24.11.2023 in Bezirk

Bezirke handlungsfähig halten - wichtige Personalgruppen schützen

 

Infolge der Corona-Pandemie, des Angriffskrieges Putins auf die Ukraine, der Aufnahme Geflüchteter und des Energiepreisschocks hat sich das Haushaltsvolumen Berlins aufgrund der notwendigen und richtigen Maßnahmen zur Krisenbewältigung auf zeitweise über 40 Mrd. EUR gesteigert. Trotz dieser zusätzlichen Mittel ist die finanzielle Decke im Land kleiner geworden und führt absehbar auch in den Bezirkshaushalten zu deutlichen Einsparungen. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen auf Landesebene wurden zwischen den Koalitionsspitzen etliche Sparvorgaben ins Auge gefasst, die unterschiedlichen Einfluss auf die Arbeit der Bezirke haben. Kritisch sehen wir das Vorhaben, dass die Pauschale Minderausgabe (PMA) nicht mehr aus unbesetzten Personalstellen belegt werden soll.

Die Pauschale Minderausgabe (PMA) stellt pauschal dar, in welcher Höhe ein Bezirk in der Haushaltswirtschaft noch Einsparungen erbringen muss. Die Ausweisung von Finanzierungsdefiziten durch eine PMA ist in Berlin geübte Praxis, schon weil zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung nicht alle Veränderungen im dann laufenden Haushaltsjahr absehbar sind – etwa durch Verzögerungen oder Beschleunigung von Vorhaben oder bei der notwendigen Einstellung qualifizierter Mitarbeitenden.  Die PMA ist damit ein notwendiges Instrument, um vor Ort im Bezirk flexibel auf konkrete Umstände reagieren zu können. In der Praxis führt dies auch dazu, dass zur Erbringung der Einsparvorgabe nötige, aber nicht besetzte Stellen herangezogen werden. Ein nachträgliches – zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung in den Bezirken nicht absehbares – Ausschließen der Heranziehung unbesetzter Stellen würde einige Bezirke nun zusätzlich in akute Bedrängnis bringen.

Die Folge wäre, dass bei konkreten Projekten eingespart werden müsste, beispielsweise bei kommunalen Einrichtungen wie Bibliotheken und Senioren- oder Jugendfreizeiteinrichtungen. Auch die vielen kleinen Nachbarschaftsfeste, Weihnachtsmärkte, Ehrungen von Ehrenamtlichen und Sportler*innen gerieten bei weiteren Einsparerfordernissen in den Fokus. Alle beispielhaft aufgeführten Maßnahmen bedeuten einen staatlichen Rückzug aus dem öffentlichen Raum. Es werden vielen Menschen wichtige Anlaufstellen des Alltags genommen. Der soziale Kit fehlt, der unsere Gesellschaft zusammenhält. Es entstünde der Eindruck, dass wir die Menschen in ihren Anliegen nicht ernst nehmen, ihnen ihre Räume nehmen oder Orte des öffentlichen Lebens verwahrlosen lassen.

Der haushaltspolitische Ausdruck dieser Kürzungen wäre allein aufgrund der Unklarheiten bereits zu Beginn des Haushaltsjahres 2024 eine Haushaltssperre in einigen Bezirken.

Gleichzeitig ist davon auszugehen, dass das Augenmerk deutlich stärker auf das bezirkseigene Personal gerichtet wird und mit einem massiven Stellenabbau bzw. der Nichtbesetzung offener Stellen einhergehen wird, wie zu Beginn der 2000er Jahre. Damals mussten Einsparvorgaben erfüllt werden und es wurde breit am Personal gespart. Folge davon war nicht nur die Überlastung der übriggebliebenen Mitarbeitenden, sondern auch eine in weiten Teilen nicht funktionierende Verwaltung. Berlin braucht jedoch eine funktionierende und moderne Verwaltung, so wie es die Fraktionen auch im Koalitionsvertrag festgehalten haben.  Dazu gehört gut ausgebildetes, motiviertes und zufriedenes Personal genauso wie eine adäquate Infrastruktur und technische Ausstattung.

 

Damit es nicht so weit kommt, fordern wir:

  • Eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken. Im Interesse der gemeinsam angestrebten Verwaltungsmodernisierung und guter Bürgerdienstleistungen durch die Bezirke müssen alle an einem Strang ziehen. Dies bedeutet auch, sich kooperativ auf gemeinsame Anstrengungen zu verständigen und nicht einseitig nach Beschluss der Haushalte in den Bezirken die Regeln zu ändern.
  • Eine Garantie die Stellen zu schützen, die für rechtlich erforderliche Leistungen notwendig sind, wie in den Sozial- und Jugendämtern. Die Bearbeitung von Grundsicherungsanträgen, Wohngeld, der Kinderschutz und die Familienhilfen darf nicht dem Spiel mit den Zahlen zum Opfer fallen.
  • Ein Angleich der Gehälter in den Bezirken an Landesgehälter. Denn nur, wenn wir in den Bezirken adäquat bezahlen können, sind wir konkurrenzfähig und können offene Stellen zügig besetzen. Eine unterschiedliche Bezahlung darf sich nur aus der ausgeübten Tätigkeit ergeben, nicht aber aufgrund des Arbeitsortes Land oder Bezirk.
  • Die Bürgernahe Verwaltung ernst nehmen und ausbauen. Lange Wartezeiten auf Termine oder lange Bearbeitungszeiten von Passangelegenheiten, Geburtsurkunden sowie Eheschließung oder Sterbeurkunden sind nicht hinnehmbar. Einsparungen bei den Bürger- und Standesämtern sind damit auszuschließen.
  • Eine Antwort auf den Fachkräftemangel. Wir brauchen nachhaltige Investitionen in Ausbildung und eine Übernahmegarantie in den öffentlichen Dienst. Um vorhandene Mitarbeitende und besonders Quereinsteigende zu unterstützen, ist auch nötig ausreichend Angebote an der Verwaltungsakademie Berlin vorzuhalten. Monate- oder jahrelange Wartezeiten auf eine dringend notwendige Schulung sind eine Verschwendung von Arbeitskraft. 
  • Ein Blick auf die Fachkräfteentwicklung der Freien Träger im Jugend- und Senior*innenbereich. Diese benötigen verbindliche Zusagen über ein Jahr hinaus, um Sozialarbeiter*innen und Erzieher*innen eine Perspektive bieten zu können.
  • Eine echte digitale Verwaltungsreform. Es ist endlich eine ernstzunehmende digitale Verwaltungsreform erforderlich, die Prozesse effizienter gestaltet und nah an den realen Arbeitsabläufen der Mitarbeitenden der Verwaltung liegt. In diesem Zusammenhang ist der derzeitige Prozess für die Einführung der E-Akte zu hinterfragen.

Berlin, 24.11.2023

 

 

 

Unterzeichnende:

  • Alexander Sempf, SPD-Fraktionsvorsitzender Charlottenburg-Wilmersdorf
  • SPD-Fraktion, Friedrichshain-Kreuzberg
  • Kevin Einenkel, SPD-Fraktionsvorsitzender Lichtenberg
  • Günther Krug, Fraktionsvorsitzender Marzahn-Hellersdorf
  • Susanne Fischer & Dorothea Riedel, Fraktionsvorsitzende Mitte
  • Cordula Klein, SPD-Fraktionsvorsitzende Neukölln
  • Roland Schröder, SPD-Fraktionsvorsitzender Pankow
  • Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender Reinickendorf
  • Ina Bittroff & Carsten Tuchen, SPD-Fraktionsvorsitzende Spandau
  • Carolyn Macmillan & Norbert Buchta, SPD-Fraktionsvorsitzende Steglitz-Zehlendorf
  • Marijke Höppner, SPD-Fraktionsvorsitzende Tempelhof-Schöneberg
  • Paul Bahlmann, SPD-Fraktionsvorsitzender Treptow-Köpenick
 

12.12.2017 in Bezirk

Verleihung des Pankower Ehrenamtspreises

 
Mike Szidat hält eine Laudatio

Am 08. Dezember fand die diesjährige Verleihung des Pankower Ehrenamtspreises statt, um die vielen ehrenamtlich geleisteten Engagements wertzuschätzen. Die Verleihung fand im großen Ratssaal im Rathaus Pankow statt.

 

Unsere Bezirksverordneten Frau Tannaz Falaknaz und Herr Mike Szidat waren als Vertreterin und Vertreter der SPD-Fraktion vor Ort. Als Teilnehmende in der Jury wählten sie aus einer großen Auswahl an Vorschlägen die diesjährigen Gewinnerinnen und Gewinner aus.

 

Die Fraktion der SPD möchte auf diesem Weg allen Gewinnerinnen und Gewinner ihre herzlichsten Glückwünsche aussprechen und sich bei allen für ihre großartigen Engangements bedanken!

 

10.05.2017 in Bezirk

72. Jahrestag der Befreiung

 

Am 08.05.17 dachte die Fraktion der SPD in der BVV Pankow an die Opfer des 2. Weltrkrieges und nahm an den drei Gedenkveranstaltungen am Sowjetischen Ehrenmal Schönholzer Heide, am Mahnmal des polnischen Soldaten im Friedrichshain und am Gedenkstein Ostseeplatz in Prenzlauer Berg mit einem Vertreter bzw. Vertreterin teil.

