparenz bei vermieteten Immobilien -Antrag-

17. Sitzung der BVV Pankow am 04.07.2018

• Conrad-Blenkle Straße -Antrag-

• Radwege befahrbarer machen -Antrag-

• Soziale Erhaltungsziele konsequenter durchsetzen: die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Abwendungsvereinbarungen ausschließen -Antrag-

• Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts -Antrag-

• Stellensituation im Bezirksamt -Antrag-

• Transparentes Verfahren auch bei Mietverträgen bezirklicher Objekte -Antrag-

16. Sitzung der BVV Pankow am 06.06.2018

• Resolution – für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow -Antrag-
• Verkehrssicherheit an der Bus- und Straßenbahnhaltestelle S+U-Bahnhof Pankow herstellen -Antrag-
• Parks statt Müllhalden -Antrag-
• Wiederaufbau und langfristige bauliche Erhaltung der Spielplatzinfrastruktur -Antrag-
• Erhöhung der Transparenz des Verwaltungshandelns durch Kostenausweis gegenüber der BVV -Antrag-
• Gesundheitsstandort Buch: ÖPNV-Anbindung verbessern, Regionalbahnhalt ermöglichen! -Antrag-
• Bürgerinnen und Bürger über das Verfahren und die Bausteine des „Pankower Tors“ informieren -Antrag-
• Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern -Antrag-

15. Sitzung der BVV Pankow am 25.04.2018

• Dringlichkeitsantrag -Pankow gemeinsam gegen Antisemitismus, Fremdenhass und Gewalt -Antrag-
• Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow -Antrag-
• Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes -Antrag-

14. Sitzung der BVV Pankow am 21.03.2018

• Geldautomat in Blankenburg -Antrag-
• Wochenmarkt in Blankenburg -Antrag-
• Rasche Nutzbarmachung der Wege im Ernst-Thälmann-Park -Antrag-
• Weniger Tempo und mehr Verkehrssicherheit im Bereich zwischen Sellheimbrücke und Treseburger Straße! -Antrag-
• Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen! -Antrag-
• Stammstrecke der Heidekrautbahn als Leuchtturmprojekt für i2030 voranbringen! -Antrag-
• Beteiligung der Volkshochschule Pankow am Deutschen Weiterbildungstag 2018 -Antrag-

 

13. Sitzung der BVV Pankow am 21.02.2018

• Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken für die Carl-Legien-Siedlung und ihre Umgebung -Antrag-
• Tariferhöhungen bei sozialen Projekten in Pankow -Antrag-
• Fensterposse am Kollwitzplatz beenden -Antrag-

 

12. Sitzung der BVV Pankow am 17.01.2018

• Haltemöglichkeit für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße verbessern -Antrag-
• Erhöhung der Schulwegsicherheit im Komponistenviertel -Antrag-
• Markierung der PKW-Stellplätze im Bötzowviertel -Antrag-
• Konzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3) -Antrag-

 

11. Sitzung der BVV Pankow am 29.11.2017

• "Gute Arbeit" für Volkshochschuldozent*innen -Antrag-
• Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow -Antrag-
• Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen -Antrag-
• Frühschwimmen bekannt(er) machen -Antrag-
• Hundeauslaufgebiet Weißensee -Antrag-
• Standorte in Pankow zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen benennen -Antrag-
• Einbeziehung des Andreas-Hofer-Platzes in das geplante Parkreinigungsprogramm der BSR -Antrag-
• Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße -Antrag-
• Änderung der Parkordnung in der Bizetstraße -Antrag-
• Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren -Antrag-

 

10. Sitzung der BVV Pankow m 18.10.2017

• Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen -Antrag-
• Querungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße -Antrag-
• Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen -Antrag-
• Bedarfsgerechte Reinigung der Schulen in Pankow -Antrag-

 

09. Sitzung der BVV Pankow am 13.09.2017

• Flüchtlingsunterkunft nur für Frauen in Pankow einrichten -Antrag-

• Umsetzung des Rechts auf Ehe für Alle im Bezirk Pankow -Antrag-

• Barrierefreie Gestaltung der Internetseiten von Bezirksamt und BVV Pankow -Antrag-

• Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten -Antrag-
• Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kita Sonnenmäuse in der Conrad-Blenkle-Straße 46 -Antrag-
• Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten -Antrag-
• Städtebauförderung für die Quartiere Langhansstraße und Pankow Süd -Antrag-

• Papierloses Arbeiten ermöglichen, WLAN in den Räumen der BVV einrichten -Antrag-

• Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez -Antrag-
• Straßenschäden mit besonderer Gefahr für den Radverkehr prioritär beseitigen -Antrag-

