Nachrichten zum Thema BVV
31.03.2010 in BVV
Für die Akzeptanz sexueller Vielfalt
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer Sitzung am 31. März 2010 den Beschluss des Abgeordnetenhauses "Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (Drs. 16/2291) einvernehmlich begrüßt. Gleichzeitig hat sie eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, mit denen die Initiative im Bezirk umgesetzt werden soll.
05.03.2010 in BVV
Trauer um Ursula Tabbert
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer Sitzung am 3. März 2010 mit einer Schweigeminute der verstorbenen früheren BVV-Vorsteherin Ursula Tabbert gedacht. Die Sozialdemokratin war nach der friedliche Revolution in der DDR die zweite demokratisch gewählte Vorsteherin der damaligen BVV-Pankow. "Ich erinnere mich mit großem Respekt an sie. Als damals junge Journalistin habe ich von den Presseplätzen aus ihr resolutes Auftreten und ihren fairen Umgang mit allen Fraktionen beobachten können", erzählt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein. "Die SPD Pankow hat eine engagierte Sozialdemokratin verloren, die sich um die demokratische Kultur in unserem Bezirk verdient gemacht hat. Die SPD-Fraktion trauert um Ursula Tabbert."
Die Beisetzung findet am 11. März 2010, um 10:00 Uhr, auf dem Buchholzer Friedhof (Rosenthaler Weg/ Mühlenstraße) statt.
16.10.2009 in BVV
Mauerpark endlich als Grünzug vollenden
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich bei ihrer Tagung am 14. Oktober dafür ausgesprochen, den Mauerpark in seiner geplanten Lage und Größe fertig zu stellen. "Der Bezirk Pankow unterstützt das Engagement der Initiativen der Bürger aus Mitte und Pankow für die Fertigstellung des Mauerparks und gegen eine Bebauung von geplanten Mauerparkerweiterungsflächen", heißt es in einem interfraktionellen Antrag, der mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen worden ist.
21.09.2009 in BVV
SPD-Anträge zur 27. BVV-Sitzung
Zur 27. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 23. September 2009 bringt die SPD-Fraktion zwei Anträge ein: für den Neubau einer standardgerechten Gemeinschaftsschule (Drs. VI-0869) und für einen gebündelten Bericht über die Umsetzung der Konjunkturpakete (VI-0870). Ferner will sie sich im Rahmen einer Großen Anfrage über das Bauvorhaben Marthashof informieren (VI-0871).
14.07.2009 in BVV
Weitere SPD-Anträge zur 26. BVV-Sitzung
Zur 26. Sitzung des Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 15. Juli 2009 bringt die SPD-Fraktion u.a. folgende vier Anträge ein: zu mehr Bürgernähe durch einen Rückrufservice des Bezirksamtes (Drs. VI-0831), zur sozial abgesicherten Sanierung des Humannplatzes (VI-0828), zur Forderung nach blockweisen Bebauungsplänen in den Sanierungsgebieten (VI-0827) sowie zu mehr Verkehrssicherheit im südlichen Bereich des U-Bahnhofs Pankow (VI-0829).
13.07.2009 in BVV
SPD-Anträge zur 26. BVV-Sitzung
Zur 26. Sitzung des Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am 15. Juli 2009 bringt die SPD-Fraktion u.a. folgende vier Anträge ein: zur Klärung der Situation der Anlage Schildow-Waldeck (Drs. VI-0832), die Entwicklung eines Konzepts für das Kulturensemble Thälmannpark (VI-0841), zu Fahrradkursen für Frauen mit Migrationshintergrund (VI-0833) sowie zur Übernahme des Online-Projekts „Maerker“ (VI-0830).
24.06.2009 in BVV
Mehr Sicherheit durch Schulcampus
„Was die Rosa-Luxemburg-Oberschule braucht, ist ein richtiger Campus. Die Lösung mit einer Gehwegvorstreckung bringt nicht viel. Deshalb muss dieser Bereich für den Verkehr dicht gemacht werden. Nur so können wir den Schülerinnen und Schülern Sicherheit bieten“, erläutert der SPD-Bezirksverordnete Klaus Mindrup das Anliegen eines Antrages, den die SPD-Fraktion bei der heutigen Tagung der Bezirksverordnetenver-sammlung (BVV) Pankow eingebracht hat.
22.06.2009 in BVV
SPD will mehr Kleingärten in Pankow
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow setzt sich dafür ein, dass im Bezirk neue Kleingartenanlagen im Sinne des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) geschaffen werden.