 

23.08.2016 in Bezirk

Jetzt mitmachen: Bäder-Betriebe sammeln Ideen für Neubau

 

In der Wolfshagener Straße in Pankow entsteht in den nächsten Jahren ein neues Multifunktionsbad. Wie das einmal aussehen könnte, ist seit dieser Woche in einer Ausstellung im Sommerbad Pankow zu sehen. Dort werden die Entwürfe von Studentinnen und Studenten der TU Braunschweig gezeigt.

Aber auch Ihre Ideen sind gefragt: Bis zum 22. September rufen die Berliner Bäder-Betriebe dazu auf, Wünsche und Anregungen für das neue Bad einzusenden. Nutzen Sie die Gelegenheit! Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Seite der Bäder-Betriebe.

 

02.12.2015 in Bezirk

Neues Leben im alten Stadtbad

 

Die Herausforderungen einer denkmalgerechten Sanierung haben schon vielen Bauherren die Schweißperlen auf die Stirn getrieben. Davon wurden auch die Betreiber der GLS-Sprachenschule nicht verschont, seit sie mit Zustimmung der BVV Pankow das marode Stadtbad im Jahr 2011 kauften und seitdem aufwendig instandsetzten. Doch der Aufwand hat sich gelohnt. Die SPD-Fraktion Pankow ließ sich am Montagabend durch das 1902 von Ludwig Hoffmann erbaute ehemalige Volksbad führen, das in wenigen Monaten wieder eröffnet werden soll.

 

15.10.2014 in Bezirk

Den öffentlichen Raum im Fokus

 

Zur 26. Tagung der BVV hat die SPD-Fraktion drei Anträge eingebracht, die unterschiedliche Aspekte einer großen Thematik ansprechen: Den öffentlichen Raum lebenswert gestalten.

 

05.05.2014 in Bezirk

Neonazis attackieren SPD-Wahlkämpfer in Buch

 

Kreis- und Landesvorsitzender verurteilen Attacken / SPD Pankow verstärkt ihre Präsenz im Ortsteil

Seit Wochen wird der Wahlkampf der demokratischen Parteien in Karow und Buch massiv behindert. Aufgehängte Wahlplakate werden nach kurzer Zeit gestohlen. Am Samstag, dem 03. Mai 2014, wurden nun SPD-Wahlkämpfer beim Hängen von Wahlplakaten in Buch und an einem Infostand im Ortskern massiv von Neonazis bedrängt.

 

18.03.2014 in Bezirk

Garbáty-Denkmal zurück

 
Denkmal-Bogen vor dem Neubau auf dem Garbátyplatz; Foto: BS

Der Bogen steht schon, in den nächsten Tagen soll der Schriftzug folgen: Auf dem Garbátyplatz, direkt am nördlichen Ausgang des U-Bahnhofs Pankow, wird das Denkmal wieder aufgestellt, dass seit der Bebauung des Platzes verschwunden war. Gregor Kijora, Bezirksverordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, hatte sich vor kurzem mit einer Kleinen Anfrage beim Bezirksamt nach dem Verbleib des Denkmals erkundigt.

 

17.12.2012 in Bezirk

Neue Regeln für Altkleidercontainer

 

- Gemeinnützigkeit steht im Mittelpunkt -

Die Altkleidersammlung ist sinnvoll – insbesondere dann, wenn sie von einem gemeinnützigen Anbieter durchgeführt wird. Für andere Anbieter jedoch kann sie auch ein lukratives Geschäft darstellen.

 

12.12.2012 in Bezirk

Ein „Frauenviertel“ für Pankow

 

Die Straßen eines Viertel im Bezirk Pankow sollen nach Frauen benannt werden. Das jedenfalls sieht ein Antrag der SPD-Fraktion vor, der jetzt in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow beraten wird. Das Bezirksamt soll zunächst ein Viertel ermitteln, in dem überwiegend Nummernstraßen zu finden sind. Diese Straßen sollen dann nach Frauen benannt werden, die im Bezirk gelebt oder gearbeitet oder einen anderweitigen Bezug zum Kiez haben. Lokale Vereine, Initiativen und Einrichtungen wie der bezirkliche Frauenbeirat sollen in den Prozess miteinbezogen werden, ebenso wie die Anwohnerinnen und Anwohner des künftigen „Frauenviertels“.

 

30.08.2012 in Bezirk

Mauerpark fertigstellen – Kinderbauernhof schützen!

 

Am 29.08.2012 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf interfraktionellen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Die Piraten und CDU mit großer Übereinstimmung einen Antrag zur Fertigstellung des Mauerparks, zur Sicherung seiner öffentlichen Grünanlagen und zum Schutz des dort anliegenden Kinderbauernhofs beschlossen.