• Willner Brauerei als Kunst- und Kulturstandort erhalten und entwickeln -Antrag-

• Spielplatzplanung -Antrag-

• Tegel öffnen für die Zukunft! -Antrag-

 

08. Sitzung der BVV Pankow am 28.06.2017:

• Müllbehälter für die neue Grünanlage Treseburger Straße Ecke Karower Damm in Blankenburg - Antrag

 

07. Sitzung der BVV Pankow am 17.05.2017:

• Aufstellungsbeschlüsse für Soziale Erhaltungsgebiete sichern - Antrag
• Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für Menschen mit Behinderungen realisieren - Antrag
• Strandbad Weißensee: Öffnung zum Sommer 2017 ermöglichen! - Antrag
• Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees kurzfristig veranlassen - Antrag

 

06. Sitzung der BVV Pankow am 05.04.2017:

• Blankensteinpark den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen – Nutzungskonflikte beenden - Antrag
• Flutlichtanlage für das Kleinfeld des Helmut-Faeder-Sportplatzes im OT Französisch Buchholz (Chamissostraße, 13127 Berlin) - Antrag
• Kita- und Spielplatzsanierung in Pankow ausweiten - Antrag
• Schulwegesicherheit der Grundschule im Hofgarten erhöhen - Antrag

 

05. Sitzung der BVV Pankow am 01.03.2017:

• Soziale Erhaltungsziele besser durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen - Antrag
• Durchsetzbarkeit der Erhaltungsziele in den Gebieten des sozialen Erhaltungsrechts verbessern - Antrag
• Radverkehrsanlage auf der Südseite des Stiftsweges und der Bleicheroder Straße anlegen - Antrag
• Ergänzung der Prüfkriterien für Anträge in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB (Soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow - Antrag
• Stärkung der Bürgerbeteiligung durch eine „Partizipative Budgetierung“ - Antrag

 

04. Sitzung der BVV Pankow am 25.01.2017:

• Die Anton-Saefkow-Straße 33 für bezirkliche Nutzungen und Ziele sichern - Antrag -
• reisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower
  Damm in Blankenburg - Antrag -
• Möglichkeiten der Nutzung von bezirklichen Räumen verbessern - Antrag -
• Städtebaulicher Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf - Gemeinsamer Antrag -
• Verbesserung für den Fußverkehr in der Cantianstraße verbessern - Antrag -
• Sicherung des Übergangs für VerkehrsteilnehmerInnen an der Kreuzung Heinersdorferstr./Langhansstr. - Antrag -

 

03. Sitzung der BVV Pankow am 14.12.2016:

• Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten - Antrag -

 

02. Sitzung der BVV Pankow am 16.11.2016:

• Mehr Aufenthaltsqualität und Lebendigkeit für die Gustav-Adolf-Straße und den Caligari-Platz - Antrag -
• Änderung der Aufstellordnung der Stellplätze in der Anton-Saefkow-Straße - Antrag -
• Verkehrsanbindung des Stadtquartiers "Wilhelmsruher Tor" / B-Plan 3-18 - Antrag -
• Ausschussbildung - Gemeinsamer Antrag -
• Überprüfung der Bezirksverordneten zur Feststellung einer hauptamtlichen oder inoffiziellen Tätigkeit für das MfS/AfNS - Gemeinsamer Antrag -

 

Konstituierende Sitzung der BVV Pankow am 27.10.2016:

• Resolution - Vielfältiges Pankow - Gemeinsamer Antrag -
• Wahl einer Beisitzerin - Antrag -

 

42. Sitzung der BVV Pankow am 14.09.2016:

• Beirat Botanischen Volkspark Blankenfelde sichern - Antrag -

 

41. Sitzung der BVV Pankow am 29.06.2016:

• Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow - Antrag -
• Knaackstraße 60-68 - keine Verdrängung! - Antrag -
• Kino Toni & Tonino langfristig sichern - Antrag -
• Geflüchtete willkommen heißen - AnwohnerInnen informieren - Antrag -
• Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten - Antrag -
• Ein Wunschbaum für Pankow - Antrag -

 

40. Sitzung der BVV Pankow am 01.06.2016:

• Große Anfrage: Absage eines städtebaulichen Wettbewerbs für den Bereich Güterbahnhof Greifswalder Straße / Lilli-Henoch-Straße? - Antwort -
• Wohnstraßen im Kiez um den Arnimplatz von Umleitungsverkehren entlasten - Antrag -
• Zusatz statt Ersatz – Kein Verzicht auf den Vivantes-Standort Prenzlauer Berg - Antrag -
• Güterbahnhof Greifswalder Straße Ost erhalten und entwickeln - Antrag -
• Zweckentfremdungsverbot in Pankow konsequent umsetzen! - Antrag -