„Gerade in so einwohnerstarken Bezirken wie Pankow stellen Kleingartenanlagen eine wichtige Stütze der Gestaltung des sozialen Lebens dar. Bürgerinnen und Bürger können entspannen und die Natur genießen. Der Wert der Kleingärten ist immens“, erklärt dazu der SPD-Bezirksverordnete Torsten Hofer, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Natur.
16.06.2009 in BVV
SPD-Anträge zur 25. BVV-Sitzung
Zur 25. BVV-Sitzung am 17. Juni 2009 wird die SPD-Fraktion fünf Anträge einbringen. Die Themen sind die Verbesserung des Straßenbahnangebots der Linien M1, M2 und 50 (Drs. VI-0795), das Verkehrsmanagement im Gleimviertel (VI-0798), neue Kleingartenanlagen in Pankow (VI-799), die Verkehrssicherheit an der Rosa-Luxemburg-Oberschule (VI-800) sowie die Renovierung der Bekanntmachungskästen auf dem Gelände des Bezirksamtes (VI-0801).
02.04.2009 in BVV
Eine neue Grundschule im Eliashof
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 23. Tagung am 1. April 2009 die Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrums Eliashof beschlossen, um darin ab dem Schuljahr 2010/11 eine zweizügige Grundschule einzurichten. Gemeinsam mit der Musikschule, die weiter im Eliashof bleiben wird, soll dort ein integrierter Schul- und Musikschulstandort entwickelt werden.
30.03.2009 in BVV
SPD-Anträge zur 23. Tagung
Drei Anträge bringt die SPD-Fraktion bei der nächsten ordentlichen Tagung der BVV Pankow am 1. April 2009 ein: zum Sportstandort Hansastraße 109 (VI-0700), zur Wärmeisolierung bezirkseigener Gebäude (VI-0701) und gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zum Forscherschloss Buch – LSC (VI-0710). Letztgenannter hat eine öffentliche Anhörung zum Ziel, bei der alle beteiligten Akteure an einen Tisch kommen sollen. Die Fraktionen haben Mitte März Akteneinsicht zu der Thematik genommen und gehen davon aus, dass noch wesentliche Fragen zu klären sind.
30.03.2009 in BVV
Wendezeit: BVV bereitet Feierstunden vor
Bei ihrer Sitzung am 4. März 2009 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beschlossen, anlässlich des 20. Jahrestages der friedlichen Revolution und der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR Feierstunden auszurichten, die diese Ereignisse angemessen würdigen. Beide Veranstaltungen sollen gemeinsam mit dem Bezirksamt und weiteren Organisationen, Gruppen und Trägern des öffentlichen Lebens in unserem Bezirk vorbereitet werden. Dabei soll zum Beispiel an die „Runden Tische“ und die Demonstrationen im Oktober 1989 auf der Schönhauser Allee erinnert werden.
04.03.2009 in BVV
Anträge der SPD-Fraktion
Fünf Anträge bringt die SPD-Fraktion bei der nächsten ordentlichen Tagung der BVV Pankow am 4. März 2009 ein: zur Wahl von Claus Förster in den Integrationsbeirat (VI-0688), zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung im südlichen Prenzlauer Berg (VI-0687) auf Basis eines Beschlusses des SPD-Kreisvorstandes, Kriterien für die Ausschreibung des Schulessens (VI-0683), Erweiterungsflächen für den Campus Berlin-Buch (VI-0684) und Jubiläen und BVV (VI-0685).
14.10.2008 in BVV
Weitere Einsparungen nicht mehr vertretbar
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kommt am Mittwoch, dem 15. Oktober 2008, zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Ergänzungsplan zum Haushalt. Dieser ist nötig geworden, weil der Senat vom Bezirk Pankow weitere Einsparungen in Höhe von insgesamt 16,9 Millionen Euro fordert. Mit dem vorliegenden Ergänzungsplan werden allerdings lediglich 10,7 Millionen Euro dieser Summe aufgelöst, ein Betrag in Höhe von 6,2 Millionen Euro kann nicht
mehr erbracht werden. Im Anschluss an die Sondersitzung wird die 18. Tagung der BVV fortgesetzt.
25.09.2008 in BVV
Oderberger: Denkmalschutz soll Widerstände aufgeben
„Die SPD-Fraktion begrüßt den Beschluss der BVV über die vom Bezirksamt vorgelegte überarbeitete Entwurfsplanung für die Oderberger Straße. Damit kann das über Monate gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete Planwerk nun endlich realisiert werden“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. „Ich fordere die Untere Denkmalschutzbehörde auf, ihre Einwände noch einmal einer kritischen Prüfung zu unterziehen und sich einer Umsetzung der mit den Bürgerinnen und Bürgern abgestimmten Planung nicht in den Weg zu stellen.“
24.09.2008 in BVV
SPD für soziale und ökologische Stadtentwicklung
„Bei der Diskussion über die Erfolge der Sanierungsgebiete in unserem Bezirk entsteht oftmals den Eindruck, dass hier Auseinandersetzungen von Anfang der 1990er Jahre wiederholt werden. Die SPD-Fraktion ist gegen eine rein rückwärts gewandte und letztlich entpolitisierte Debatte“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. Um deutlich zu machen, dass das Ende der Sanierungsgebiete nicht das Ende einer sozialen und ökologischen Stadtentwicklungspolitik sein muss, bringt die SPD-Fraktion in die BVV eine Große Anfrage ein.