 

12.08.2012 in Bezirk

Freier Träger für die Stille Straße 10 gesucht

 

- Konzepte werden von der BVV-Pankow auf ihre Tragfähigkeit geprüft -

Der Finanzausschuss der BVV-Pankow hat gestern einem Vorschlag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich zugestimmt, der eine gezielte Interessensabfrage für die Übernahme der Stillen Straße 10 durch einen Freien Träger der Wohlfahrtspflege ermöglicht. Die Interessensbekundungen mit konzeptionellen Überlegungen sollen dem Finanzausschuss am 20.09.2012 vorgelegt werden.

 

26.07.2012 in Bezirk

Seniorenbegegnungsstätte Stille Straße 10 in Pankow als kommunale Einrichtung nicht zu halten

 

- Alternative Lösungen sind aber notwendig

Zum Konflikt um die Schließung der Seniorenbegegnungsstätte in der Stillen Straße 10 in Pankow erklären Rona Tietje, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, und Alexander Götz, Kreisvorsitzender der SPD in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee:

 

19.03.2012 in Bezirk

Pankower Haushalt 2012 gesichert - ein „Weiter wie bisher“ bedeutet dies aber nicht!

 

Der drohende massenhafte Abbau von Leistungen im Bildungs-, Sozial- und Kulturbereich konnte mit dem von der BVV Pankow beschlossenen Haushaltsplan 2012/13 für das Jahr 2012 abgewendet werden.

Um auch in den folgenden Jahren die Leistungen weiter anbieten zu können, muss das Bezirksamt die BVV-Beschlüsse nun umsetzen.

 

29.11.2011 in Bezirk

Die Murkelbühne wird Volljährig

 

Die Murkelbühne feiert ihr 18 jähriges bestehen, nun am neuen Standort. Wir gratulieren und freuen uns auf die nächsten 18 Jahre.

 

29.11.2011 in Bezirk

Seniorenvertretung wählte neuen Vorstand

 

Als Nachfolgerin von Helga Hampel wurde Doris Fiebig zur Vorsitzenden der Seniorenvertretung gewählt. Mit Doris Fiebig übernimmt eine erfahrene Kommunalpolitikerin dieses Amt, die in den vergangenen Jahrzehnten bewiesen hat, dass sie eine engagierte und kompetente Sachwalterin der Interessen der Seniorinnen und Senioren ist. Ihr und dem gesamten neuen Vorstand gratulieren wir herzlichen. Wünschen ihnen Mut, Entschlossenheit und Schaffenskraft für die kommende Legislaturperiode. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.

Ronald Rüdiger

 

18.03.2011 in Bezirk

Bedeutung der Filmstadt Weißensee endlich angemessen würdigen

 

Bereits seit Sommer vergangenen Jahres setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV Pankow dafür ein, die Bedeutung der ehemaligen Filmproduktionsstätten in Weißensee für die Geschichte des Films aufzuarbeiten und angemessen zu würdigen. „Wie schon der erste Antrag dazu im letzten Jahr wurde auch der Aktuelle mit großer Mehrheit von der BVV angenommen. Das Bezirksamt muss nun endlich handeln“, betont Clara West, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung in der BVV Pankow.

 

21.01.2011 in Bezirk

Vorfahrt für Mieterschutz

 

BVV beschließt Antrag zur Vermeidung sozialer Härten

Durch einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow vom 19. Januar 2011 soll das Bezirksamt künftig von sich aus tätig werden, um bei geplanten Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben die finanziellen Konsequenzen für die Mieterinnen und Mieter zu begrenzen und soziale Härten zu vermeiden. Der Mehrheitsbeschluss geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurück, die damit überzogenen Mietsteigerungen und Verdrängung vorbeugen will.

 

15.09.2010 in Bezirk

ICON-Club soll bleiben

 

SPD fordert Aufklärung über Verwaltungshandeln

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich für den Erhalt des ICON-Clubs in der Milastraße 4 (Eingang Cantianstraße 15) im Ortsteil Prenzlauer Berg ausgesprochen. Das Bezirksamt soll nun alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um den unbefristeten Weiterbetrieb sicherzustellen. Im Vorfeld der Antragsdebatte stand eine Große Anfrage der SPD-Fraktion auf der Tagesordnung, um die intransparenten Zusammenhänge zu beleuchten, die zum drohenden Aus für den Vorzeige-Club geführt hatten.

 

12.09.2010 in Bezirk

SPD-Fraktion unterwegs - Start für Besuchstour 2010

 

In dieser Woche startet die SPD-Fraktion ihre Besuchstour 2010: Bis Mitte November stehen Sprechstunden, Gespräche mit Vereinsvorständen und ehrenamtlich Tätigen, Stippvisiten in Koch- und Konversationskursen, Besichtigungen von Zentren und der Austausch mit Beratungsstellen auf dem Programm.

 

15.08.2010 in Bezirk

Erinnerung an ehemaligen Filmstandort Weißensee

 

Informationsstellen verweisen auf das kulturelle Erbe

Der Pankower Ortsteil Weißensee war in den 1910er- und 20er-Jahren ein bedeutender Standort der Deutschen Filmindustrie. Dieses kulturelle Erbe soll jetzt in Form einer Informationsstele für die Öffentlichkeit sichtbar gemacht werden.