 

39. Sitzung der BVV Pankow am 13.04.2016:

• Standort-Prüfung für Flüchtlingsunterkünfte zügig abschließen - Antrag -
• Unfallsicherheit bei Einfassungen von Baumscheiben wiederherstellen - Antrag -
• Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6 - Antrag -

 

38. Sitzung der BVV Pankow am 02.03.2016:

• Mieterschutz ernst nehmen - Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen - Antrag -
• Informationsveranstaltung zum Investorenprojekt Alter Schlachthof - Antrag -
• Vorgaben für die weitere Entwicklung des Güterbahnhofs Greifswalder Straße - Antrag -
• Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U-Bahnhof Pankow verbessern - Antrag -
• Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchführen - Antrag -
• Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule und Sport - Antrag -

 

37. Sitzung der BVV Pankow am 27.01.2016:

• Information der Anwohner*innen bei Spielplatz-Sperrung weiter verbessern - Antrag -
• Motorisierten Individualverkehr verringern durch Angebotsschaffung im ÖPNV - Antrag -
• Schnelle und unbürokratische Entsorgung von Sperrmüll ermöglichen - Antrag -

 

36. Sitzung der BVV Pankow am 16.12.2015:

• Kavalierstraße 19/19a - Antrag -
• Verkehrssicherheit in Berlin-Blankenburg auf dem Karower Damm in Höhe der Treseburger Straße verbessern - Antrag -
• Bundesfreiwiligendienst mit Flüchtlingsbezug auch in Pankow nutzen - Antrag -
• Freie Bahn für die Stammstrecke der Heidekrautbahn - Antrag -
• Kein Rot ohne Not - Antrag -

 

35. Sitzung der BVV Pankow am 11.11.2015:

• Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer in der Fröbelstraße auffindbar machen - Antrag -
• Beleuchtung der beliebten Grünfläche am Weißen See sicherstellen! - Antrag -
• Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten - Antrag -
• Planungssicherheit für das Angebot von Volkshochschule und Musikschule gewährleisten! - Antrag -
• Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14 - Antrag -

 

34. Sitzung der BVV Pankow am 21.09.2015:

• Kaufkraftabflüsse reduzieren, neue Perspektiven für den Einzelhandel eröffnen - Antrag -
• Gender Budgeting ernst nehmen - Antrag -
• Pankow wird "Kinderfreundliche Kommune" - Antrag -
• Kniprodestraße 94/96: Stellplatznutzung für die AnwohnerInnen wieder ermöglichen - Antrag -

 

33. Sitzung der BVV Pankow am 08.07.2015:

• Mobilitätshilfedienste sichern! - Antrag -
• Krähensichere Abfallbehälter für die Parkanlagen in Pankow - Antrag -
• Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen! - Antrag -
• Generationenspielplatz in der Stadtrandsiedlung Kappgraben mit einem Schwerpunkt Sport und Spiel für Erwachsene - Antrag -

 

32. Sitzung der BVV Pankow am 10.06.2015:

• Barrierefreie Internetpräsenz für Berlin - Antrag -
• Angebote der Pflegestützpunkte im Bezirk besser bekannt machen - Antrag -
• Sportentwicklungsplan für Pankow - Antrag -
• Verkehrssicherheit an der Flüchtlingseinrichtung Storkower Straße erhöhen - Antrag -

 

31. Sitzung der BVV Pankow am 06.05.2015:

• Durchführung einer Planungswerkstatt Michelangelostraße - Antrag -
• Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Mühlenkiez - Antrag -
• Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutzgebiete") im Bezirk Pankow - Antrag -
• Sichere Straßenquerung der Darßer Straße auch für behinderte Menschen - Antrag -
• Bezirkliche Archive dauerhaft im Landesarchivgesetz verankern - Antrag -

 

30. Sitzung der BVV Pankow am 25.03.2015:

• Ukrainische Partnerstadt für Pankow - den Wandel begleiten! - Antrag -
• Direkte Beteiligung der BVV an der Steuerungsrunde Elisabeth-Aue - Antrag -
• Personelle Ausstattung mit Schulhausmeistern und Platzwarten an tatsächlichen Bedarf anpassen! - Antrag -
• Kirche von Unten - Antrag -
• Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Friedrich-Engels-Straße im Ortsteil Niederschönhausen - Antrag -
• Sicherstellung der Verkerhssicherheit für Fußgänger*innen in der Siegfriedstr. im Abschnitt Blankenburger Str. bis Herthaplatz - Antrag -

 