24.09.2008 in BVV
Janusz-Korczak-Bibliothek muss bleiben
„Die Janusz-Korczak-Bibliothek ist ein wichtiger Bezugspunkt für die Pankowerinnen und Pankower. Im Stadtbild prägenden ehemaligen Jüdischen Waisenhaus ansässig, bereichert sie die kulturelle Angebotspalette in Alt-Pankow. Wir fordern das Bezirksamt auf, seine Pläne für die Bibliothek offen zu legen“, erklärt Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. Rona Tietje, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD ergänzt: „Wir wollen die Janusz-Korczak-Bibliothek, die größte Bibliothek des Bezirks, am zentralen Standort im Ortsteil Pankow erhalten. Allerdings ist die Situation derzeit völlig unklar. Deshalb fragen wir das Bezirksamt gezielt nach der Zukunft dieser unersetzbaren Einrichtung im Pankower Zentrum.“
22.09.2008 in BVV
SPD-Anträge zur 18. BVV-Sitzung
Bei der 18. ordentlichen Sitzung der BVV Pankow am Mittwoch, dem 24. September 2008, ab 17.30 Uhr bringt die SPD-Fraktion einen Antrag ein, der sich mit einem neu zu entwickelnden Modell für die Zumessung der finanziellen Mittel für die Hilfen zur Erziehung (HzE) beschäftigt. Darüber hinaus fordert sie im Rahmen von Großen Anfragen Antworten zur Zukunft der Janusz-Korczak-Bibliothek im Ortsteil Pankow und zu den Sanierungsgebieten im Ortsteil Prenzlauer Berg ein.
12.09.2008 in BVV
Ehrenamts-Preis 2008 ausgelobt
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat jetzt den diesjährigen „Ehrenpreis für ehrenamtlich Tätige im Bezirk Pankow“ ausgelobt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, Vorschläge für zu ehrende Personen, Initiativen oder Gruppen bis zum 13. November 2008 im Büro der BVV, Fröbelstraße 17 in 10405 Berlin einzureichen. Die Vorschläge sind kurz zu begründen. Die Preisverleihung findet am 5. Dezember 2008 im Rahmen einer Festveranstaltung statt. Mehr Informationen zum Ehrenpreis sind im Internet unter http://www.berlin.de/ba-pankow zu finden.
29.07.2008 in BVV
Sommerpause
Die Bezirksverordnetenversammlung und die SPD-Fraktion machen Sommerpause. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee frohe Sonnentage und gute Erholung. Die BVV steigt im September wieder in ihren regulären Sitzungsturnus ein - am 10. September kommt sie zur Fortsetzung der 17. Tagung zusammen, am 24. September findet die 18. Tagung statt.
11.07.2008 in BVV
Anschlag auf Moschee-Neubau verurteilt
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause am 9. Juli die in der vergangenen Woche bekannt gewordene Schändung des Moschee-Neubaus im Ortsteil Heinersdorf verurteilt. Zuvor hatte schon das Bezirksamt den Anschlag verurteilt. Unbekannte Täter hatten auf die Kuppel der im Bau befindlichen Moschee der Ahmadiyya Muslim Gemeinde Naziparolen geschmiert.
08.07.2008 in BVV
Graue/FDP: Bäumchen wechsle Dich!
Ab der 17. Tagung der BVV am 9. Juli werden sich Bezirksverordnete, BVV-Präsidium und Publikum wieder an eine neue Sitzordnung gewöhnen müssen: Evelyn Herder und Klaus Rothe, bisher für die Partei der Grauen in der BVV, sind am 26. Juni in den FDP Ortsverband Pankow-Alt eingetreten. Damit hat die FDP jetzt Fraktionsstärke, bisher bildeten ihre zwei Bezirksverordneten lediglich eine Gruppe. Der Wechsel hat Auswirkungen auf die künftige Ausschussbesetzung, die die BVV nun neu beschließen und die nach der Sommerpause greifen wird. Bei der BVV-Wahl im Herbst 2006 hatten 6.924 Wählerinnen und Wähler in unserem Bezirk für die FDP (4,5 Prozent) und 5.339 für die Grauen (3,4 Prozent) gestimmt.