 

09.07.2010 in Bezirk

Mieterschutz am Wasserturmplatz

 

- SPD will weitere Umstrukturierungssatzung -

Wie können die Mieterinnen und Mieter am Wasserturmplatz am besten vor unbezahlbaren Mietsteigerungen geschützt werden? Nach Meinung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow durch eine Umstrukturierungssatzung: Bei ihrer 35. Tagung am 7. Juli 2010 hat die BVV einen entsprechenden SPD-Antrag zur weiteren Beratung in den zuständigen Ausschuss überwiesen.

 

02.07.2010 in Bezirk

SPD spannt Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter in Pankow

 

Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen will die SPD im Bezirk Pankow einen Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter im Bezirk aufspannen. Ziel ist es, sozial schwächere und ältere Menschen vor Verdrängung im Zuge von Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben zu schützen. Insgesamt vier Anträge bringt die SPD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Juli hierzu ein und knüpft damit an den beschlossenen Leitantrag des SPD-Landesparteitags vom 26. Juni an.

 

08.06.2010 in Bezirk

Festveranstaltung zu freien Kommunalwahlen 1990

 

Anlässlich des 20. Jahrestages der ersten freien Kommunalwahlen vom 6. Mai 1990 lädt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow zu einem gemeinsamen Rückblick am Donnerstag, dem 10. Juni 2010, um 17 Uhr ins Rathaus Pankow, Breite Str. 24A-26, ein. Unter dem Titel „Wir wussten was wir wollten, aber wir wussten nicht wie es geht“ ist dann auch eine Ausstellung des Museumsverbundes Pankow zur Arbeit der Runden Tische und der ersten Stadtverordnetenversammlungen der damaligen Bezirke Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee zu sehen. Der Impuls für diese Veranstaltung ging von der SPD-Fraktion aus. Ebenso finden am 10. Juni die Verleihung des Umweltpreises und die Eröffnung der Ausstellung "Verzaubert in Nord-Ost" statt.

 

02.05.2010 in Bezirk

Rückblick: SPD-Fraktion bei den Bürgerfesten am 1. Mai

 
SPD-Maifest im Bürgerpark

Viel Grün, ein neues Schwimmbad, eine Schule, einen Park, der fürs Inlineskating geeignet ist, und bezahlbare Wohnungen wünschen sich die Pankowerinnen und Pankower auf dem Areal des früheren Güter- und Rangierbahnhofs Pankow. Das jedenfalls geht aus den Wunschzetteln hervor, die Gäste jeden Alters an die Tafel beim SPD-Maifest im Bürgerpark geheftet haben. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow hatte nach den Ideen für das riesige Gelände gefragt, das jetzt neu gestaltet werden soll.

 

29.04.2010 in Bezirk

BVV ruft zu friedlichen Protesten auf

 

Unter der Überschrift "Gegen Nazis in Pankow!" haben SPD-Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Burkhard Kleinert, und alle in der BVV vertretenen Fraktionen – SPD, Linksfraktion, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP - die Pankowerinnen und Pankower dazu aufgerufen, sich an friedlichen Protestaktionen gegen die geplante rechtsextreme Demonstration am 1. Mai in Prenzlauer Berg zu beteiligen. Nach Medieninformationen führt die Demonstrationsroute vom S-Bahnhof Bornholmer Straße über die Schönhauser Allee, Wichert-, Grell- und Storkower Straße zum S-Bahnhof Landsberger Allee. Verschiedene Akteure planen friedliche Gegenaktionen.

 

16.04.2010 in Bezirk

Mehr Verkehrssicherheit für den Radverkehr in Pankow Süd

 

BVV beschließt Maßnahmen zur Vermeidung von Gefahrensituationen

Rund um die Neumannstraße wird sich die Sicherheit für Radler erhöhen. Das sieht ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow vom 31. März 2010 vor. Auf Initiative der SPD-Fraktion soll das Bezirksamt die Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer im Kiez zwischen Neumann- und Kissingenstraße durch Fahrradangebotsstreifen oder ähnliche Maßnahmen weiter verbessern.

 

03.03.2010 in Bezirk

Bezirk Pankow zeigt Ausstellung über Vertragsarbeit in der DDR

 

SPD-Fraktion sieht wichtigen Beitrag zur Aufklärung

 

28.01.2010 in Bezirk

Sozialverträgliche Mieten statt Mietwucher

 

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat die enormen Mietsteigerungen für die HoWoGe-Wohnungen in Buch scharf kritisiert. Mit ihrem Beschluss, der auf Initiative der SPD-Fraktion zustande gekommen ist, fordert die BVV das Bezirksamt auf, sich beim Senat und dem Abgeordnetenhaus für eine sozialverträgliche und mieterfreundliche Sanierung dieser Wohnungen einzusetzen.