29. Sitzung der BVV Pankow am 18.02.2015:

• Sportplatz-Benennung nach Helmut Faeder - Antrag -
• Maßnahmen für den "Paracelsusplatz" in Pankow - Antrag -
• Schule und Ausbildung für junge Flüchtlinge - Antrag -
• Gemeinsam für wirksamen Lärmschutz an der Bahn - Antrag / Anlage -
• Verständliche offizielle Formulare und Kommunikation des Bezirksamtes - Antrag -
• Wohnmobilstellplätze in Pankow - Antrag -
• Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen - Antrag -

 

28. Sitzung der BVV Pankow am 14.01.2015:

• Querparken in der Sredzkistraße - Antrag
• Gesundheitsversorgung für Asylberwerber_innen sicherstellen - Antrag
• Stadtquartier "Wilhelmsruher Tor" - Antrag
• Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften - Antrag
• Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung - Antrag

 

27. Sitzung der BVV Pankow am 26.11.2014:

• Prävention gegen häusliche Gewalt – Angebote für Kinder und Jugendliche - Große Anfrage
• Fahrradstellplätze vor der Sozialberatungsstelle Dänenstraße 19 - Antrag
• Ein neuer Stadtteil für Alle durch bezahlbare Mieten, gute soziale Infrastruktur, leistungsstarke ÖPNV-Anbindung, hohen Grünanteil und eine bunte Nutzungsmischung - Antrag

 

26. Sitzung der BVV Pankow am 15.10.2014:

• Reinigung von öffentlichen Grünflächen durch die BSR - Antrag
• Bezirkliche Spielplatzplanung fortschreiben - Antrag
• Bolzen im Mühlenkiez - Antrag

 

25. Sitzung der BVV Pankow am 17.09.2014:

• Rahmenvereinbarung mit der Gesobau über eine sozialverträgliche Durchführung von umfassenden Sanierungsvorhaben - Große Anfrage
• Bürgerdeputierte in Ausschüsse - Antrag
• Bürgerfreundliche Verwaltung – Besuch des Bürgeramtes ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen - Antrag
• Fußgängerquerung an der Straßenbahnhaltestelle Pankower Straße verbessern - Antrag
• Elterninformation bei Hortgutscheinen verbessern - Antrag

 

24. Sitzung der BVV Pankow am 02.07.2014:

• Kulturelles Angebot in Wilhelmsruh sichern und ausbauen - Antrag
• Sondermittel der BVV wieder einführen! - Antrag
• EcoMobility-Festival in Pankow - Antrag
• Einklang von Wohnen und Gewerbe in Heinersdorf - Antrag
• Gewerbeansiedlung in Pankow-Nord ermöglichen - Antrag

 

23. Sitzung der BVV Pankow am 21.05.2014:

• Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See - Antrag
• Perspektive für junge, erwachsende Flüchtlinge - Antrag
• Information und breite Zustimmung als Voraussetzung für ein erfolgreiches Eco-Mobility-Festival - Antrag
• Verbesserung der Befahrbarkeit der Gounod-Straße - Antrag
• Sicherung der Wege für Fußgänger bei Bauarbeiten - Antrag

 

22. Sitzung der BVV Pankow am 02.04.2014:

• Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow - Antrag
• Haushaltsnahe Altglassammlung erhalten - Antrag
• Lärmminderung am Betriebshof Weißensee durchsetzen und finanzieren - Antrag
• Verkehrssicherheit an der Tram- und Bus-Haltestelle S+U-Bhf Pankow herstellen - Antrag
• Sportbetontes Schulangebot im Bezirk Pankow ausweiten - Antrag
• Wiederherstellung der Aussichtsplattform am Weißen See - Antrag
• Verkehrsberuhigung in der Bizetstraße und dem Komponistenviertel - Antrag

 

21. Sitzung der BVV Pankow am 05.03.2014:

• Modernisierung der technischen Arbeitsabläufe der BVV - Antrag

• Einwohnerfragestunde der BVV - Antrag

• Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten - Antrag

• Unterstützung des west-östlichen Filmfestivals - Antrag

• Bürgerorientierter Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parkraumüberwachung - Antrag

 

20. Sitzung der BVV Pankow am 29.01.2014:

• Stauraumkanal im Mauerpark - Große Anfrage

 

19. Sitzung der BVV Pankow am 11.12.2013:

• Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen - Antrag

• Sexuelle Identität als Asylgrund publik machen - Antrag

• Flächenerweiterung und Weiterentwicklung prüfen: Rosa-Luxemburg-Oberschule und Wolkensteingrundschule - Antrag

• Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Ortsteil Heinersdorf - Antrag