10.06.2008 in BVV
Preisverleihung bei der BVV
Unter dem Motto „Wilde Tiere in Pankow“ die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt Pankow gemeinsam den Umweltpreis 2008 ausgelobt. Und jetzt stehen die Preisträger fest: Bei der 16. Tagung der BVV am 11. Juni 2008 werden gleich am Beginn, vor dem Eintritt in die offizielle Tagesordnung, Ehrenpreise vergeben.
06.06.2008 in BVV
SPD-Anträge bei der 16. BVV-Tagung
Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am Mittwoch, dem 11. Juni, bringt die SPD-Fraktion den Antrag „Stellenzusage für Kinderschutz umsetzen“ ein. Außerdem schlägt sie der BVV neue stellvertretende Bürgerdeputierte vor und werden die ursprünglich von der SPD-Fraktion eingebrachten Anträge zur Förderung des Mädchen- und Frauensports sowie zur Verkehrssicherheit an den Straßenbahnhaltestellen in der Schönhauser Allee abschließend beraten.
09.03.2008 in BVV
BVV-Tagung im März 2008
Die BVV wird am 12. März wie vom Abgeordnetenhaus gefordert ein Konsolidierungskonzept für den Haushalt abstimmen – es trägt den technischen Titel „Konzept zum Abbau des kumulierten Verlustvortrags“. Außerdem steht die Schulentwicklungsplanung der Grundschulen auf der Tagesordnung. Die SPD-Fraktion bringt flankierend den Antrag „Neue Schulen für den Kiez“ ein, der die Grundschulversorgung im Prenzlauer Berg mit sichern helfen will. Ebenso legt sie einen umfangreichen Antrag zur Errichtung eines Life-Science-Centers (LSC) im Ortsteil Buch sowie die Anträge „Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Straßenbahnhaltestellen der Schönhauser Allee“ und „Sonnenburger Platz ermöglichen“ vor.
03.02.2008 in BVV
Erste BVV-Sitzung in 2008
Bei ihrer ersten Sitzung in 2008 am Mittwoch, dem 6. Februar, ab 17.30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstraße wird sich die BVV nun wohl endlich eine neue Geschäftsordnung geben. Darüber hinaus steht ein ganzes Paket von Anträgen auf der Tagesordnung, die bereits zur BVV-Sitzung im Dezember 2007 eingebracht worden sind, aber aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden konnten. Die SPD-Fraktion bringt einen Antrag zur Förderung des Mädchen- und Frauensports ein und ist an einem interfraktionellen Antrag beteiligt, der die Zentrale Erstaufnahmeein-richtung des Landes Berlin für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Flüchtlinge in der Spandauer Motardstraße kritisch bewertet.
29.01.2007 in BVV
SPD Beiträge zur 4. Tagung der BVV
Zur 4. Tagung der BVV Pankow von Berlin hat die SPD Fraktion neben der Nominierung von zahlreichen Bürgerdeputierten eine Vielzahl von Anträgen eingebracht. U.a. zu den Themen Stadtentwicklung, Parkraumbewirtschaftung, Agenda 21 und Integration.
01.11.2006 in BVV
SPD-Bürgermeister in Pankow gewählt
Die BVV hat das neue Pankower Bezirksamt im ersten Anlauf gewählt. Zum Bezirksbürgermeister wählte die BVV den Sozialdemokraten Matthias Köhne. Als Stadträtin für die SPD wurde Lioba Zürn-Kasztantowicz gewählt.
01.11.2006 in BVV
Vorstand der BVV gewählt
Auf ihrer konstituierenden Tagung hat die BVV Pankow von Berlin einen neuen Vorstand gewählt. Als stellvertretender Vorsteher wurde Manfred Schülke gewählt. Der 64-jährige Sozialdemokrat stand bereits der BVV Weißensee in zwei Wahlperioden vor. Als Beisitzerin im Vorstand der BVV wurde für die SPD die Giselinde Richter (59 Jahre) gewählt.
01.11.2006 in BVV
SPD-Fraktion wählt neuen Vorstand
Alter und neuer Fraktionsvorsitzende ist der Diplom-Biologe Klaus Mindrup (42 Jahre). Als seine Stellvertreterin wurde die Journalistin Sabine Röhrbein (43) gewählt. Als Geschäftsführer der Fraktion wird auch in Zukunft der Jurist Ronald Rüdiger (35) tätig sein. Weiterhin wird der Kreisvorsitzende der SPD im Bezirk Pankow, Alexander Götz, dem Vorstand angehören.
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