 

07.10.2009 in Bezirk

Erinnerung an die friedliche Revolution

 

7. Oktober 1989: Im oberhavelländischen Schwante gründet sich die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR. Es ist der 40. Gründungstag der DDR, und die Menschen sind auf den Straßen, um zu demonstrieren. Erstmals in der DDR-Geschichte setzt die Volkspolizei Wasserwerfer ein. Es kommt zu Verhaftungen. In der Nacht vom 7. zum 8. Oktober 1989 ist auch die Gethsemanekirche in Prenzlauer Berg Ziel der Polizei. An diese Ereignisse erinnert die Kirchengemeinde 20 Jahre später, am 7. Oktober 2009, mit einem Bürgerfest und Zeitzeugengesprächen. Pankower Bezirksverordnete werden bei der Veranstaltung aus Gedächtnisprotokollen von 1989 lesen.

 

04.09.2009 in Bezirk

Begegnungsstätte Stille Straße bleibt offen

 

Seit wenigen Tagen steht fest: Die Seniorinnen und Senioren können weiter die beliebte kommunale Begegnungsstätte Stille Straße 10 für sich nutzen. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow begrüßt die positive Entwicklung für die Begegnungsstätte. „Für uns war immer wichtig, zu einer sorgsam abgewogenen Entscheidung zu kommen“, betont die Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein. „Dafür war aber Zeit nötig, so schwer dies auch für die Betroffenen auszuhalten war. Die Seniorinnen und Senioren haben tatsächlich eine Weile auf dieses Ergebnis warten müssen. Doch dies hat sich gelohnt, denn jetzt haben wir stichhaltige Argumente, um die Begegnungsstätte halten zu können.“

 

31.08.2009 in Bezirk

Auslobung: Ehrenpreis 2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow von Berlin möchte das ehrenamtliches Engagement für den Bezirk Pankow würdigen und besonders die Personen ehren, die sich freiwillig, selbstlos und unentgeltlich für das Gemeinwohl in unserem Bezirk engagieren. Daher lobt die BVV Pankow den diesjährigen „Ehrenpreis für ehrenamtlich Tätige im Bezirk Pankow“ aus.

 

04.08.2009 in Bezirk

Neues Wappen für Pankow

 
Pankower Wappen

Als letzter der Berliner Fusionsbezirke hat nun auch Pankow ein Wappen. Der Senat hat es dem Bezirk nach einer Prüfung durch das Landesarchiv am 28. Juli verliehen. „Gut, dass die lange Suche endlich ein Ende hat und der zwischenzeitlich zähe Prozess zur Kür des Bezirkswappens nun von Erfolg gekrönt ist“, meint Sabine Röhrbein, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow. „Besonders hervorzuheben ist die gelungene Synthese der Elemente, die für die drei Altbezirke stehen. Das Wappen symbolisiert Weltoffenheit, Toleranz, Fortschritt, Mobilität und Wachstum. Wichtige Werte, die eng mit der Lebenswelt unseres Bezirks verknüpft sind. So kann das neue Wappen zur Identifizierung aller Bewohnerinnen und Bewohner von Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee mit dem Fusionsbezirk beitragen.“

 

15.05.2009 in Bezirk

Perspektiven für Areal am Weißen See

 

Die Sportstätte am Weißen See in der Berliner Allee 127 ist marode – der Bezirk hat derzeit keine Pläne mit dem Grundstück. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, dass das im Fachvermögen Sport befindliche Grundstück an den Liegenschaftsfonds Berlin übertragen wird. „Wir haben kein Geld, die dort vorhandene Halle zu sanieren. Es ist Unsinn, dass dieses gut gelegene Grundstück ungenutzt verrottet. Der Verkauf ist deshalb nur eine logische Konsequenz“, betont der Haushaltsexperte der SPD-Fraktion, Klaus Mindrup, der auch im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung mitarbeitet. „Wenn das vernünftig umgesetzt wird, erreichen wir eine Win-win-Situation für alle Beteiligten und eine Aufwertung des Areals. Um das sicherzustellen haben wir Rahmenbedingungen für die Übertragung festgemacht.“

 

14.05.2009 in Bezirk

Frauenprojekte müssen erhalten bleiben

 

Bei ihrer 24. Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, dass die Berliner Fraueninfrastrukturstellen (ARP-Stellen) vor der geplanten Neuausschreibung evaluiert werden sollen. Dadurch soll die Fraueninfrastruktur in Pankow gesichert werden. Hintergrund ist, dass der Senat plant, diese bisher nur im Ostteil der Stadt angesiedelten Stellen berlinweit auszuschreiben. „Es gibt zahlreiche Frauenprojekte in unserem Bezirk, die eine unverzichtbare Arbeit leisten. Wir können es uns nicht leisten, dass diese Infrastruktur weg bricht, weil die Finanzierung ersatzlos gestrichen wird, ohne vorher zu prüfen, ob und in welcher Form sich die Stellen bewährt haben und welchen Bedarf sie tatsächlich abdecken“, erklärt dazu Sabine Röhrbein, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow.

 

25.01.2009 in Bezirk

11. Pankower Lichterkette

 

Anlässlich des Holocaust-Gedenktages am Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz ruft die Kommission Bürgerarbeit alle Bürgerinnen und Bürger in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee dazu auf, sich wieder an einer Licherkette zu beteiligen. Treffpunkt ist am Dienstag, dem 27. Januar 2009, um 18 Uhr vor dem ehemaligen Jüdischen Waisenhaus im Ortsteil Pankow, Berliner Straße 120. Bei der Veranstaltung werden Schülerinnen und Schüler Namen der ermordeten Pankower Juden verlesen. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow unterstützt die Aktion, die ein Zeichen für ein tolerantes und gewaltfreies Miteinander gegen Antisemitismus und Rassismus setzen will.

 

13.01.2009 in Bezirk

Beteiligungsverfahren zum Ausbau der Kastanienallee

 

Die Sanierung der Kastanienallee in Prenzlauer Berg ist dringend notwendig. Daran gibt es keinen Zweifel. Wie aber soll dieses wichtige Straßenbauprojekt realisiert werden? Worauf legen die Anwohnerinnen und Anwohner wert? Wie können die unterschiedlichen Erwartungen von Autofahrern, Radlern und Fußgängern unter einen Hut gebracht werden? Wie lässt sich das einzigartige Flair der Allee angesichts wachsender Verkehrsströme erhalten? Die SPD-Fraktion hat die Debatte um den Ausbau dieser pulsierenden Straße von Anfang an mitbestimmt und eine umfangreiche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gefordert. Jetzt findet am Dienstag, dem 20. Januar 2009, um 19 Uhr in der GLS Sprachenschule, Kastanienallee 82, die Auftaktveranstaltung für das Beteiligungsverfahren statt.

 

17.06.2008 in Bezirk

Protest gegen Klinik-Aus

 

Auf ein Neues: Am 19. Juni um 11 Uhr wird die für Gesundheit zuständige Bezirksstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) der Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher (Linke), eine Protestresolution der Bürgerinnen und Bürger gegen die Schließung des Vivantes-Klinikstandorts Prenzlauer Berg übergeben. Ein früherer Termin am 4. Juni war von der Senatorin kurzfristig abgesagt worden. „Ich weiß, dass dies wahrscheinlich an der Schließung nichts mehr ändern wird,“ konstatiert Zürn-Kasztantowicz, „aber die Prenzlauer Berger sollen wissen, dass sie von Frau Lompscher im Prinzip von Anfang an hinters Licht geführt wurden. Dies wird ganz schnell deutlich, wenn man sich die Ereignisse der letzten Monate vor Augen führt.“

 

03.06.2008 in Bezirk

Regenbogenfahnen in Pankow

 

Die diesjährige Berliner CSD-Saison beginnt im Bezirk Pankow - mit den Respect Gaymes, die am Samstag, dem 7. Juni, wieder im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark stattfinden. Aus diesem Anlass wird Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) bereits am Vortag die Regenbogenfahne an den drei Hauptstandorten der Bezirksverwaltung an der Fröbelstraße, der Berliner Allee und in der Breiten Straße aufziehen. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Respect Gaymes und wünscht allen einen sportlich-aktiven und vergnügten Sommertag.

 

29.05.2008 in Bezirk

Stadträtin übergibt Unterschriften für Erhalt des Vivantes-Klinikums

 

Die Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), wird am 4. Juni 2008 um 12 Uhr der Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher (Linke), eine Protestresolution Pankower Bürgerinnen und Bürger gegen die Schließung des Vivantes-Klinikstandorts Prenzlauer Berg übergeben.

 

09.03.2008 in Bezirk

Umweltpreis: Wilde Tiere unter der Lupe

 

Unter dem Motto „Wilde Tiere in Pankow“ haben jetzt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt Pankow den diesjährigen Umweltpreis ausgeschrieben. Alle Bürgerinnen und Bürger, Firmen, Kinder und Jugendliche, Schulklassen, Kita-Gruppen und Jugendfreizeiteinrichtungen sind dazu aufgerufen, mit ihren Projekten, Ideen oder Aktionen Erfahrungen mit den „Wilden Tieren in Pankow“ zu dokumentieren und darzustellen.

 

28.02.2008 in Bezirk

Grundschule für Wasserratten

 

Der Bezirk Pankow, der Landessportbund mit den beiden Schwimmvereinen Schwimmclub Berlin und Aqua Berlin, die Grundschule am Moselviertel in Weißensee und die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung haben jetzt eine Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines sportbetonten Zuges mit dem Schwerpunkt Schwimmen unterzeichnet. "Wir wollen mit diesem Angebot die Möglichkeiten der räumliche Nähe zwischen der Schule und dem Sportforum Hohenschönhausen nutzen, um talentierte Kinder an den Schwimmsport heranzuführen und gleichzeitig die Angebotspalette der Schulen des Bezirks Pankow bereichern", betonen LBS-Vertreter Peter Schwarz und Sportstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD).

 

28.02.2008 in Bezirk

Realschulen schließen sich zusammen

 

Die Karl-Friedrich-Schinkel-Oberschule und die Archimedes-Oberschule, zwei profilierte Realschulen im Bezirk Pankow, haben sich zusammen getan. Zur Zeit noch an den Standorten Erich-Weinert-Strasse 70 im Prenzlauer Berg und Heinersdorfer Str 200 in Blankenburg beheimatet, werden sie zum Schuljahr 2009/2010 gemeinsam in die Buchholzer Strasse 3 nach Niederschönhausen umziehen. Nach dem Motto "Bewährtes wird fortgeführt, neues wird erprobt!" bietet die neue fusionierte Schule folgende Kurse an: Mathematisch-naturwissenschaftlicher Kurs, als 2. Fremdsprachen Französisch, Russisch oder Spanisch, geschichtlich-sozialwissenschaftlicher Kurs, Deutsch-musischer Kurs, Arbeitslehre und Sport.

 

19.02.2008 in Bezirk

100 Bäume für Pankow

 

Pankows Bezirksbürgermeister Matthias Köhne ruft Firmen, Verbände, Kitas und Schulen sowie die Bürgerinnen und Bürger in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee auf, sich an der Aktion „100 Bäume für Pankow“ zu beteiligen.

 

03.02.2008 in Bezirk

Oberschulen öffnen Türen

 

In der Zeit vom 6. bis 23. Februar 2008 präsentieren sich die Oberschulen in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee mit Tagen der offen Tür. Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern sind herzlich eingeladen, sich über die Schulprofile und pädagigischen Ansätze der Einrichtungen zu informieren.

Übersicht Oberschulen-Information

 

03.02.2008 in Bezirk

Familienfreundlicher Betrieb Pankow 2008

 

Mitte Januar hat das Bezirksamt Pankow bereits im fünften Jahr den Wettbewerb „Familienfreundlicher Betrieb Pankow“ ausgeschrieben. Gesucht werden wieder Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstützen. Pankower Unternehmen können ihre Wettbewerbsunterlagen bis zum 29. Februar 2008 einreichen. Die Preisverleihung findet am 22. April 2008 statt.

 

31.01.2008 in Bezirk

Workshop zur Oderberger Straße

 

Wie soll der Umbau der Oderberger Straße aussehen? Das Bezirksamt Pankow, die Sanierungsgesellschaft S.T.E.R.N. und die Bürgerinitiative Oderberger Straße (BIOS) laden am 1. und 2. Februar 2008 ins GLS Sprachenzentrum, Kastanienallee 82, 10435 Berlin zu einem öffentlichen Workshop ein, bei dem es genau darum gehen soll.

 

25.01.2008 in Bezirk

Ideenwettbewerb zum Bezirkswappen

 

Noch bis zum 31. Januar 2008 können die Pankowerinnen und Pankower ihre Ideen für ein Wappen für den Großbezirk Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee einreichen. Eine Wappenkommission unter Leitung des Kulturstadtrats Dr. Michail Nelken, die sich aus Sachverständigen der Geschichtsvereine der drei Altbezirke sowie Vertreterinnen und Vertretern der BVV zusammensetzt, wird die eingereichten Ideen bewerten. Für die SPD-Fraktion gehört die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rona Tietje dieser Kommission an. Die Ideen und Vorschläge sind beim Museumsverbund Pankow, Prenzlauer Allee 227/228, 10405 Berlin, Telefon: 030/902 95-39 17, einzureichen.

 

25.01.2008 in Bezirk

10. Lichterkette am Holocaust-Gedenktag

 

Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow und die SPD NordOst rufen alle Bürgerinnen und Bürger des Bezirks dazu auf, sich an der 10. Pankower Lichterkette am Sonntag, dem 27. Januar 2008, zu beteiligen. Am Gedenktag für die NS-Opfer bilden die Pankowerinnen und Pankower um 18 Uhr eine Lichterkette am ehemaligen Jüdischen Waisenhaus in der Berliner Straße 120/121 und setzen damit ein Zeichen für ein tolerantes und gewaltfreies Miteinander gegen Antisemitismus und Rassismus.

 

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